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❓ Wohngeldbezug in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt den Wohngeldbezug in Thüringen im Jahr 2025 und die damit verbundenen Aspekte.
Die Drucksache 8/3908 thematisiert den Wohngeldbezug in Thüringen für das Jahr 2025. Sie enthält eine Reihe von Fragen zur Anzahl der Wohngeldbezieher, den Anträgen und den Bearbeitungszeiten, um die...
❓ Förderpraxis nach der Förderrichtlinie „Zuwendungen zur Stärkung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements im Freistaat Thüringen“ sowie öffentliche Übergabe von Förderbescheiden – Teil II
Die Anfrage behandelt die Transparenz und Kriterien der Förderpraxis für bürgerschaftliches Engagement in Thüringen.
In der Anfrage wird die Förderpraxis nach der Förderrichtlinie zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Transparenz der Mittelvergabe und zur Gle...
❓ Zuweisung und tatsächliche Verwendung der 352 Poolstellen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung und Verwendung von Poolstellen in der Landesregierung Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Zuweisung und tatsächliche Verwendung von 352 Poolstellen in der Thüringer Landesregierung thematisiert. Die Abgeordneten Cotta und Nauer möchten Informationen zu den Ressor...
❓ Kontrolle, Transparenz, Ausschreibung und Besetzung beim Stellenpool
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle und Transparenz bei der Besetzung von Poolstellen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die parlamentarische Kontrolle über die Zuweisung und Besetzung von Poolstellen durch die Landesregierung thematisiert. Es wird gefragt, welche Informationen dem Haushal...
❓ Herkunft und Datengrundlage der 400 Stellen des Stellenpools
Die Anfrage thematisiert die Herkunft und Auswahl von 400 Stellen im Stellenpool der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Herkunft und den Auswahlkriterien der 400 Stellen, die in den Stellenpool der Thüringer Landesregierung aufgenommen wurden. Es wird nach den Stichtagen, den...
❓ Folgen des Brands auf der Saalfelder Höhe für betroffene Waldbesitzer
Die Anfrage behandelt die Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand.
In dieser Anfrage wird der Sachstand zur Auszahlung von Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand auf der Saalfelder Höhe erfragt. Es wird auf die vorherige Kleine Anfrage verwiesen u...
❓ Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Thüringer Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der aktuelle und prognostizierte Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Thüringen erfragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung nach Land...
❓ Antisemitische Überfälle in Thüringen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2026
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Thüringen im zweiten Quartal 2026.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu antisemitischen Übergriffen und Straftaten in Thüringen im Zeitraum von April bis Juni 2026 befragt. Es werden spezifische Informationen zu Vorfällen, Ver...
❓ Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2026 – PMK -rechts
Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument enthält eine kleine Anfrage zur politischen motivierten Kriminalität mit einem Fokus auf rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es werden spezi...
❓ Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026
Anfrage zu Protesten und Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Proteste und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Vorfällen angefragt, einschließlich Daten, Or...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026
Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026 befragt. Die Abgeordnete K...
❓ Gewalt, Bedrohungen und sexuelle Übergriffe gegenüber Beschäftigten im Gesundheitswesen in Thüringen
Die Anfrage behandelt Gewalt und Übergriffe auf Beschäftigte im Gesundheitswesen in Thüringen.
In der Anfrage wird die zunehmende Gewalt, Bedrohungen und sexuelle Übergriffe auf Beschäftigte im Gesundheitswesen in Thüringen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Problematik beleuchtet...
❓ Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Verbotsverfahren gegen extrem rechte Vereinigungen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Prüfung und den Ergebnissen von Verbotsverfahren gegen extrem rechte Vereinigungen in Thüringen. Es wird erörtert, welche Vereinigungen seit 2021 überprüft wurden und...
❓ Extrem rechte Jugendgruppen in Thüringen
Die Anfrage untersucht die Situation extrem rechter Jugendgruppen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Entwicklung und Aktivitäten extrem rechter Jugendgruppen in Thüringen, einschließlich ihrer Mitgliederstruktur und der Gefahren, die von ihnen ausgehen.
❓ Gewalttätige Auseinandersetzung auf einer öffentlichen Musikveranstaltung am 4. Mai 2026
Untersuchung einer gewalttätigen Auseinandersetzung auf einer Musikveranstaltung in Thüringen.
