Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie Teil II
Die Anfrage behandelt die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg und Gerald Kummer thematisiert die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie. Es werden Vergleiche zu anderen Amtsgerichten in Hess...
❓ Drohende Kürzung der Mittel im Rahmen des Förderprogramms "Regionalbudget"
Die Anfrage behandelt die drohende Kürzung der Mittel im Förderprogramm 'Regionalbudget'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die drohende Kürzung der Mittel im Rahmen des Förderprogramms 'Regionalbudget', das zur Förderung regionaler Projekte in Hessen dient. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ GAIA-X, Financial Big Data Cluster und damit verbundene Forschung
Die Anfrage behandelt das Projekt GAIA-X und den Financial Big Data Cluster sowie deren Auswirkungen auf Forschung und Wirtschaft.
In der Anfrage wird das Projekt GAIA-X und der Aufbau eines KI-basierten Finanzdatenclusters thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Initiativen den Austausch von Daten zwischen Unternehmen und Fors...
❓ Studium in Corona-Zeiten
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Studium und die Lehre an Hochschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, die Studierende und Hochschulen während der Corona-Pandemie erleben. Insbesondere wird auf die fehlenden Präsenzveranstaltungen un...
❓ Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf die Entscheidung über den Standort des Logistikzentrums für das Endlager Konrad (LoK) in Würgassen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Landesregierung bezüglich des Logistikzentrums für Atommüll in Würgassen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der hessischen Landesregierung im Zusammenhang mit dem geplanten Logistikzentrum für das Endlager Konrad in Würgassen. Es wird auf die Standortwahl und...
❓ Wandern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Wanderwegen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die steigende Nutzung und Attraktivität von Wanderwegen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregierung Wanderwege...
❓ Indirekt vom Lockdown betroffene Betriebe Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf indirekt betroffene Betriebe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Lockdowns auf indirekt betroffene Betriebe in Hessen. Es werden Fragen zu den geschlossenen Betrieben, Umsat...
❓ Zucht- und Vorratshaltung von Tieren sowie Überschusstiere in Tierversuchslaboren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zucht und Tötung von Tieren in Tierversuchslaboren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zucht- und Vorratshaltung von Tieren sowie die Tötung von Überschusstieren in Tierversuchslaboren in Hessen. Es werden Informationen zu Tierversuchseinrichtungen, T...
❓ COVID 19-Testungen und Erkrankungen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt COVID-19-Testungen und Erkrankungen von Personal in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die COVID-19-Testungen und Erkrankungen in hessischen Krankenhäusern. Sie zielt darauf ab, Informationen über Testkonzepte, Erkrankungsraten und die...
❓ COVID 19-Impfungen von Personal in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Impfungen von Personal in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm befasst sich mit den COVID-19-Impfungen des Personals in hessischen Krankenhäusern. Es werden verschiedene Aspekte der Impfungen, wie die Anzahl der durchgeführt...
❓ Kurve Kassel: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer und gleichwertiger Prüfung aller Streckenvarianten möglich
Die Anfrage thematisiert die geplante Kurve Kassel und die Notwendigkeit einer gleichwertigen Prüfung aller Streckenvarianten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel durch den Bau der Kurve Kassel. Die Fragesteller fordern eine fachlich nachvollziehbare und gleichwertige Prüfung...
❓ Sachstand der Hessischen Spurenstoffstrategie und Umsetzung der 4. Reinigungsstufe
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Hessischen Spurenstoffstrategie und die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert den Stand der Hessischen Spurenstoffstrategie und die Implementierung der vierten Reinigungsstufe in kommunalen Kläranlagen. Es werden Fragen zu den ak...
❓ Fusion der Schulen im Goldenen Grund
Die Anfrage behandelt die Fusion der Schulen im Goldenen Grund und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Fusion der Schulen im Goldenen Grund und die damit verbundenen Probleme, insbesondere in Bezug auf die rückläufigen Schülerzahlen und die U...
❓ Engere Zusammenarbeit von Nidderau und Karben - erfolgreicher Weg hin zum Mittelzentrum
Die Anfrage behandelt die engere Zusammenarbeit zwischen den Städten Nidderau und Karben auf dem Weg zu einem Mittelzentrum.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Städten Nidderau und Karben, um die Aufwertung beider Städte zu einem Mittelzentrum...
❓ Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 1
Die Anfrage behandelt die geplante Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und deren wirtschaftliche Bewertung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die geplante Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg. Es wird auf die wirtschaftliche Bewertung des Projekts eingegangen, die durch eine Nutze...
❓ Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 2
Die Anfrage behandelt die umstrittene Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die geplante Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg, die seit 2006 zwischen der Gemeinde und dem Land Hessen vertraglich geregelt ist. Es wir...
❓ Impfungen in Hessen mit AstraZeneca
Die Anfrage behandelt die Impfungen in Hessen mit dem AstraZeneca-Impfstoff und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verimpfung des AstraZeneca-Impfstoffs in Hessen, insbesondere mit den Herausforderungen und der Verteilung an verschiedene Altersgruppen. Die Fragesteller äußer...
