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❓ 18_0501
Die Anfrage befasst sich mit Einbürgerungen von Personen mit Extremismusbezug in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Einbürgerungen von Personen mit Extremismusbezug in Baden-Württemberg befragt. Es werden spezifische Fragen zu den Jahren 2023 bis 2025 gestellt,...
❓ Angriff vermummter Personen auf eine Gruppe in Mannheim am 29. August 2026
Die Anfrage thematisiert einen Angriff auf Mitglieder einer Gruppe in Mannheim durch vermummte Personen.
In der Anfrage wird ein Vorfall vom 29. August 2026 in Mannheim behandelt, bei dem Mitglieder der Gruppe 'Gemeinsam Deutschland Gestalten' von vermummten Personen angegriffen wurden. Die Abgeordneten...
❓ 18_0504
Die Anfrage behandelt den Zustand und die geplanten Maßnahmen für Landesstraßen in Heidelberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Heidelberg erfragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über Sanierungs- und Ausbaupläne sowie den Investitionsbedarf für die Straßen...
❓ 18_0505
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Maßnahmen für Landesstraßen in Mannheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Mannheim sowie geplante Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen erfragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Investitionsbedarf und...
❓ 18_0506
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Entwicklung und Kaufkraft im Regierungsbezirk Stuttgart.
In dieser kleinen Anfrage wird die wirtschaftliche Entwicklung und die Kaufkraft im Regierungsbezirk Stuttgart untersucht. Es werden verschiedene wirtschaftliche Kennzahlen wie Kaufkraft, verfügbares...
❓ 18_0507
Die Anfrage behandelt Sexualstraftaten in Badeanlagen im Wahlkreis Hohenlohe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Sexualstraftaten in Badeanlagen im Wahlkreis Hohenlohe befragt. Es werden spezifische Fallzahlen und Informationen zu Tatverdächtigen sowie Sicher...
❓ 18_0508
Anfrage zu Fördermaßnahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum im Landkreis Schwäbisch Hall.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fördermaßnahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) im Landkreis Schwäbisch Hall seit 2011. Es werden detaillierte Informationen zu geförderten Proj...
❓ 18_0510
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherungspflicht für private Waldbesitzer im Kontext von Naturschutzrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die private Waldbesitzer bei Verkehrssicherungsmaßnahmen aufgrund von Dürre, Extremwetterereignissen und Baumkrankheiten haben. Es wird untersuch...
📊 Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2025
Der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für das Jahr 2025 dokumentiert Eingaben und Beschwerden der Bürger.
Der Bericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2025 gibt einen Überblick über die eingegangenen Eingaben und Beschwerden. Im Jahr 2025 wurden insgesamt 1.006 Eingaben bea...
❓ 18_0496
Anfrage zur Anzahl und den Auswirkungen von artenschutzbedingten Abschaltungen von Windkraftanlagen in Baden-Württemberg.
Die kleine Anfrage beschäftigt sich mit den artenschutzbedingten Abschaltungen von Windkraftanlagen in Baden-Württemberg. Der Abgeordnete Manuel Hailfinger möchte Informationen über die Anzahl der bet...
❓ 18_0497
Die Anfrage thematisiert den Erhalt historischer Altstadtgebiete durch Photovoltaik-Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bastian Schneider behandelt die Bedeutung des architektonischen Erbes in historischen Altstadtgebieten und die Herausforderungen bei der Integration von Photovoltaik-Anlagen...
📝 18_0498
Der Antrag thematisiert die aktuelle Befallslage des Eichenprozessionsspinners in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert einen Bericht über die Verbreitung und Befallsintensität des Eichenprozessionsspinners in Baden-Württemberg. Es wird um Informationen zu betroffenen Regionen, Datengrundlagen und ge...
❓ Besoldung der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Ausbildungsbedingungen im feuerwehrtechnischen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bewerbungen für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst sowie die Besoldung und Aufstiegsmöglichkeiten der Beamten thematisiert. Es wird auch nach...
