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❓ Extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026 – Teil II
Die Anfrage behandelt eine extrem rechte Veranstaltung in Schmölln und die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden.
Das Dokument befasst sich mit einer extrem rechten Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026, die von der Polizei aufgelöst wurde. Es werden die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden sowie die demografisch...
❓ Update für Vorbereitungen auf Notfälle und Krisensituationen an Schulen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung von Schulen auf Notfälle und Krisensituationen.
Das Dokument befasst sich mit den Vorbereitungen von Schulen in Thüringen auf Notfälle und Krisensituationen. Es wird erläutert, wie Schulleitungen und pädagogisches Fachpersonal durch den Grünen Notf...
❓ Brandschutz und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen
Anfrage zur Sicherheit und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Sicherheit und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen, insbesondere nach einem Brand in Bautzen. Es werden Fragen zur Anzahl, Planung und Siche...
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil I
Die Anfrage beleuchtet den Stand und die Planung des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umsetzungsstand des angekündigten Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Fortschritten, den be...
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Maßnahmen zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umsetzungsstand des 'Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege' in Thüringen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um dem Fachkräftemang...
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil III
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Umsetzung des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen zu ermitteln. Es werden verschiedene Aspekte der Fachkräftesicherung,...
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil IV
Die Anfrage thematisiert den Stand des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Umsetzungsstand des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der Digitalisierung und der Einsatz von Leiha...
❓ Thüringens Beteiligung an der Länderinitiative Holzenergie – nachgefragt
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beteiligung Thüringens an der Länderinitiative Holzenergie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beteiligung der Thüringer Landesregierung an der Länderinitiative Holzenergie hinterfragt. Es wird erfragt, ob die Landesregierung der Initiative beigetreten ist und...
❓ Handlungsbedarf für Thüringen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Rundholzvermarktung
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf für Thüringen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Rundholzvermarktung.
In dieser Anfrage wird der Handlungsbedarf für Thüringen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg untersucht. Das Urteil könnte Auswirkungen auf...
❓ Auffassung der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der Bundesregierung
Die Landesregierung wird zur Auffassung über ein geplantes Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um ihre Auffassung zu einem geplanten Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Weiterentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriff...
📄 Schutz weiblicher Gefangener bei Verlegungen von Transpersonen in den Frauenvollzug
Anfrage zur Sicherheit weiblicher Gefangener bei der Verlegung von Transpersonen in den Frauenvollzug.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die Verlegung einer Transperson in den Frauenvollzug und die damit verbundenen Sicherheitsfragen für weibliche Gefangene. Es wird untersucht, welche Maßnahmen zu...
❓ Der Wolf im Landesjagdrecht – Teil I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Wolfsbestand in Thüringen und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
In der Anfrage wird der aktuelle Zustand des Wolfsbestands in Thüringen sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Umgang mit Wölfen thematisiert. Es werden Fragen zu den Bestandszahlen, den Ursa...
❓ Autonomes Fahren in Thüringen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum autonomen Fahren in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Rolle des autonomen Fahrens in Thüringen, insbesondere im Individualverkehr, öffentlichen Personennahverkehr und Güterverkehr. Es wird erörtert, wie Thüringen als Vorreiterr...
❓ Fragen zu einer möglichen Vergiftung oder Verunreinigung eines Gewässers in Thüringen
Untersuchung zu einer möglichen Gewässerverunreinigung und deren Auswirkungen auf eine Fischzuchtanlage.
Das Dokument behandelt die Fragen zu einer möglichen Vergiftung des Gewässers Sülze in Thüringen, die Auswirkungen auf eine Fischzuchtanlage hat. Es wird auf die Ermittlungen und die bisherigen Erkenn...
❓ Nutzung von WhatsApp und anderen Messengerdiensten durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Die Nutzung von WhatsApp durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wird datenschutzrechtlich hinterfragt.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von WhatsApp und anderen Messengerdiensten durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten thematisiert. Der Fokus liegt auf den datenschutzrechtlichen Aspekten und de...
❓ Erstaufforstung und Aufforstung bisher nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen nach § 21 und § 22 des Thüringer Waldgesetzes und weitere Fragen zum Thüringer Waldgesetz
Anfrage zur Erstaufforstung und Aufforstung nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen.
In dieser Anfrage werden Fragen zur Erstaufforstung und Aufforstung von Flächen in Thüringen gestellt, die bisher nicht forstwirtschaftlich genutzt wurden. Es wird auf die Regelungen des Thüringer Wal...
❓ Auffassung der Landesregierung zum geplanten Tierversuchsgesetz der Bundesregierung
Die Landesregierung wird zur geplanten Überführung des Tierversuchsrechts in ein eigenes Gesetz befragt.
Das Dokument behandelt die geplante Überführung des Tierversuchsrechts aus dem Tierschutzgesetz in ein eigenständiges Tierversuchsgesetz durch die Bundesregierung. Die Landesregierung wird um ihre Ein...
