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❓ Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen seit 2022
Anfrage zu Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen, die seit 2022 geschlossen oder insolvent gegangen sind. Die Fragesteller wollen die Hintergründe und die Auswir...
❓ Messerangriffe am Steintor in Hannover und deren Hintergründe
Anfrage zu Messerangriffen am Steintor in Hannover und deren Hintergründen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit mehreren Messerangriffen am Steintor in Hannover, bei denen Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte Informationen zu den Hintergründen und den T...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in der Region Hannover seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in der Region Hannover.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen in der Region Hannover seit dem Jahr 2000, im Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen.
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Goslar untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf die Entwicklung von Kauf...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Gifhorn
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Gifhorn.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Gifhorn zu ermitteln. Dabei wird...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland
Untersuchung des Einflusses von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Friesland. Der Abgeordnete Ansgar Schledde möchte Informationen zur Entwickl...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Emsland seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Emsland.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Zubaus von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Emsland seit dem Jahr 2000.
❓ Messerangriff auf 16-jährigen Schüler in Wildeshausen – Anfrage zu Tat und Beteiligten
Anfrage zu einem Messerangriff auf einen Schüler in Wildeshausen mit mehreren Fragen zur Tat.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Messerangriff auf einen 16-jährigen Schüler in Wildeshausen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Hintergründen der Gewaltta...
❓ Bau einer Mensa für die Grundschule Holtland - Rückzahlung von Fördermitteln droht
Die Anfrage behandelt die Rückzahlung von Fördermitteln für den Bau einer Mensa an der Grundschule Holtland.
In der Anfrage wird die Situation rund um den Bau einer Mensa für die Grundschule Holtland thematisiert, da die Gemeinde mit der Rückzahlung von Fördermitteln konfrontiert ist. Die Frist zur Fertigste...
❓ Überprüfung der Grundwasser-Messstellen und Nitratwerte im Landkreis Diepholz
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage befasst sich mit der Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Diepholz. Die Abgeordneten Volker Meyer und Marcel Scharrelmann (CDU) fragen nach den Ergeb...
❓ Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Geburtshilfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Geburtshilfe in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Geburtshilfe in Niedersachsen. Es wird nach den Planungen zur Weiterarbeit der Experten, der Umsetzung der Arbeitsergebnisse un...
❓ Umgang der Polizei mit Migranten und Behandlung von Polizeibeamten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Polizei mit Migranten und die Behandlung von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert den Umgang der Polizei mit Migranten in Niedersachsen und die Behandlung der Polizeibeamten. Es wird auf Berichte aus Nordrhein-Westfalen verwie...
❓ Offene Verfahren abgelehnter Asylbewerber und deren Kosten an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zahl offener Verfahren von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl offener Verfahren von abgelehnten Asylbewerbern an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen sowie die damit verbundenen Kosten.
❓ Ergebnisse der Messstellen-Überprüfung im Landkreis Harburg
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Harburg.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) befasst sich mit den Ergebnissen der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Harburg. Es wird untersucht, wie viele Messstellen als mangelhaft oder...
❓ Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer und Auswirkungen auf Nitratwerte
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit der Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Zusta...
❓ Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen und Nitrat-Werte im Landkreis Vechta
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Messstellen als mangelhaft eingestuft...
❓ Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen seit 2022
Die Anfrage behandelt Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Schließungen und Insolvenzen, die seit 2022 stattgefunden haben. Der Abgeordnete Jo...
❓ Anzahl und Kosten der Staatssekretäre im vorzeitigen Ruhestand in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Staatssekretäre im vorzeitigen Ruhestand in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Staatssekretäre im vorzeitigen oder einstweiligen Ruhestand in Niedersachsen zu erhalten. Zu...
❓ Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim und Nitratmesswerte
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit der Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim. Es wird untersucht, wie viele Messstellen als mangelhaf...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in der Region Hannover
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in der Region Hannover.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen in der Region Hannover. Es wird untersuch...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar.
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Goslar seit dem Jahr 2000. Es wird untersucht, wie sich diese Preise dur...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise in Gifhorn seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Gifhorn.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Gifhorn. Die Landesre...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Friesland seit dem Jahr 2000. Die Landesregierung wird um Informationen...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Emsland seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Emsland.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Emsland. Es wird untersucht,...
❓ Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen: Vollzeiteinheiten und Finanzierung seit 2016
Die Anfrage behandelt die Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen, insbesondere die Anzahl der Vollzeiteinheiten und deren Besetzung. Es wird auf die Entwicklung der Schulsozialarbeit seit 2...
❓ Messerangriffe am Steintor in Hannover und Hintergründe der Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt Messerangriffe am Steintor in Hannover und deren Hintergründe.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit mehreren Messerangriffen am Steintor in Hannover. Es wird nach den Gründen für die Angriffe sowie den Hintergründen der Tatverdächtigen gefr...
❓ Messerangriff auf Schüler in Wildeshausen und dessen Hintergründe
Anfrage zu einem Messerangriff auf einen Schüler in Wildeshausen und den Hintergründen.
In dieser Anfrage wird ein Messerangriff auf einen Schüler in Wildeshausen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Hintergründen und Details zu dem Vorfall.
❓ Umgang der Polizei mit Migranten und Behandlung niedersächsischer Polizeibeamter
Die Anfrage behandelt den Umgang der Polizei Niedersachsen mit Migranten und die Wertschätzung von Polizeibeamten.
In der Anfrage wird der Umgang der Polizei Niedersachsen mit Migranten sowie die Behandlung und Wertschätzung der Polizeibeamten thematisiert. Es wird auf Medienberichte über Druck auf Polizisten in N...