📝 Anwerbung internationaler Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher sowie internationaler Studierender an Hochschulen in Baden-Württemberg
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Anwerbung internationaler Spitzenforscher und Studierender zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, Informationen über die Anwerbung internationaler Spitzenforscherinnen und -forscher sowie Studierender an baden-württembergischen Hochschulen zu erhalten. Es werden mehrere...
📝 Nicht zulassungsfähige manipulierte Motorräder
Antrag zur Berichterstattung über manipulierte Enduro-Maschinen und deren Auswirkungen.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Auswirkungen von manipulierten Enduro-Maschinen zu berichten, die ohne gültige Typzulassung verkauft werden. Es wird um eine Bewertung der Situatio...
❓ Verschlankung der Behörde des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Anfrage betrifft die Verschlankung der Behörde des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bastian Schneider (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Personalausstattung und den geplanten Einsparungen beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Information...
❓ 18_0495
Die Anfrage behandelt den Zustand und den Sanierungsbedarf von Straßen und Brücken im Landkreis Rottweil.
Die Kleine Anfrage von Stefan Teufel (CDU) zielt darauf ab, den Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Rottweil zu ermitteln. Es wird nach dem Sanierungsbedarf und den finanziellen Anforderungen...
❓ 17_0477
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten in Baden-Württemberg zu erhalten. Sie umfasst Fragen zu Straftaten gegen Polizeibeamte, psychisch...
❓ 18_0491
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Positionen des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg e. V.
In dieser kleinen Anfrage wird die Tätigkeit des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg e. V. und dessen Finanzierung durch das Land thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der politischen Positionen...
📝 Entwicklung der Hochschullandschaft in Baden-Württemberg
Der Antrag fordert einen Bericht über die Entwicklung der Studierendenzahlen und Abschlüsse in Baden-Württemberg.
Der Antrag des Abgeordneten Dr. Thorsten Schwarz und weiterer CDU-Mitglieder fordert die Landesregierung auf, einen Bericht über die Entwicklung der Studierendenzahlen und Studienabschlüsse an staatli...
📝 Die künftige Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit ausbauen und frühzeitig klarstellen
Antrag zur Verbesserung der Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die zukünftige Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu berichten und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung zu erläutern.
📝 Wasserverfügbarkeit für die Land- und Forstwirtschaft in Baden-Württemberg
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Wasserverfügbarkeit in Baden-Württemberg zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Entwicklung der Wasserverfügbarkeit in Baden-Württemberg zu analysieren. Es werden verschiedene Aspekte wie Grundwasserstände, Quellschüttungen und die Wassernutzung in...
❓ 18_0465
Anfrage zur Herkunft und zum Verhalten von jungen Männern bei einer Fahrscheinkontrolle in Heidelberg.
In einer Straßenbahn in Heidelberg-Weststadt kam es zu einem Vorfall mit fünf jungen Männern, die ohne gültigen Fahrschein unterwegs waren und sich aggressiv verhielten. Die Anfrage zielt darauf ab, I...
📝 18_0476
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Auswirkungen der EU-Erweiterung auf Baden-Württemberg zu analysieren.
Der Antrag befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der EU-Erweiterung auf Baden-Württemberg, insbesondere in Bezug auf wirtschaftliche Chancen und Herausforderungen sowie administrative Aufgaben f...
❓ 18_0478
Die Anfrage zur Reaktivierung der Bahnstrecke Karlsruhe -Neureut und Karlsruhe -Mühlburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Karlsruhe -Neureut und Karlsruhe -Mühlburg thematisiert. Es wird untersucht, welche verkehrliche Bedeutung diese St...
❓ 18_0479
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation des Weinbaus an der Badischen Bergstraße.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Weinbaus in Baden-Württemberg, insbesondere an der Badischen Bergstraße, thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Bastian Schneider fragt die Landesregierung...
❓ 18_0480
Kleine Anfrage zu sexuellen Übergriffen und einem Angriff auf eine Polizistin in Heidelberg.