Das Dokument behandelt eine gewalttätige Auseinandersetzung, die am 4. Mai 2026 auf einer öffentlichen Musikveranstaltung in Herda stattfand. Es werden Details zu den Beteiligten, Verletzten und den E...
❓ Vorabsprachen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (CDU) mit einem CDU-Fraktionsmitglied bei der Beantwortung von Fragen in der Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 20. Mai 2026?
Die Anfrage behandelt Vorabsprachen zwischen der Ministerin und einem Abgeordneten zur Regierungsbefragung.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz vor der Plenarsitzung am 20. Mai 2026 Kenntnis von der Frage eines Abgeordneten hatte und ob es...
❓ Grundbucheinsicht im Zusammenhang mit der Windenergie in Thüringen
Anfrage zur Grundbucheinsicht im Zusammenhang mit Windenergie in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Grundbucheinsicht für Betreiber von Anlagen der erneuerbaren Energien in Thüringen. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge und deren Genehmigung sowie zur Regelung des bere...
❓ Kostenbescheide der Thüringer Polizei nach Fehlalarmen von Einbruch- und Brandmeldeanlagen in Thüringen
Die Anfrage behandelt Kostenbescheide der Thüringer Polizei nach Fehlalarmen von Alarmanlagen.
In dieser Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen die Thüringer Polizei Kosten für Einsätze nach Fehlalarmen von Einbruch- und Brandmeldeanlagen erhebt. Es wird auf die Rechtsgrundlagen und...
❓ Ausstattung der Thüringer Polizei mit Mitteldistanzwaffen und deren Einordnung im sicherheitspolitischen Kontext
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstattung der Thüringer Polizei mit Mitteldistanzwaffen.
Das Dokument befasst sich mit der Einführung von Mitteldistanzwaffen für die Polizei in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der Beschaffung, Einsatzszenarien und sicherheitspolitischen Notwendig...
❓ Kostenpflichtige Polizeieinsätze bei Fehlalarmen in Unternehmen in Thüringen
Kostenpflichtige Polizeieinsätze bei Fehlalarmen in Thüringen und deren Auswirkungen auf Unternehmen.
Das Dokument behandelt die Problematik der Kostenpflicht für Polizeieinsätze aufgrund von Fehlalarmen bei Einbruch- und Überfallmeldeanlagen in Thüringen. Unternehmen sehen sich zunehmend mit Gebühren...
❓ Vorbereitungen Thüringer Sicherheitsbehörden auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD im Land Sachsen-Anhalt und Initiativen zur Innenministerkonferenz im Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und mögliche Risiken durch die AfD in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit den Vorbereitungen der Thüringer Sicherheitsbehörden auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. Es wird auf die Äußerungen des Innenministers eing...
❓ Artenrückgang an den Breitunger Seen
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rückgang von Wasservögeln an den Breitunger Seen.
In der Anfrage wird ein Rückgang von Wasservögeln an den Breitunger Seen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen thematisiert. Die zuständigen Naturschutzbehörden wurden informiert und es ergeben sich Fra...
❓ Tätigkeit des Beirats für kommunale Finanzen im Jahr 2025
Bericht über die Tätigkeit des Beirats für kommunale Finanzen im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten des Beirats für kommunale Finanzen im Jahr 2025, der zur Beratung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen eingerichtet wurde. Es werden Fragen zur Zusam...
❓ Zentrales Liquiditätsmanagement des Freistaats Thüringen durch Cash-Pooling – Teilnehmende Einheiten und Mittel sowie dessen Entwicklung in den Jahren 2024 bis heute
Die Anfrage behandelt das zentrale Liquiditätsmanagement des Freistaats Thüringen und die Entwicklung des Cash-Pool.
Das Dokument befasst sich mit dem Liquiditätsmanagement des Freistaats Thüringen durch Cash-Pooling. Es werden die teilnehmenden Einheiten, deren Mittel und die Entwicklung des Cash-Pools seit 2024 an...
❓ Personalsituation in den Thüringer Finanzämtern
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in den Thüringer Finanzämtern und deren Entwicklung.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Personalsituation in den Thüringer Finanzämtern thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl der Planstellen, die Besetzung und die Maßnahmen zur...
