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❓ Dokument 20/5183
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen, insbesondere die Anzahl der Personen mit und ohne Duldung sowie die damit verbundenen Kosten für das Land He...
❓ Dokument 20/5184
Die Anfrage behandelt die Nutzung von ehemaligen US-Army-Wohnungen in Hanau für Zoll-Ausbildung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der ehemaligen US-Army-Wohnungen in Hanau für die Unterbringung von Zollanwärtern thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der rechtlichen Situatio...
❓ Dokument 20/5185
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte thematisiert. Es wird nach der Anzahl der freiwillig gesetzlich versicherten Bea...
❓ Dokument 20/5186
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe für hessische Beamte.
In dieser kleinen Anfrage wird die gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den in Anspruch genommenen Sachlei...
❓ Dokument 20/5187
Die Anfrage behandelt die Privatisierung von Wohnungen in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Privatisierung von Wohnungen in Hessen seit 1999 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Wohnungen im Eigentum des Landes Hessen privatisiert wurden und welche g...
❓ Dokument 20/5188
Die Anfrage behandelt die Enteignung großer Wohnungskonzerne in Hessen und deren Vermietungspraxis.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Situation großer privater Wohnungskonzerne in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung. Es wird auf die Kritik an deren Vermietung...
❓ Dokument 20/5190
Die Anfrage behandelt die Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Es wird auf die Schaffung von Stellen zur Unterstützung von BNE eing...
❓ Dokument 20/5191
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen gemäß § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungen in Hessen nach § 10 StAG in den letzten fünf Jahren erfragt. Es werden verschiedene Aspekte der Einbürgerung, wie verkürzte Aufenthaltsdaue...
❓ Dokument 20/5192
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen nach § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einbürgerung von Ausländern in Hessen nach § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Einbürgerung, wie die Anzahl...
❓ Dokument 20/5193
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für betäubungsloses Schlachten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik des betäubungslosen Schlachtens in Hessen behandelt, insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen...
❓ Dokument 20/5194
Die Anfrage behandelt die Kontaktnachverfolgung bei COVID-19-Infektionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontaktnachverfolgung von positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen in Hessen untersucht. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Nachverfolgung in den verschieden...
❓ Dokument 20/5196
Die Anfrage behandelt Bestechungsvorwürfe gegen einen CSU-Abgeordneten und die Rolle einer hessischen Textilfirma.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Bestechungsvorwürfe gegen einen CSU-Bundestagsabgeordneten eingegangen, der möglicherweise in einen Maskenbeschaffungsfall verwickelt ist. Die Anfrage thematisiert a...
❓ Dokument 20/5197
Die Anfrage behandelt die Zucht und Tötung von Tieren in Tierversuchslaboren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Zucht und Tötung von Tieren in Tierversuchseinrichtungen in Hessen untersucht. Es werden Fragen zu den bestehenden Einrichtungen, den Tötungsgründen un...
❓ Dokument 20/5198
Die Anfrage behandelt COVID-19-Testungen und Erkrankungen in hessischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der COVID-19-Testungen und Erkrankungen in hessischen Krankenhäusern thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Teststrategie, den betroffenen Berufsg...
❓ Dokument 20/5199
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Impfungen von Personal in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit den COVID-19-Impfungen des Personals in hessischen Krankenhäusern. Es werden verschiedene Aspekte der Impfstrategie und der durchgef...
❓ Dokument 20/5200
Die Anfrage thematisiert die geplante Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel und die damit verbundenen Umwelt- und Anwohnerbelastungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel durch den Bau der Kurve Kassel. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Güterverkehr von der Straße auf die Sc...
❓ Dokument 20/5201
Die Anfrage behandelt den Sachstand der hessischen Spurenstoffstrategie und die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen im Rahmen der Spurenstoffstrategie. Es werden Fragen zur Anzahl der betroffenen Klä...
❓ Dokument 20/5202
Die Anfrage behandelt die Fusion von Schulen im Goldenen Grund und die Herausforderungen dabei.
