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❓ Dokument 20/5251
Die Anfrage behandelt die Auslastung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Auslastung der hessischen Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen sowie die Anzahl der Abweisungen in den Jahren 2020 und 2021. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/5252
Die Anfrage behandelt die Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, inwiefern die Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter in Hessen betrachtet wird. Es wird auf die Gleichbehandlung al...
❓ Dokument 20/5253
Die Anfrage behandelt die Überrepräsentation von Frauen in Gender-Professuren an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überrepräsentation von Frauen in Gender-Professuren an hessischen Universitäten und Hochschulen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Gründe für diese Verte...
❓ Dokument 20/5254
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von roten Gebieten im Odenwaldkreis aufgrund von Nitratbelastungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausweisung von roten Gebieten im Odenwaldkreis thematisiert, die aufgrund der Düngeverordnung und der AVV GeA erfolgt ist. Es wird hinterfragt, welche Daten und Krit...
❓ Dokument 20/5255
Die Anfrage behandelt den Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen.
In der Anfrage wird die lange Verzögerung des Planfeststellungsbeschlusses für die Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen thematisiert. Der Bau soll den Verkehr entlasten und die Anbindung an überregion...
❓ Dokument 20/5256
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumfahrung Seligenstadt.
Die Anfrage thematisiert die Fortschritte und Herausforderungen bei der Planung der Ortsumfahrung Seligenstadt, die seit 2013 in Planung ist. Trotz eines Bürgerentscheids im Jahr 2014, der die Maßnahm...
❓ Dokument 20/5257
Finanzielle Hilfen für Flughäfen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Flughäfen in Hessen, insbesondere den Flughafen Frankfurt, während der Corona-Pandemie. Es werden die Hilfsbeträge, die Zeiträume und die Bedin...
❓ Dokument 20/5258
Die Anfrage behandelt den Referentenentwurf zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags behandelt. Der Entwurf sieht vor, die bisherige gerichtliche Begutachtung durch...
❓ Dokument 20/5259
Die Anfrage behandelt die Kooperation zur Entwicklung und Produktion von Corona-Impfstoffen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung kritisiert und die Möglichkeit von Kooperationen zur Entwicklung neuer Impfstoffe angesprochen.
❓ Dokument 20/5260
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Waffengesetzes und die Überprüfung der persönlichen Eignung von Waffenbesitzern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Waffengesetzes, insbesondere die Überprüfung der persönlichen Eignung von Antragstellern und Inhabern von waffenrechtlichen Er...
❓ Dokument 20/5261
Die Kleine Anfrage thematisiert die KOMPASS-Umfrage und deren problematische Fragestellungen.
Die Anfrage behandelt die KOMPASS-Umfrage in Hofheim, bei der problematische Antwortmöglichkeiten zur Wahrnehmung von Ausländern und Flüchtlingen als Bedrohung gegeben wurden. Es wird auf die Relevanz...
❓ Dokument 20/5264
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Herausforderungen beim Ausbau der L 3193.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem Ausbau der Landesstraße 3193 zwischen Ronneburg/Hüttengesäß und der Anschlussstelle Langenselbold-West. Es wird der aktuelle Planungsstand u...
❓ Dokument 20/5265
Die Anfrage behandelt die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von langjährig in Deutschland lebenden Ausländern thematisiert, insbesondere im Hinblick auf ihre Duldung und mögliche Aufenthaltserlaubnisse. Es wird auf...
❓ Dokument 20/5266
Die Anfrage behandelt die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer und deren Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis. Es wird auf die Situation...
❓ Dokument 20/5267
Die Anfrage behandelt die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von langjährig in Deutschland lebenden Ausländern thematisiert, die trotz ihrer Integration abgeschoben wurden. Es wird gefragt, ob die Landesregierung Anw...
❔ Dokument 20/5282
Anfrage zu Quarantäneanordnungen und Sicherheitsmaßnahmen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Große Anfrage befasst sich mit den Quarantäneanordnungen und den Sicherheitsmaßnahmen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Überwachung...