❓ Auswirkungen des sogenannten Kleine-Gemeinden-Programms auf die Jahresüberschüsse und Jahresfehlbeträge der Gemeinden in Thüringen im Jahr 2024 – nachgefragt
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Kleine-Gemeinden-Programms auf die Finanzen der Thüringer Gemeinden im Jahr 2024.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Situation der Gemeinden in Thüringen im Jahr 2024 analysiert, insbesondere im Hinblick auf das Kleine-Gemeinden-Programm. Es wird nach den Jahresüberschüssen und...
❓ Bürgerrat „Frieden und Diplomatie“ in Thüringen – Nachvollziehbarkeit der Verfahren, Kontrollmechanismen und institutionelle Einordnung
Die Thüringer Landesregierung beantwortet Fragen zu den Bürgerräten 'Frieden und Diplomatie'.
Das Dokument behandelt die Durchführung von Bürgerräten in Thüringen zum Thema 'Frieden und Diplomatie'. Es werden Fragen zur Rechtsgrundlage, Zielsetzung, Teilnehmerauswahl und Dokumentation der Verf...
📊 Jahresbericht 2026 mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Haushaltsrechnung 2024 gemäß Artikel 103 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Der Jahresbericht 2026 des Thüringer Rechnungshofs zur Haushaltsführung und -rechnung 2024.
Der Jahresbericht 2026 des Thüringer Rechnungshofs behandelt die Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie die Haushaltsrechnung des Landes Thüringen für das Jahr 2024. Er gibt Einblicke in die finanzie...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land – nachgefragt
Die Anfrage behandelt den Stand der Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach der Anzahl und der installierten Leistung von Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land gefragt. Die Landesregierung verweist auf öffentlich zugängliche Daten i...
❓ Einsatz von „Stillen SMS“ in Thüringen im Jahr 2025 – Teil II
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen im Jahr 2025 und im ersten Quartal 2026 thematisiert. Es wird nach den Kosten, der Anzahl der versandten SMS...
❓ Einsatz des „LMU-Klimakoffers“ in Thüringen
Einsatz des „LMU-Klimakoffers“ in Thüringen und die damit verbundenen Kosten und Materialien.
Das Dokument behandelt den Einsatz des „LMU-Klimakoffers“ in Thüringen, der im Rahmen einer Veranstaltung zur Verbindung von MINT-Fächern und Klimaschutz vorgestellt wurde. Es werden Informationen zu...
❓ Entwicklung von Gewaltvorfällen und Mobbing an Schulen im Landkreis Gotha und der Stadt Gotha
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gewaltvorfällen und Mobbing an Schulen im Landkreis Gotha.
Das Dokument thematisiert die zunehmenden Herausforderungen durch Konflikte, Gewalt und Mobbing an Schulen im Landkreis Gotha und der Stadt Gotha. Es werden Fragen zur Situation an den Schulen aufgewo...
❓ Zinssätze und Kreditinanspruchnahme im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms 2026 – 2029“
Die Anfrage behandelt die Zinssätze und Kreditvergabe im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 2026-2029.
Das Dokument thematisiert die Auswirkungen steigender Zinssätze auf die Kreditvergabe durch die Thüringer Aufbaubank im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 2026-2029. Es wird untersucht, wie s...
❓ Auswirkungen der Krankenhausreform auf die kinder- und jugendmedizinische sowie kinderchirurgische Versorgung in Thüringen
Die Auswirkungen der Krankenhausreform auf die kinder- und jugendmedizinische Versorgung in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Krankenhausreform auf die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Thüringen. Es wird untersucht, wie sich die Reform auf die Anzahl und die...
❓ Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLlFEcrime“?
Anfrage zur Teilnahme Thüringens am Projekt zur Bekämpfung von Umweltkriminalität.
In dieser Anfrage wird die Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLlFEcrime“ thematisiert, das sich mit der Bekämpfung von Umweltkriminalität befasst. Insbesondere wird die Situation der Luchse in Thüri...
❓ Beförderungen von Beamten des Sachbereichs „Interne Ermittlungen“ der Thüringer Polizei
Die Anfrage behandelt die Beförderungen von Beamten im Sachbereich 'Interne Ermittlungen' der Thüringer Polizei.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage zu den Beförderungen von Beamten im Sachbereich 'Interne Ermittlungen' der Thüringer Polizei behandelt. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Beförderu...
❓ Veränderungen bei den kommunalen Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises in Thüringen nach dem 3. April 2025
Die Anfrage behandelt die Veränderungen bei kommunalen Aufgaben in Thüringen nach dem 3. April 2025.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bilay zur Übertragung kommunaler Aufgaben in Thüringen behandelt. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Veränderungen nach dem 3....
