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📝 Dokument 18/758
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch die CDU.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der CDU zur Besetzung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern im Stiftungsrat der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW. Der Landtag wählt fünf Mitgl...
❓ Düsseldorfer Altstadt: Verdächtiger begeht nach Diebstahl ein Sexualdelikt – Konsequenter abschieben
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt, bei dem ein Verdächtiger nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt beging.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert, bei dem ein 17-jähriger und ein 26-jähriger Algerier nach einem Diebstahl in eine Straftat verwickelt waren. Der A...
❓ Dokument 18/76
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Ko...
❓ Dokument 18/760
Anfrage zu offenen Haftbefehlen gegen Personen in Flüchtlingsunterkünften in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD die Landesregierung Nordrhein-Westfalen nach der Anzahl offener Haftbefehle gegen in Flüchtlingsunterkünften gemeldete Persone...
❓ Dokument 18/761
Die Anfrage thematisiert die Kosten für die Versetzung politischer Beamter in den Ruhestand.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kosten durch die Versetzung von 29 politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand entstanden sind. Der Abgeordnete Markus Wagner...
📄 Dokument 18/762
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch den Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der SPD zur Besetzung des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder benannt, die vom Landtag entsand...
📝 Dokument 18/763
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Die Wahl erfolgt gem...
📝 Dokument 18/764
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'.
In diesem Dokument wird der Vorschlag zur Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen' durch die Fraktion der SPD vorgestell...
📝 Dokument 18/765
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch den Landtag.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag zur Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch den Landtag Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Der Vorschlag umfasst die Wahl von ordent...
📝 Dokument 18/766
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der SPD zur Besetzung der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder...
📝 Dokument 18/767
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK vorgestellt. Es werden drei Abgeordnete genannt, die gewäh...
📝 Dokument 18/768
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der CDU für die Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder gewählt,...
📄 Dokument 18/769
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage.
Das Dokument befasst sich mit der Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es werden die Mitglied...
📄 Dokument 18/77
Wahlvorschlag zur Wahl des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag zur Wahl des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen. Hendrik Wüst wird als Kandidat vorgeschlagen, und die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung ohne...
📄 Dokument 18/770
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage.
Das Dokument enthält die Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Zus...
📄 Dokument 18/771
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg.
Das Dokument enthält die Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wah...
📄 Dokument 18/772
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage.
Das Dokument enthält die Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wah...
📄 Dokument 18/773
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage.
Das Dokument enthält die Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wah...
📄 Dokument 18/774
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage.
Das Dokument befasst sich mit der Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wahl...
📄 Dokument 18/775
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg.
Das Dokument enthält die Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wah...
❓ Dokument 18/776
Die Anfrage behandelt die Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert, inwiefern die Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen bei Zwangsversteigerungen von Immobilien aktiv ist und ob diese als Mittel zur Geldwäsche genutzt werden...
✏️ Dokument 18/777
Änderungsantrag der AfD zur Verlängerung der Nutzung von Kernkraftwerken bis 2034.
Der Änderungsantrag der AfD zielt darauf ab, die Laufzeit von Kernkraftwerken bis 2034 zu verlängern, um eine sichere und kostengünstige Energieversorgung in Deutschland zu gewährleisten.
❓ Dokument 18/778
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen Sozialbetrug durch EU-Bürger befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verdachtsfällen von Sozialbetrug durch EU-Bürger befragt, die Kinder zur Schule anmelden, ohne diese tatsächlich zu schicken. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 18/779
Die Anfrage thematisiert die frühzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen seit 2020 untersucht. Es wird auf die Problematik eingegangen, dass mutmaßliche Straftäter aufgrund zu lange...
📝 Dokument 18/78
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I im Landtag Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Wahl bestimmter Ab...
❓ Dokument 18/780
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu digitalen Bildungsangeboten für erkrankte Kinder.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen und Chancen des Schulsystems in NRW, insbesondere im Kontext der Pandemie. Es wird auf die Rolle von digitalen Bildungsangeboten, sogenannten Webschools, e...
❓ Dokument 18/781
Die Anfrage behandelt die Förderung der Deutschen Lebensrettungsgemeinschaft in NRW.
Die Kleine Anfrage von Nina Andrieshen thematisiert die Förderung der Deutschen Lebensrettungsgemeinschaft (DLRG) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext des Katastrophenschutzes nach der Flut...
📝 Dokument 18/782
Antrag zur Entwicklung von Hitzeaktionsplänen zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, einen Hitzeaktionsplan zu erarbeiten, um hitzebedingte Gesundheitsrisiken zu minimieren. Dies umfasst Maßnahmen zur Prävention von hitzeassoziierter Mortali...
❓ Dokument 18/783
Die Anfrage behandelt die Richterbesoldung und deren Attraktivität im europäischen Vergleich.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besoldung von Richtern in Deutschland im Kontext der EU bewertet. Der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil fragt die Landesregierung nach der Attraktivität des Richterberufs...
