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❓ Drucksache 19/684
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Klein fragt die Landesregierung nach der Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021, insbesondere zu Produktionskosten, Erzeugerpreisen und Schädlingsbekämpfung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz, einer wichtigen Ackerkultur der regionalen Landwirtschaft. 2025 zeigte sich eine positive Entwicklung: Die A...
❓ Wiederansiedlung des Lachses und Entwicklung der Lachsbestände in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage zur Entwicklung der Lachsbestände in Rheinland-Pfalz seit 2021 und Evaluierung der Wiederansiedlungsprogramme.
Das Dokument behandelt die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in den Gewässern Rheinland-Pfalz. Der Lachs war bis Mitte des 20. Jahrhunderts vollständig aus dem Rhein und seinen Zuflüssen versc...
❓ Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz
Die AfD fragt die Landesregierung nach der Flächeninanspruchnahme durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftliche Flächen in Rheinland-Pfalz und ob die 2%-Obergrenze eingehalten wird.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz. Landwirtschaftliche Flächen sind die Grundlage für die h...
❓ Drucksache 19/799
Die Anfrage behandelt die Finanzierungsstruktur anerkannter Weiterbildungsträger in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierungsstruktur der nach dem Weiterbildungsgesetz Rheinland-Pfalz anerkannten Weiterbildungsträger und -einrichtungen untersucht. Es wird nach den Landesmittel...
❓ Drucksache 19/802
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geänderten Betriebskonzepts am Frankfurter Flughafen auf Mainz.
In der Anfrage wird das geänderte Betriebskonzept des Frankfurter Flughafens und dessen Auswirkungen auf die Stadt Mainz thematisiert. Es wird nach der Zuständigkeit der Landesregierung für Fluglärm u...
❓ Drucksache 19/809
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Herausforderungen des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Anbauflächen, Erzeugerpreise und Herausforderungen durch Schädl...
❓ Drucksache 19/811
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Atlantischen Lachses in den rheinland-pfälzischen Gewässern seit 2021 untersucht. Es werden Fragen zur Bestandsentwicklung, den durchgeführten Besatz...
📄 Aktuelle Debatte zur Karolina-Bürger-Realschule in Ludwigshafen
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte im Plenum zum Thema der Karolina-Bürger-Realschule in Ludwigshafen mit Forderungen zu Aufklärung, Lehrerunterstützung und nachhaltigen Lösungen.
Die AfD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Debatte zur Karolina-Bürger-Realschule in Ludwigshafen. Eine Aktuelle Debatte ist ein parlamentarisches Instrument, das es Fraktionen ermöglicht, aktuelle und...
📄 Aktuelle Debatte: Nachhaltige bauliche Entwicklung von Städten und Dörfern
Die SPD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Debatte zur nachhaltigen baulichen Entwicklung von Städten und Dörfern mit gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen.
Es geht um eine Aktuelle Debatte im Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz zum Thema der nachhaltigen baulichen Entwicklung. Die Debatte soll sich mit der Frage befassen, wie Städte und Dörfer so entwick...
❓ Drucksache 19/669
Kleine Anfrage zum Schutz und zur Förderung von Dritten Orten als niedrigschwellige Treffpunkte für sozialen Austausch und Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Rolle sogenannter "Dritten Orte" – soziale Treffpunkte außerhalb von Wohnung und Arbeitsplatz – für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bekämpfung von Einsamkeit. Sol...
❓ Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer
Kleine Anfrage zur geplanten Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz und Fragen zu deren Transparenz, Abstimmungsvoraussetzungen und Folgen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer geplanten Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat angekündigt, zwischen Ende November und Mitte Dezemb...
📄 Drucksache 19/671
Antwort der Landesregierung zu polizeilichen Ermittlungsverfahren an der Karmeliter-Realschule plus Worms zwischen 2022 und 2026.
Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministerium des Innern, für Integration und Verkehr) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Joachim Paul und Frank Senger vom 2...
❓ Drucksache 19/773
Die Anfrage behandelt die Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden Fragen zur...
❓ Drucksache 19/784
Die Anfrage behandelt die Rolle und Förderung von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Definition, Förderung und den Auswirkungen von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz. Dritte Orte sind soziale Treffpunkte, die den Austausch zwischen verschiedenen soz...
