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❓ Landesbedeutsame Buslinie 820 (Schleiz–Neustadt–Stadtroda–Jena) – Angebotsveränderungen seit dem Jahr 2024
Änderungen im Buslinienangebot der Landesbedeutsamen Linie 820 seit 2024.
Das Dokument behandelt die Veränderungen im Fahrplan der landesbedeutsamen Buslinie 820, die seit 2024 stattgefunden haben. Es werden die Auswirkungen der Einführung des KomBus-Flex-Systems auf die Ve...
❓ Zustand der Brücke der Bundesstraße 281 im Bereich der Ortsumgehung Neustadt an der Orla in Richtung Neunhofen im Saale-Orla-Kreis
Zustand der Orlatalbrücke an der Bundesstraße 281 und geplante Instandhaltungsmaßnahmen.
Das Dokument behandelt den Zustand der Orlatalbrücke an der Bundesstraße 281 im Saale-Orla-Kreis. Es werden mögliche Schäden und die Ergebnisse der letzten Hauptprüfung der Brücke thematisiert, sowie...
❓ Vermittlungszahlen und Arbeitsweise der Freiwilligenagenturen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Vermittlungszahlen und Arbeitsweise der Freiwilligenagenturen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Rolle der Freiwilligenagenturen in Thüringen, die bürgerschaftliches Engagement fördern. Es werden Fragen zur Anzahl der Vermittlungen von Ehrenamtlichen und zur Qual...
❓ Vereinsstrukturen von Reichsbürgern, Neonazis und sogenannten Querdenkern in Thüringen im Jahr 2025
Untersuchung der Vereinsstrukturen von extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Vereinsstrukturen von extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Vereine aufgeführt, die als rechtsextremistisch eingestuft wurden, sowie deren Stand...
❓ Deutschlandticket als Jobticket für die Beschäftigten im Thüringer Landesdienst – Teil I
Das Dokument behandelt die Rolle des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst.
Das Dokument thematisiert das Deutschlandticket und dessen potenzielle Nutzung als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst. Es wird die Bedeutung des Tickets für die Attraktivität des öff...
❓ Deutschlandticket als Jobticket für die Beschäftigten im Thüringer Landesdienst – Teil II
Die Landesregierung wird zur Einführung des Deutschlandtickets als Jobticket für Landesbeschäftigte befragt.
Das Dokument behandelt die Möglichkeit, das Deutschlandticket als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst einzuführen. Es wird die Rolle des Deutschlandtickets zur Stärkung des öffentlich...
❓ Außertarifliche Gewährung einer Zulage für Beschäftigte
Die Kleine Anfrage behandelt die außertarifliche Gewährung einer Zulage für Beschäftigte in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Das Dokument thematisiert die außertarifliche Gewährung einer Zulage für Beschäftigte in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Thüringen. Diese Zulage beträgt 140 Euro brutto monatlich und tritt rückwi...
❓ Ergebnisse einer Bund-Länder-Gemeinschaft zum Herdenschutz
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse einer Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation und Zukunft der Schafhaltung in Thüringen thematisiert, insbesondere die Ergebnisse einer Bund-Länder-Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden.
📝 Parteienfreiheit, Versammlungsfreiheit und öffentliche Sicherheit gewährleisten – Bundesparteitag der AfD in Erfurt vor rechtswidrigen Blockaden und politischer Einschüchterung schützen
Der Antrag fordert den Schutz der Parteienfreiheit und Versammlungsfreiheit während des Bundesparteitags der AfD in Erfurt.
Der Antrag thematisiert die Gewährleistung der Parteienfreiheit und Versammlungsfreiheit im Kontext des Bundesparteitags der AfD in Erfurt. Er stellt fest, dass die Landesregierung verpflichtet ist, r...
📝 Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Die AfD beantragt die Einberufung des Landtags zur Sicherstellung von Parteien- und Versammlungsfreiheit.