❓ Dokument 20/5284
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen nach Somalia und die damit verbundenen rechtlichen und humanitären Aspekte.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fall von Omar F. thematisiert, der nach Somalia abgeschoben wurde. Der Fragesteller erkundigt sich nach den rechtlichen Grundlagen und humanitären Aspekten dieser Ab...
❓ Dokument 20/5285
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die verspätete Beschaffung und...
❓ Dokument 20/5286
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) durch die hessische Landesregierung während der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Qualität der PSA...
❓ Dokument 20/5290
Die Anfrage behandelt die aktuellen Planungen zur Einrichtung von Profilschulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Planungen zur Einrichtung von Profilschulen in Hessen gefragt. Die Landesregierung plant, Schulen mit einem erweiterten Angebot in Kunst, Darstellendem Spiel un...
❓ Dokument 20/5291
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit und Aufwandsentschädigung der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.
In dieser kleinen Anfrage wird die Tätigkeit der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen sowie die damit verbundenen Aufwandsentschädigungen und Reisekosten thematisiert....
❓ Dokument 20/5292
Die Anfrage behandelt die Teilnahme hessischer Schulen am eTwinning-Programm und die damit verbundenen Aspekte.
In dieser Kleinen Anfrage wird das eTwinning-Programm thematisiert, das Schulen in Europa digital vernetzt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Teilnahme hessischer Schulen und den Erfahrungen m...
❓ Dokument 20/5295
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen und Regelungen zur Videoüberwachung in hessischen Städten.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen hessische Kommunen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen installieren dürfen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Notwe...
❓ Dokument 20/5296
Die Anfrage behandelt Datenschutzprobleme bei der Lern-App 'Anton' an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Datenschutz bei der Nutzung der Lern-App 'Anton' an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf Sicherheitslücken hingewiesen, die potenziell Daten von Schülerinnen...
❓ Dokument 20/5297
Die Anfrage behandelt die Perspektiven für Chor- und Orchesterproben in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Einschränkungen für Chor- und Orchesterproben in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie. Sie fragt nach der Begründung der Landesregierung für...
❓ Dokument 20/5298
Die Anfrage behandelt die Ausgabe und Anerkennung des gelben Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Nichtausgabe des gelben Parkausweises in Hessen für mobilitätseingeschränkte Menschen thematisiert. Es wird auf die Unterschiede zu anderen Bundesländern hin...
❓ Dokument 20/5299
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Täterbeschreibungen in Polizeimeldungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Praxis der Nennung von Tätermerkmalen in Polizeimeldungen thematisiert. Es wird diskutiert, ob und wie Informationen wie Nationalität, Herkunft oder Hautfarbe von Tatverdächtig...
❓ Dokument 20/5300
Die Anfrage behandelt die Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG und deren Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation hessischer Kommunen bezüglich ihrer Geldanlagen bei der Greensill Bank AG thematisiert. Aufgrund der drohenden Insolvenz der Bank haben mehrere Kommunen fi...
❓ Dokument 20/5301
Die Anfrage behandelt den Einsatz von UV-C-Technologie zur Bekämpfung des Corona-Virus in Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von UV-C-Technologie zur Bekämpfung des Corona-Virus in Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierung zu d...
❓ Dokument 20/5302
Die Anfrage behandelt den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Beteiligungsprozess zur Erstellung des Masterplans Kultur in Hessen, der bis 2022 abgeschlossen werden soll. Es werden verschiedene Phasen des Prozesses beschrieben...
❓ Dokument 20/5303
Die Anfrage behandelt die Situation von Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Flüchtlingsunterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der...
❓ Dokument 20/5304
Die Anfrage behandelt Vorkommnisse in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen und die Sicherheitslage.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorfällen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen, insbesondere mit Polizeieinsätzen und der Sicherheitslage in der Einrichtung. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Dokument 20/5305
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen dem Brüder-Grimm-Haus und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kooperation zwischen dem Brüder-Grimm-Haus in Steinau und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur bisherigen Zu...
❓ Dokument 20/5306
Die Anfrage behandelt den Einsatz von digitalen Endgeräten und Office-Lizenzen für Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten im Rahmen des Digitalpakts. Es wird erörtert, welche Geräte zur Verfügung stehen und wie...
