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❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 und deren Konsequenzen.
In der Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizeibeamte, Rettungskräfte und Feuerwehrleute während der Silvesternacht 2022 eingegangen. Es wird untersucht, welche Verletzungen und Sachschäden dabei ent...
❓ Finanzielle Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts befragt. Insbesondere wird nach den zu erwartenden Mehrausgaben und...
❓ Integration durch Mitgliedschaft in freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern durch Mitgliedschaft in Feuerwehren und Sportvereinen.
In der Anfrage wird die Rolle von freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen für die Integration von Zuwanderern thematisiert. Es wird untersucht, wie die Mitgliedschaft in diesen Organisationen zur F...
❓ Personen mit unklarer Identität
Die Anfrage behandelt die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Personen in Hessen, deren Identität unklar ist. Es wird untersucht, wie viele solcher Personen sich im Land aufhalten und welche rechtlichen Rahmenbed...
❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Auswirkungen der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen, insbesondere die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Durchführung. Es wird untersucht, wie viele Sch...
❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen Teil 2
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern. Es werden verschiedene Aspekte des Schwimmunterrichts...
❓ Publikation zur Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“ und den damit verbundenen Kosten.
Die Anfrage thematisiert die Veröffentlichung der Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“ und die damit verbundenen Kosten sowie die Verteilung der Druckschrift. Die Fragesteller möchten Inf...
❓ Anerkennung von Abschlüssen und Nachqualifizierungsmaßnahmen bei Migrantinnen und Migranten
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen und Nachqualifizierungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Migrantinnen und Migranten sowie die Bedeutung schneller Anerkennungsverfahren für die...
❓ Finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds und Auswirkungen auf Auricher Straßenbaumaßnahmen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Aurich.
In der Anfrage wird die finanzielle Lage des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Aurich thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrund unzureiche...
❓ Finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds und Auswirkungen auf Straßenbau in Gandersheim
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersh...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar. Die Abgeordneten Christian Frölich und Ca...
❓ Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansätze und den geplanten Vorhaben, d...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen in Hannover
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen in Hannover.
In der Anfrage wird die finanzielle Lage im Bereich der Straßenbaumaßnahmen in Hannover thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Maßnahmen aufgrund unzureichender Mittel gestoppt we...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Lingen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Lingen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Entwic...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg. Die Abgeordneten Uwe Dorendorf und Anna Bauseneick erkundigen sich, ob geplante Maßnahmen auf...
❓ Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg und Haushaltsmittel
Die Abgeordneten fragen nach dem Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg. Die Abgeordneten erkundigen sich nach d...
❓ Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg
Die Abgeordneten fragen nach der Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg. Die Abgeordneten möchten wissen, ob Maßnahmen aufgrund unzureichender Mittel gesto...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück. Es wird erfragt, ob geplante Maßnahmen aufgrund unzurei...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Stade
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Stade.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade befragt, die aufgrund unzureichender finanzieller Mittel möglicherweise gestoppt werden müssen.
❓ Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden und deren Auswirkungen
Die Abgeordneten fragen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt werden müssen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel im Landesstraßenbauplafond und deren Auswirkungen auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sic...
❓ Finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds und Auswirkungen auf Straßenbau in Wolfenbüttel
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Wolfenbüttel.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Wolfenbüttel thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufg...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der finanziellen Lage der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück. Insbesondere wird gefragt, ob aufgrund unzureichende...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar thematisiert, die aufgrund unzureichender finanzieller Mittel im Landesstraßenbauplafond möglicherwe...
❓ Finanzielle Engpässe bei Straßenbaumaßnahmen in Hannover
Die Abgeordneten fragen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen in Hannover aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt werden müssen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Situation im Straßenbau in Niedersachsen, insbesondere im Geschäftsbereich Hannover. Die Abgeordneten möchten wissen, ob geplante Baumaßnahmen aufg...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel zu erhalten. Es wird gefragt,...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg thematisiert, die möglicherweise aufgrund unzureichender finanzieller Mittel gestoppt werde...
