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❓ Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen
Die Anfrage befasst sich mit der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Landkreisverwaltung Bautzen bei der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, der...
❓ Ergreifung eines pakistanischen Staatsbürgers bei Besuch der Ausländerbehörde Zwickau
Die Anfrage behandelt die Ergreifung und Abschiebung eines pakistanischen Staatsbürgers in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines pakistanischen Staatsbürgers thematisiert, der bei der Ausländerbehörde Zwickau festgenommen und abgeschoben wurde. Es wird hinterfragt, ob der Termi...
❓ Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken - Bewertung des neuen § 106a TKG-RefE
Die Anfrage thematisiert die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen.
Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die geplanten gesetzlichen Änderungen, die eine Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern zur Verbes...
❓ Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und Unterstützungsbedarf der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der erweiterten Datenpflichten für das Gigabit-Grundbuch auf sächsische Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Datenbereitstellung für das Gigabit-Grundbuch hervorgehoben, die für den Netzausbau entscheidend ist. Der Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 202...
❓ Rekonstruktion der Geschwindigkeitsüberschreitung von Staatsminister Conrad Clemens
Anfrage zur Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens behandelt. Der Vorfall ereignete sich am 12. Februar 2026 und betrifft eine Geschwi...
❓ Vollziehbar Ausreisepflichtige
Anfrage zu vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Dünzel beschäftigt sich mit der aktuellen Situation von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und den H...
📝 Antrag der Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag (BÜNDNISGRÜNE) zum Thema Ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie für den Freistaat Sachsen erarbeiten, Drs.-Nr. 8/6257
Der Antrag fordert die Erarbeitung einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie für Sachsen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie für den Freistaat Sachsen. Er hebt die Bedeutung der Gleichstellung der Geschlechter als Verfassungsauftr...
❓ Schüler im Landkreis Bautzen mit nicht-deutscher Herkunftssprache
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl von Schülern im Landkreis Bautzen, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Schülern im Landkreis Bautzen untersucht, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist. Es werden spezifische Daten zu diesen Sch...
📝 Antrag der Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag (BÜNDNISGRÜNE) zum Thema Sicherheit, Sensibilität und verlässliche Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen stärken, Drs.-Nr. 8/6296
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die Sicherheit von Christopher-Street-Days (CSDs) in Sachsen, die als wichtige Ausdrucksformen von Vielfalt und demokratischer Teilhabe gelten. Er hebt hervor, dass CSDs zunehm...
📝 Antrag der Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag (BÜNDNISGRÜNE) zum Thema Aktuellen geopolitischen Gefahren entgegentreten: Cyberangriffe und Drohnenüberflüge konsequent aufklären - die Verantwortlichen detektieren, Drs.-Nr. 8/6298
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Aufklärung von Cyberangriffen und Drohnenüberflügen in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die zunehmenden Bedrohungen durch Cyberangriffe und Drohnenüberflüge im Freistaat Sachsen. Es wird gefordert, diese Bedrohungen nicht nur abzuwehren, sondern auch die Verantwor...
❓ Priorisierung der Sächsischen Hochschulförderung
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungssituation sächsischer Hochschulen und die Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Jörg Scheibe behandelt die aktuelle finanzielle Lage der sächsischen Hochschulen, die durch Einsparungen im Doppelhaushalt 2025/2026 bedroht ist. Es wird erörtert, wie...
❓ Aufbau der Interventions- und Koordinierungsstellen sowie der polizeilichen Opferschutzbeauftragten
Die Anfrage behandelt den Aufbau und die Entwicklung von Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Doreen Schwietzer befasst sich mit der Entwicklung und den Rahmenbedingungen der Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz in Sachsen seit 2020. Es werden verschi...
❓ Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu höheren Gerichten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten und Oberverwaltungsgerichten in Sachsen gelten. Insbesondere wird die Anforder...
📄 Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse (gemäß Anlage 1 der GO des Sächsischen Landtags) hier: Aktualisierung der BSW-Fraktion
Aktualisierung der Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse.
Das Dokument informiert über die Aktualisierung der Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Es wurde durch den Präsidenten des Landtags eingere...
❓ Ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement: Der Braunbär als natürlicher Regulator
Die Anfrage behandelt die Rolle des Braunbären im Wolfsmanagement in Sachsen.
Die kleine Anfrage von Matthias Berger thematisiert die ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement und die Rolle des Braunbären als natürlicher Regulator. Im Kontext der Novellierung des Bundesjagdgesetz...
📊 zu Drucksache 8/4959 Einstein-Teleskop in der Lausitz ansiedeln: Chancen für Spitzenforschung, Strukturwandel und europäische Kooperation nutzen
Bericht über den Antrag zur Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz.
Der Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus behandelt den Antrag zur Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz. Er beschreibt die Bedeutung des Projekt...
📝 Städte und Gemeinden stärken - Erhöhung des Umsatzsteueranteils für die Kommunen
Die AfD-Fraktion fordert eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen zur Verbesserung ihrer finanziellen Lage.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Sachsen zu verbessern. Durch eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen soll deren Selbstverw...
📝 Stärkung der Kernforschung in Sachsen durch den Landtag
Der Antrag fordert eine Stärkung der Kernforschung und -technologie in Sachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Kernforschung in Sachsen zu stärken und die Expertise in der Nukleartechnologie auszubauen. Er hebt die Bedeutung der Kernenergie für die Forschung und...
📝 Forschung und Lehre von ideologischem und politischem Ballast befreien
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Befreiung von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen von ideologischem Druck.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert den zunehmenden politischen und ideologischen Druck auf Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen. Er fordert eine Rückkehr zu wissenschaftlicher Qualität und...
❓ Betroffene Gruppen und Verbreitungskontexte von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Skabies und betroffene Gruppen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Skabies (Krätze) in Sachsen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Verbreitung und betroffener Gruppen angesprochen, um die Situation besser zu verstehe...
❓ Datenlage und zeitliche Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Datenlage und Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen von 2015 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Datenlage zu Skabies-Fällen in Sachsen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Es werden spezifische Informationen zu Fallzahlen, Ausbrüchen in Gemeinschaftseinric...
❓ Maßnahmen, Prävention und Versorgung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Krätzefällen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in Sachsen zur Erkennung, Meldung und Eindämmung von Skabies-Fällen ergriffen werden. Zudem wird der rechtliche Rahmen für den Umgang mit be...
❓ Baumaßnahmen im Hochschulbereich
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen im Hochschulbereich in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Baumaßnahmen im Hochschulbereich befragt. Es geht um die Fortführung, den Beginn und die Planung von Maßnahmen in den J...
❓ Kapazitäten bei der hochschulischen Pflegeausbildung 2025
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten und den Bedarf an Studienplätzen in der Pflegeausbildung in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den aktuellen Kapazitäten in der hochschulischen Pflegeausbildung befragt. Es wird nach der Anzahl der Studierenden sowie dem Bedarf an Studienplä...
📝 Einrichtung und dauerhafte Finanzierung einer Geschäftsstelle des Sächsischen Pflegerates zur Stärkung der professionellen Pflege in Sachsen
Antrag zur Einrichtung und Finanzierung einer Geschäftsstelle des Sächsischen Pflegerates zur Stärkung der Pflege.
Der Antrag fordert die Einrichtung und dauerhafte Finanzierung einer Geschäftsstelle für den Sächsischen Pflegerat. Dies soll die professionelle Pflege in Sachsen stärken und auf den demografischen Wa...