❓ Versammlungslage zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Juli 2026
Die Landesregierung wird zu Protesten und Sicherheitsmaßnahmen beim AfD-Bundesparteitag befragt.
Das Dokument behandelt die Versammlungs- und Protestlage im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Juli 2026. Es werden Fragen zur Anzahl der angemeldeten Veranstaltungen sowie zu mögli...
❓ Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf wiederholte Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen eingegangen, insbesondere im Kontext von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Es werden spez...
❓ Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2024
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2024.
Das Dokument befasst sich mit einer Kleinen Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2024. Es werden die Anzahl und Art der Straftaten, die gegen Medienvertreter...
❓ Rettungsdienst und Notfallversorgung im Landkreis Weimarer Land
Die Anfrage behandelt den Rettungsdienst und die Notfallversorgung im Landkreis Weimarer Land.
Das Dokument thematisiert die Situation des bodengebundenen Rettungsdienstes und der Notfallversorgung im Landkreis Weimarer Land. Es wird auf die Verzahnung mit der ambulanten und stationären Versorg...
❓ Diebstähle aus landwirtschaftlichen Betrieben in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Diebstählen in landwirtschaftlichen Betrieben in Thüringen.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Diebstählen in landwirtschaftlichen Betrieben in Thüringen thematisiert. Insbesondere hochwertige Betriebsmittel wie Agrardiesel und Maschinen sind betroffen...
❓ Umsetzung des Thüringer Waldgesetzes – Teil II
Bericht über die Umsetzung des Thüringer Waldgesetzes und Evaluierung der Nutzungsartenänderungen.
Das Dokument behandelt die Umsetzung des Thüringer Waldgesetzes, insbesondere die Evaluierung von Änderungen der Nutzungsarten von Waldflächen. Es werden Fragen zur Umwandlung von Waldflächen in ander...
❓ Förderpraxis nach der Förderrichtlinie „Zuwendungen zur Stärkung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements im Freistaat Thüringen“ sowie öffentliche Übergabe von Förderbescheiden – Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderpraxis zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Förderpraxis nach der Förderrichtlinie zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Transparenz der Mittelvergabe, zur Gle...
❓ Fehlende Einnahmen des Landes aus der Grunderwerbsteuer im Haushaltsjahr 2025 infolge der maßgeblich von CDU, AfD und FDP beschlossenen Gesetzesänderung
Einnahmeverluste des Landes Thüringen durch Senkung der Grunderwerbsteuer im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die finanziellen Auswirkungen der Senkung der Grunderwerbsteuer in Thüringen. Diese wurde durch ein Gesetz beschlossen, das die Steuer von 6,5 Prozent auf 5,0 Prozent senkte, wa...
❓ Sprachförderung in Thüringer Kindergärten
Die Anfrage behandelt die Sprachförderung in Thüringer Kindergärten und die dazugehörigen Anträge.
In dieser Anfrage wird das Modellprojekt zur sprachlichen Bildung in Thüringer Kindergärten thematisiert. Es geht um die Umsetzung von Bildungsgerechtigkeit und Inklusion sowie die Sprachstandserhebun...
❓ Messerangriff im Jenaer Paradiespark und Maßnahmen der Landesregierung gegen Messerkriminalität im Bereich des Paradiesbahnhofs
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff im Jenaer Paradiespark und die Maßnahmen der Landesregierung gegen Messerkriminalität.
In der Kleinen Anfrage wird ein Messerangriff im Paradiespark von Jena thematisiert, der am 23. April 2026 stattfand. Die Abgeordneten fragen nach der Sicherheitslage und den Maßnahmen der Landesregie...
❓ Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2023.
In diesem Dokument wird auf wiederholte Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen eingegangen, insbesondere im Kontext von Demonstrationen. Es werden spezifische Vorfälle aus dem Jahr...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Dritten Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
Fragen zur Zustimmung der Landesregierung im Bundesrat zum Dritten Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Zustimmung der Thüringer Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetz, das die Energiesteuer und Stromsteuer betrifft. Es wird erläutert, warum die Landesregierun...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Fragen zur Zustimmung der Landesregierung zum Gesetz über Tierarzneimittel und Apotheken.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung im Bundesrat bezüglich des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes thematisie...