❓ Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden thematisiert, die aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond möglicherweise...
❓ Finanzielle Ausstattung für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Ausstattung für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade. Insbesondere wird gefragt, ob aufgrund unzureichender Mitte...
❓ Finanzierung und Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf die finanziell...
❓ Auswirkungen unzureichender Mittel auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen unzureichender Mittel auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Dorendorf und Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg zu erhalten, die aufgrund unzur...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen. Es wird erfragt, ob aufgrund unzureichender Mittel im Land...
❓ Finanzierung und Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln, die aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond möglicherweise...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Aurich
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Aurich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur finanziellen Lage im Straßenbau in der Region Aurich befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrund unzureich...
❓ Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim. Die Abgeordneten fragen, ob aufgrund unzureichender Mitt...
📝 Maßnahmen zur Reduzierung des Ausbildungsstaus bei niedersächsischen Feuerwehren
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Reduzierung des Ausbildungsstaus bei den Feuerwehren in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert den Ausbildungsstau bei den niedersächsischen Feuerwehren. Es wird gefordert, die Anzahl der Ausbildungsplätze zu erhöhen, um die Einsatzfähigkeit der Feue...
❓ Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, Informationen über mögliche Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen zu erhalten. Es wird untersucht, ob diese A...
❓ Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorrädern in Holzminden
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Holzminden.
In dieser Anfrage wird die Förderung eines Projekts zur Lärmminderung durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz thematisiert. Die Abgeordneten Omid Najafi und Delia Kl...
❓ Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl junger Erwachsener in Niedersachsen, die keinen formalen Berufsabschluss haben. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregieru...
❓ Förderung von Projekten zur Lärmminderung von Motorrädern in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorrädern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorrädern durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Die Abgeordneten stellen Frag...
❓ Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- bzw. Berufsabschluss
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Qualifikation junger Erwachsener ohne Abschluss.
Die Anfrage der Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss zu erhalten. Es wird auf die st...
❓ Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der AKP in Niedersachsen während der türkischen Präsidentschaftswahl
Die Anfrage behandelt die Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der AKP in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der türkischen AKP in Niedersachsen während der Präsidentschaftswahl in der Türkei. Es wird unt...
❓ Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorradlärm in Holzminden durch das Umweltministerium
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Holzminden durch das Umweltministerium.
In der Anfrage wird die Förderung eines Projekts zur Lärmminderung durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz thematisiert. Es wird nach den Details der Förderung und d...
❓ Förderung des Motorradlärm-Projekts in Holzminden
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts zur Reduzierung von Motorradlärm in Holzminden. Die Abgeordneten Omid Najafi und Delia Klages möchten Informationen zur Zusammenarbeit mit der...
❓ Vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes
Die Anfrage behandelt die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes aufgrund von Bedrohungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes, die aufgrund einer Bedrohung eines Mitarbeiters durch einen irakischen Staatsangehörigen erfolgte. Der Vor...
❓ Anwerbung ausländischer Fachkräfte
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Hessen, um dem bestehenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Es werden verschiedene Maßnahmen und Erfahrungen...
❓ Zahlungsverweigerer Rundfunkbeitrag
Die Anfrage behandelt die Zahlungsverweigerung beim Rundfunkbeitrag in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahl der Zahlungsverweigerer beim Rundfunkbeitrag in Hessen und fragt nach den entsprechenden Mahn- und Vollstreckungsverfahren sowie den Gründen für die Zahlungsve...
❓ Abwesender Ministerpräsident und abwesende Staatsministerinnen und Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag am 09.05.2023. Die Fragesteller möchten klären, warum keine Vertreter de...
❓ Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg.
In der Anfrage wird die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg thematisiert. Die Landesregierung antwortet, dass die Revierförsterei nicht aufgelöst, sondern umbenannt wird.
❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Schusswaffengebrauch und posttraumatischen Belastungsstörun...
❓ Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Regelungen zur Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten. Insbesondere wird die Kann-Regelung im Gesetz zur Einführung von E...