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❔ Dokument 18/1483
Besprechung der Großen Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage und die Antwort der...
❔ Dokument 18/1484
Die CDU-Fraktion beantragt eine Besprechung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese Themen im Landtag zu diskutie...
❔ Dokument 18/1485
Die CDU-Fraktion beantragt eine Besprechung zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer.
Die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer gestellt. Diese Anfrage zielt darauf ab, die Rolle und das Management der Landesregier...
❓ Dokument 18/1656
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Fachkräftebedarf im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Fachkräftebedarfs im Kreis Altenkirchen. Es werden verschiedene Aspekte des Fachkräftemangels und der Ausbild...
❓ Dokument 18/1659
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel in der Baubranche.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin thematisiert den Rohstoffmangel in der Baubranche, insbesondere die Engpässe bei Holz und anderen Baumaterialien. Die Anfrage zielt darauf ab, wie...
❓ Dokument 18/1667
Zustand und Verbesserung der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach.
In dieser Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach thematisiert. Es wird nach den Möglichkeiten zur kurzfristigen Verbesserung des Straßenzustands und der Verk...
❓ Dokument 18/1668
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen über die letzten fünf Jahre.
Die Anfrage thematisiert die Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen und fragt nach der Anzahl der Bewerbungen, abgeschlossenen Ausbildungsverträgen und unbesetzten Ausbildungsplätzen in den l...
❓ Dokument 18/1669
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Höchstzahlbeschränkung im Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den anhaltenden Lehrkräftemangel in Rheinland-Pfalz und die geplante Höchstzahlverordnung für den Vorbereitungsdienst. Es wird nach den aktuellen Zahlen der fehlenden L...
❓ Support-Tickets und Maßnahmen zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Support-Tickets und Maßnahmen zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Schulverwaltungssoftware edoo.sys und den damit verbundenen Support-Tickets sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstüt...
❓ Dokument 18/1671
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Software edoo.sys und deren Implementierung an Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Software edoo.sys, die als Schulverwaltungsprogramm in Rheinland-Pfalz eingesetzt wird. Es werden Fragen zur R...
❓ Dokument 18/1672
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Kreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christof Reichert und Dr. Christoph Gensch zielt darauf ab, Informationen über die Handwerksbetriebe im Kreis Südwestpfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Dokument 18/1673
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks in der Stadt Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zielt darauf ab, Informationen zur Situation des Handwerks in Pirmasens zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Handwerksbe...
❓ Mögliche Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Rohstoffmangels in der Baubranche.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rohstoffmangel in der Baubranche, insbesondere die Herausforderungen durch Lieferengpässe und Preissteigerungen bei Baumaterialien. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Dokument 18/1451
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Umsetzung des Prinzips der 'Bestenauslese' bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen.
Die Anfrage von Dr. Herbert Drumm thematisiert die Auswahlkriterien bei der Besetzung einer Beigeordnetenstelle in Bad Kreuznach. Es wird hinterfragt, welche Bedeutung das Prinzip der 'Bestenauslese'...
❔ Dokument 18/1455
Die Fraktion der AfD beantragt die Besprechung ihrer Großen Anfrage zur Gewalt gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der AfD zur Thematik von Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage zielt darauf ab, die Situation und die Maßnahme...
❓ Dokument 18/1458
Die Anfrage befasst sich mit der Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA nach Ramstein.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert die Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf die Air Base Ramstein im Jahr 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und...
📄 Dokument 18/1462
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Aktuelle Debatte über die Perspektiven des Flughafens Hahn.
Die Fraktion FREIE WÄHLER hat eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück' beantragt. Diese Debatte soll in der 10. Plenarsitzung am 11. November 2021 stattfinden.
❓ Dokument 18/1641
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Prinzips der Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm thematisiert die Bedeutung und Umsetzung des Prinzips der Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen in Gemeinden, insbesondere in B...
❓ Dokument 18/1642
Die Anfrage behandelt Personenkontrollen und Drogenproblematik im Koblenzer Schlosspark.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit den Personenkontrollen im Bereich des Kurfürstlichen Schlosses in Koblenz, die aufgrund von Drogenproblemen durchgeführt wur...
❓ Dokument 18/1646
Die Anfrage behandelt die Entsorgung und das Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Ralf Schönborn befasst sich mit der Entsorgung und dem Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu abgebauten Anlagen, E...
❓ Dokument 18/1647
Die Anfrage behandelt die Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA nach Ramstein.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den von den USA evakuierten afghanischen Staatsbürgern auf der Air Base Ramstein befragt. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Verteilung und rechtlic...