❓ Organisation und Durchführung bzgl. der Herstellung von Dosen zur Impfung SARS-CoV-2 in den Hessischen Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Organisation und Durchführung der Impfstoffherstellung in Hessischen Impfzentren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Organisation und Durchführung der Herstellung von Impfstoffdosen gegen SARS-CoV-2 in den hessischen Impfzentren. Es werden Fragen zur Verantwortung, zu den Verfahre...
❓ Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Vergabe von Aufträgen durch die hessische Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Aufträge ohne die übliche Auss...
❓ Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht
Die Anfrage behandelt die Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht in den Jahren 2018 bis 2020, insbesondere die Erfolgsquote der Steuerpflichtigen und die Anzahl der abgeschlossenen Verfa...
❓ Polygamie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Thematik der Polygamie in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Aspekte der Polygamie in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Fälle von Mehrfachehen bekannt sind und welche gesetzlichen Regel...
❓ Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 BÄO für die Erteilung einer Approbation
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Voraussetzungen für die Approbation von Ärzten.
In der kleinen Anfrage wird die Überprüfung der Voraussetzungen für die Erteilung einer Approbation nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 BÄO thematisiert. Es wird insbesondere auf die Schwierigkeiten bei ausländisch...
❓ Abgetauchte Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Problematik von Schülerinnen und Schülern, die während der Corona-Pandemie nicht erreichbar waren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Schülerinnen und Schüler während der Corona-Pandemie erlebt haben, insbesondere die Schwierigkeiten der Kontaktaufnahme zwischen Lehrkräften...
❓ Unterstützung für Studierende in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Studierenden in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Studierende während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf finanzielle Unterstützung und Studienfinanzierung.
❓ Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)
Die Anfrage behandelt die Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Es wird auf die Einrichtung von zwei Stellen im Kultusministerium hi...
❓ Einbürgerungen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einbürgerungen in Hessen gemäß § 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Es werden verschiedene Aspekte der Einbürgerung, wie die Vorauss...
❓ Einbürgerungen nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einbürgerungen in Hessen gemäß § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Es wird nach der Anzahl der Einbürgerungen und den Gründen für Ausnahme...
❓ Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für betäubungsloses Schlachten
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für betäubungsloses Schlachten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für das betäubungslose Schlachten in Hessen, insbesondere im Kontext des Tierschutzgesetzes und eines Urteils des Europäischen G...
❓ Kontaktnachverfolgung
Die Anfrage behandelt die Kontaktnachverfolgung bei COVID-19-Infektionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kontaktnachverfolgung von positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den durchgeführten Maßnahmen und den eingesetz...
❓ Bestechungsvorwürfe innerhalb der CSU
Es werden Bestechungsvorwürfe gegen einen CSU-Bundestagsabgeordneten thematisiert.
In der Anfrage wird auf einen Medienbericht verwiesen, der Bestechungsvorwürfe gegen einen Bundestagsabgeordneten der CSU behandelt. Es wird berichtet, dass dieser in einen Bestechungsfall verwickelt...
❓ Ausbildungszentrum für Zoll auf "Sportsfield Housing" in Hanau
Die Anfrage behandelt die Nutzung des ehemaligen Sportsfield Housing in Hanau als Ausbildungszentrum für Zoll.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Nutzung des ehemaligen Sportsfield Housing in Hanau als Ausbildungszentrum für die Zollverwaltung. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die öf...
❓ Gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe bei hessischen Beamtinnen und Beamten Teil 1
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe für hessische Beamte.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte. Es wird auf die besonderen Regelungen in Hessen...
❓ Gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe bei hessischen Beamtinnen und Beamten Teil 2
Die Anfrage behandelt die Beihilfeleistungen für hessische Beamtinnen und Beamte.
In der Kleinen Anfrage wird die Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte thematisiert, insbesondere die Höhe der anerkannten Sachleistungen und die Anzahl der Beamtinnen und Beamten, die Beihilfel...
❓ Große private, profitorientierte und zum Teil börsennotierte Wohnungskonzerne in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung und Vergesellschaftung – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Privatisierung öffentlicher Wohnungen in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Privatisierung öffentlicher Wohnungen in Hessen seit den 1990er Jahren thematisiert. Es wird auf die Kritik an großen Wohnungskonzernen eingegangen und die Mögl...
❓ Große private, profitorientierte und zum Teil börsennotierte Wohnungskonzerne in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung und Vergesellschaftung – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Enteignung und Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die großen privaten, profitorientierten Wohnungskonzerne in Hessen und die rechtlichen Möglichkeiten ihrer Enteignung und Vergesellschaft...