In dieser Anfrage wird die Fusion der Schulen im Goldenen Grund thematisiert, die aufgrund rückläufiger Schülerzahlen und der Corona-Pandemie verschoben wurde. Es wird untersucht, ob die ursprüngliche...
❓ Dokument 20/5204
Die Anfrage behandelt die engere Zusammenarbeit zwischen den Städten Nidderau und Karben zur Aufwertung als Mittelzentrum.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Städten Nidderau und Karben thematisiert, um die Aufwertung beider Städte zu einem Mittelzentrum zu fördern. De...
❓ Dokument 20/5205
Die Anfrage behandelt die Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und deren vertragliche Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die geplante Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und die damit verbundenen vertraglichen Regelungen zwischen der Gemeinde und...
❓ Dokument 20/5206
Die Anfrage behandelt die Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und deren wirtschaftliche Bewertung.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg thematisiert. Es wird auf den Streit zwischen der Gemeinde und dem Land Hessen eingegangen, insbesondere auf...
❓ Dokument 20/5207
Die Anfrage behandelt die Impfungen in Hessen mit dem AstraZeneca-Impfstoff.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Impfungen in Hessen mit dem AstraZeneca-Impfstoff thematisiert. Es wird auf die Verfügbarkeit und Zuweisung des Impfstoffs an verschiedene Altersgruppe...
❓ Dokument 20/5208
Die Anfrage behandelt die Organisation und Durchführung der Impfstoffherstellung in hessischen Impfzentren.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Organisation und Durchführung der Impfstoffherstellung in den hessischen Impfzentren im Kontext der COVID-19-Impfkampagne. Es...
❓ Dokument 20/5209
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Aufträgen durch die Hessische Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie untersucht. Es wird nach Aufträgen gefragt, die ohne die übliche Au...
❓ Dokument 20/5210
Die Anfrage behandelt die Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht und deren Ergebnisse.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht in den Jahren 2018 bis 2020 sowie deren Erfolgsquoten und die damit verbundenen Steuerarten untersucht. Es werd...
❓ Dokument 20/5211
Die Anfrage behandelt das Thema Polygamie in Hessen und die Kenntnisse der Landesregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Polygamie in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der bekannten Fälle von Mehrfachehen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die...
❓ Dokument 20/5212
Die Anfrage untersucht die Voraussetzungen für die Erteilung einer Approbation für Ärzte in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Prüfung der Voraussetzungen für die Erteilung einer Approbation an Ärzte in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, die bei aus...
❓ Dokument 20/5213
Die Anfrage behandelt das Phänomen von 'abgetauchten' Schülerinnen und Schülern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Schülerinnen und Schüler während der Corona-Pandemie hatten, insbesondere das Phänomen des 'Abtauchens', bei dem Schüler nicht mehr erreichbar...
❓ Dokument 20/5214
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Studierenden in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen, mit denen Studierende während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf finanzielle Unterstützung u...
❓ Dokument 20/5215
Die Anfrage behandelt die Biberpopulation an der Losse bei Kaufungen und deren Schutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Biberpopulation an der Losse bei Kaufungen thematisiert. Der europäische Biber ist eine geschützte Art, und die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Popul...
❓ Dokument 20/5217
Die Anfrage behandelt die Strafverfahren nach § 95 AufenthG in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Strafverfahren nach § 95 des Aufenthaltsgesetzes in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren in den Jahren 2018 bis...
❓ Dokument 20/5218
Die Anfrage behandelt die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie untersucht. Es werden Fragen zu Verzögerungen in der Bearbeitung von Verfahren und den Ursach...
❓ Dokument 20/5219
Die Anfrage behandelt die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie und vergleicht die Planstellen und Belastungen mit anderen Amtsgerichten in Hessen.
❓ Dokument 20/5221
Kleine Anfrage zur drohenden Kürzung der Mittel im Förderprogramm „Regionalbudget“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln des Programms „Regionalbudget“ in Hessen, das zur Unterstützung regionaler Projekte dient. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fördermitteln...
