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❓ Dokument 18/702
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Hilfe für Betroffene des Medizinskandals.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke'. Es wird die Einrichtung eines Hilfefonds thematisiert, de...
❓ Dokument 18/703
Die Anfrage behandelt die tierschutzrechtlichen Aspekte der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der tierschutzrechtlichen Zulässigkeit der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren. Es werden rechtliche Rahmenbedingungen und die Anzahl der Verstöße geg...
❓ Dokument 18/704
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Überwachung und Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Fragen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen. Die Anfrage bezieht sich auf die gesundheitlic...
❓ Dokument 18/705
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation von Bäumen in landeseigenen Liegenschaften.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Hitze und Dürre auf Bäume in den Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Probleme eingegangen, die durch Wassermangel und Trockenheit...
❓ Dokument 18/706
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen seit 2017. Es wird nach der Anzahl der Angriffe, den entstandenen Schäden und den Veränderungen...
❓ Dokument 18/707
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in Dortmund und die dazugehörigen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird eine Messerattacke in Dortmund thematisiert, die am 11. Juli 2022 stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermittlungen und weiteren Details zu...
❓ Dokument 18/708
Die Anfrage behandelt die Entwicklung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie neue Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen entstanden sind, insbesondere durch Zuwanderer aus Syrien, dem Irak und Algerien. Die Abgeordneten frag...
❓ Dokument 18/709
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Vorbereitung auf Wald- und Vegetationsbrände in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Vorbereitung der Kreise in Nordrhein-Westfalen auf Wald- und Vegetationsbrände. Es wird auf die Gefahren durch den Klim...
❓ Dokument 18/71
Kleine Anfrage zu Straßenschäden und Investitionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Straßeninfrastruktur in der Region. Es wird nach dem aktuellen Stand der Investitionen und der Priorisierung...
❓ Dokument 18/710
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen. Es werden Maßnahmen und Ziele zur Reduzierung des Gasverbrauchs in verschi...
❓ Dokument 18/711
Die Anfrage behandelt die Relevanz von Kohlekraftwerken für die Netzstabilität in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen zur Netzstabilität beigetragen haben und welche Rolle sie im Jahr 2021 spielten. Der Fokus liegt auf der Reserveha...
❓ Dokument 18/712
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Schulsanierungen in Wuppertal.
In der Anfrage wird die unzureichende bauliche Substanz der Schulen in Wuppertal thematisiert. Die Abgeordneten fordern Informationen über den Stand der Schulsanierungen und die finanziellen Mittel, d...
❓ Dokument 18/713
Ernüchterung bei der Hilfegewährung über ein Jahr nach der Flutkatastrophe in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichende Auszahlung von Spendengeldern und Hilfen an die von der Flutkatastrophe betroffenen Bürger in Nordrhein-Westfalen über ein Jahr nach dem Ereignis.
❓ Dokument 18/714
Die Landesregierung wird zur aktuellen Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in NRW befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen befragt. Der letzte Bericht stammt aus dem Jahr 2017 und basiert auf Date...
❓ Wespen töten verboten – Wie viele Bußgelder werden in Nordrhein-Westfalen ausgestellt?
Die Anfrage behandelt die Bußgelder für das unsachgemäße Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley befasst sich mit den Bußgeldern, die in Nordrhein-Westfalen für das unsachgemäße Töten von Wespen verhängt werden. Es wird...
❓ Dokument 18/716
Die Abgeordneten fragen nach dem Anstieg von Holzdiebstählen in NRW aufgrund steigender Energiepreise.
In der Anfrage wird das Problem des zunehmenden Holzdiebstahls in Nordrhein-Westfalen thematisiert, das durch steigende Energiepreise und die Angst vor einem kalten Winter verstärkt wird. Die Abgeordn...
❓ Dokument 18/717
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitquote von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen. Sie zielt darauf ab, die Auswirkungen der Corona-Pan...
❓ Dokument 18/718
Die Anfrage thematisiert die Wiederherstellung von Schuleingangsuntersuchungen in NRW nach der Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen, welche Maßnahmen die Landesregierung e...
📝 Verwirrung bei der Gasumlage – Die Landesregierung muss sich für Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW einsetzen!
Die FDP fordert eine Debatte über die Gasumlage und deren Auswirkungen auf Verbraucher in NRW.
Das Dokument thematisiert die Gasumlage und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Verbraucher und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die L...
📝 Dokument 18/72
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die Fraktion der AfD. Es beschreibt die Verfahren zur Einsetzung und Zusammensetzung des Ausschu...
📝 Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern?
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Verhinderung der Insolvenz von Pflegeheimen zu ergreifen.
Das Dokument behandelt die drohende Insolvenz zahlreicher Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen aufgrund steigender Energiekosten. Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, schnell zu handeln, um...
📄 Dokument 18/721
Mündliche Anfrage zur Rolle der Staatskanzlei im Wahlkampf und Nutzung von Ressourcen.
