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NI19/68722.02.2023

❓ Drucksache 19/687

Anfrage zu Windflächenzielen für den Landkreis Cloppenburg basierend auf einer Studie.

Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Cloppenburg. Der Abgeordnete Lukas Reinken möchte Informationen über die Flächenziele und die Kriterien zur Ermittlun...

WindenergieCloppenburgFlächenpotenzialUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/69622.02.2023

❓ Drucksache 19/696

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Cuxhaven.

Die Anfrage von Claus Seebeck (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Cuxhaven untersucht. Es wird nach den Kriterien gefragt, die bei de...

WindenergieCuxhavenFlächenpotenzialUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/69722.02.2023

❓ Drucksache 19/697

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.

Die Anfrage von Uwe Dorendorf (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Lüchow-Dannenberg festlegt. Es werden spezifische Fragen zur Ermitt...

WindenergieLüchow-DannenbergFlächenpotenzialUmweltministerium
Kleine AnfrageCDU
NI19/69822.02.2023

❓ Drucksache 19/698

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Diepholz.

Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Diepholz untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Er...

WindenergieLandkreis DiepholzFlächenpotenzialUmweltministerium
Kleine AnfrageCDU
NI19/69922.02.2023

❓ Drucksache 19/699

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Goslar.

Die kleine Anfrage von Sophie Ramdor (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Goslar untersucht. Die Studie wurde im Auftrag des Umweltmin...

WindflächenpotenzialLandkreis GoslarWindenergieUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/70022.02.2023

❓ Drucksache 19/700

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Göttingen.

Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Göttingen untersucht. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung des theoretisc...

WindenergieGöttingenFlächenpotenzialUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/70122.02.2023

❓ Drucksache 19/701

Anfrage zu Windflächenzielen im Landkreis Helmstedt basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023.

Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Helmstedt untersucht. Es we...

WindenergieLandkreis HelmstedtWindflächenpotenzialUmweltministerium
Kleine AnfrageCDU
NI19/70222.02.2023

❓ Drucksache 19/702

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüneburg.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüneburg. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des Flächenpotenzials...

WindenergieLüneburgFlächenpotenzialKlimaschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/73622.02.2023

❓ Drucksache 19/736

Die Anfrage untersucht, ob die Landesregierung wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verbesserung des Gesundheitssystems nutzt.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer (CDU) thematisiert die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Verbesserung des niedersächsischen Gesundheitssystems, insbesondere im Hinblick auf...

GesundheitssystemKrisenbewältigungArzneimittelversorgungDigitalisierung
Kleine AnfrageCDU
NI19/80122.02.2023

❓ Drucksache 19/801

Die Anfrage behandelt die Erste Hilfe-Ausbildung an Schulen in Niedersachsen.

Die Anfrage von Abgeordneten Sophie Ramdor zielt darauf ab, Informationen über die Erste Hilfe-Ausbildung an Schulen in Niedersachsen zu erhalten. Es wird erfragt, wie Schülerinnen und Schüler im Bere...

Erste HilfeSchulenKultusministeriumSchulsanitätsdienst
Kleine AnfrageCDU
NI19/81822.02.2023

❓ Drucksache 19/818

Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Niedersachsen und die Empfehlungen der SWK.

In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftemangel in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung nach deren Bewertung der Empfehlungen der Ständigen Wissen...

LehrkräftemangelKultusministeriumSWKBildung
Kleine AnfrageCDU
NI19/82922.02.2023

❓ Drucksache 19/829

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüneburg.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf thematisiert die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Lüneburg festlegt. Dabei wird untersu...

WindenergieLüneburgFlächenpotenzialUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/83322.02.2023

❓ Drucksache 19/833

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Lüchow-Dannenberg. Es wird auf die Ergebnisse der Windflächenpotenzialstudie 2023 eingegangen...

WindenergieLüchow-DannenbergFlächenpotenzialUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/84122.02.2023

❓ Drucksache 19/841

Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Helmstedt und die dazugehörige Studie.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Helmstedt thematisiert, basierend auf einer Studie des Fraunhofer-Instituts. Die Studie untersucht, wie viel Fläche für Windenergieanlage...

WindflächenpotenzialLandkreis HelmstedtWindenergieUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/84522.02.2023

❓ Drucksache 19/845

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wesermarsch.

