Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 1
Die Anfrage befasst sich mit der Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür' und deren Kosten sowie dem Wettbewerb zur Förderung grüner Freiflächen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür', die vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen veröffentlicht wurde. Sie enthä...
❓ Zusammenarbeit des Brüder-Grimm-Hauses Steinau und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen dem Brüder-Grimm-Haus und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen.
In der Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen dem Brüder-Grimm-Haus in Steinau und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen thematisiert. Es wird nach der aktuellen und zukünftigen...
❓ Office-Lizenzen und weitere Fragen betreffend Einsatz der Endgeräte von Lehrkräften
Die Anfrage behandelt den Einsatz von digitalen Endgeräten und Office-Lizenzen für Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten im Rahmen des Digitalpakts. Es wird nach den verfügbaren Geräten, der Anzahl der bestellten E...
❓ Auflösungen von privaten Feiern im Corona-Lockdown bei vielen Bürgerinnen und Bürgern – nicht aber beim CDU-Abgeordneten Peter Willsch
Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung bei der Auflösung privater Feiern während des Corona-Lockdowns.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) befasst sich mit der Auflösung privater Feiern während des Corona-Lockdowns, insbesondere im Fall des CDU-Abgeordneten Peter Willsch. Es wird die Frag...
❓ Wetter- und Klimaänderungseffekte durch Windenergieanlagen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Wetter und Klima in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Wetter- und Klimaänderungseffekten durch Windenergieanlagen in Hessen. Die Fragesteller möchten klären, ob die in Studien beschriebenen Effekte auch a...
❓ Ausgabe und Anerkennung des gelben Parkausweises für monilitätseingeschränkte Menschen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausgabe und Anerkennung des gelben Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der fehlenden Ausgabe des gelben Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hessen thematisiert. Der gelbe Parkausweis wird in anderen Bundesländern ane...
❓ Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG
Die Anfrage behandelt die Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG und deren Risiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn (FDP) thematisiert die Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG, insbesondere im Kontext der drohenden Insolvenz der Bank. Es wird unter...
❓ Einsatz von UV-C Technologie zur Bekämpfung des Coronavirus insbesondere in Schulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von UV-C Technologie zur Bekämpfung des Coronavirus in Schulen.
In der Anfrage wird der Einsatz von UV-C Technologie zur Bekämpfung des Coronavirus, insbesondere in Schulen, thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Wirksamkeit dieser Technologie und di...
❓ Beteiligungsverfahren beim Masterplan Kultur
Die Anfrage behandelt das Beteiligungsverfahren zum Masterplan Kultur in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Prozess der Erarbeitung des Masterplans Kultur in Hessen, der verschiedene Phasen der Beteiligung vorsieht. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Veranstaltungen digi...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil I
Die Anfrage thematisiert Vorkommnisse und die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Vorkommnissen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen, insbesondere mit der Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge, ihrer Bleibeper...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil II
Die Anfrage behandelt Vorkommnisse und Sicherheitsfragen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert verschiedene Vorkommnisse im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen und fragt nach der Entwicklung der Polizeieinsätze sowie der Sicherheitslage...
❓ Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete und deren rechtliche Einordnung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete und stellt Fragen zur Vereinbarkeit mit der verfassungsmäßigen Rollenverteilung...
❓ Aktuelle Planungen zur Einrichtung von Profilschulen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Planungen zur Einrichtung von Profilschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der hessischen Landesregierung zur Einrichtung von Profilschulen, die sich auf kulturelle Bildung konzentrieren. Diese Schulen sollen eine erweiterte Stundent...
❓ Landesbeauftragte der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der hauptamtlichen Tätigkeit der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen, die seit 2009 ehrenamtlich tätig war. Es werden Fragen zu ih...
❓ eTwinning-Programm – Digitale Vernetzung und Kooperation von Schulen in Europa
Die Anfrage behandelt das eTwinning-Programm zur digitalen Vernetzung von Schulen in Europa.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD zum eTwinning-Programm, das Schulen in Europa digital vernetzt. Es wird die Teilnahme hessischer Schulen an diesem Programm sowie die Erfa...
❓ Videoüberwachung in den hessischen Städten und Gemeinden
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen und Orte für Videoüberwachung in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Installation von Videoüberwachung in hessischen Städten und Gemeinden sowie die spezifischen Orte, an denen dies...
❓ Datenschutz bei der Verwendung von Apps, wie "Anton", an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Datenschutzprobleme bei der Nutzung der Lern-App 'Anton' an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Datenschutz bei der Verwendung der Lern-App 'Anton' an hessischen Schulen, insbesondere im Hinblick auf Sicherheitslücken und den Schutz von Daten von Schülerinnen,...