Das Dokument informiert über den Antrag der AfD zur Einberufung des Thüringer Landtags. Ziel ist es, die Parteien- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und den Bundesparteitag der AfD in Erfurt v...
❓ Stellenabbaupläne der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Stellenabbaupläne der Landesregierung Thüringen bis 2035.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prognosen und Pläne der Thüringer Landesregierung zum Stellenabbau im öffentlichen Dienst bis 2035. Es wird auf die zu erwartenden Personalabgänge und die Notwendig...
❓ Fragen zu einer möglichen Vergiftung eines Gewässers in Thüringen
Die Anfrage behandelt mögliche Verunreinigungen eines Gewässers in Thüringen und deren Auswirkungen auf eine Fischzuchtanlage.
In dieser Anfrage wird die mögliche Verunreinigung der Sülze, eines Gewässers im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, thematisiert. Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt die Landesregierung nach dem Zeit...
📄 Dokumentation polizeilicher Maßnahmen durch Bürgerinnen und Bürger
Anfrage zur Dokumentation polizeilicher Maßnahmen durch Bürgerinnen und Bürger.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der rechtlichen Situation der Dokumentation polizeilicher Maßnahmen durch Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen solc...
❓ Entwicklung des Erbschaft- und Schenkungsteueraufkommens, der Bearbeitungszeiten sowie der Ressourcen- und Personalsituation im Finanzamt Gotha in den Jahren 2020 bis 2025 – Teil II
Analyse der Erbschaft- und Schenkungsteueraufkommens sowie der Personalsituation im Finanzamt Gotha.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Erbschaft- und Schenkungsteueraufkommens sowie die Personalsituation im Finanzamt Gotha von 2020 bis 2025. Es bezieht sich auf eine Kleine Anfrage und die An...
❓ Feldhamstervorkommen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Schutz und die Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen.
In dieser Anfrage wird das aktuelle Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen thematisiert, insbesondere die Bedrohung dieser Art und die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz. Es werden spezifische...
❓ Aktueller Zustand der Talsperre Elsterschänke im Saalfelder Ortsteil Arnsgereuth
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Funktionsfähigkeit der Talsperre Elsterschänke.
In der Anfrage wird der aktuelle bauliche und technische Zustand der Talsperre Elsterschänke erfragt. Zudem wird nach der Funktionsfähigkeit und den bestehenden Problemen der Anlage gefragt, die in de...
❓ Melden von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen im Jahr 2025
Anfrage zur Meldung von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen für das Jahr 2025 erfragt. Es wird nach der Anzahl der Meldungen, deren Einfluss auf das M...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Anfrage zur Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte des Rebhuhnprojekts und dessen Auswirkungen auf die Lan...
❓ Aktueller Zustand der Talsperre Elsterschänke im Saalfelder Ortsteil Arnsgereuth – nachgefragt – Teil II
Anfrage zum aktuellen Zustand und den Maßnahmen der Talsperre Elsterschänke.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Zustand der Talsperre Elsterschänke und den durchgeführten sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen. Es wird nach der ökologischen und wasserwirtschaftlichen Funk...
❓ Umweltfolgen durch Abriebpartikel von Windenergieanlagen in Thüringen – Teile I und II – erneut nachgefragt
Untersuchungen zu Umweltfolgen durch Windenergieanlagen und PFOS-Belastungen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Umweltfolgen durch Abriebpartikel von Windenergieanlagen in Thüringen sowie die Belastung durch Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) in Gewässern. Es werden Nachfragen zu den Erg...
❓ Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Thüringen und Einsatzorte der Freiwilligen in Thüringen
Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres in Thüringen.
Das Dokument behandelt Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Thüringen. Es werden Informationen zu Teilnehmerzahlen, verfügbaren Plätzen und Einsatzorte...
❓ Fragen zur Naturwiederherstellungsverordnung der Europäischen Union
Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der EU-Naturwiederherstellungsverordnung in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur in Thüringen. Es wird auf eine bestehende Finanzierungslücke hingewiesen und die Auff...
