Suche
❓ Auswirkungen der Reduzierung von Personalstellen im Praxiszentrum Feldhamsterschutz auf den Feldhamsterschutz in Thüringen
Die Auswirkungen der Reduzierung von Personalstellen im Feldhamsterschutz in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Reduzierung von Personalstellen im Praxiszentrum Feldhamsterschutz in Thüringen. Es werden Fragen zur zukünftigen Handhabung des Feldhamsterschutzes und den...
❓ Entwicklung des Erbschaft- und Schenkungsteueraufkommens, der Bearbeitungszeiten sowie der Ressourcen- und Personalsituation im Finanzamt Gotha in den Jahren 2020 bis 2025 – Teil I
Die Entwicklung des Erbschaft- und Schenkungsteueraufkommens in Thüringen von 2020 bis 2025.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Erbschaft- und Schenkungsteueraufkommens sowie die Bearbeitungszeiten und die Personalsituation im Finanzamt Gotha über die Jahre 2020 bis 2025.
❓ Versorgungslage bei stationären Entgiftungsplätzen und Unterstützungsangeboten für chronisch mehrfach abhängige Menschen in Thüringen
Die Versorgungslage bei stationären Entgiftungsplätzen in Thüringen wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Versorgungslage bei stationären Entgiftungsplätzen für chronisch mehrfach abhängige Menschen in Thüringen. Es werden Fragen zur tatsächlichen Verfügbarkeit und Auslastung di...
❓ Auszeichnung der Digitalstaatssekretärin als „eGovernment-CIO des Jahres 2026“
Die Auszeichnung der Digitalstaatssekretärin als „eGovernment-CIO des Jahres 2026“ wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Auszeichnung der Digitalstaatssekretärin als „eGovernment-CIO des Jahres 2026“ und die damit verbundenen Fortschritte sowie Herausforderungen in der Verwaltungsdigitalisieru...
❓ Koordinationsversagen zwischen Finanzverwaltung und Sportpolitik – Gefährdet die Landesregierung die DFB-Partnerschaft durch eigene Steuerbürokratie?
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen steuerlicher Entscheidungen auf die DFB-Partnerschaft in Thüringen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme, die durch steuerliche Entscheidungen der Finanzverwaltung Thüringens entstehen und die DFB-Partnerschaft gefährden könnten. Insbesondere wird auf einen Steue...
📄 Vollzug der Allgemeinverfügung zu Versammlungsverboten nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar am 3. und 4. Juli 2026 im Raum Erfurt rund um die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag
Dringlichkeitsanfrage zur Vollziehung einer Allgemeinverfügung während Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der Vollziehung einer Allgemeinverfügung des Landesverwaltungsamtes, die während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt erlassen wurde. Es wird...
📄 Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende rund um den AfD-Bundesparteitag und Proteste in Erfurt
Anfrage zu Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit den Zugangsbeschränkungen für Journalistinnen und Journalisten während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt. Es wird kritisiert, dass Medienschaffende durch Po...
📄 Berichte über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt
Anfrage zu Berichten über angebliche Steindepots im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Landesregierung um Stellungnahme zu Berichten über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt gebeten. Es wird nach den Feststellunge...
❓ Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag
Anfrage zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag und den Protesten in Erfurt registriert wurden. Es werden detaillier...
❓ Zukunft und bildungspolitische Bedeutung der Schullandheime in Thüringen
Die Anfrage behandelt die bildungspolitische Bedeutung und Zukunft der Schullandheime in Thüringen.
In der Anfrage wird die Rolle der Schullandheime in Thüringen thematisiert, insbesondere nach der Einstellung der finanziellen Förderung durch das Ministerium für Bildung. Es wird untersucht, wie Schu...
❓ Unterrichtsausfall an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
Das Dokument befasst sich mit der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu Unterrichtsausfällen an staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte des Unterrichtsausfall...
❓ Nicht öffentliche Prüfungen der Haushaltsstrukturkommission zu möglichen Sparabsichten innerhalb der Landesregierung
Die Anfrage behandelt nicht öffentliche Prüfungen der Haushaltsstrukturkommission zur Haushaltskonsolidierung.
In diesem Dokument wird die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission der Thüringer Landesregierung thematisiert. Diese Kommission hat Prüfaufträge an die Ministerien erteilt, um Vorschläge zur Einsparun...