❓ Dokument 20/5307
Die Anfrage behandelt flexible und digitale Arbeitsformen in der Steuerverwaltung während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie flexible und digitale Arbeitsformen in der Hessischen Steuerverwaltung während der Corona-Pandemie umgesetzt werden. Der Fragesteller thematisiert die No...
❓ Dokument 20/5308
Untersuchung von Ungleichbehandlungen bei der Auflösung privater Feiern während des Corona-Lockdowns.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (DIE LINKE) thematisiert die Ungleichbehandlung bei der Auflösung privater Feiern während des Corona-Lockdowns, insbesondere im Hinblick auf den CDU-Abgeordneten...
❓ Dokument 20/5309
Untersuchung der Auswirkungen von Windenergieanlagen auf das Klima in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen von Windenergieanlagen auf das Klima und Mikroklima in Hessen. Die Fragesteller möchten klären, ob und inwiefern Windkraftanlagen das Wet...
❓ Dokument 20/5310
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der SPEAK!-Studie zur sexualisierten Gewalt an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der SPEAK!-Studie, die sexualisierte Gewalt an beruflichen Schulen in Hessen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Fallzahlen und der Bewertung de...
❓ Dokument 20/5311
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltstiteln bei Vorstrafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Thematik, wie die zuständigen Behörden in Hessen bei der Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln das Vorliegen von V...
❓ Dokument 20/5312
Die Anfrage behandelt die Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren behandelt. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung dieser Vorschriften se...
❓ Dokument 20/5313
Die Anfrage behandelt kommunale Geldanlagen bei der Greensill Bank und deren Risiken.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen Gelder bei der Greensill Bank angelegt haben und welche finanziellen Risiken damit verbunden sind. Die Anfrage thematisiert auch d...
❓ Dokument 20/5314
Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister wegen Vorteilsnahme.
In dieser kleinen Anfrage wird die Eröffnung staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wegen des Verdachts der Vorteilsnahme thematisiert. Die Anfrag...
❓ Dokument 20/5321
Die Anfrage behandelt den Digitalisierungs-Check in Hessen und die Erfahrungen von Unternehmen mit Förderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Digitalisierungs-Check in Hessen, den viele Unternehmen nutzen, um ihren Digitalisierungsstand zu ermitteln. Es werden Fragen zur Teilnehmerzahl, zu Absagen bei För...
❓ Dokument 20/5322
Die Anfrage behandelt die Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Unternehmen in Hessen thematisiert, die sich in der Digitalisierung befinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung z...
❓ Dokument 20/5323
Die Anfrage behandelt die Reform der Methode 'Standardisierte Bewertung' zur Verbesserung kommunaler Verkehrsprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Reformbedürftigkeit der Methode 'Standardisierte Bewertung' zu erörtern, die zur Bewertung von Verkehrsprojekten in Hessen verwendet wird. Die Fragesteller möch...
❓ Dokument 20/5324
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Rettungs- und Notfallsanitäter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anpassung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäter und Rettungssanitäter im Kontext der Digitalisierung, insbesondere im Hinblick auf die Auswir...
❓ Dokument 20/5326
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für künstliche Befruchtungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Kostenübernahme für künstliche Befruchtungen in Hessen behandelt. Es wird auf die steigende Zahl der Behandlungen und die Rolle des Landes Hessen bei de...
❓ Dokument 20/5328
Die Anfrage behandelt den Büroleerstand und die Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum in Frankfurt und der Rhein-Main-Region.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Anstieg des Büroleerstands in Frankfurt und der Rhein-Main-Region infolge der Corona-Krise und die Möglichkeiten, Büroflächen in Wohn...
❓ Dokument 20/5329
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts zur Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwässern in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Projekt zur Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwässern an der TU Darmstadt thematisiert. Es zielt darauf ab, ein Abwasser-Monitoring-System zu entwickeln, um die Ausbreitu...
❓ Dokument 20/5330
Die Anfrage behandelt die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Veränderungen der Gewerbeflächen seit 2015 und den recht...