❓ Nachfragen zur Beantwortung des Berichtsantrags Drucksache 20/3977 Teil I
Nachfragen zur Beantwortung eines Berichtsantrags über die Vergabe von Fördermitteln durch HessenFilm.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit offenen Fragen zur Vergabe und Verwendung von Fördermitteln durch die HessenFilm und Medien GmbH. Die Fragesteller bedanken sich für die bisherigen Antworten und st...
❓ Nachfragen zur Beantwortung des Berichtsantrags Drucksache 20/3977 Teil II
Die Anfrage befasst sich mit Nachfragen zur Vergabe von Fördermitteln durch die HessenFilm und Medien GmbH.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert offene Fragen zur Vergabe finanzieller Fördermittel durch die HessenFilm und Medien GmbH. Es werden spezifische Nachfragen zu Stand...
❓ Schulungen und Prüfungen beim Landesverfassungsschutz
Die Anfrage behandelt Schulungen und Prüfungen beim Landesverfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob der Landesverfassungsschutz in Hessen Schulungen zur Abwehr von Rechtsextremismus durchführt und welche Prüfungen dabei vorgesehen sind.
❓ Corona-Pflegebonus
Die Anfrage behandelt die Auszahlung des Corona-Pflegebonus an Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auszahlung des Corona-Pflegebonus an Pflegekräfte in Hessen, die während der Pandemie besonders belastet waren. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der...
❓ Anwendung des § 5 Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG)
Die Anfrage behandelt die Anwendung des § 5 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Anwendung des § 5 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes im Bereich der Verkehrsdienstleistungen im ÖPNV. Es wird untersucht, wie viele Aussc...
❓ Nachbesetzung der Stelle des hessischen Generalstaatsanwalts
Die Anfrage behandelt die vakante Stelle des hessischen Generalstaatsanwalts und den Stand des Auswahlverfahrens.
In der Anfrage wird die vakante Stelle des hessischen Generalstaatsanwalts thematisiert, die seit April 2020 unbesetzt ist. Es wird nach dem Grund für die Verzögerung im Auswahlverfahren gefragt und n...
❓ Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Impfkampagne gegen COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Impfungen, wie die Anzahl der geimpften Personen und di...
❓ Gefährdung von Personen durch herabfallende Flugzeugteile
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Personen durch herabfallende Flugzeugteile und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In der kleinen Anfrage wird die Gefährdung von Personen durch herabfallende Flugzeugteile thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Einschätzung der Landesregierung zur Gefährlichkeit solcher Vor...
❓ Kinderehen in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Thematik von Kinderehen in Hessen und deren rechtliche Aufhebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kinderehen in Hessen, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anzahl der Eheaufhebungsverfahren. Es wird auf die gesetzlichen Änderunge...
❓ Vorbildfunktion des Kultusministers bei Einhaltung der eigenen Erlasse vor Wahlen
Die Anfrage thematisiert die Vorbildfunktion des Kultusministers bei Schulbesuchen vor Wahlen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Vorbildfunktion des Kultusministers hinsichtlich der Einhaltung von Erlassregelungen vor Wahlen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob...
❓ Neutralität von staatlich finanzierten Schulen in freier Trägerschaft im Vorfeld von Wahlen
Die Anfrage behandelt die Neutralität staatlich finanzierter Schulen in freier Trägerschaft vor Wahlen.
In der Anfrage wird die Neutralität von staatlich finanzierten Schulen in freier Trägerschaft im Vorfeld von Wahlen thematisiert. Es wird hinterfragt, warum Besuche von Amtsinhabern in öffentlichen Sc...
❓ Klärung der Verantwortlichkeit – Hochwasserkatastrophe in Büdingen vom 29.01.2021
Die Anfrage zielt auf die Klärung der Verantwortlichkeiten für die Hochwasserkatastrophe in Büdingen.
In der Kleinen Anfrage wird die Verantwortlichkeit für die Hochwasserkatastrophe in Büdingen am 29. Januar 2021 thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf ein veröffentlichtes Schreiben des Minis...
❓ Empirische Analyse der Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen
Die Anfrage untersucht die Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen. Es wird nach den Evaluationsergebnissen und der Nutzung elektronischer Überwachu...
❓ Neubau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Meinhard und Raumbedarf der Rettungshundestaffel
Die Anfrage behandelt den Neubau des Feuerwehrhauses in Meinhard und den Raumbedarf der Rettungshundestaffel.
In der Anfrage wird der Neubau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Meinhard thematisiert, insbesondere die Fördermittel und der Raumbedarf der Rettungshundestaffel. Es wird auf eine Klage der Gemeinde...
❓ "Jerusalema-Dance-Challenge" und mögliche Kosten für die hessischen Steuerzahler
Die Anfrage beschäftigt sich mit der 'Jerusalema-Dance-Challenge' und möglichen Kosten für hessische Steuerzahler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die 'Jerusalema-Dance-Challenge' und mögliche finanzielle Forderungen des Lizenzinhabers Warner Music an hessische Institutionen. Es wird untersucht, ob hessische Behör...