❓ Beringung von Weißstörchen in Thüringen in den Jahren 2022 bis einschließlich 2025
Die Anfrage behandelt die Beringung von Weißstörchen in Thüringen von 2022 bis 2025.
In dieser Anfrage wird die Beringung von Weißstörchen in Thüringen zwischen 2022 und 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Beringer, der beringten Störche und zu Schulungen für Beringer g...
❓ Historische Einordnung und Entscheidungsstrukturen bei der Darstellung des Kyffhäuserdenkmals
Die Kleine Anfrage behandelt die historische Einordnung und Entscheidungsstrukturen des Kyffhäuserdenkmals.
Das Dokument behandelt die historische Einordnung und die Entscheidungsstrukturen bezüglich der Darstellung des Kyffhäuserdenkmals. Es wird auf die Verantwortung der Kyffhäuser-Stiftung hingewiesen un...
❓ Entwicklung der Sozialausgaben in Thüringer Kommunen
Die Entwicklung der Sozialausgaben in Thüringer Kommunen und deren Finanzierung wird analysiert.
Das Dokument behandelt die steigenden Sozialausgaben in Thüringer Kommunen, die durch gesetzliche Änderungen und Preissteigerungen bedingt sind. Es wird die Verantwortung des Freistaats für die angeme...
❓ Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im ersten Quartal des Jahres 2026
Die Anfrage behandelt die Abrufung von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Gemeinden und Landkreise im ersten Quartal 2026 Kredite zur Förderung kommunaler Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank beantragt haben. Zudem werden die...
❓ Personalsituation an den Schulen im Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an den Schulen im Landkreis Sonneberg.
Das Dokument befasst sich mit der Personalsituation an den Schulen im Landkreis Sonneberg. Es wurden verschiedene Aspekte der Lehreranzahl, Abgänge, Einstellungen und Altersstruktur untersucht.
❓ Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes
Bericht über die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes, das Thüringen in den Jahren 2025 bis 2036 zur Verfügung steht. Es wird erläutert...
❓ Digitale Identität in Thüringen: Umsetzung der EUDI-Wallet bis zum Jahr 2026
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der digitalen Identitätswallet in Thüringen bis 2026.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der Europäischen digitalen Identitätswallet (EUDI-Wallet) in Thüringen. Es werden Fragen zur aktuellen Situation, den geplanten Maßnahmen und der Rolle des Freista...
❓ Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Menge des Mülls, den Kosten für die Ber...
❓ Altlastenverdachtsflächen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Verdachtsflächen für Altlasten in Thüringen und deren Bearbeitung.
In dieser Anfrage wird die Situation von Altlastenverdachtsflächen in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Größe und Verteilung dieser Flächen sowie zur Vorgehensweise der Landesregier...
❓ Maximalstudienzeit beziehungsweise Höchststudiendauer an Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen thematisiert. Insbesondere wird die Regelung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und deren Auswir...
❓ Veränderungen bei den kommunalen Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen bei kommunalen Aufgaben in Thüringen nach dem 3. April 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufgaben den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden im übertragenen Wirkungskreis zugewiesen werden und wie sich diese Aufgaben seit dem 3. Ap...
❓ Ausnahmen bei der Tarifbindung von Beschäftigten in Thüringer Kommunalverwaltungen
Anfrage zu Ausnahmen bei der Tarifbindung in Thüringer Kommunalverwaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Ausnahmen von der Tarifbindung für Beschäftigte in Thüringer Kommunalverwaltungen. Es wird erfragt, welche Kommunen von diesen Regelungen betroffen sind und welche Aus...
❓ Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Bundesmitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität im Freistaat Thüringen in den Jahren 2026 und 2027 thematisiert. Es wi...
❓ Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei im Jahr 2026
Anfrage zur Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei im Jahr 2026.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf die Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei. Diese Schals sollen die Beamten vor Stech- und Schnitta...