❓ Absagen und Einschränkungen von Vorträgen und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus mutmaßlich politischen Gründen
Anfrage zu Absagen und Einschränkungen von Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die Absagen und Einschränkungen von Vorträgen und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus mutmaßlich politischen Gründen. Dabei wird auf einen Bericht der UN-Sonderberich...
❓ Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen – Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen, Vollzugskontrolle und Grundrechtsbindung – Teil I bis III – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert den Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen und die Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Thüringen, insbesondere mit der Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen und der Vollzugskontrolle durch die Gesu...
❓ Eignungsprüfung und Ausschlussmöglichkeiten eines extrem rechten Busfahrers im Schülerverkehr in Thüringen
Eignungsprüfung und Ausschlussmöglichkeiten eines extrem rechten Busfahrers im Schülerverkehr.
Das Dokument behandelt die Eignungsprüfung und die Möglichkeiten, extrem rechte Personen vom Schülerverkehr auszuschließen. Es wird auf einen konkreten Fall eines Busfahrers eingegangen, der wegen sei...
❓ Datenschutz bei Nutzungsmessung, Hybrid Broadcast Broadband TV und Mediatheken des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Thüringen
Die Anfrage behandelt Datenschutzfragen bei der Nutzungsmessung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Datenschutz bei der Nutzungsmessung von digitalen Angeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Thüringen. Dabei werden Fragen zur Art und Verarbeitung von Nutz...
❓ Meldungen nach Artikel 33 der Datenschutz-Grundverordnung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Thüringen im Jahr 2024
Die Anfrage behandelt Datenschutzvorfälle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten für das Jahr 2024 thematisiert, der 18 Meldungen zu Datenschutzvorfällen in Rundfunkanstalten und deren Beteiligungsunt...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025 – nachgefragt
Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen.
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025. Es werden spezifische Vorfälle und deren Deta...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil I
Anfrage zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes in Thüringen. Es werden verschiedene Fragen zur Einbindung von Behörden, Auswahl...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Maßnahmen zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren befragt. Insbesondere wird auf den Erlass des Ministeriums...
❓ Umsetzung und Wirkung des Thüringer Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ)
Anfrage zur Umsetzung und Wirkung des Thüringer Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben der Generationen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung und den Wirkungen des Thüringer Landesprogramms 'Solidarisches Zusammenleben der Generationen', das seit 2019 besteht. Es zielt darauf ab, soziale Angebote z...
📄 Einsatz polizeilicher Technik beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den Einsatz polizeilicher Technik beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Das Dokument enthält eine Dringlichkeitsanfrage zur Verwendung polizeilicher Technik während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt. Es wird thematisiert, welche technischen Mittel eingesetzt wurden und w...
📄 Langfristige Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen und der Schulnetzplanung
Dringlichkeitsanfrage zur langfristigen Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz.
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die langfristige Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz angesichts sinkender Schülerzahlen und der Schulnetzplanung. Es wird die Vereinbarkeit von Inve...
❓ Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen in Altenburg
Die Anfrage behandelt ein Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen in Altenburg und die Reaktionen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird ein Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen am 15. November 2025 in Altenburg thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Polizei ergriffen hat und ob es zu Anzeigen gege...
❓ Entwicklung der Trinkwasserpreise in Thüringen sowie Rohwassergewinnung für die Landeshauptstadt Erfurt
Die Entwicklung der Trinkwasserpreise in Thüringen und die Rohwassergewinnung für Erfurt werden untersucht.
Das Dokument behandelt die steigenden Trinkwasserpreise in Thüringen, insbesondere in Erfurt, und die damit verbundenen Herausforderungen für Haushalte und Gewerbe. Es wird eine transparente Darstellu...
❓ Aktivitäten des Vereins „Aktion Courage e.V.“ an Thüringer Schulen – nachgefragt
Die Landesregierung wird zur Verwendung von Materialien des Vereins 'Aktion Courage e. V.' an Schulen befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Aktivitäten des Vereins 'Aktion Courage e. V.' an Thüringer Schulen befragt. Der Abgeordnete Jankowski kritisiert die unzureichende Antwort au...
❓ Stand und Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Das Dokument befasst sich mit dem Stand und der Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Es werden Herausforderungen wie unbesetzte Arztpraxen und der demografische Wand...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 1. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im ersten Quartal 2026.
Das Dokument thematisiert Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im ersten Quartal 2026. Es werden sowohl die Anzahl der registrierten Deli...
❓ Altersarmut in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Altersarmut in Thüringen und die Situation von Rentnerinnen und Rentnern.
Das Dokument befasst sich mit der Altersarmut in Thüringen, basierend auf dem Paritätischen Armutsbericht von 2025. Es werden verschiedene Aspekte der Rentensituation und der Armutsgefährdung von Rent...