❓ Perspektive für Chor- und Orchesterproben in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Perspektiven für Chor- und Orchesterproben in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Chor- und Orchesterproben in Hessen. Es wird die Einschätzung der Landesregierung hinterfragt, dass für n...
❓ Abschiebungen nach Somalia
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen nach Somalia und die damit verbundenen rechtlichen und humanitären Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebungen nach Somalia, insbesondere den Fall von Omar F., dessen Abschiebung trotz abgelehntem Asylantrag und bevorstehender Beschäftigungsduldung vollzogen wu...
❓ Persönliche Schutzausrüstung IV
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung in der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Bereitstellung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen bei der Beschaff...
❓ Persönliche Schutzausrüstung V
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bereitstellung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller stellt die Notwendigkeit einer ausreiche...
❓ Perspektive für die Ortsumfahrung Seligenstadt
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und die Verzögerungen der Ortsumfahrung Seligenstadt.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Ortsumfahrung Seligenstadt, die seit 2013 geplant wird. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planung und den Gründen für...
❓ Finanzielle Hilfen für Flughäfen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Flughäfen, insbesondere Frankfurt und Kassel-Calden, im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Hilfen, die Bund und Länder für Flughäfen bereitstellen, die durch die Corona-Pandemie stark betroffen sind. Insbesondere wird...
❓ Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags (Geschlechtseintragungsänderungsgesetz – GeschlEintrÄndG)
Die Anfrage behandelt den Referentenentwurf zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags. Der Entwurf sieht vor, die bisherige gerichtliche Begutachtung durch eine...
❓ Corona-Pandemie – Kooperation zur Entwicklung von Impfstoffe
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Produktion von Impfstoffen in Kooperation mit anderen Staaten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeiten von Kooperationen zur Entwicklung und Produktion neuer Impfstoffe im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller verweist au...
❓ Umsetzung des Waffengesetzes
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Waffengesetzes und die Überprüfung der persönlichen Eignung von Waffenbesitzern.
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Waffengesetzes in Hessen, insbesondere die Überprüfung der persönlichen Eignung von Antragstellern und Inhabern von waffenrechtlichen Erlaubnissen. Es wi...
❓ KOMPASS-Umfrage Teil 2
Die Kleine Anfrage thematisiert die KOMPASS-Umfrage und deren Fragestellungen in Hofheim.
Die Anfrage befasst sich mit der KOMPASS-Umfrage in der Stadt Hofheim, die von der Justus-Liebig-Universität erstellt wurde. Es wird hinterfragt, wie die Fragen formuliert sind und ob sie diskriminier...
❓ Ausbau der L3193 zwischen Ronneburg/Hüttengesäß und der BAB-Anschlussstelle Langenselbold West
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Herausforderungen beim Ausbau der L3193.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem Ausbau der Landesstraße L3193 zwischen Ronneburg/Hüttengesäß und der BAB-Anschlussstelle Langenselbold West. Es wird nach dem aktuellen Plan...
❓ Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Altfall-Regelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sonmez (Die Linke) thematisiert die Altfall-Regelung für Ausländer, die lange in Deutschland leben. Es wird auf die Abschiebung eines somalischen Staatsangehörigen eingeg...
❓ Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Altfall-Regelung für Ausländerinnen und Ausländer, die lange in Deutschland leben. Es wird auf die Abschiebung von gut integrierten Personen einge...
❓ Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Altfall-Regelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Altfall-Regelung für Ausländerinnen und Ausländer, die lange in Deutschland leben. Es wird auf die Abschiebung von Personen eingegangen, die mögli...
❓ Aufsuchende Arbeit der hessischen Jugendämter während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der hessischen Jugendämter.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Herausforderungen, denen die hessischen Jugendämter während der Corona-Pandemie gegenüberstanden, insbesondere in Bezug auf die aufsuchende Arbe...
❓ Auslastung hessischer Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen
Die Anfrage behandelt die Auslastung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslastung hessischer Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen sowie die Anzahl der Abweisungen in den Jahren 2020 und 2021. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewies...
❓ Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter
Die Anfrage thematisiert die Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Frage, inwiefern die Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter in Hessen betrachtet wird. Es wird untersucht, o...
❓ "Gender"-Professuren an hessischen Universitäten und Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Überrepräsentation von Frauen in 'Gender'-Professuren an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überrepräsentation von Frauen in 'Gender'-Professuren an hessischen Universitäten und Hochschulen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Maßnahmen der Landes...
