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❓ Grundlage der Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im Bericht des hessischen LfV
Die Anfrage behandelt die Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im hessischen Verfassungsschutzbericht.
In der Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im Bericht des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen, ob die Mit...
❓ Nachfrage zum Migrationskompass – Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil I
Die Anfrage behandelt die Erwerbsfähigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erwerbsfähigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen, insbesondere im erwerbsfähigen Alter. Es werden verschiedene Aspekte der Erwerbsfähigkeit und deren Erhebun...
❓ Nachfrage zum Migrationskompass – Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Zuwanderung und Erwerbstätigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation ausländischer Zuwanderer im erwerbsfähigen Alter in Hessen, insbesondere in Bezug auf deren Bezug von Sozialleistungen und Erwerbseinkünften.
❓ Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den aktuellen Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in Hessen sowie in der ersten Führungsebene unterhalb des Vorstands....
❓ Hessisches Onkologiekonzept
Die Anfrage thematisiert das Hessische Onkologiekonzept und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt das Hessische Onkologiekonzept, das die onkologische Versorgung in Hessen verbessern soll. Es wird nach den strukturellen Veränderungen, umgesetzten...
❓ Landesprogramm "Forschung für die Praxis"
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm 'Forschung für die Praxis' und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Landesprogramm 'Forschung für die Praxis', das von den hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften ins Leben gerufen wurde, um Forsc...
❓ Fortentwicklung des Projekts Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung
Die Anfrage behandelt die Fortentwicklung des Projekts zur medizinischen Soforthilfe nach Vergewaltigung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Fortentwicklung des Projekts 'Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung' in Hessen. Es wird auf gesetzliche Anpassungen durch das...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber befasst sich mit der Förderung von Vereinen im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine finanzielle Unterstütz...
❓ Beschaffung von Schutzausrüstung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung und die Bekanntheit eines Internetshops.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Internetshop 'mittelhessen-maske.de' und den Ges...
❓ Beschaffung von Schutzausrüstung - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung durch die Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) durch die Hessische Landesregierung im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden insbesondere die Preise für...
❓ Corona-Pandemie: Durchführung von Hochschulprüfungen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Hochschulprüfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Durchführung von Hochschulprüfungen während der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die...
❓ Corona-Pandemie: Bevölkerungsprognose für den Landesentwicklungsplan Hessen 2020
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bevölkerungsprognose in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Bevölkerungsentwicklung in Hessen und die Relevanz einer im Juni 2019 erstellten Bevölkerungsvorausberechnung im Kontext der Corona-Pandemie...
❓ Landesentwicklungsplan Hessen 2020 - Bevölkerungsentwicklung
Die Anfrage behandelt die Bevölkerungsentwicklung in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bevölkerungsentwicklung in Hessen, wie sie im Landesentwicklungsplan 2020 dargestellt wird. Es wird untersucht, welche Faktoren die Zunahme im Rhein-Main-Gebiet...
❓ Präsenzlehre (und digitale Lehre) an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21
Die Anfrage behandelt die Präsenz- und digitale Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Planungen der hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/21 im Kontext der Corona-Pandemie. Insbesondere wird a...
❓ Resolution Menschenrechte in der Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Menschenrechten in der Psychiatrie in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung von Menschenrechten in der Psychiatrie, insbesondere im Hinblick auf Gewalt, Zwang und Übermedikation. Sie fragt nach den Maßnahmen der La...
❓ Pestizidreduktionsplan für Hessen: Erarbeitung, Umsetzung und Kontrolle
Die Anfrage behandelt den Pestizidreduktionsplan für Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Pestizidreduktionsplan für Hessen, dessen Erarbeitung, Umsetzung und Kontrolle. Die Fragesteller fragen nach dem Stand der Arbeiten und den Zielen des Plans, insbes...
❓ Ehrungen durch die Hessische Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Ehrungen durch die Hessische Landesregierung und die Geschlechterverteilung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ehrungen, die von der Hessischen Landesregierung vergeben werden, und hinterfragt die Geschlechterverteilung unter den Geehrten. Es wird auf...
❓ "Gefährliche Orte" i.S.d. § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG in Hessen
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Praktiken zu 'gefährlichen Orten' in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen des § 18 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) bezüglich der Identitätsfeststellungen an sogenannten 'g...
