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❓ Drucksache 19/1206
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu den Verkehrsinfrastrukturprojekten A 20, A 33-Nord und A 39 hinterfragt. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann (CDU) stellt Fragen zur geme...
❓ Drucksache 19/950
Die Anfrage thematisiert die einheitliche Haltung der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der einheitlichen Haltung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen, insbesondere zu den Autob...
📄 Häufung von Übergriffen durch Wölfe und Annäherungen an Menschen
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe von Wölfen auf Weidetiere und Menschen in Niedersachsen.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD behandelt die steigenden Übergriffe von Wölfen auf Weidetiere und die Bedrohung von Menschen durch Wölfe in Niedersachsen. Es wird auf konkrete Vorfälle ein...
❓ Drucksache 19/958
Anfrage zu Brandschutzmaßnahmen in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten nach einem Brand.
Die Anfrage befasst sich mit den Brandschutzmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen in den Justizvollzugsanstalten Niedersachsens, insbesondere nach einem Vorfall in der JVA Celle, bei dem mehrere Perso...
❓ Drucksache 19/959
Die Anfrage behandelt die Tiefenerosion niedersächsischer Flüsse und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Tiefenerosion an niedersächsischen Flüssen thematisiert. Der Abgeordnete Alfred Dannenberg fragt die Landesregierung nach deren Kenntnissen und Strat...
❓ Drucksache 19/968
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Ursachen und Maßnahmen zu Zugausfällen auf der RE18.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den wiederholten Zugausfällen auf der NordWestBahn-Linie RE18 befragt. Die Abgeordneten Thorsten Moriße und Omid Najafi möchten Informationen über...
❓ Drucksache 19/969
Anfrage zur Rüstungsindustrie in Niedersachsen und den Waffenexporten der letzten Jahre.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD beschäftigt sich mit der Rüstungsindustrie in Niedersachsen, insbesondere mit den Rüstungsexporten und der Datenlage der Landesregierung zu diesen Themen. D...
❓ Drucksache 19/970
Anfrage zur Rolle der niedersächsischen Rüstungsindustrie und deren Unterstützung für die Ukraine.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rüstungsindustrie in Niedersachsen, die 2022 führend bei Waffenexporten war. Die Abgeordneten fragen nach den Ausbildungsmaßnahmen für ukrainische Soldaten...
❓ Drucksache 19/971
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von Querverbauungen und Wasserkraftnutzung auf den Aalbestand in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den potenziellen negativen Auswirkungen von Querverbauungen und Wasserkraftanlagen auf den Bestand an Europäischen Aalen in niedersächsischen Fließgewässern. Die Ab...
❓ Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher Medien
Die Abgeordneten fragen nach Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher Medien durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher Medien in den letzten fünf Jahren gebeten. Es wird erfragt, ob und welche Honorare oder...
❓ Drucksache 19/973
Anfrage zu Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gebeten. Es wird insbesondere nach Aufträgen, Honoraren und Zahlungen in den...
❓ Drucksache 19/974
Die Anfrage zielt auf die Verbesserung des sozialen Wohnungsbaus in Niedersachsen ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Zustand und den Herausforderungen des sozialen Wohnungsbaus in Niedersachsen. Die Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz der AfD fragen die Land...
❓ Drucksache 19/1006
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Celle untersucht. Die Abgeordneten Jörn Schepelmann und Alexander Wille fragen nach...
❓ Drucksache 19/1082
Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission in Sachen Wolf gegen Deutschland.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand eines Pilotverfahrens der Europäischen Kommission gegen Deutschland bezüglich des Umgangs mit Wölfen. Es wird erörtert, wie die Änderungen im Bundesnat...
❓ Drucksache 19/1090
Die Anfrage behandelt das Flächenpotenzial für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg.
Die Kleine Anfrage von Christoph Eilers (CDU) thematisiert die Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg. Es wird untersucht, wie viele Flächen für den Bau von Win...
❓ Drucksache 19/1092
Die Finanzierungslücke gefährdet den Fortbestand von Bauernhöfen als außerschulische Lernorte.
Das Dokument behandelt die Finanzierungslücke, die durch das Ende der EU-Förderung für den Lernort Bauernhof entsteht. Es wird die Bedeutung dieser außerschulischen Lernorte für die Bildung und den Di...
❓ Drucksache 19/1099
Die Anfrage behandelt Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung nach den Ursac...
❓ Drucksache 19/1117
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils auf die Vergütung von Betriebsräten.
In dieser kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Vergütung von Betriebsräten thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreifen will, um Re...
❓ Drucksache 19/1130
Die Landesregierung wird zur Positionierung bezüglich des Wegfalls von Ruhetagen im ersten juristischen Staatsexamen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den geplanten Änderungen bezüglich der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen befragt. Es wird erörtert, wie Niedersachsen auf die bundeswei...
❓ Drucksache 19/1135
Die Anfrage behandelt das Windflächenpotenzial im Landkreis Emsland und die entsprechenden Flächenziele.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Emsland untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des Flächenpotenzials für Winden...
❓ Drucksache 19/1139
Die Anfrage thematisiert die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und die Haltung der Landesregierung zur Gentechnik.
In dieser kleinen Anfrage wird die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie sowie die Position der Landesregierung zur Gentechnik behandelt. Die Abgeordnete Katharina Jensen fragt, ob...
❓ Drucksache 19/1166
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Bundeswehrliegenschaft 'Neu Tramm' für Wohn- und Arbeitsprojekte.
