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❓ Drucksache 19/1134
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Delia Susanne Klages (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug zu erhalten. Es werden Fragen zur Anzahl der Stelle...
❓ Drucksache 19/1141
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der niedersächsischen Krabbenfischerei durch Windparks und EU-Vorschriften.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Bau von Windparks und EU-Pläne zur Einschränkung der Fischerei die niedersächsische Krabbenfischerei beeinflussen. Die Abgeordneten Claus Seebeck und...
❓ Drucksache 19/1159
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen untersucht, insbesondere ihre Qualifikationen und die Möglichkeiten zur Integration in den Arbeitsmarkt.
❓ Drucksache 19/1165
Die Anfrage behandelt den Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zur Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, den Grün...
❓ Drucksache 19/1170
Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die Anerkennung ausländischer Abschlüsse verbessern will.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Niedersachsen und die Unterstützung für Menschen mit Migrationshintergrund.
❓ Drucksache 19/1357
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Perspektive der niedersächsischen Chemieindustrie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen der Chemieindustrie in Niedersachsen, insbesondere im Kontext steigender Energiepreise und der drohenden Deindustrialisierung. Di...
❓ Drucksache 19/869
Die Anfrage thematisiert Umweltbelastungen des UNESCO-Welterbes Wattenmeer durch das LNG-Terminal Wilhelmshaven.
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit den Umweltbelastungen, die durch das LNG-Terminal in Wilhelmshaven auf das UNESCO-Welterbe Wattenmeer einwirken könnten. Insbesondere wird die...
❓ Drucksache 19/870
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des niedersächsischen Sports während der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung des Sports in Niedersachsen während der Energiekrise zu erhalten. Die Anfrage thematisiert die Herausforde...
📝 Drucksache 19/871
Die AfD fordert Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD thematisiert die zunehmende Clankriminalität in Niedersachsen, die als ernsthaftes Problem angesehen wird. Es wird auf die verschiedenen Straftaten eingegangen, die von kriminellen...
📝 Drucksache 19/872
Entwicklung eines praxistauglichen Moorbrandschutzkonzepts für Niedersachsen.
Das Dokument fordert die Entwicklung eines landesweiten Moorbrandschutzkonzepts in Niedersachsen, um die Gefahren von Moorbränden zu minimieren und die Erreichbarkeit von Moorgebieten für Einsatzkräft...
📝 Drucksache 19/873
Der Antrag fordert eine kindgerechte Gestaltung von Vernehmungen im Strafverfahren.
Der Antrag zielt darauf ab, die Vernehmung von Kindern und Jugendlichen im Strafverfahren zu verbessern. Insbesondere soll die audiovisuelle Vernehmung erleichtert werden, um den Schutz der minderjähr...
📝 Drucksache 19/874
Antrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Paketbranche durch Verbot von Werkverträgen.
Der Antrag fordert ein Verbot von Werkverträgen und Nachunternehmerketten in der Paketbranche, um die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten zu verbessern. Trotz des Paketboten-Schutz-Gesetzes von 2...
📝 Drucksache 19/875
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum in Niedersachsen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum in Niedersachsen. Es wird auf die zunehmende Gewalt gegen Frauen hingewiesen und die Notwendigk...
📝 Drucksache 19/876
Antrag zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen und zur Unterstützung betroffener Betriebe.
Der Antrag befasst sich mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Niedersachsen, insbesondere den Auswirkungen eines Ausbruchs im Emsland. Es werden Maßnahmen gefordert, um die wirtschaftlichen Folg...
📝 Drucksache 19/877
Der Antrag fordert Verbesserungen für die digitale Schule in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für die digitale Schule in Niedersachsen zu verbessern. Es wird betont, dass digitale Medien den Unterricht bereichern können und das...
📝 Drucksache 19/878
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die wachsende Einsamkeit und soziale Isolation in der Gesellschaft, insbesondere verstärkt durch die Corona-Pandemie. Es werden die psychischen und physischen Folgen von Einsam...
📝 Drucksache 19/879
Der Antrag fordert eine gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung zur Sicherung des Wohlstands.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Herausforderungen des Fachkräftemangels in Niedersachsen zu adressieren. Es wird gefordert, die bestehenden Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung zu op...
📝 Drucksache 19/880
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Tiefengeothermie als erneuerbare Energie in Niedersachsen zu fördern.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Tiefengeothermie als bedeutende erneuerbare Energiequelle in Niedersachsen zu etablieren. Es wird auf das hohe Potenzial dieser Technologie hingewiesen...
⚖️ Drucksache 19/881
Gesetzentwurf zur Anpassung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und weiterer Gesetze.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Änderungen im Niedersächsischen Gesetz über den Finanzausgleich sowie weiteren relevanten Gesetzen vorzunehmen, um die Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung de...
📝 Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern an Niedersachsens Gewässern
Der Antrag fordert ein Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern in Niedersachsen.
Der Antrag befasst sich mit dem artgerechten Umgang mit Bibern in Niedersachsen, die als streng geschützte Tierart gelten. Es wird ein Konzept gefordert, um den Schutz der Biber mit den Interessen der...
📝 Drucksache 19/883
Antrag zur Entlastung kleiner Betriebe durch gerechte Gebühren im Bereich der Schlachtkontrollen.
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Gebührenordnung für Schlachtbetriebe in Niedersachsen, um kleine Betriebe gerechter zu entlasten. Aktuell sind die Gebühren für kleinere Betriebe im Vergleich z...
📝 Drucksache 19/884
Wahl der Vertreter des Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag für die Vertreter des Niedersächsischen Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Die Wahl erfolgt für die Dauer der 19. Wahlperio...
❓ Drucksache 19/887
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) richtet sich an die niedersächsische Landesregierung und thematisiert die Besoldung sowie die Anzahl der Werkmeister im Strafvollzug. Es werden versch...