❓ Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei nachgefragt – Teil I
Anfrage zu Distanzelektroimpulsgeräten bei der Thüringer Polizei.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur Verwendung von Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Taser, bei der Thüringer Polizei. Es wird untersucht, wie viele Geräte vorhanden sind, wie o...
❓ NSBM-Strukturen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die rechtsextremen Strukturen im Bereich des National Socialist Black Metal in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Aktivität von Neonazis in der Musikszenen, insbesondere im National Socialist Black Metal (NSBM). Es werden rechtsextreme Labels, Versandstrukturen und deren Verbindu...
❓ Diebstähle aus Hofläden, Selbstbedienungsständen und Vertrauenskassen im ländlichen Raum Thüringens
Die Anfrage behandelt Diebstähle aus Hofläden und Selbstbedienungsständen in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die zunehmenden Diebstähle und Straftaten in Hofläden und Selbstbedienungsständen im ländlichen Raum Thüringens. Es wird auf das Vertrauen der Kunden und die Auswirkungen auf...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene in den Jahren 2023 und 2024 in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen durch Neonazis in Thüringen.
In der Anfrage wird der Umgang mit legalen und illegalen Waffen sowie Sprengstoffen durch Neonazis und Personen der extremen Rechten in Thüringen in den Jahren 2023 und 2024 thematisiert. Die Landesre...
❓ Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung und von Staatssekretärinnen und Staatssekretären – Teil II
Die Anfrage behandelt Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung und deren Einkünfte.
In diesem Dokument wird die Nebentätigkeit von Mitgliedern der Landesregierung und Staatssekretären thematisiert. Es wird erörtert, welche Nebentätigkeiten ausgeübt werden dürfen und welche Einkünfte...
📄 KI-Verwendung für Reden und Schrifterzeugnisse des Ministerpräsidenten
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch den Ministerpräsidenten.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei Reden und Schriftstücken des Ministerpräsidenten thematisiert. Es wird hinterfragt, in welchem Umfang KI verwendet...
❓ Pauschale Beihilfe – nachgefragt
Die Landesregierung wird zur Entwicklung der pauschalen Beihilfe und Bearbeitungszeiten befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Entwicklung der pauschalen Beihilfe in Thüringen befragt. Es werden insbesondere die Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen und die Maßnahmen zu...
❓ Bewirtschaftung des Landeshaushalts zum Stichtag 31. März 2026
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewirtschaftung des Landeshaushalts zum Stichtag 31. März 2026.
Das Dokument behandelt die Bewirtschaftung des Thüringer Landeshaushalts bis zum 31. März 2026. Es werden verschiedene Aspekte des Mittelabflusses und die Antworten des Thüringer Finanzministeriums au...
❓ Vollautomatisierte Verwaltungsentscheidungen im Rahmen des Gesetzentwurfs „Erstes Thüringer Entlastungsgesetz“ – Rechtsstaatliche Anforderungen, Transparenz und Kontrolle
Die Anfrage behandelt die vollautomatisierten Verwaltungsentscheidungen im Rahmen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes.
In der Anfrage wird untersucht, welche Verwaltungsverfahren in Thüringen künftig automatisiert werden sollen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dafür gelten. Es wird auch die Frage nach der Vera...
❓ Das Amt des „Ehrenamtsbeauftragten der Thüringer Staatskanzlei“ und Vergaben im Rahmen des Landesprogramms „Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und Ehrenamts im Freistaat Thüringen“ – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Rolle des Ehrenamtsbeauftragten und die Transparenz bei Fördermittelübergaben in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle des Ehrenamtsbeauftragten der Thüringer Staatskanzlei sowie die Transparenz bei Fördermittelübergaben im Rahmen des Landesprogramms 'Stärkung des bürgerschaftl...
❓ Versammlungsrechtliche Anmeldung, Auflagen und polizeilicher Aufwand der Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ auf der Rathausbrücke in Erfurt am 5. Juli 2026
Anfrage zur Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ in Erfurt am 5. Juli 2026.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“, die am 5. Juli 2026 auf der Rathausbrücke in Erfurt stattfand. Es wird untersucht, ob diese Veranstaltung als öffentlich...
❓ Behauptetes Auffinden von Äxten und Messern im Erfurter Ortsteil Schmira
Anfrage zur Herkunft und Echtheit von gefundenen Äxten und Messern im Erfurter Ortsteil Schmira.
In dieser Anfrage wird das angebliche Auffinden von Äxten und Messern durch die Polizei im Erfurter Ortsteil Schmira thematisiert. Es wird nach der Herkunft und der Plausibilität der Nachricht gefragt...