❓ Geplante Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in 2026
Kleine Anfrage zur geplanten Novellierung des Polizeigesetzes in Rheinland-Pfalz: Der Abgeordnete fragt nach der Begründung neuer Gefahrenlagen, empirischen Fallzahlen und der Bewertung von Überwachungstechnologien.
Im vergangenen Jahr wurde das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) in Rheinland-Pfalz umfassend novelliert und neue polizeiliche Befugnisse eingeführt, darunter automatisierte Datenanalyse, Bodyc...
❓ Drucksache 19/655
Kleine Anfrage zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens und Bewertung bisheriger Pilotprojekte zur Überwachung.
Die Anfrage behandelt ein Pilotprojekt zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens, das von Land und Stadt im März 2026 angekündigt wurde. Das Projekt ist Teil des Vorhabens 'Urbane Sicherheit'...
📝 Drucksache 19/656
Antrag der AfD-Fraktion zur Rückkehr zum bewährten Jagdgesetz von 2010 und zur strukturellen Verbesserung des Wildtiermanagements, insbesondere zum Schutz des Rotwildes und zur Wiederherstellung des Jagdschutzes.
Der Antrag kritisiert die Novellierung des Landesjagdgesetzes durch die vorherige Landesregierung und fordert die Rückkehr zum bewährten Jagdgesetz von 2010. Die AfD-Fraktion wirft der Ampel-Koalition...
📝 Drucksache 19/657
Die AfD fordert eine landesweite Strategie für autonomes Fahren, um Rheinland-Pfalz als Innovations- und Wirtschaftsstandort bei dieser Schlüsseltechnologie zu stärken.
Der Antrag behandelt die Notwendigkeit einer umfassenden Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren in Rheinland-Pfalz. Das Dokument unterstreicht, dass autonomes Fahren eine...
❓ Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz
Abfrage von Statistiken und Verfahrenszeiten bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025.
Die Anfrage befasst sich mit der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz. Hintergrund ist die zunehmende Bedeutung solcher Anerkennungen aufgrund des wachsenden grenzübersch...
❓ Drucksache 19/659
Der Abgeordnete Haupt (AfD) fragt die Landesregierung nach Zahlen, rechtlichen Hindernissen und praktischen Problemen bei der Beschäftigung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz. Die Großregion hat nach Angaben des Interregionalen Parlamentarierrates etwa 277.000 Grenzgä...
❓ Grenzgänger zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz: Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung
Anfrage zu Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz: Statistiken, rechtliche Hindernisse und Regelungslücken im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz. Laut Interregionaler Parlamentarierrat gibt es in der Großregion etwa 277.000 Grenzgänger aus...
❓ 80 Jahre Rheinland-Pfalz: Open-Air-Veranstaltung von SWR und Staatskanzlei
Kleine Anfrage der AfD zu Planungen, Finanzierung und beteiligten Künstlern einer Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Jubiläum von Rheinland-Pfalz im Mai 2027.
Die Kleine Anfrage richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Planungen für eine gemeinsame Open-Air-Veranstaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders SWR 3 und der Staatskanzlei zum...
❓ Drucksache 19/662
Kleine Anfrage zur Regelung der Vermerke des Deutschen Sportabzeichens in Schulzeugnissen in Rheinland-Pfalz
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Joachim Paul und Stephan Stritter richtet sich an die rheinland-pfälzische Landesregierung und befasst sich mit der Frage, ob und wie das Deutsche Sportabzeiche...
❓ Drucksache 19/664
Kleine Anfrage zur Beschäftigung, Besteuerung und sozialen Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz
Die Große Region hat rund 277.000 Grenzgänger aus Belgien, Frankreich und Luxemburg. Unterschiedliche nationale Regelungen im Arbeits-, Steuer- und Sozialrecht führen zu erheblichem administrativem Ab...
❓ Drucksache 19/665
Kleine Anfrage zu Windenergieanlagen in Trier-Stahlem und Trier-Wetterborn sowie deren Auswirkungen auf Waldflächen, Naturschutz und städtische Grundstücke.
