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❓ Dokument 20/5331
Die Anfrage behandelt die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkunden, welche rechtlichen Hürden und Voraussetzungen für...
❓ Dokument 20/5336
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
In der Anfrage wird die Zunahme von Gewaltkriminalität unter Jugendlichen in Hessen thematisiert. Es werden spezifische Fälle von Tötungsdelikten erwähnt, die von Jugendlichen begangen wurden, und die...
❓ Dokument 20/5344
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug. Es werden Fragen zu Übertragungen des Virus sowie zu Schutzmaßnahmen für...
❓ Dokument 20/5346
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer (SPD) thematisiert die Voraussetzungen und Auswirkungen der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Installation von Überwa...
❓ Dokument 20/5347
Die Anfrage thematisiert das Defizit an LKW-Stellplätzen auf Wetterauer Autobahnen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem der fehlenden LKW-Stellplätze auf den Autobahnen in der Wetterau behandelt. Es werden spezifische Defizite an Stellplätzen zwischen verschiedenen Autobahnabs...
❓ Dokument 20/5348
Die Anfrage behandelt Beurlaubungen von Inhaftierten im hessischen Justizvollzug während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Justizvollzug in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Inhaftierte beurlaubt wurden und welche Deliktsstruktu...
❓ Dokument 20/5352
Die Anfrage behandelt die Fortbildung von Lehrkräften zu religiös motiviertem Extremismus.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte im Umgang mit religiös motiviertem Extremismus thematisiert. Es wird auf die Rolle der Lehrkräfte bei der Prävent...
❓ Dokument 20/5353
Die Anfrage behandelt zentrale Abschlussarbeiten in der Sekundarstufe und deren Ergebnisse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung und die Ergebnisse der zentralen Abschlussarbeiten in den Bildungsgängen Hauptschule und Realschule in Hessen thematisiert. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 20/5354
Die Anfrage behandelt Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung für Auszubildende in überregionalen Fachklassen thematisiert. Es geht um Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten während des B...
❓ Dokument 20/5355
Die Anfrage behandelt Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, welche Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen gewährt werden. Es wird auf die Antragsberec...
❓ Dokument 20/5356
Untersuchung über verschwundene Asservate in Polizeidienststellen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik des Verschwindens von Asservaten, insbesondere Waffen, aus Polizeidienststellen in Hessen thematisiert. Es wird auf Mängel in der Verwaltung und Kontroll...
❓ Dokument 20/5358
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden thematisiert. Es werden verschiedene Statistiken und Erhebungen zu den Vorfällen z...
❓ Dokument 20/5359
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die steigenden Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden eingegangen. Es werden konkrete Vorfälle und die Reaktionen der...
❓ Dokument 20/5362
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerkompensation für hessische Kommunen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Kommunen und die entsprechenden Kompensationszahlungen....
❓ Dokument 20/5363
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme der hessischen Landesregierung am Impfgipfel der Bundesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme der hessischen Landesregierung am Impfgipfel am 1. Februar 2021 sowie die dort besprochenen Themen, insbesondere zur Impfstrategie, hinterfragt.
❓ Dokument 20/5364
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Corona-Impfungen durch Hausärzte in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Möglichkeit erörtert, dass Hausärzte Corona-Impfungen durchführen können. Der Fragesteller hebt hervor, dass dies kostengünstiger und effizienter wäre, da Hausärzte bereits...
❓ Dokument 20/5365
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung in Hessen. Es wird auf die Unklarheiten und Widersprüche in den Regelungen eingega...
❓ Dokument 20/5366
Kleine Anfrage zu den Straf- und Disziplinarverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister thematisiert, der Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft und das Innenministerium erhebt. Es geht um die Verzögerung...
❓ Dokument 20/5367
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Zugbegleiter in Hessen und die Maßnahmen zur Sicherheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Angriffe auf Zugbegleiter in Hessen in den letzten drei Jahren stattfanden und welche Maßnahmen die Landesregierung zur Sicherheit des Zugpersonals...
❓ Dokument 20/5368
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Rechte der DSGVO durch die hessische Corona-Verordnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage des Ausschlusses bestimmter Rechte der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch die hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnu...
❓ Dokument 20/5369
Die Anfrage behandelt die Einwanderung und den Zuzug von Flüchtlingen nach Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einwanderung und den Zuzug von Flüchtlingen nach Hessen im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller stellen Fragen zu den Einreisewe...
❓ Dokument 20/5370
Die Anfrage behandelt die Einwanderung und den Zuzug von Flüchtlingen während der Corona-Pandemie 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einwanderung und der Zuzug von Flüchtlingen im Jahr 2020 während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Widerspruchsverfahren und den Aufe...
❓ Dokument 20/5371
Die Anfrage behandelt die medizinischen Kinderschutzambulanzen in Hessen und deren ausreichende Versorgung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die medizinischen Kinderschutzambulanzen in Hessen, deren Anzahl und die Frage, ob diese den Bedarf decken können. Es wird auf die Bedeutung de...
❓ Dokument 20/5372
Die Anfrage behandelt den Opferschutz im Bereich der Kindeswohlgefährdungen durch Therapien für tatgeneigte Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Opferschutz und die Notwendigkeit von Therapien für Personen mit pädophilen Neigungen, um Kindeswohlgefährdungen zu verhindern. Es wird die Bedeutung von präventive...
❓ Dokument 20/5373
Die Anfrage behandelt die kind- und jugendgerechte Gestaltung von Zeugenvernehmungen im Strafverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei Zeugenvernehmungen im Strafverfahren zu berücksichtigen. Es wird erörtert, ob es einheitl...
❓ Dokument 20/5374
Die Anfrage behandelt die Kosten und Statistiken zu ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu Duldungen und Abschiebungen sowie die damit verbundenen Kosten für das Land...