❓ Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage beschäftigt sich mit illegal abgelagertem Müll an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann thematisiert das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an den Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zur Menge, den Kost...
❓ Illegale Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025
Anfrage zur Situation illegaler Müllablagerungen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den illegalen Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Aufwendungen, Mengen der abgelagerten Abfälle und...
❓ Zukunft der Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal.
In dieser Anfrage wird die Zukunft der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal thematisiert. Der Förderverein der Max- und Moritz-Bahn e.V. setzt sich für deren Erhalt und Wiederinbetriebnah...
❓ Stand der digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen
Anfrage zur digitalen Ausstattung und Internetversorgung an Berufsschulen in Thüringen.
Das Dokument enthält eine Anfrage zur digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der IT-Ausstattung, der Lehrkräfte mit digitalen Kompe...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land
Anfrage zur Windenergie im Landkreis Weimarer Land und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Windenergie im Landkreis Weimarer Land thematisiert. Es wird auf den Regierungsvertrag verwiesen, der Windenergie als wichtigen Bestandteil der nachhaltigen Energieversorgun...
❓ Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen und deren Umsetzung.
In der Anfrage wird der Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen behandelt. Der Minister für Digitales und Infrastruktur hatte in einer Medienkonferenz die Zahl von 9.000 genehmigten Wohneinh...
❓ Fragen zum Thüringer Klimapakt – nachgefragt
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt die Landesregierung nach Details zum Thüringer Klimapakt.
In dieser Kleinen Anfrage stellt die Abgeordnete Nadine Hoffmann Fragen zur finanziellen Unterstützung der Kommunen im Rahmen des Thüringer Klimapakts und zu den Kriterien der Maßnahmenauswahl.
❓ Verteilung von Landesbehörden und Landespersonal zum Stichtag 1. Januar 2026
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verteilung von Landesbehörden und Personal in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Verteilung von Landesbehörden und deren Personal in Thüringen zum Stichtag 1. Januar 2026 untersucht. Es wird nach den Unterschieden zur Verteilung im Jahr 2023 gefragt und...
❓ Telematikinfrastruktur in Thüringer Apotheken – Kosten, Nutzen, Zwang – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen. Diese Anbindung ist notwendig, um elektronische Rezepte zu bearbeiten und stellt eine w...
❓ Einschränkungen bei Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung
Einschränkungen bei Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die aktuellen Einschränkungen bei mehrtägigen Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen. Es wird aufgezeigt, dass solche Fahrten aufgrund fehlender...
❓ Durchsetzung von sogenannten Böllerverbotszonen zu Silvester durch die Kommunen in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung von Böllerverbotszonen in Thüringen zu Silvester.
In diesem Dokument wird die Thematik der Böllerverbotszonen zu Silvester in Thüringen behandelt. Es wird erörtert, inwieweit Gemeinden auf Grundlage des Sprengstoffgesetzes Verbote für das Abbrennen v...
❓ Telematikinfrastruktur in Thüringer Apotheken – Kosten, Nutzen, Zwang – Teil II
Die Auswirkungen der Telematikinfrastruktur auf Thüringer Apotheken werden untersucht.
Das Dokument behandelt die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur (TI) in Thüringen. Es werden die finanziellen Belastungen, technische Probleme und rechtlichen Risiken f...
❓ Fragen zu Bußgeldern in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen in Thüringen
Die Anfrage behandelt Bußgelder im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Bußgeldverfahren in Thüringen im Kontext der Corona-Maßnahmen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Platzverweisen, Betretungsverboten und den da...
❓ Wahrung der Staatsferne des Rundfunks bei gleichzeitiger Mitgliedschaft des Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Staatsferne des Rundfunks und die Mitgliedschaft des Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Mitgliedschaft des Thüringer Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die Wahrung der Staatsferne des Rundfunks. Es wird auf...