❓ Versammlungsrechtliche Vorabprüfung und Objektschutz für das AfD-Bürgerbüro
Die Anfrage behandelt den Objektschutz des AfD-Bürgerbüros in Erfurt während eines Parteitags.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für das AfD-Bürgerbüro in Erfurt während und vor dem Bundesparteitag der AfD. Insbesondere wird der Vo...
❓ Drohnenvorfälle rund um die Messe Erfurt während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026
Anfrage zu Drohnenvorfällen während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Die Anfrage befasst sich mit Drohnenvorfällen, die während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026 rund um die Messe Erfurt stattfanden. Es wird nach der Anzahl der Verstöße gegen die Drohnen...
❓ Rechtliche Grundlage, Ausgestaltung und Kontrolle der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Überwachung einer Drohnenflugverbotszone während des AfD-Bundesparteitags.
In dieser Anfrage wird die rechtliche Grundlage sowie die Überwachung der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026 thematisiert. Es wird nach den zuständigen Behörden,...
❓ Teilnahme des Ministers für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung an einem Demonstrationszug gegen den AfD-Bundesparteitag am 4. Juli 2026 in Erfurt
Anfrage zur Teilnahme des Ministers an einer Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag.
In dieser Anfrage wird die Teilnahme des Ministers für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung an einem Demonstrationszug gegen den AfD-Bundesparteitag thematisiert. Es werden Fragen zur Art der Tei...
❓ Angriff auf ein Medienteam (Apollo News) am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026
Anfrage zu einem Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Das Dokument behandelt einen Angriff auf ein Medienteam von Apollo News, das am 4. Juli 2026 während der Proteste zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt angegriffen wurde. Es wird eine Reihe von Fragen an...
❓ Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in der Clara-Zetkin-Straße in Erfurt am 4. Juli 2026
Anfrage zu einem Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt am 4. Juli 2026.
Das Dokument thematisiert einen Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt, bei dem Farbbeutel, Pyrotechnik und Glasflaschen geworfen wurden. Es werden Fragen zur Vorgehensweise der Polizei und zu den U...
❓ Räumungen durch die Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens zum AfD-Bundesparteitag
Die Anfrage befasst sich mit den Räumungen durch die Polizei während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
In dieser Anfrage wird untersucht, an welchen Orten in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026 die Polizei Straßen und Blockaden geräumt hat. Es werden verschiedene Aspekte der Räumungen, wie die rechtlichen Gr...
❓ Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt mit einem Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag verletzt?
Die Anfrage thematisiert die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt im Kontext eines Mobilisierungsaufrufs gegen die AfD.
In dieser Anfrage wird die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt hinterfragt, der in einem Video die Teilnehmer eines AfD-Bundesparteitags als 'Nazis' bezeichnet und zu einem Mobili...
❓ Vorangegangener Farbanschlag auf das AfD-Bürgerbüro in der Erfurter Clara-Zetkin-Straße sowie versammlungsrechtliche Zuständigkeit bei dem Angriff am 4. Juli 2026
Anfrage zur versammlungsrechtlichen Situation und Vorfällen am AfD-Bürgerbüro in Erfurt.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zu einem Farbanschlag auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt und zu den versammlungsrechtlichen Maßnahmen während einer Protestveranstaltung a...
❓ Verfassungsschutzrechtliche und strafrechtliche Bewertung von Äußerungen des Bündnisses „Widersetzen“ bei der Abschlusspressekonferenz am 5. Juli 2026 in Erfurt
Die Anfrage befasst sich mit Äußerungen des Bündnisses „Widersetzen“ und deren rechtlicher Bewertung.
In der Anfrage wird die rechtliche Bewertung von Äußerungen des Bündnisses „Widersetzen“ thematisiert, die auf einer Pressekonferenz am 5. Juli 2026 in Erfurt gemacht wurden. Die Aussagen beziehen sic...
❓ Versammlungsrechtliche Bewertung der Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Gleisblockade in Erfurt.
In der Anfrage wird die Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt am 4. Juli 2026 thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Beteiligten, der Dauer der Räumung sowie den rechtlichen Bewertungen der Akti...
❓ Angriff auf Medienteam der Jungen Freiheit am Rande des AfD-Bundestags
Anfrage zu einem Angriff auf ein Medienteam der Jungen Freiheit während des AfD-Bundeskongresses.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) zu einem Angriff auf ein Medienteam der Jungen Freiheit, das am 4. Juli 2026 in Erfurt stattfand. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Protesten zum AfD-Bundesparteitag
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten befragt, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026 fest...