❓ Dokument 18/1648
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Glantalbahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung der Glantalbahn, die für den Personenverkehr von Bedeutung ist. Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Stand der Prüfung und möglichen Beschle...
❓ Dokument 18/1649
Die Anfrage behandelt die Gründung und den Status von Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Gründung von Privatschulen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Fragen zur Anzahl der neu gegründeten Schulen, den Schulen in de...
❓ Dokument 18/1650
Die Kleine Anfrage behandelt die vakante Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule in Montabaur.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der vakanten Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule in Montabaur, die seit August 2021 unbesetzt ist. Es werden Informationen zu Ausschreibung...
❓ Dokument 18/1651
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung bei längerfristiger Erkrankung von Lehrkräften.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Situation von Lehrkräften, die längerfristig erkrankt sind. Es werden Informationen zu Dienstunfähigkeit, Maßnahmen der Landesregierung und de...
❓ Dokument 18/1652
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz zu sammeln. Es werden spezifische Fragen zu deren Anzahl und den...
❓ Dokument 18/1445
Die Anfrage thematisiert die Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Vorstandsgehältern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht, inwiefern die Landesregierung die Möglichkeit genutzt hat,...
❓ Dokument 18/1448
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der häuslichen Pflege und die Auswirkungen des Mindestlohns.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Pflege in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Rolle der häuslichen Pflege und die finanzielle Bel...
❓ Dokument 18/1624
Die Anfrage behandelt die Vorstandsgehälter von Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Staffelung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über die Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz zu erhalten, insbesondere in Bezug auf die Möglichkeit der...
❓ Dokument 18/1628
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Herausforderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) thematisiert die Veränderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Auswirkungen von Fusionen und den Druck durch die Niedri...
❓ Dokument 18/1631
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach deren Maßnahmen und Informationen zu...
❓ Dokument 18/1632
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es werden Fragen zur Prüfung durch die S...
❓ Dokument 18/1637
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der häuslichen Pflege und die Auswirkungen des Mindestlohns.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der häuslichen Pflege in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der finanziellen Belastungen durch den Mindestloh...
❓ Dokument 18/1638
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg des Unterrichtsausfalls an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Eltern.
❓ Dokument 18/1639
Die Antwort des Ministeriums für Bildung zur Behandlung der DDR im Geschichtsunterricht in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Behandlung der DDR, der deutschen Teilung und der friedlichen Revolution im Geschichtsunterricht an Schulen in...
❓ Dokument 18/1614
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden verschieden...
❓ Dokument 18/1620
Die Anfrage behandelt den Stand der Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim zu erhalten. Es wird gefragt, welche Gebäud...
❓ Dokument 18/1640
Die Anfrage thematisiert die Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an rheinland-pfälzischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit der Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an Universitäten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie die Ausbildung im Vergleich...
❔ Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz...
❓ Dokument 18/1423
Die Anfrage thematisiert Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit der Möglichkeit, Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte zu schaffen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob die Landesregierung...
❓ Dokument 18/1585
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48 zu erhalten. Es wird nach bestehenden Anlagen, g...
❓ Dokument 18/1615
Die Anfrage behandelt Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für musikalische Auftritte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner thematisiert die Möglichkeiten von Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für musikalische Auftritte, insbesondere in der Nacht. Es wird auf die Herausforder...
❓ Dokument 18/1419
Die Anfrage behandelt die Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Möglichkeiten befragt, die Nutzung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz langfristig zu sichern. Zudem wird...
❓ Dokument 18/1420
Die Anfrage behandelt die Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern, insbesondere solchen im kommunalen Eigentum. Es werden verschied...
❓ Dokument 18/1563
Die Anfrage behandelt die Gründungsförderung in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung des Innovationsfonds, der Einführung eines Gründerstipendiums und weiteren Förder...
❓ Dokument 18/1604
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Veränderungen der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen an rheinland-pfälzischen Hochschulen über die letzten fünf Jahre. Die Fragesteller möchten detailli...
❓ Dokument 18/1605
Die Anfrage behandelt die Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten bei Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Unterstützung der Landesregierung für Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern, insbesondere solchen in kommuna...
❓ Dokument 18/1627
Die Anfrage behandelt die Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid thematisiert die langfristige Sicherung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz und die Vorbereitung auf...
❓ Dokument 18/1584
Die Anfrage behandelt die rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz und die Erfüllung vertraglicher Leistungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfüllung der vertraglichen Leistungen im Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz seit 2019. Es werden spezifische Fragen zu nicht erfüllten Leistungen, Kompensatione...
❓ Dokument 18/1588
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte in Hochwassergebieten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit Eigentumsdelikten, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fra...