❓ Dokument 20/5222
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt GAIA-X und das Financial Big Data Cluster in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Projekt GAIA-X und das damit verbundene Financial Big Data Cluster (FBDC) in Hessen. Es wird untersucht, welche Vorteile GAIA-X für die Privatwirtschaft und die Forschung...
❓ Dokument 20/5223
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Studium und die Hochschullehre in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, die Studierende während der Corona-Pandemie in Bezug auf Präsenzlehre und Praktika an Hochschulen erleben. Es wird auf die Schwier...
❓ Dokument 20/5224
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Landesregierung bezüglich des Standorts für ein Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beteiligung der hessischen Landesregierung an der Standortauswahl für ein Logistikzentrum für das Endlager Konrad in Würgassen thematisiert. Es wird auf die Kritik a...
❓ Dokument 20/5226
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung von Wanderwegen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die steigende Nutzung von Wanderwegen in Hessen während der Corona-Pandemie und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung dieser Wege.
❓ Dokument 20/5227
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf indirekt betroffene Betriebe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Betriebe in Hessen direkt und indirekt vom Lockdown betroffen sind und welche wirtschaftlichen Auswirkungen dies hat. Der Fokus liegt auf der Erheb...
❓ Dokument 20/5228
Die Anfrage behandelt Hilfen für indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung für Unternehmen thematisiert, die aufgrund von Lockdown-Maßnahmen in ihrer Existenz bedroht sind. Es werden verschiedene Hilfsprogramme und deren Vorau...
❓ Dokument 20/5229
Die Anfrage behandelt die Förderung von LKW und Nutzfahrzeugen mit alternativen Antrieben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umfang der Förderung von LKW und anderen Nutzfahrzeugen mit Brennstoffzellen- und Elektroantrieben in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über...
❓ Dokument 20/5231
Die Anfrage behandelt den Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Unternehmen aus Heusenstamm.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Textilunternehmen aus Heusenstamm thematisiert. Es wird auf mögliche unlautere Wettbewerbsvorteile und die Rolle der hessisc...
❓ Dokument 20/5236
Die Anfrage thematisiert die EU-Förderung für Geoschutzprodukte und die Antragslage in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die EU-Förderung für Geoschutzprodukte untersucht, insbesondere die Antragslage in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Die Fragesteller möchten wissen, warum H...
❓ Dokument 20/5237
Die Anfrage behandelt die EU-Förderung für Lebensmittelhersteller im Bereich Geoschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die EU-Förderung für Geoschutzprodukte in der Landwirtschaft und die geringe Inanspruchnahme dieser Fördermittel durch deutsche Antragsteller im Vergleich zu anderen EU...
❓ Dokument 20/5243
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Corona-Infektion begünstigen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Corona-Infektion oder einen schweren Verlauf der Erkrankung begünstigen, insbesondere im Hinblick a...
❓ Dokument 20/5244
Die Anfrage behandelt die Einstufung von Hochrisikogebieten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Einstufung von Ländern als Hochrisikogebiete während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Zuverlässigkeit der Daten, di...
❓ Dokument 20/5245
Die Anfrage behandelt die Krankenhauslandschaft in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Fresenius-Konzern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Krankenhauslandschaft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Fresenius-Konzern und dessen Maßnahmen zur Effizienzsteigerung nach einem Gewinn...
❓ Dokument 20/5246
Die Anfrage untersucht die Infektionslage in Hessen und die Herkunft von Corona-Infektionen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Infektionslage in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, in welchen Bereichen die Infektionen auftreten und wie diese Daten zur Ei...
❓ Dokument 20/5247
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den festgelegten Schwellenwerten für Förderanträge...
❓ Dokument 20/5250
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der hessischen Jugendämter.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Herausforderungen, mit denen die hessischen Jugendämter während der Corona-Pandemie konfrontiert waren. Es wird untersucht, wie sich die Einschr...