In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Wesermarsch thematisiert. Es wird auf die Ergebnisse der Windflächenpotenzialstudie 2023 eingegangen, die die Flächenziele für Wind...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis WesermarschUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/84622.02.2023

❓ Drucksache 19/846

Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Cloppenburg.

In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Cloppenburg untersucht. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt nach den spezifischen Flächenzielen und den Kriterien, die bei der...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis CloppenburgUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/84722.02.2023

❓ Drucksache 19/847

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Cuxhaven.

In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Cuxhaven untersucht. Der Abgeordnete Claus Seebeck fragt nach den Kriterien, die bei der Ermittlung des Flächenpotenzials für...

WindenergieCuxhavenFlächenpotenzialUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/84822.02.2023

❓ Drucksache 19/848

Kleine Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Goslar.

Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Goslar untersucht. Es wird erfragt, welche Flächen als Potenzial für Windenergieanlagen bet...

WindflächenpotenzialLandkreis GoslarWindenergieUmweltministerium
Kleine AnfrageCDU
NI19/86122.02.2023

❓ Drucksache 19/861

Die Abgeordneten fragen nach den Windflächenzielen für den Landkreis Diepholz.

In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Diepholz thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den Kriterien und Ausschlussflächen, die bei der Ermittlung der W...

WindenergieLandkreis DiepholzFlächenpotenzialUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/86322.02.2023

❓ Drucksache 19/863

Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Göttingen basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023.

In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Göttingen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt nach den Kriterien und der Methodik, die zur Ermittlung der Fl...

WindenergieGöttingenFlächenpotenzialUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/86722.02.2023

❓ Drucksache 19/867

Die Anfrage behandelt die Unterstützung eines inklusiven Schulprojekts in Lüneburg.

Die Anfrage bezieht sich auf die Johannes-Rabeler-Schule in Lüneburg, die als inklusives Modellprojekt angesehen wird. Es wird nach der Unterstützung der Landesregierung für dieses Projekt gefragt.

InklusionJohannes-Rabeler-SchuleLüneburgKultusministerium
Kleine AnfrageCDU
NI19/100221.02.2023

❓ Drucksache 19/1002

Die Anfrage behandelt den Ausbau der Liegeplätze im Offshore-Hafen Cuxhaven und die Finanzierung durch das Land Niedersachsen.

In dieser kleinen Anfrage wird der Ausbau der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Unterstützung durch die Landesregierung und den...

Offshore-WindenergieCuxhavenHafeninfrastrukturFinanzierung
Kleine AnfrageCDU
NI19/102021.02.2023

❓ Drucksache 19/1020

Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Kommunen in Niedersachsen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen thematisiert. Es werden die bestehenden Fördermöglic...

BetreuungsplätzeKindertageseinrichtungenFördermöglichkeitenInvestitionen
Kleine AnfrageCDU
NI19/102921.02.2023

❓ Drucksache 19/1029

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Stärkung des Europäischen Informationszentrums in Hannover.

In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des Europäischen Informationszentrums in Hannover thematisiert. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann fragt nach den Plänen der...

Europäisches InformationszentrumHannoverEUÖffentlichkeitsarbeit
Kleine AnfrageCDU
NI19/109321.02.2023

❓ Drucksache 19/1093

Die Anfrage behandelt die Beschleunigungspotenziale beim Windenergieausbau in Niedersachsen.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Möglichkeiten zur Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen bestehen. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten...

WindenergieEnergiewendeGo-to-AreasUmweltrecht
Kleine AnfrageCDU
NI19/62421.02.2023

📝 Drucksache 19/624

Antrag zur Einführung eines Fahrradleasingmodells für den öffentlichen Dienst in Niedersachsen.

Der Antrag fordert die Einführung eines Fahrradleasingmodells für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen, um die Mobilitätswende zu fördern und den Radverkehr zu steigern. Ziel ist es, den Anteil des...

FahrradleasingMobilitätswendeÖffentlicher DienstGesundheit
AntragSPDCDUBündnis 90/Die Grünen
NI19/63121.02.2023

❓ Drucksache 19/631

Anfrage zur Unterstützung von Spätaussiedlern aus Russland in Niedersachsen.

Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, die Spätaussiedler aus Russland aufgrund des Ukraine-Kriegs bei der Einreise nach Deutschland haben. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Ane...