❓ Verletzung von Medienvertretern durch Flaschenwürfe am AfD-Bundesparteitag 2026
Anfrage zu Verletzungen von Medienvertretern durch Flaschenwürfe am Rande des AfD-Bundesparteitags.
Die Anfrage thematisiert Vorfälle, bei denen am 4. Juli 2026 in Erfurt zwei Medienvertreter durch Flaschenwürfe verletzt wurden. Diese Vorfälle ereigneten sich im Rahmen von Protesten gegen den AfD-Bu...
📄 Abschiebung eines 70-jährigen Betroffenen des Erfurter Domplatz-Brandes – humanitäre und rechtliche Auffassung zum Verwaltungshandeln
Dringlichkeitsanfrage zur Abschiebung eines 70-jährigen armenischen Staatsangehörigen nach einem Brand in Erfurt.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Abschiebung eines 70-jährigen armenischen Mannes thematisiert, der nach einem Brand in Erfurt seine Wohnung verloren hat. Es wird die rechtliche Grundlage der...
❓ Unterrichtsversorgung, Personalsituation und Ordnungsmaßnahmen an der Staatlichen Regelschule „Lichtetal“ Lichte – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung und Personalsituation an der Staatlichen Regelschule 'Lichtetal'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung, die Personalsituation und die Ordnungsmaßnahmen an der Staatlichen Regelschule 'Lichtetal' in Lichte. Es wird auf unzureichende Antworten der...
❓ Menschenwürde in der Polizeikommunikation und medialen Berichterstattung wahren
Die Anfrage behandelt die Wahrung der Menschenwürde in der Polizeikommunikation und Medienberichterstattung.
In der Anfrage wird die Problematik der Darstellung von Polizeieinsätzen im Prostitutionsmilieu thematisiert. Es wird diskutiert, wie die Formulierungen in der Polizeiberichterstattung und deren media...
❓ Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa als Baulastträger der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach
Die Anfrage thematisiert die Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa und den Zustand der Ortsdurchfahrt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa und die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Handl...
❓ Fördermittel des Landes und des Bundes zur Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis)?
Anfrage zur Finanzierung der Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung für die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach, die sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Die Gemeinde Krö...
❓ Praxis des Widerspruchs- und Klageverfahrens bei der Feststellung des Grads der Behinderung in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Praxis des Widerspruchs- und Klageverfahrens zur Feststellung des Grads der Behinderung in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Herausforderungen bei der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen. Es werden Probleme im Widerspruchs- und Klageverfahren aufgezeigt, die durch den Aust...
❓ Praxis der Feststellung des Grads der Behinderung in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Praxis der Feststellung des Grads der Behinderung in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen und die Herausforderungen in der Praxis. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge, den zuständigen Mitarbeitenden...
❓ Stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Weimarer Land
Die Anfrage behandelt die stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Weimarer Land.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung im Landkreis Weimarer Land untersucht. Die Landesregierung wird zu Fallzahlen, Bettenauslastung und Personalbestand...
❓ Effizienz, Bürokratiebelastung und Datenschutz bei institutionell geförderten Trägern im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie
Die Anfrage behandelt Effizienz, Bürokratiebelastung und Datenschutz bei geförderten sozialen Trägern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Effizienz und Bürokratiebelastung bei Trägern im sozialen Bereich, die vom Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gefördert werden. Zude...
❓ Trassenpreiserhöhung und Thüringer Schienenpersonennahverkehr
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Trassenpreiserhöhung auf den Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
In diesem Dokument wird die Erhöhung der Trassenpreise für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Thüringen thematisiert. Die Landesregierung wird zu den finanziellen Auswirkungen und notwendigen Ma...
❓ Sanierungsstand und Speisenversorgung an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstand und die Speisenversorgung an Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Sanierungsstand sowie die Speisenversorgung an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis thematisiert. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen z...
❓ Vergabepraxis im Ersatzschulprogramm Thüringen
Die Anfrage behandelt die Vergabepraxis im Ersatzschulprogramm Thüringen und die Fördermittelvergabe.
In dieser Anfrage wird die Vergabepraxis im Ersatzschulprogramm Thüringen untersucht. Es wird kritisiert, dass der Fördermittelbedarf freier Schulträger die verfügbaren Haushaltsmittel regelmäßig über...