❓ Drucksache 19/888
Die Abgeordneten fragen nach der wirtschaftlichen Situation der niedersächsischen Chemieindustrie.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen der Chemieindustrie in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf hohe Energiepreise und die drohende Deindustrialisierung. Die Abgeord...
❓ Drucksache 19/889
Anfrage zur Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit ausreisepflichtigen Ausländern. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung und der Herausforderungen bei der Unter...
❓ Drucksache 19/901
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen von Windparks auf die niedersächsische Krabbenfischerei.
Die Anfrage der Abgeordneten Claus Seebeck und Katharina Jensen behandelt die Herausforderungen, vor denen die niedersächsische Krabbenfischerei steht. Insbesondere wird auf den Verlust von Fanggebiet...
❓ Drucksache 19/905
Anfrage zu den Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Qualifikationen von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen, insbesondere hinsichtlich ihrer Aufenthaltserlaubnis und Bildungsabschlüsse.
❓ Drucksache 19/1073
Die Anfrage behandelt die Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Ort der Besenderung sowie der Einhaltung jagdrechtlicher Vorschriften.
❓ Drucksache 19/886
Anfrage zur Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und möglichen Verstößen gegen das Jagdgesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und der Frage, ob dabei gegen das Niedersächsische Jagdgesetz verstoßen wurde. Die Abgeordneten der CDU stellen spezif...
📝 Drucksache 19/938
Der Antrag fordert die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen voranzutreiben. Dies soll durch ein überarbeitetes Bewertungsverfahren und ein neues Reaktivierungsprogramm ge...
❓ Drucksache 19/1070
Die Anfrage behandelt die mögliche Erhöhung der Gitterzulage für Justizvollzugsmitarbeiter.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst erhöhen will. Es wird auf die Erhöhung der Zulagen für Polizei und Feuerwehr...
❓ Drucksache 19/844
Anfrage zur Erhöhung der Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete André Hüttemeyer die Landesregierung, ob die Erhöhung der Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst geplant ist. Die Anfrage bezieht sich auf...
❓ Drucksache 19/1133
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Bedingungen von Sozialstunden in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erbringung von Sozialstunden im Rahmen von Strafurteilen in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der verhängten Sozialstunden, der Alter...
❓ Drucksache 19/858
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Struktur von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Strafurteile zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen in den letzten zehn Jahren erlassen wurden. Zudem wird die Altersstruktur der verurt...
📝 Drucksache 19/805
Antrag zur Verbesserung des Wassermanagements in Niedersachsen angesichts des Klimawandels.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen des Wassermanagements in Niedersachsen aufgrund des Klimawandels. Er fordert Maßnahmen zur Anpassung der Infrastruktur, zur Verbesserung des Hochwassersch...
❓ Drucksache 19/1121
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) thematisiert die steigende Anzahl von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpf...
❓ Drucksache 19/1126
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Entwicklung und Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen seit ihrer Gründung im Jahr 2019. Es wird auf die Evalua...
📝 Drucksache 19/791
Die AfD-Fraktion fordert eine Novellierung der Richtlinie zur Bundesförderung raumlufttechnischer Anlagen.
Das Dokument behandelt die Novellierung der Richtlinie für die Bundesförderung von Corona-gerechten raumlufttechnischen Anlagen. Die AfD-Fraktion fordert eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums, u...
❓ Drucksache 19/808
Anfrage zu Maßnahmen gegen die steigenden Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) thematisiert die steigende Anzahl von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung sowie der K...
❓ Drucksache 19/809
Anfrage zur Entwicklung der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen und deren Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) befasst sich mit der Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen seit ihrer Gründung im Jahr 2019. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Drucksache 19/1142
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zu Anzahl der Behandlungen, Nebenwirkungen und den verantwortli...
❓ Drucksache 19/1143
Die Anfrage behandelt die Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Obdachlosen und Wohnungslosen in Niedersachsen. Es werden Informationen zu den Zahlen und den Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung a...
❓ Drucksache 19/785
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Friesland basierend auf einer aktuellen Studie.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele im Landkreis Friesland zu erhalten. Sie bezieht sich auf die Windflächenpotentialstudie 2023, die...
❓ Drucksache 19/806
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Behandlung von Kindern mit Pubertätsblockern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Anzahl, Behandlung, Nebenwirkungen un...
❓ Drucksache 19/807
Die Abgeordneten fragen nach den Obdachlosenzahlen und der Unterstützung durch die Landesregierung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Obdachlosenzahlen in Niedersachsen gebeten. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Obdachlose es gibt, wie sich die Zahlen e...
❓ Drucksache 19/910
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Friesland basierend auf einer Windflächenpotentialstudie.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotential für den Landkreis Friesland untersucht. Die Landesregierung wird um Auskunft über die Kriterien und Flächen gebeten, die bei der Ermittlung der...
❓ Drucksache 19/1033
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Förderung und wissenschaftlichen Signifikanz der Genderstudies in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Förderung und die wissenschaftliche Bedeutung der Genderstudies an niedersächsischen Hochschulen thematisiert. Die Abgeordneten stellen eine Reihe von Fragen zur...
❓ Drucksache 19/1074
Die Anfrage behandelt die Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen seit 2015 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Kurse, den Teilnehme...
❓ Drucksache 19/1100
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann die einjährige Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen umgesetzt wird. Die Fachkräftesicherung im Pflegebereich ist angesichts der demografi...
❓ Drucksache 19/1124
Die Anfrage behandelt den Mutterschutz in Schulen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen während der Corona-Pandemie.
In dieser Anfrage wird der Mutterschutz für schwangere Beschäftigte in Schulen thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zu den Voraussetzungen für den Pr...