SpätaussiedlerRusslandAnerkennungsverfahrenBundesvertriebenengesetz
Kleine AnfrageCDU
NI19/63321.02.2023

❓ Drucksache 19/633

Kleine Anfrage zur Finanzierung des Ausbaus der Liegeplätze im Offshore-Hafen Cuxhaven.

Die Anfrage bezieht sich auf die Finanzierung des Ausbaus der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven, der für den Ausbau der Offshore-Windenergie benötigt wird.

Offshore-WindenergieCuxhavenHafeninfrastrukturFinanzierung
Kleine AnfrageCDU
NI19/64621.02.2023

❓ Drucksache 19/646

Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit den Möglichkeiten zur Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der gesetzlichen Rahmenbedingun...

WindenergieGo-to-AreasEnergiewendeBundesnaturschutzgesetz
Kleine AnfrageCDU
NI19/64721.02.2023

❓ Drucksache 19/647

Die Anfrage behandelt den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen.

In der Anfrage wird der Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen thematisiert. Es wird erörtert, welche Verfahrensschritte und Genehmigungen notwendig sind, um Windenergieanlagen zu erricht...

WindenergieGenehmigungsverfahrenErneuerbare EnergienKlimaschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/64821.02.2023

❓ Drucksache 19/648

Die Anfrage thematisiert die bedarfsgerechte Kinderbetreuung in Osnabrück und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) beschäftigt sich mit der bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück und den Initiativen der Landesregierung zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich d...

KinderbetreuungFachkräftefrühkindliche BildungOsnabrück
Kleine AnfrageCDU
NI19/64921.02.2023

❓ Drucksache 19/649

Anfrage zur Stärkung des Europäischen Informationszentrums in Hannover.

Die Anfrage von Marcel Scharrelmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des Europäischen Informationszentrums in Hannover, das Teil d...

Europäisches InformationszentrumHannoverEUFinanzierung
Kleine AnfrageCDU
NI19/65021.02.2023

❓ Drucksache 19/650

Anfrage zur Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen.

Die Anfrage beschäftigt sich mit den Fördermöglichkeiten für Kommunen zur Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte wissen, welche finanziellen Mi...

BetreuungsplätzeKindertageseinrichtungenFördermöglichkeitenKommunen
Kleine AnfrageCDU
NI19/81221.02.2023

❓ Drucksache 19/812

Die Anfrage behandelt die Situation von Spätaussiedlern aus Russland und deren Anerkennungsverfahren.

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verfahren für Spätaussiedler aus Russland, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Einreise- und Ausreiseproblematik.

SpätaussiedlerRusslandAnerkennungBundesvertriebenengesetz
Kleine AnfrageCDU
NI19/97921.02.2023

❓ Drucksache 19/979

Die Anfrage behandelt den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen untersucht. Es werden die erforderlichen Verfahrensschritte und Genehmigungsbehörden für die Errichtung von Winde...

WindenergieGenehmigungsverfahrenUmweltKlimaschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/98621.02.2023

❓ Drucksache 19/986

Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung Niedersachsens zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück ergreift. Der Fokus liegt auf der...

KinderbetreuungFachkräftemangelKitasBildung
Kleine AnfrageCDU
NI19/100020.02.2023

❓ Drucksache 19/1000

Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen seit 2017 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken...

AufenthaltserlaubnisFamiliennachzugVaterschaftDuldung
Kleine AnfrageAfD
NI19/100120.02.2023

❓ Drucksache 19/1001

Die Anfrage behandelt den Berufszugang in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen.

In dieser kleinen Anfrage wird der Zugang zu Berufen in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen thematisiert. Es wird erläutert, welche Anforderungen an pädagogische Fachkräfte gestellt werden und w...

BerufszugangKindertagesbetreuungNKiTaGpädagogische Fachkräfte
Kleine AnfrageCDU
NI19/100420.02.2023

❓ Drucksache 19/1004

Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle und deren Auswirkungen auf das Atommülllager Asse II.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Veronika Bode (CDU) thematisiert die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle, insbesondere im Hinblick auf...

EndlagersucheAsse IIradioaktive AbfälleUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/100520.02.2023

❓ Drucksache 19/1005

Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für das Tiergesundheitsmanagement in Niedersachsen.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung Niedersachsen landwirtschaftliche Betriebe bei der Tiergesundheit unterstützt. Der Fokus liegt auf den Maßnahmen zur Verbesserung des...