❓ Dokument 20/5375
Die Anfrage behandelt die Situation von stationärem Wohnen für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in stationären Wohngruppen in Hessen, insbesondere im Kontext von Gewalt und Vernachlässigung. Die Fragesteller erkundige...
❓ Dokument 20/5376
Die Anfrage behandelt die Situation von stationären Wohngruppen für Kinder und Jugendliche in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kindern und Jugendlichen in stationären Wohngruppen in Hessen thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Inobhutnahmen aufgrund von Gewalt und Ve...
❓ Dokument 20/5377
Die Anfrage behandelt die Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in stationären Wohneinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der betreuten Kinder und Jugendlichen sowie den fin...
❓ Dokument 20/5378
Die Anfrage behandelt die psychischen Beeinträchtigungen von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche, die in stationären Einrichtungen untergebracht sind. Es wird untersucht, welche spezifische...
❓ Dokument 20/5379
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und Sicherheitsfragen im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Personalsituation des Landesamts für Verfassungsschutz in Hessen sowie die Hintergründe zu Presseberichten über eine Polizeibeamtin mit Verbindungen zum türkischen Gehe...
❓ Dokument 20/5380
Die Anfrage behandelt Sicherheitsüberprüfungen im Zusammenhang mit einer Polizeibeamtin und dem Verfassungsschutz in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Sicherheitsüberprüfungen im Zusammenhang mit einer hessischen Polizeibeamtin behandelt, die Verbindungen zum türkischen Geheimdienst MIT haben soll. Es...
❓ Dokument 20/5381
Die Anfrage behandelt die Demonstration der 'Querdenker' gegen Corona-Maßnahmen in Kassel am 20.03.2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Demonstration der 'Querdenker' in Kassel am 20. März 2021, die gegen die Corona-Maßnahmen gerichtet war. Es wird untersucht, wie die P...
❔ Dokument 20/5383
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung in Hessen.
Die Große Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die Ordnungswidrigkeiten, die im Jahr 2020 in Hessen aufgrund der Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung festgestellt wurden. Es werden detaill...
❓ Dokument 20/5389
Die Anfrage thematisiert die Effektivität der hessischen Teststrategie während der COVID-19-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die hessische Teststrategie zur Bekämpfung von COVID-19 hinterfragt. Es wird auf die geringen Mittelabflüsse und die tatsächliche Inanspruchnahme von Testangeboten für L...
❓ Dokument 20/5390
Die Kleine Anfrage behandelt die geplanten Lerncamps in den Osterferien 2021 zur Kompensation von Lernrückständen.
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Lerncamps in den Osterferien 2021, die vom hessischen Kultusministerium geplant sind, um Lernrückstände aufgrund der Corona-Pandemie zu kompensieren. Die...
❓ Dokument 20/5391
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Impfterminen für die Impf-Priorisierungsgruppe 2 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Impfterminen für die Altersgruppe 70 bis 79 Jahre in Hessen. Es werden Rückmeldungen von Betroffenen zur Reihenfolge der Impfterminvergaben und die Vorg...
❓ Dokument 20/5400
Die Anfrage behandelt den Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an hessischen Schulen während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der ausgelieferten Masken und deren Qualitätss...
❓ Dokument 20/5401
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von testweisen Streckensperrungen für Motorräder im Feldberggebiet.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die testweisen Streckensperrungen für Motorräder im Feldberggebiet, die 2019 durchgeführt wurden, um die Verkehrssicherheit und Lärmminderung zu ve...
❓ Dokument 20/5402
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefährdung des Heilbad-Status von Bad Nauheim.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung des Heilbad-Status von Bad Nauheim und den aktuellen Entwicklungen in den letzten Jahren. Es werden Fragen zur Bewertung der Landesregierung, den Voraus...
❓ Dokument 20/5403
Die Anfrage behandelt die Vermietung von möblierten Apartments durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vermietung von möblierten Apartments und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt thematisiert. Die Anfrage bezieh...
❓ Dokument 20/5404
Kleine Anfrage zur Vermietung möblierter Apartments durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vermietung von möblierten Apartments und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt. Es wird die Kritik an hohen M...
❓ Dokument 20/5405
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Corona-Gipfels vom 23. März 2021 und die Rolle des Hessischen Ministerpräsidenten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Corona-Gipfels, bei dem eine Feiertagsregelung für Gründonnerstag und Ostersamstag diskutiert wurde. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/5406
Die Anfrage behandelt die ungleiche Verteilung von Impfstoffkontingenten innerhalb der EU während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ungleiche Verteilung von Impfstoffkontingenten innerhalb der EU während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert die ungleiche Zutei...
❓ Dokument 20/5407
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere die Maskenpflicht und die Schutzkonzepte für...
❓ Dokument 20/5408
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Nachverfolgung von Infektionsketten während der Corona-Pandemie.
In der kleinen Anfrage wird die Strategie der hessischen Landesregierung zur Nachverfolgung von Infektionsketten während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden organisatorische Vorkehrungen, die...
❓ Dokument 20/5409
Die Anfrage behandelt die Teststrategie der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teststrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller beleuchtet die Notwendigkeit frühzeitiger Maßnahmen zur Ei...
❓ Dokument 20/5410
Die Anfrage behandelt die Impfstrategie der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfstrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Impfquote, den Maßnahmen zur Bekämpfung de...
❓ Dokument 20/5411
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und fragt nach der Strategie sowie dem Austausch mit anderen Ländern.
❓ Dokument 20/5421
Die Anfrage behandelt Inobhutnahmen von Kindern aufgrund einer vermeintlich zu engen Mutter-Kind-Bindung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter in Hessen, die aufgrund einer als zu eng empfundenen Bindung zwischen Mutter und Kind erfolgten. Es wir...