❓ Datenschutzrechtliche Beschwerden zum Beitragsservice im Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten für das Jahr 2024
Die Anfrage behandelt datenschutzrechtliche Beschwerden zum Beitragsservice im Rundfunk.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten für das Jahr 2024 thematisiert, insbesondere die datenschutzrechtlichen Beschwerden, die im Zusammenhang mit de...
❓ Förderbedingungen und Nutzungsbeschränkungen der wiederzuerrichtenden Brücke an der Linkenmühle über den Stausee Hohenwarte
Die Anfrage behandelt die Förderbedingungen und Nutzungsbeschränkungen für die Wiedererrichtung einer Brücke.
Das Dokument behandelt die Wiedererrichtung der Brücke an der Linkenmühle über den Stausee Hohenwarte. Es werden die Förderbedingungen und die geplanten Nutzungsbeschränkungen für die Brücke erläutert...
❓ Zukunft des Naturtheaters Steinbach-Langenbach (Landkreis Hildburghausen)
Anfrage zur Unterstützung und touristischen Einbindung des Naturtheaters Steinbach-Langenbach.
Das Dokument behandelt die Situation des Naturtheaters Steinbach-Langenbach im Landkreis Hildburghausen. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Unterstützung des Theaters durch das Land und desse...
❓ Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen
Anfrage zur Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen an verschiedene Vereine und Verbände im Landkreis Hildburghausen seit 2020. Es werden detaillierte Informationen z...
❓ Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026
Die Anfrage thematisiert die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum von 2025 bis 2026.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026 gebeten. Es werden detaillierte Informationen zu den be...
❓ Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Thüringen – Aufgaben und Organisation – Teil I
Die Anfrage behandelt die Organisation und Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schaffung und Organisation der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen. Es werden Fragen zur Struktur, Personalausstattung und den rechtlichen Zuständigkeiten geste...
❓ Aktueller Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau-Marienthal
Aktueller Stand und Fragen zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal und die damit verbundenen Vergabeverfahren. Es werden verschiedene Fragen zur Beteiligung von Bieter...
❓ Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Bundesautobahnen A 4 und A 71 in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand und den Planungen für Pendlerparkplätze an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen. Es wird auf die Bedeutung dieser Parkplätze für Fahrgemeins...
❓ Hitzeschutz an Thüringer Schulen – Bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen beim Einbau moderner Kühlsysteme in Thüringer Schulen.
Die Anfrage befasst sich mit den steigenden Temperaturen in Thüringer Schulen und den Schwierigkeiten beim Einbau moderner Kühlsysteme. Angesichts der häufigeren Hitzewellen wird die Notwendigkeit von...
❓ Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Prüfung und Verbote von extrem rechten Vereinigungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Themen Vereinigungsverbote und Verstöße gegen solche Verbote in Thüringen befragt. Es wird nach den Gründen für das Ausbleiben von Verboten ex...
❓ IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus – Anwendung durch Landesbehörden sowie bei der Kulturförderung des Freistaats Thüringen seit dem Jahr 2019
Die Anfrage behandelt die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus durch die Landesregierung Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus durch die Landesregierung Thüringen thematisiert. Es wird gefragt, in welchen Bereichen und auf welche Weise...
❓ Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Thüringen – Aufgaben und Organisation – Teil II
Fragen zur Organisation und Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen.
Das Dokument behandelt die geplante Organisation und Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen, die durch Umstrukturierungen im Landesverwaltungsamt geschaffen werden soll. Es wird auf die...
📄 Straftaten, Ordnungswidrigkeiten und Politisch motivierte Kriminalität (PMK)-Einstufungen im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag und Protesten in Erfurt
Dringlichkeitsanfrage zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag.
Das Dokument behandelt eine Dringlichkeitsanfrage zu den registrierten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt und den damit verbundenen Protesten. Es...
📄 Betriebserlaubnis und Nutzung der Ohratalbahn
Anfrage zur Betriebserlaubnis und Nutzung der Ohratalbahn im Kontext des Eisenbahnfestes.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der Betriebserlaubnis und der tatsächlichen Nutzung der Ohratalbahn, insbesondere im Hinblick auf die Diskussion zur Reaktivierung der Strecke anlässlich ein...
❓ Angriffe auf Wahlkreisbüros in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Ermittlungsverfahren zu Angriffen auf Wahlkreisbüros in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Ermittlungsverfahren zu Angriffen auf Wahlkreisbüros in Thüringen im Jahr 2025 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die V...
❓ Ausgabe des amtlichen Landeswappens als Aufkleber und wappenrechtliche Zulässigkeit der Verteilung als Werbemittel
Die Anfrage behandelt die Verwendung des offiziellen Landeswappens als Aufkleber und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.
In dieser Anfrage wird die Verwendung des offiziellen Landeswappens als Aufkleber durch die Staatskanzlei und die rechtlichen Bestimmungen zur Nutzung thematisiert. Es wird untersucht, ob die Verteilu...