TiergesundheitNutztierhaltungLandwirtschaftUnterstützungsangebote
Kleine AnfrageCDU
NI19/102220.02.2023

❓ Drucksache 19/1022

Die Anfrage behandelt die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Niedersachsen und deren polizeiliche Handhabung.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie viele Demonstrationen und Versammlungen stattfand...

Corona-DemonstrationenPolizeiVersammlungsrechtProteste
Kleine AnfrageAfD
NI19/102320.02.2023

❓ Drucksache 19/1023

Die Anfrage behandelt die Regelungen für Dienstkarten und Freikarten an niedersächsischen Theatern.

In dieser Anfrage wird untersucht, welche Arten von Freikarten und Dienstkarten an niedersächsischen Theatern vergeben werden und welche Regelungen dabei gelten. Die Abgeordneten fragen nach den spezi...

FreikartenTheaterDienstkartenKulturförderung
Kleine AnfrageAfD
NI19/102720.02.2023

❓ Drucksache 19/1027

Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung die Reform der Strafprozessordnung stoppen wird.

In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zur geplanten Reform der Strafprozessordnung thematisiert. Die Abgeordneten Carina Hermann und Martina Machulla fragen, ob die Landesregi...

StrafprozessordnungReformJustizministeriumKritik
Kleine AnfrageCDU
NI19/102820.02.2023

❓ Drucksache 19/1028

Die Anfrage behandelt die Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern und deren Regelungen.

In dieser Anfrage wird die Übergangspflege im Krankenhaus thematisiert, die seit 2021 in Niedersachsen besteht. Die Abgeordneten fragen nach der Bekanntheit und den Regelungen dieser Leistung sowie na...

ÜbergangspflegeKrankenhäuserGesetzliche KrankenversicherungPflege
Kleine AnfrageAfD
NI19/58920.02.2023

📝 Drucksache 19/589

Die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zum Thema 'Deutschland schafft sich ab - Kapitel 20: Das Auto'.

Der Antrag der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag zu dem Thema 'Deutschland schafft sich ab - Kapitel 20: Das Auto'. Dies soll im nächsten Tagungsabschnitt behandelt werden.

Aktuelle StundeDeutschlandAuto
AntragAfD
NI19/59020.02.2023

📝 Drucksache 19/590

Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Wissenschaftsstandort Niedersachsen.

Der Antrag der Fraktion der SPD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um über die Initiative zukunft.niedersachsen zu diskutieren. Ziel ist es, die Chancen für den Wissenschaftsst...

WissenschaftAktuelle StundeChancenBildung
AntragSPD
NI19/59120.02.2023

📝 Drucksache 19/591

Die CDU-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Diskussion über die 4-Tage-Woche in Schulen.

In diesem Antrag fordert die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Auswirkungen einer möglichen Einführung der 4-Tage-Woche in Schulen zu diskutieren. Der Antrag kritisiert die aktuelle...

4-Tage-WocheKultusministerinBildungVerlässlichkeit
AntragCDU
NI19/59220.02.2023

📝 Drucksache 19/592

Antrag auf eine Aktuelle Stunde zur Agrarwende und deren Herausforderungen.

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Herausforderungen der Agrarwende zu diskutieren. Es geht darum, den Wandel auf landwirtschaftlichen Betrie...

AgrarwendeHöfeÄckerNachhaltigkeit
AntragBündnis 90/Die Grünen
NI19/59520.02.2023

📄 Drucksache 19/595

Anfrage zur Aus- und Fortbildung im Brand- und Katastrophenschutz in Niedersachsen.

Die Anfrage befasst sich mit den Aus- und Fortbildungslehrgängen des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz. Es werden Informationen zu digitalen und Präsenzveranstaltungen so...

Brand- und KatastrophenschutzAusbildungNLBKFeuerwehr
Dringliche AnfrageCDU
NI19/60520.02.2023

❓ Drucksache 19/605

Anfrage zu Corona-Demonstrationen und deren Handhabung in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Niedersachsen. Es werden Informationen zu Demonstrationen, Polizeikontrollen und rechtlichen Vorgaben...

Corona-DemonstrationenPolizeiProtesteBußgelder
Kleine AnfrageAfD