❓ Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg
Die Anfrage behandelt den Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage thematisiert den Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Die Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf stellen Fragen zur Entwicklung des Grundwasserspieg...
❓ Alternativer Entwurf des Abschlussberichts der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum UNA 20/1
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung bei einem alternativen Berichtsentwurf.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Hessische Landesregierung den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erstellung eines alternativen Berichtsentwurfs für den Untersuchungsausschuss...
❓ Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt und deren Auswirkungen auf die Pressefreiheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis des Oberlandesgerichts Frankfurt, Aktenzeichen bei der Weitergabe von gerichtlichen Entscheidungen an Journalisten nicht zu nennen. Dies wird als problematis...
❓ Konkretisierung und Umsetzung des §13a SGB VIII in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die gesetzliche Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen, der die Schulsozialarbeit stärken soll. Es wird auf die Notwendigkeit einer konkr...
❓ VGH-Beschluss zur Sperrung L 3011
Der VGH Kassel hat die geplante Vollsperrung der L 3011 als unverhältnismäßig eingestuft.
Das Dokument behandelt die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zur Vollsperrung der L 3011 für Sanierungsarbeiten. Der VGH hat festgestellt, dass die geplante Sperrung unverhältn...
❓ Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung
Die Anfrage behandelt den Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung digitaler Kompetenzen. Die Fragesteller weisen auf die Unterr...
⚖️ Vereinigung der LBS Norddeutsche und Westdeutsche Landesbausparkasse zur LBS NordWest
Gesetzentwurf zur Vereinigung der LBS Norddeutsche und Westdeutsche Landesbausparkasse.
Der Gesetzentwurf regelt die Vereinigung der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse und der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse NordWest. Er enthält die erforderliche Zustimmun...
❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in Asylbewerberunterkunft in Hannover
Anfrage zu einem Schusswaffeneinsatz bei einem Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall behandelt, bei dem Schusswaffen während eines Polizeieinsatzes in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover eingesetzt wurden. Der Abgeordnete Stephan Bothe f...
❓ Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle zur Verbesserung der Fahrradmobilität im Jadebusen
Die Anfrage behandelt die fehlende Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle und dessen Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert das Modellprojekt JadeCycleCircle, das den Lückenschluss eines Radwegenetzes in der Region Jadebusen zum Ziel hat. Es soll zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität und zum K...
⚖️ Vereinigung der LBS Westdeutsche und Norddeutsche Landesbausparkasse zur LBS NordWest
Gesetzentwurf zur Vereinigung der LBS Westdeutsche und Norddeutsche Landesbausparkasse.
Der Gesetzentwurf betrifft die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse NordWest. Ziel ist es, einen rechtlichen Rahme...
❓ Angriff auf Vater auf Spielplatz in Peine – Verletzungen und Hintergründe
Anfrage zu einem Vorfall auf einem Spielplatz in Peine, bei dem ein Vater angegriffen wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Peine thematisiert, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz von mehreren Personen angegriffen wurde. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierun...
❓ Zukunft der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern in Niedersachsen zu erhalten, insbesondere zur rechtlichen Grundlage, den beteiligten Institutionen und der Fl...
❓ Korruptionsverdacht in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg und laufende Ermittlungen
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage bezieht sich auf laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Verden gegen mehrere Personen wegen Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg. Es werden Fragen zu den Hintergrü...
❓ Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof: Hintergründe und Sicherheitsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof und fragt nach Details und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof, der am 5. Mai 2023 stattfand. Die Abgeordnete Jessica Miriam Schülke möchte von der Landesregierung Informationen zu den...
❓ Zahlungen der Landesregierung an Medien und Influencer für Werbung 2017 bis 2023
Die Anfrage thematisiert die Zahlungen der Landesregierung an Medien und Influencer für Werbung und Informationsmaßnahmen.
Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den finanziellen Aufwendungen für Werbung und Informationsmaßnahmen in den Jahren 2017 bis 2022 sowie geplanten Maßnahmen für 2023. Es wi...
❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in Asylbewerberunterkunft Hannover
Die Anfrage behandelt den Schusswaffeneinsatz bei einem Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem eine Schusswaffe während eines Polizeieinsatzes in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover eingesetzt wurde. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte I...
❓ Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle zur Verbesserung des Radwegenetzes und Klimaschutz
Die Anfrage behandelt die Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle und dessen Bedeutung für den Klimaschutz.
Die Anfrage thematisiert das Modellprojekt JadeCycleCircle, das einen Lückenschluss für ein Radwegenetz in der Region Jadebusen schaffen soll. Ziel ist es, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und d...
❓ Zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Niedersachsens Grundschulkinder
Die Anfrage behandelt die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus temporären Sch...
❓ Angriff auf Vater auf Spielplatz in Peine und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz in Peine angegriffen wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz in Peine von mehreren Personen angegriffen und verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Korruptionsverdacht in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Verden gegen mehrere Personen wegen Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg....
❓ Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof und Sicherheitsmaßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof, bei dem ein 22-jähriger Mann einen 35-jährigen Mann schwer verletzte. Die Abgeordnete Jessica Miriam Schülke fragt die La...
❓ Neuregelung des § 105d AufenthG
Die Anfrage thematisiert die Neuregelung des § 105d AufenthG und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Neuregelung des § 105d des Aufenthaltsgesetzes, insbesondere die rechtlichen und praktischen Fragen zur Ermächtigung von Ärzten in Flüchtlingseinrichtungen. Der Frages...