In Trier wurden drei Windenergieanlagen am Standort Trier-Stahlem und drei weitere am Standort Trier-Wetterborn von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord genehmigt. Für die Errichtung und Ersch...
❓ Drucksache 19/749
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-P...
❓ Drucksache 19/750
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Grenzgänger, ihren Berufsgruppen sowie re...
❓ Drucksache 19/751
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Beschäftigungssituation von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz gebeten. Es werden spezifische Fragen zu Zahlen un...
❓ Drucksache 19/770
Die Anfrage behandelt die Regelung zur Vermerke des Deutschen Sportabzeichens in Schulzeugnissen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Regelungen bezüglich der Aufnahme des Deutschen Sportabzeichens in Schulzeugnisse befragt. Es wird eruiert, ob es verbindliche Vorgaben dafür gibt und wel...
❓ Drucksache 19/771
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens. Es wird auf ein Pilotprojekt zur...
❓ Drucksache 19/774
Die Anfrage behandelt die geplante Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger fragt die Landesregierung nach neuen...
❓ Drucksache 19/775
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Open-Air-Veranstaltung anlässlich des 80-jährigen Bestehens von Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Chefs der Staatskanzlei auf eine Kleine Anfrage zur Planung einer Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Bestehen von Rheinland-Pfalz. Es werden Details zur Verans...
❓ Drucksache 19/783
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen genehmigter Windenergieanlagen auf Wald und Natur in Trier.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Windenergieanlagen in den Stadtteilen Trier-Stahlem und Trier-Wetterborn thematisiert. Es wird untersucht, welche Waldflächen in Anspruch genommen we...
❓ Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz: Umsetzungsstand von YouConnect
Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand des IT-Systems YouConnect für Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz, das seit Juli 2026 kostenlos bereitgestellt wird.
Die Anfrage behandelt die praktische Umsetzung des IT-Systems YouConnect zur Unterstützung von Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz. Jugendberufsagenturen sind eine Zusammenarbeit von Agenturen fü...
📝 Drucksache 19/646
Antrag zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden als bundesweiter Standard, um die Spendequote in Deutschland zu erhöhen.
Der Antrag behandelt die niedrige Quote von Organspenden in Deutschland. In Rheinland-Pfalz wurden 2025 nur 35 postmortale Organspender registriert, was einer Quote von 8,9 pro Million Einwohnern ents...
📝 Familien stärken, Teilhabe ermöglichen – Die Familienkarte Rheinland-Pfalz dauerhaft sichern und weiterentwickeln
CDU und SPD fordern, die Familienkarte Rheinland-Pfalz als digitales Vergünstigungsangebot dauerhaft zu sichern und durch erweiterte Leistungen sowie bessere Vernetzung mit Kommunen und Partnern weiterzuentwickeln.
Das Dokument behandelt die Familienkarte Rheinland-Pfalz, ein kostenloses digitales Angebot für Familien mit Kindern unter 18 Jahren im Bundesland. Die Familienkarte funktioniert als zentrale Plattfor...
📝 Drucksache 19/648
Der Antrag fordert eine verlässliche und gerechte digitale Ausstattung aller Schulen in Rheinland-Pfalz nach dem Prinzip der Lernmittelfreiheit.
Der Antrag befasst sich mit der digitalen Ausstattung und Bildung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Das Kernargument ist, dass Kinder und Jugendliche heute in digitalen Lebenswelten aufwachsen und Schule...
📝 Drucksache 19/649
Antrag zur Begleitung der Staatsmodernisierung durch ein repräsentatives Bürgerbeteiligungsverfahren und Einbeziehung von Bürgern, Unternehmen und Vereinen.
Der Antrag befasst sich mit der dringenden Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Rheinland-Pfalz. Die Grünen-Fraktion argumentiert, dass eine moderne, leistungsfähige und zugewandte Verwaltung...
📝 Drucksache 19/650
Antrag zur Stärkung des Schutzes und der Rechte von LGBTQIA+-Menschen durch Maßnahmen gegen queerfeindliche Gewalt, Bildung, Antidiskriminierung und Unterstützungsstrukturen.