Die Anfrage bezieht sich auf mehrere versuchte sexuelle Übergriffe und einen Angriff auf eine Polizistin in Heidelberg am 18. August 2026. Der Abgeordnete Christian Schäfer möchte Informationen über d...
❓ 18_0481
Die Anfrage thematisiert die Verwendung einer Karikatur zur AfD im Arbeitsheft "Demokratie mit uns" im Unterricht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung des Arbeitshefts "Demokratie mit uns" des Westermann-Verlags im Unterricht in Baden-Württemberg hinterfragt. Besonders im Fokus steht eine Karikatur, die...
❓ 18_0482
Anfrage zu Gebühren und Praxis bei Wildunfallbescheinigungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Christian Schäfer befasst sich mit der Ausstellung von Wildunfallbescheinigungen in Baden-Württemberg. Es wird erfragt, welche Stellen befugt sind, diese Bescheinigungen auszust...
❓ 18_0483
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand und den Risiken von Holztragwerken bei Grünbrücken in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Holztragwerken bei Grünbrücken und Wildquerungshilfen in Baden-Württemberg befragt. Es geht um die Anzahl der bestehenden Bauwerke, deren Zustand...
❓ 18_0484
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ursachen von Waldbränden in Baden-Württemberg zwischen 2023 und 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Waldbränden in Baden-Württemberg befragt. Es werden spezifische Fragen zu Anzahl, Ursachen und betroffenen Flächen in den Jahren 2023 bis 2026 ges...
❓ Einzelhandel im Stadtkreis Stuttgart: Bestandsaufnahme zu Betrieben, Leerstand, Umsatz und Beschäftigung
Die Anfrage untersucht die Situation des Einzelhandels im Stadtkreis Stuttgart zwischen 2015 und 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lage des stationären Einzelhandels im Stadtkreis Stuttgart. Sie fragt nach der Anzahl der Einzelhandelsbetriebe, Leerständen, Umsätzen und Beschäftigten in den...
📝 18_0486
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Baden-Württemberg.
Der Antrag thematisiert die Vorbereitung des Katastrophenschutzes in Baden-Württemberg auf Stromausfälle und Extremwetterlagen. Dabei werden verschiedene Aspekte wie Notstromversorgung, kritische Infr...
📝 18_0488
Antrag zur Klärung der Zuständigkeiten und Koordination der Sportpolitik in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert einen Bericht der Landesregierung über die Aufteilung der Zuständigkeiten für den Sport in Baden-Württemberg. Es wird um Klarheit über die federführenden Ministerien und deren Aufga...
📝 18_0489
Der Antrag fordert die Umsetzung der Mindestbesichtigungsquote im Arbeitsschutz in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Mindestbesichtigungsquote aus dem Arbeitsschutzkontrollgesetz in Baden-Württemberg umzusetzen und den Arbeitsschutz insgesamt zu verbessern. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Beschäftigte in Landkreisverwaltungen im Landkreis Schwäbisch Hall und landesweit: Nachfragen zur Entwicklung sowie zur Transparenz bei der Zusammensetzung
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Personalausgaben in Landkreisverwaltungen in Baden-Württemberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den stark gestiegenen Personalausgaben der Landkreisverwaltungen in Baden-Württemberg befragt, insbesondere im Landkreis Schwäbisch Hall. Die Anfr...
📝 Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg
Antrag zur Berichterstattung über die Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg zu berichten. Es sollen Daten zur Anzahl der Rinder in Anbindehaltung, deren Entwicklung seit 2006...
❓ Kriminalität und Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw
Die Anfrage behandelt die Kriminalität und Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalitätsentwicklung in Asylbewerberunterkünften im Landkreis Calw von 2020 bis 2025 zu erhalten. Dabei werden verschiedene Aspekte wie d...
❔ Was unternimmt die Landesregierung gegen Rechtsextremismus?
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion beleuchtet die Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg seit 2021.
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung von Straftaten im Bereich Rechtsextremismus in Baden-Württemberg seit 2021 zu analysieren. Es werden verschiedene Aspekte wie Hasskr...
