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❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen und fragt nach aktuellen und vergangenen Gerichtsverfahren sowie den damit verbundenen Gutach...
❓ Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen, insbesondere die Einbeziehung von 16- und 17-Jährigen, die erstmals wahlberechtigt sind....
❓ Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht
Die Anfrage behandelt den Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erwerb von Immobilien durch das Land Hessen im Rahmen des Staatserbrechts. Es wird erläutert, wie das Land zum Erben wird und welche rechtlichen Rahmenbedingungen d...
❓ Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels zur Förderung der Gesundheit von Müttern und Kindern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christoph Eilers bezieht sich auf die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen, das die Gesundheit von Müttern und Kindern während der Schwangerschaft und nach der...
❓ Weiterbildungszeiten von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück und Gesundheitszentrum
Die Anfrage behandelt die Weiterbildungszeiten von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück und dem neuen Gesundheitszentrum.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jozef Rakicky zielt darauf ab, Informationen über die Weiterbildungszeiten von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück vor und nach dessen Umwandlung in ein Gesundheit...
❓ Stornierungsregelungen für Schulfahrten in Niedersachsen während der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Schulfahrten und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken (CDU) thematisiert die Regelungen zur Stornierung von Schulfahrten in Niedersachsen, insbesondere die einwöchige Stornierungsfrist, die aufgrund einer Rundverfügun...
❓ Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022.
In der Anfrage wird die Situation rechter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022 thematisiert. Der Abgeordnete Michael Lühmann fragt die Landesregierung nach der Anzahl und den Hintergrün...
❓ Rechte Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022: Anzahl und Hintergründe
Anfrage zu rechten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Hintergründen von rechten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022. Der Abgeordnete Michael Lühmann möchte detaillierte Informationen zu verschied...
❓ Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und -beratungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und -beratungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und den damit verbundenen Beratungsangeboten in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach konkreten Zahlen und Statistik...
❓ Weiterentwicklung der NBank und Reform der Förderstruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der NBank und mögliche Reformen der Förderstruktur.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers an die Landesregierung thematisiert die Weiterentwicklung der NBank und die Reform der Förderstruktur im Land Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der NBank,...
❓ Politisch motivierte Kriminalität in Niedersachsen: Gefahren durch Putin-Fans
Die Anfrage thematisiert die Zuordnung und Gefahren politisch motivierter Kriminalität in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen, insbesondere mit der Gruppe der sogenannten 'Putin-Fans'. Es wird hinterfrag...
❓ Schwimmunterricht an niedersächsischen Schulen: Auswirkungen von Pandemie und Energiekrise
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an niedersächsischen Schulen und die Auswirkungen der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Schwimmunterrichts an Schulen in Niedersachsen, insbesondere die Auswirkungen der Pandemie und der Energiekrise auf die Schwimmfähigkeiten von Kindern...
❓ Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in der Geburtshilfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Eilers befasst sich mit der Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen, insbesondere im Bereich der Geburtshilfe. Es werden Maßnahmen z...
❓ Weiterbildung von Ärzten im Gesundheitszentrum Ankum-Bersenbrück nach Umwandlung
Die Anfrage behandelt die Weiterbildung von Ärzten im Gesundheitszentrum Ankum-Bersenbrück.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Weiterbildungszeiten von praktizierenden Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück vor und nach dessen Umwandlung in ein Gesundheitszentrum. Der Abgeordnete Jozef Ra...
❓ Anzahl rechtsmotivierter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022.
Die Kleine Anfrage von Michael Lühmann (Bündnis 90/Die Grünen) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022 zu erhalten. Die...
❓ Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022 und deren Hintergründe
Die Anfrage behandelt die Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022.
Die Kleine Anfrage von Michael Lühmann befasst sich mit der Erfassung und den Hintergründen rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl de...
❓ Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen: Statistiken und gesetzliche Änderungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Statistiken und gesetzliche Änderungen, die die Situation b...
❓ Stornierung von Schulfahrten und Regelungen während der Pandemie in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Stornierung von Schulfahrten und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Regelungen zur Stornierung von Schulfahrten, insbesondere im Kontext der Pandemie. Es wird auf eine Rundverfügung verwiesen, die Schulen anweist, eine einwöchig...