Der Antrag behandelt den Schutz und die Stärkung von Rechten von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Menschen in Rheinland-Pfalz. Der Antrag reagiert auf...
📝 Drucksache 19/651
Antrag der Grünen zur Verteidigung des Ausbaus erneuerbarer Energien gegen geplante Änderungen im EEG 2027 und Netzanschlusspaket der Bundesregierung.
Der Antrag fordert die Landesregierung Rheinland-Pfalz auf, gegen geplante Änderungen im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) 2027 und dem Netzanschlusspaket vorzugehen. Diese Entwürfe, beschlossen von...
❓ Drucksache 19/663
Kleine Anfrage zum Umgang mit Stadttaubenpopulationen in Rheinland-Pfalz und zur Förderung des Augsburger Modells als tierschutzgerechte Bestandsregulierungsmethode.
Die Kleine Anfrage behandelt das Problem der Stadttaubenpopulationen in rheinland-pfälzischen Städten. Stadttauben verursachen Nutzungskonflikte und Verunreinigungen und erfordern eine wirksame Bestan...
❓ Drucksache 19/744
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und des IT-Systems YouConnect in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand der Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz und der Nutzung des IT-Systems YouConnect, das seit Juli 2026 zur Unterstützung der Zusammenarbeit bereitgest...
❓ Vorhaben der Landesregierung zur Digitalen Souveränität
Anfrage zu konkreten Projekten, Investitionen und Maßnahmen der Landesregierung zur Digitalen Souveränität und Reduktion der Abhängigkeit von US-amerikanischen IT-Anbietern.
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorhaben der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Digitalen Souveränität. Die Landesregierung hat in ihrer 100-Tage-Bilanz angekündigt, Schwerpunkte im Bereich Digitale...
❓ Auswirkungen der Finanzierungslücke beim DigitalPakt 2.0 auf rheinland-pfälzische Schulträger
Kleine Anfrage zur Erfassung finanzieller Auswirkungen der verzögerten Einführung des DigitalPakt 2.0 auf Schulträger in Rheinland-Pfalz
Das Dokument behandelt die Auswirkungen einer Finanzierungslücke beim DigitalPakt 2.0 auf Schulträger in Rheinland-Pfalz. Der DigitalPakt 2.0 sollte ursprünglich mit rückwirkender Geltung zum 1. Janua...
❓ Drucksache 19/639
Kleine Anfrage zur Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz, die als Pilotphase unerwartet eingerichtet werden.
Das Dokument behandelt die Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz. Diese werden derzeit als Pilotphase eingerichtet. Da die Kompassklassen zum Zeitpunkt der Aufstellung des geltenden Doppe...
📊 Drucksache 19/640
Jahresbericht der Landesregierung über die Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz 2025 mit Daten zu Versorgungsempfängern, Ausgaben und Strukturen.
Dies ist der 32. Jahresbericht über die Beamtenversorgung im Land Rheinland-Pfalz. Der Bericht dokumentiert systematisch die Entwicklung der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger (Ruhestandsbeamte...
❓ KHVVG – Kriterien für die Zuweisung von Leistungsgruppen
Kleine Anfrage zur Anwendung von Gutachten des Medizinischen Dienstes bei der Zuweisung von Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz und der Zuweisung von Leistungsgruppen gemäß KHVVG (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz). Die Fragesteller beziehen s...
❓ Drucksache 19/753
Die Kleine Anfrage behandelt die Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der neu eingerichteten Kompassklassen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Katharina Binz fragt die Landesregierung nach den finanziellen Mi...
❓ Drucksache 19/754
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Finanzierungslücke beim DigitalPakt 2.0 auf Schulträger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Verzögerung des DigitalPakts 2.0 auf rheinland-pfälzische Schulträger. Es wird untersucht, welche Schulträger Investitionen getätigt h...
❓ Drucksache 19/755
Die Landesregierung wird zur Digitalen Souveränität und geplanten Maßnahmen befragt.
In diesem Dokument beantwortet das Ministerium der Finanzen eine Kleine Anfrage zur Digitalen Souveränität in Rheinland-Pfalz. Es werden Maßnahmen zur Stärkung der IT-Infrastruktur und zur Reduzierung...