❓ Entwicklung des Biermarkts und der Brauereiwirtschaft in Baden-Württemberg
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Brauereien und der Brauwirtschaft in Baden-Württemberg von 2015 bis 2026.
Die Kleine Anfrage von Christian Köhler (AfD) zielt darauf ab, Informationen zur Entwicklung der Brauereien in Baden-Württemberg zwischen 2015 und 2026 zu erhalten. Die Fragen betreffen die Anzahl der...
❓ Überwachung von Internetinhalten durch die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) und andere Medienanstalten
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Internetinhalten durch die Landesanstalt für Kommunikation.
Die Kleine Anfrage von Dennis Klecker (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Überwachung von Internetinhalten durch die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) zu erhalten. Es werden spezifische...
📝 Landeszuschüsse für kommunale Agenturen und Management-, Koordinierungs- oder Beauftragtenstellen der Kommunen
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Förderprogramme für kommunale Managementstellen zu berichten.
Der Antrag des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte und weiterer Mitglieder der CDU zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, Informationen über bestehende Förderprogramme für kommunale Managemen...
❓ Gastronomie im Stadtkreis Stuttgart – Bestandsaufnahme zu Betrieben, Leerstand, Umsatz und Beschäftigung
Die Anfrage untersucht die Situation der Gastronomie im Stadtkreis Stuttgart von 2015 bis 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lage der Gastronomie im Stadtkreis Stuttgart über einen Zeitraum von elf Jahren. Es werden Daten zu aktiven Betrieben, Leerständen, Umsatzentwicklungen und Ausb...
📝 18_0472
Antrag zur Untersuchung der Auswirkungen der Änderungen der Bundesförderung für effiziente Gebäude auf das Handwerk in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Auswirkungen der Änderungen der Bundesförderung für effiziente Gebäude auf Handwerksbetriebe in Baden-Württemberg zu untersuchen. Insbesondere soll die...
📝 Stand der Durchgängigen Sprachbildung an den Schulen in Baden-Württemberg
Antrag zur Berichterstattung über Sprachbildung und Schulabschlüsse in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Informationen zur Sprachbildung und den Schulabschlüssen in Baden-Württemberg bereitzustellen. Es werden spezifische Fragen zu Herkunftssprachen, Teilnahme...
📝 Bundesweiter Bahnausfall am 23. Juli 2026 – Ursachen voll ständig offenlegen und kritische Infrastruktur widerstandsfähig machen
Antrag zur Aufklärung der Ursachen eines bundesweiten Bahnausfalls und zur Verbesserung der Infrastruktur.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Ursachen eines bundesweiten Bahnausfalls am 23. Juni 2026 zu untersuchen und die Resilienz der kritischen Infrastruktur zu stärken.
❓ Abschiebungen im Landkreis Heidenheim seit 2019
Die Anfrage befasst sich mit Abschiebungen im Landkreis Heidenheim zwischen 2019 und 2026.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Gründe von Abschiebungen im Landkreis Heidenheim zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepraxis zwischen 2019 und...
❓ Abschiebungen im Landkreis Tübingen seit 2019
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen im Landkreis Tübingen zwischen 2019 und 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Abschiebungen im Landkreis Tübingen zwischen 2019 und 2026 befragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Abschiebungen, die Gründ...
❓ Entwicklung der Straftaten in Badeanlagen in Baden-Württemberg 2025
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von Straftaten in Badeanlagen in Baden-Württemberg im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Aufklärung von Straftaten in Badeanlagen in Baden-Württemberg für das Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zu Tatverdächtigen und Opfern gestel...
📝 18_0361_D
Antrag zur Klärung des Stellenbesetzungsverfahrens der Stellvertretung der Landespolizeipräsidentin.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die aktuelle Stellvertretung der Landespolizeipräsidentin und die damit verbundenen Aufgaben zu berichten. Es wird auch nach dem bestehenden Besetzungs...