❓ Definition und Gefahren politisch motivierter Kriminalität durch Putin-Fans in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Definition und Gefahren von politisch motivierter Kriminalität durch sogenannte Putin-Fans in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Definition von sogenannten Putin-Fans und deren Zuordnung zur politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen zu klären. Es wird auc...
❓ Auswirkungen der Pandemie auf den Schwimmunterricht an Niedersachsens Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation des Schwimmunterrichts an Niedersachsens Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Pandemie auf den Schwimmunterricht in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie viele Kinder aufgrund von Bäderschließungen und anderen Faktoren nicht schwim...
❓ Reform der NBank und Neuausrichtung der Förderstruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der NBank und die geplanten Reformen der Förderstruktur in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers (CDU) thematisiert die geplante Reform der NBank und die Neuausrichtung der Förderstruktur in Niedersachsen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen d...
❓ Finanzierung des Hessentickets „Hessenpass Mobil“
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessentickets 'Hessenpass Mobil' für einkommensschwache Haushalte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung des Hessentickets 'Hessenpass Mobil', das für einkommensschwache Haushalte in Hessen angeboten werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach den V...
❓ Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. AsylG
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Bestimmungen des Asylgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. des Asylgesetzes in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der anerkannten Asylbewerber und den Widerrufen oder Rü...
❓ Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Vergabe externer Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche externen Dienstleistungen seit 2015 in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen vergeben wurden. Der Fragesteller beleuchtet auch die Vergabepraxis und die Kontrolle...
❓ Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Anforderungen und Überprüfungen von Dolmetschern in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anforderungen an Dolmetscher in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung. Es wird hinterfragt, wie die Sprachkompetenz der Dolmetscher überprü...
❓ Urteil gegen den Oberstaatsanwalt B.
Die Anfrage behandelt das Urteil gegen Oberstaatsanwalt B. und die Verantwortung des Justizministeriums.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Urteil gegen Oberstaatsanwalt B., der wegen Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung verurteilt wurde. Die Anfrage beleuchtet zudem...
❓ Anwendung von Jugendstrafrecht – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und erfragt relevante Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und stellt Fragen zu den Verfahrenszahlen, Deliktsbereichen und den Verurteilungen von Jugendlichen und Heranwachsenden. Z...
❓ Anwendung von Jugendstrafrecht – Teil II
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Jugendstrafrechts und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Qualität und Effektivität. Es wird auf die Rolle der Jugendhilf...
❓ Antisemitische Anzeige im Wetzlar Kurier
Die Anfrage behandelt eine antisemitische Anzeige im Wetzlar Kurier und die Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert eine Anzeige des Kopp-Verlags im Wetzlar Kurier, die als antisemitisch wahrgenommen wird. Der Fragesteller bittet die Landesregierung um eine Bew...
❓ Lagebild „Ndrangheta“: Bezüge zum Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Sicherheitsbehörden in Hessen im Zusammenhang mit der Ndrangheta.
In der kleinen Anfrage wird die Situation der Ndrangheta in Hessen thematisiert, insbesondere die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden im Mai 2023. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Einsatzorten,...
❓ Unterrichtsversorgung und Personalmangel an Schulen im Landkreis Hildesheim
Die Anfrage thematisiert den Mangel an pädagogischem Personal und die Unterrichtsversorgung im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage von Laura Hopmann befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Hildesheim. Sie zielt darauf ab, die prozentuale und tatsächliche Unterrichtsversorgung an verschiedene...
❓ Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen
Anfrage zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christoph Eilers befasst sich mit einem neuen Förderprogramm zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen. Ziel ist es, die Versorgun...
❓ Aktueller Sachstand und Herausforderungen des DigitalPakts Schule in Niedersachsen
Aktueller Sachstand und Fragen zum DigitalPakt Schule in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des DigitalPakts Schule in Niedersachsen. Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach den Gründen für die geringe Mittelabrufquote und...
❓ Verfahrensstand der Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Verfahrensstand zu Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen in Niedersachsen, die gemäß dem Niedersächsischen Wassergesetz geregelt sind. Die Abgeordneten möchten...
❓ Unterstützung ausländischer Auszubildender in Niedersachsen: Maßnahmen zur Integration und Sprachförderung
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterstützung ausländischer Auszubildender in Niedersachsen.
Die Anfrage von Jan Bauer (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Maßnahmen zur Unterstützung ausländischer Auszubildender in Niedersachsen, insbesondere in Bezug auf Sprachkenntn...