In dieser kleinen Anfrage wird das Vorhaben zur Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft 'Neu Tramm' als Modellprojekt für Wohnen und Arbeiten hinterfragt. Der Abgeordnete Uwe Dorendorf erkundigt...
❓ Drucksache 19/1169
Die Anfrage behandelt die Prozesskostenhilfe in Niedersachsen und deren Entwicklungen von 2018 bis 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Prozesskostenhilfe in Niedersachsen behandelt. Die Abgeordnete Martina Machulla fragt nach der Anzahl der Bewilligungen sowie den finanziellen Aufwendun...
❓ Drucksache 19/924
Die Anfrage behandelt die Prozesskostenhilfe in Niedersachsen und deren Entwicklung von 2018 bis 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe in Niedersachsen behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der Empfänger, den finanziellen Aufwendungen und den Rückford...
❓ Drucksache 19/925
Kleine Anfrage zur Nutzung der Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für soziale Wohnprojekte.
Die Anfrage behandelt die Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für ein Modellvorhaben, das Wohnen und Arbeiten unter sozialen, innovativen und ökologischen Gesichtspunkten fördern...
❓ Drucksache 19/926
Die Anfrage behandelt den geplanten Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zu den geplanten Änderungen im ersten juristischen Staatsexamen hinterfragt, insbesondere zum Wegfall der Ruhetage zwi...
❓ Drucksache 19/927
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Emsland.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Emsland untersucht. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Kriterien und Erge...
❓ Drucksache 19/933
Anfrage zur Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg. Der Abgeordnete Christoph Eilers möchte klären, welche Faktoren in die Berechnungen ein...
❓ Drucksache 19/934
Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission in Sachen Wolf gegen Deutschland.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand eines Pilotverfahrens der Europäischen Kommission bezüglich des Wolfes in Deutschland erfragt. Es geht um Transparenz und Informationen zu Ausnahmegen...
❓ Drucksache 19/935
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils zur Vergütung von Betriebsräten.
In dieser kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Vergütung von Betriebsräten thematisiert. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt die Landesregierung nach deren Bewertung und den mö...
❓ Drucksache 19/936
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des Flächenpotenzials be...
❓ Drucksache 19/937
Anfrage zu Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Preissteigerungen für Mittagessen in niedersächsischen Kindertageseinrichtungen. Der Abgeordnete Christian Fühner möchte wissen, wie die Landesregierung die angekü...
❓ Drucksache 19/939
Die Anfrage thematisiert die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der aktuellen Haltung zur Niedersächsischen Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie, die eine Reduzier...
❓ Drucksache 19/940
Die Finanzierungslücke gefährdet den Fortbestand von Bauernhöfen als außerschulische Lernorte.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) thematisiert die drohende Finanzierungslücke für den Lernort Bauernhof in Niedersachsen, die durch das Ende der EU-Förderung entsteht. Diese Maßnahme fördert...
❓ Drucksache 19/1085
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beteiligung des Landes Niedersachsen an der Stiftung Härtefallfonds thematisiert, die zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung für jüdische...
❓ Drucksache 19/1127
Die Anfrage behandelt die Situation von Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Situation von Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen thematisiert. Es werden aktuelle Zahlen und Entwicklungen seit 2014 sowie die...
❓ Drucksache 19/1154
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und erforderliche Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch natürliche Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf den Sanierungsbedarf und die...
❓ Drucksache 19/1155
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch natürliche Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanieru...
❓ Drucksache 19/1168
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um den Digitalisier...
❓ Drucksache 19/1175
Die Anfrage behandelt die Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die Entwicklung der Bettenzahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Überbelegung und die Entwicklung der Bettenzahlen in den letzten Jahren.
❓ Drucksache 19/1177
Die Landesregierung plant Maßnahmen zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen für die Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, welche konkre...
❓ Drucksache 19/892
Anfrage zur Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds.
Die Anfrage bezieht sich auf die Beteiligung des Landes Niedersachsen an der Stiftung Härtefallfonds, die zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung für jüdische Kontingentflüc...
📝 Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben
Die AfD fordert die Abschaffung und Rückgabe von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Corona-Bußgelder in Niedersachsen abzuschaffen und zurückzugeben. Er kritisiert die Maßnahmen der Landesregierung als überzogen und fordert eine Wiederherstellu...
❓ Drucksache 19/902
Die Anfrage zielt darauf ab, die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse durch die Landesregierung zu erfragen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Anerkennung ausländischer Abschlüsse verbessern will, insbesondere nach dem Ende des Förderprogramms 'Integration durch Qualifiz...
❓ Drucksache 19/903
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach den Plänen zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Pläne zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften gebeten. Die Abgeordneten beziehen sich auf den...
❓ Drucksache 19/904
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen. Es werden konkrete Maßnahmen, Pilotverfahren u...
❓ Drucksache 19/911
Die Anfrage behandelt die Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die damit verbundenen Fragen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im niedersächsischen Maßregelvollzug thematisiert, insbesondere die Überbelegung und die Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie die personelle Ausstattung...
❓ Drucksache 19/912
Anfrage zu Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) beschäftigt sich mit der Situation von Staatenlosen und Ausländern in Niedersachsen, die eine ungeklärte Staatsangehörigkeit haben. Es werden spezifisc...
❓ Drucksache 19/914
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanieru...
❓ Drucksache 19/915
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Maßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch natürliche Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von...