Die Mündliche Anfrage befasst sich mit der Rolle der Staatskanzlei im Wahlkampf und der möglichen Verknüpfung von Regierungsarbeit und Parteiarbeit. Es werden Bedenken geäußert, dass staatliche Ressou...
❓ Dokument 18/722
Die Landesregierung wird zur Versorgungskrise Gas und ihren Maßnahmen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen in Bezug auf die Gasversorgungskrise befragt. Es wird nach den konkreten Schritten gefragt, die seit 2019 unternommen wurden, um auf die E...
✅ Dokument 18/723
Der Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Landtagswahl vom 15. Mai 2022 wurde zurückgewiesen.
In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses behandelt, die sich mit mehreren Wahleinsprüchen gegen die Landtagswahl vom 15. Mai 2022 befasst. Der Ausschuss hat die Eins...
❓ Dokument 18/724
Die Anfrage behandelt die Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz thematisiert die Situation von Impfdosen in Nordrhein-Westfalen, die nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums entweder vernichtet oder verimpft werden...
❓ Dokument 18/725
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Atomstrom und Braunkohlestrom auf die Stromnetze in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern Atomstrom und Braunkohlestrom zu Verstopfungen im Stromnetz von Nordrhein-Westfalen führen. Es wird gefragt, wie oft es im Jahr 2021 zu solchen Ver...
❓ Dokument 18/726
Die Anfrage untersucht das Ausmaß der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven W. Tritschler befasst sich mit der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk. Insbesondere wird auf eine Großrazzia eingegangen, die am 27. Juli 2022...
❓ Dokument 18/727
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung in NRW.
Das Dokument behandelt die wachsende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung. Es geht um die Erarbeitung eines interdiszipl...
❓ Dokument 18/728
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Meldungen, Bußgeldern und Betretung...
❓ Dokument 18/729
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen Energiearmut in Zeiten steigender Preise befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Energiearmut in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, um einkommensschwache Hau...
📝 Dokument 18/73
Die Alarmstufe des Notfallplans Gas wurde ausgerufen, was die Versorgungssicherheit gefährdet.
Das Dokument behandelt die Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Es wird auf die angespannten Gaspreise und die drohende Unterversor...
📝 Dokument 18/730
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt.
📝 Dokument 18/731
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen".
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" durch die Fraktion der AfD.
📝 Dokument 18/732
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK vorgestellt. Der Abgeordnete Christian Loose wird für dies...
📝 Dokument 18/733
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die AfD.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der AfD für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln vorgestellt. Die AfD schlägt zwei Abgeordnete...
📝 Dokument 18/734
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder gewählt.
❓ Dokument 18/735
Die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die hohe Nachfrage und die damit verbundenen Herausforderungen fü...
❓ Berliner Senat kippt „Urlaubsverbot“ für Dienstwagen – Welche Kosten sind entstanden?
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Dienstwagen für private Zwecke und die damit verbundenen Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Insbesondere wird erörtert, welche Kosten durch die private Nutzung de...
❓ Fortschritt beim Neubau der Nordumgehung Lemgo (B 238)
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen zum Neubau der Nordumgehung Lemgo.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Neubaus der Nordumgehung Lemgo (B 238) erfragt. Es wird auf die Probleme des Verkehrs in Lemgo eingegangen und die Notwendigkeit des Projekts betont.
❓ Dokument 18/738
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der finanziellen Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer möchte wis...
❓ Dokument 18/739
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Rolle von Seilbahnen im Verkehrssystem Nordrhein-Westfalens.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rolle von Seilbahnen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu beste...
📝 Dokument 18/74
Die SPD-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung.
Das Dokument befasst sich mit den Anstrengungen der Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung und der kritischen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen angesichts der Aktivierung der Alarmstuf...
❓ LOGINEO NRW – Verschwendung von Fördermitteln ohne pädagogischen Erfolg?
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und den Erfolg der Lernplattform LOGINEO NRW in Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lernplattform LOGINEO NRW und der Kritik am Digitalpakt Schule. Es wird hinterfragt, ob die eingesetzten Fördermittel tatsächlich zu einem pädagogischen Erfolg...
❓ Dokument 18/741
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Unterstützung der Kommunen in NRW bei Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob und wie Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei finanziellen Herausforderungen unterstützt werden. Insbesondere wird auf die Isolation von Co...
📝 Dokument 18/742
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion der FDP schlägt Lorenz Deu...
📝 Dokument 18/743
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Das Dokument befasst sich mit dem Vorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK. Es wird der Abgeordnete Ralf Witzel zur Wahl vorges...
📝 Dokument 18/744
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Berufung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen' vorgestellt. Es werden sowohl ordentliche...
📝 Dokument 18/745
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die FDP-Fraktion.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln vorgestellt. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder gewählt.
📝 Dokument 18/746
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“. Die Fraktion der FDP schlägt Angela Freimuth als ordentliches und Dr. Wer...
📝 Dokument 18/747
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch den Landtag.
Das Dokument behandelt die Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die Fraktion der CDU im Landtag Nordrhein-Westfalen.