❓ Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Niedersachsen ab August 2026
Die Anfrage befasst sich mit der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der ab August 2026 in Niedersachsen gelten soll. Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Nac...
❓ Anerkennung ausländischer Qualifikationen im Pflegebereich in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Anerkennung ausländischer Qualifikationen im Pflegebereich.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Qualifikationen im Pflegebereich in Niedersachsen. Angesichts des Personalmangels in der Pflege wird die Notwendigkeit...
❓ Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland und Rolle Niedersachsens im Königsteiner Schlüssel
Die Anfrage thematisiert die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer und die Übererfüllung Niedersachsens.
Die Kleine Anfrage von Colette Thiemann befasst sich mit der Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland und der Rolle Niedersachsens. Es wird gefragt, ob andere Länder von der bundesweiten Verteilung...
❓ Zuzug ausländischer Ärztinnen und Ärzte und Herausforderungen im Gesundheitswesen Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Zuzug qualifizierter Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich in Niedersachsen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird untersucht, wie viele ausländische Ärztinnen und Ärzte in den letzten zeh...
❓ Aktueller Stand der Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der geplanten Fabrik und deren S...
❓ Gefährdung durch das Vogelgrippevirus H5N1 für Menschen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Menschen in Niedersachsen durch das Vogelgrippevirus H5N1.
Die Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp (CDU) zielt darauf ab, die Gefahren der Vogelgrippe für Menschen in Niedersachsen zu beleuchten. Es werden verschiedene Aspekte der Vogelgrippe und deren...
❓ Rückgang von Insekten und Wiesenvögeln in Niedersachsen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Rückgang von Insekten und Wiesenvögeln in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke befasst sich mit der Artenschutz-Offensive des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Es wird hinterfragt, ob die Maßnahmen tats...
❓ Einschätzung der Wolfsobergrenze und Auswirkungen auf Landwirtschaft und Naturschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Einschätzung der Wolfsobergrenze und deren Auswirkungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf und Dr. Frank Schmädeke richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die aktuelle Situation der Wolfspopulation in Niedersachsen sowie deren Auswirkungen a...
❓ Unterrichtsversorgung und Personalmangel in den Schulen des Landkreises Hildesheim
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Hildesheim und die Herausforderungen durch Personalmangel.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) thematisiert die Unterrichtsversorgung in den Schulen des Landkreises Hildesheim, insbesondere den Mangel an pädagogischem Personal. Die Landesregierung wird...
❓ Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit einem neuen Förderprogramm zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen. Ziel ist es, Kapazitätsreserven zu mobilisieren...
❓ Gefährdung von Menschen durch das Vogelgrippevirus H5N1 in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Menschen in Niedersachsen durch die Vogelgrippe.
In der Anfrage wird die Gefährdung von Menschen durch das Vogelgrippevirus H5N1 in Niedersachsen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Vogelgrippe, deren Übertragung auf Menschen und die ak...
❓ Unterstützung ausländischer Auszubildender durch die Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung ausländischer Auszubildender durch die Landesregierung Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung Niedersachsen Arbeitgeber bei der Suche nach ausländischen Auszubildenden unterstützt und welche Maßnahmen zur Sprachförderung und Integration ausländ...
❓ Aktueller Stand des DigitalPakts Schule in Niedersachsen und Herausforderungen bei Fördermitteln
Die Abgeordneten der CDU fragen nach dem aktuellen Stand des DigitalPakts Schule in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten thematisiert den aktuellen Sachstand und die Herausforderungen des DigitalPakts Schule in Niedersachsen, insbesondere die Mittelabrufquote und die Antragsfriste...
❓ Verteilung von Flüchtlingen in Niedersachsen und Übererfüllung der Aufnahmeverpflichtungen
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer und die Übererfüllung Niedersachsens.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer, insbesondere die Situation in Niedersachsen, das seine Aufnahmeverpflichtungen übererfüllt hat. Die Landesregierun...
❓ Artenschutz-Offensive in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Artenvielfalt
Die Anfrage thematisiert die Artenschutz-Offensive der Landesregierung und deren Auswirkungen auf die Artenvielfalt in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) befasst sich mit der Artenschutz-Offensive der niedersächsischen Landesregierung. Es wird hinterfragt, ob diese Initiative lediglich der Schaffung neue...