❓ Binnendifferenzierung und rote Gebiete im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von roten Gebieten im Odenwaldkreis und die zugrunde liegenden Daten.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Ausweisung von roten Gebieten im Odenwaldkreis im Rahmen der Düngeverordnung und hinterfragt die verwendete Datengrundlage. Es werden spezifische...
❓ Planfeststellungsbeschluss zur Realisierung der Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen (B 62)
Die Anfrage behandelt den Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen.
Die Kleine Anfrage von Karl Hermann Bolldorf thematisiert den Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen. Es wird nach den Gründen für Verzögerungen im Verfahren sowie den...
❓ Corona-Pandemie – Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Infektion bzw. einen besonders schweren Verlauf der Erkrankung begünstigen
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Corona-Infektion begünstigen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Infektion mit COVID-19 oder einen schweren Verlauf der Erkrankung begünstigen. Der Fragesteller weist auf einen hohen Migra...
❓ Corona-Pandemie – Einstufung von Hochrisikogebieten
Die Anfrage behandelt die Einstufung von Hochrisikogebieten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einstufung von Staaten als Hochrisikogebiete im Kontext der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einreisebestimmungen. Der Fragesteller...
❓ Krankenhauslandschaft Hessen
Die Anfrage behandelt die Krankenhauslandschaft in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fresenius-Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Krankenhauslandschaft in Hessen, insbesondere die Kliniken des Fresenius-Konzerns und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf deren Betrieb und finanzielle Situati...
❓ Infektionsumfeld
Die Anfrage thematisiert die Infektionslage und deren Zusammenhang mit verschiedenen Lebensbereichen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Infektionszahlen in verschiedenen Bereichen während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller möchte herausfinden, wo genau die Infektionen stattfinden und wie die...
❓ Förderung von Ladeinfrastruktur 2021/2022 für Elektrofahrzeuge
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen für die Jahre 2021 und 2022. Die Fragesteller hinterfragen die festgelegten Schwellenwerte für die Fö...
❓ Mangelhafte Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie: Klage vor dem Europäischen Gerichtshof
Die Anfrage behandelt die mangelhafte Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mangelhafte Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie in Hessen und die Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland. Es wird auf die rechtliche Sicherung...
❓ Förderung von LKW und anderen Nutzfahrzeugen mit Brennstoffzellenantrieben und Elektroantrieben von Wirtschaft und Kommunen
Die Anfrage behandelt die Förderung von LKW und Nutzfahrzeugen mit alternativen Antrieben in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von LKW und anderen Nutzfahrzeugen mit Brennstoffzellen- und Elektroantrieben in Hessen zu erhalten. Der Frageste...
❓ Maskenerwerb durch das Land Hessen von einem Unternehmen aus Heusenstamm
Die Anfrage behandelt den Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Unternehmen aus Heusenstamm.
In der Anfrage wird der Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Unternehmen aus Heusenstamm thematisiert. Es wird auf einen Artikel verwiesen, der über die Produktion von Masken durch das Unternehmen...
❓ EU-Förderung für Lebensmittelhersteller für Geoschutz - Teil I
Die Anfrage behandelt die EU-Förderung für Lebensmittelhersteller im Bereich Geoschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln für Geoschutzprodukte durch Hessen und andere Bundesländer. Es wird untersucht, warum Deutschland im Jahr 2019 nur einen gering...
❓ EU-Förderung für Lebensmittelhersteller für Geoschutz - Teil II
Die Anfrage thematisiert die EU-Förderung für Lebensmittelhersteller im Bereich Geoschutz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der EU-Förderung für Geoschutzprodukte in der Landwirtschaft. Es wird erörtert, warum Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Ländern wenige Anträge auf Fördermittel...
❓ Biberpopulation an der Losse bei Niederkaufungen
Die Anfrage thematisiert die Biberpopulation an der Losse bei Kaufungen und deren Schutz.
In der Anfrage wird die Biberpopulation an der Losse bei Kaufungen untersucht. Es wird nach der Größe der Population, den Ausbreitungshindernissen und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt.
❓ Strafverfahren nach § 95 AufenthG
Die Anfrage behandelt die Strafverfahren nach § 95 des Aufenthaltsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die aufgrund von Verstößen gegen § 95 des Aufenthaltsgesetzes eingeleitet wurden. Diese Vorschrift regelt Strafen für ver...
❓ Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie Teil I
Die Anfrage behandelt die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie und fragt nach den Gründen für Verzögerungen in der Bearbeitung von Verfahren sowie nach Maß...