❓ Dokument 18/784
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Biomethan zur Energieunabhängigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Biomethan als erneuerbare Energiequelle zur Substitution von Erdgas, insbesondere im Kontext der Energieunabhängigkeit Deutschlands.
❓ Dokument 18/785
Anfrage zur Praxis der Clearingstellen bezüglich der Freizügigkeitsberechtigung von Unionsbürgern.
Die Anfrage befasst sich mit der Praxis der Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf die Informationsweitergabe an kommunale Ausländerbehörden über das Erlöschen der Freizügig...
❓ Dokument 18/786
Die Anfrage behandelt die Kosten, Teilnehmerzahlen und Ergebnisse von Veranstaltungen zur politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Hartmut Beucker zielt darauf ab, Informationen über die Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfal...
❓ Dokument 18/787
Kleine Anfrage zur Einstufung von NGOs als terroristische Vereinigungen und deren Verbindungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einstufung von sechs palästinensischen NGOs als terroristische Vereinigungen durch Israel und deren Verbindungen zur Heinrich-Böll-Stiftung. Es werden Informatione...
❓ Dokument 18/788
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen des Zuweisungssystems für Flüchtlinge in NRW, insbesondere im Hinblick auf Ukraine-Flüchtlinge.
In der Anfrage wird das Zuweisungssystem für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen. Es wird auf die Überlastun...
📄 Dokument 18/789
Bekanntgabe der Besetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzen im Landtag.
Das Dokument informiert über die Besetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzen im Landtag Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Fraktion hat die Mitglieder benannt, die diese Positionen übernehmen werden.
📝 Dokument 18/79
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I durch die FDP.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Besetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I. Es werden die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder genannt, die...
❓ Dokument 18/790
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur tödlichen Messerattacke in einer Diskothek in Siegburg.
Das Dokument behandelt die tödliche Messerattacke in der Diskothek 'Klangfabrik' in Siegburg, die am 30. Juli 2022 stattfand. Es werden Details zu den Ermittlungen, den Tatverdächtigen und den Opfern...
❓ Dokument 18/791
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch in NRW.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD zu Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach der Anzahl und Höhe von zugesprochenem Schmerzensgeld so...
❓ Dokument 18/792
Die Landesregierung NRW beantwortet Fragen zur polizeilichen Zusammenarbeit auf EU-Ebene.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zur polizeilichen Zusammenarbeit im Rahmen neuer EU-Vorschläge. Es wird auf die Entwicklungen und die...
❓ Dokument 18/793
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Stadtwerken und Unternehmen in der Gasversorgungskrise befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie Unterstützungsprogramme für Stadtwerke und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen plant, die aufgrund der Gasversorgungskrise infolge des...
❓ Dokument 18/794
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen die Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen beeinflusst haben. Es wird auf den Anstieg psychisch...
❓ Dokument 18/795
Kleine Anfrage zu einem tödlichen Messerangriff in Solingen und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf einen tödlichen Messerangriff in Solingen, bei dem ein 31-jähriger Mann getötet wurde. Der Vorfall ereignete sich am 11. August 2022 und ist Teil einer größeren Diskussion...
❓ Dokument 18/796
Anfrage zu einer Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert, bei dem ein 25-jähriger Mann bei einer Messerattacke schwer verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt di...
❓ Dokument 18/797
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Ziel ist es, die Entwicklung in diesem Bereich zu beleuchten und detaillierte...
❓ Dokument 18/798
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten und die Notwendigkeit einer Melde-stelle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias von der AfD thematisiert antiziganistische Straftaten im ersten Halbjahr 2022 und die Notwendigkeit einer speziellen Meldestelle für solche Vor...
❓ Dokument 18/799
Die Landesregierung wird zur Gleichbehandlung von Feuerwehrbeamten befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um Feuerwehrbeamte gleich zu behandeln, insbesondere im Hinblick auf die Altersgrenze für den Ruhestand. Ein Urteil des...
📄 Dokument 18/8
Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer des Landtags Nordrhein-Westfalen. Es werden die Mitglie...
📝 Dokument 18/80
Wahl von Mitgliedern und stellvertretendem Vorsitz des Untersuchungsausschusses zu Kindesmissbrauch.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der SPD für die Mitglieder und den stellvertretenden Vorsitz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I 'PUA Kindesmissbrauch' vorgestellt. Der Ausschus...
❓ Dokument 18/800
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anschaffung von Löschflugzeugen für NRW.
Das Dokument behandelt die Anfrage zur Anschaffung von Löschflugzeugen für Nordrhein-Westfalen im Kontext steigender Waldbrandgefahren durch den Klimawandel.
📝 Dokument 18/801
Die AfD fordert die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Entschädigungen für Beschäftigte.
Der Antrag der AfD bezieht sich auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen, die seit März 2022 gilt. Die Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Impfpflicht abzuschaffen und...