❓ Kinderarmut im Landkreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Landkreis Bergstraße und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Bergstraße. Es werden verschiedene Aspekte der Armutsdefinition, die Anzahl der betroffenen Kinder sowie Maßnahmen der L...
❓ Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien - Teil I
Die Anfrage behandelt die Beflaggung von Landesministerien in Hessen, insbesondere das Hissen der Regenbogenflagge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien, insbesondere die Verwendung der Regenbogenflagge. Die Frageste...
❓ Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien - Teil II
Die Abgeordneten fragen nach der Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Regenbogenflagge in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Beflaggung von Landesministerien in Hessen mit der Regenbogenflagge. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen und der Genehmigung dieser Maßnah...
❓ Geschlechtereintrag "divers"
Die Anfrage behandelt die Eintragungsmöglichkeiten für das Geschlecht 'divers' im Personenstandsrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Änderungen im Personenstandsrecht, die die Eintragung des Geschlechts 'divers' ermöglichen. Diese Regelung wurde durch ein Urteil des Bundesverfassungsg...
❓ Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die abnehmende Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen in Hessen, insbesondere im Kontext von Badeunfällen. Es wird auf die abnehmende Schwimmfähigkeit hingewiesen, die durc...
❓ Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien
Die Anfrage behandelt die Öffnung der Grundschulen in Hessen vor den Sommerferien 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Grundschulen in Hessen vor den Sommerferien 2020. Es wird auf die Entscheidung des Kultusministeriums und die damit verbund...
❓ Integritätsbeauftragter der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Rolle und Aufgaben des Integritätsbeauftragten der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Einführung des Integritätsbeauftragten der hessischen Polizei, dessen Aufgaben und die Unterstützung der Polizeibehörden in Bezug auf Werte und F...
❓ Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation von Mehrelternfamilien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtliche Situation von Mehrelternfamilien in Hessen und stellt Fragen zur Anzahl der Kinder in solchen Familienkonstellationen sowie zur rechtlichen Anerkennung d...
❓ Mahnmale und Stätten der Erinnerung für Opfer sexualisierter Gewalt
Die Anfrage thematisiert Mahnmale und Stätten der Erinnerung für Opfer sexualisierter Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Errichtung von Mahnmalen und Stätten der Erinnerung für Opfer sexualisierter Gewalt in Hessen. Die Fragesteller fragen nach bestehenden Registern, Unterstützung...
❓ Querversetzung auf die Stelle der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen
Die Anfrage behandelt die Querversetzung auf die Schulleiterstelle des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besetzung der Schulleiterstelle des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen thematisiert. Es wird erfragt, ob die Stelle durch Querversetzung besetzt wurde und welche...
❓ Regelmäßig stattfindenden schulischen Sportunterricht für alle Kinder in Hessen sicherstellen Teil I
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung des Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bewegungsmangel bei Kindern in Hessen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Teilnahme am Sportunterricht. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung des Spor...
❓ Regelmäßig stattfindenden schulischen Sportunterricht für alle Kinder in Hessen sicherstellen Teil II
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung des schulischen Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung des regelmäßigen Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die Zunahme von Bewegungsmangel und gesundheitlichen Problem...
❓ Der Dritte Weg in Darmstadt
Die Anfrage thematisiert den Rechtsextremismus in Hessen, insbesondere die Aktivitäten der Gruppe 'Der Dritte Weg' in Darmstadt.
Die Anfrage von Bijan Kaffenberger behandelt die Aktivitäten der rechtsextremen Gruppe 'Der Dritte Weg' in Darmstadt und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Rechtsextremism...
❓ Wegränder
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von Wegrändern für die biologische Vielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Wegrändern als wichtige Lebensräume für Flora und Fauna sowie die Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung zur Erhaltung dieser Flächen.
❓ Landeshilfen zur Minderung der Folgen der Corona-Pandemie bei (kostenlosen) Anzeigenblättern und regionalen Tageszeitungen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Anzeigenblätter und Tageszeitungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten, die (kostenlose) Anzeigenblätter und regionale Tageszeitungen aufgrund der Corona-Pandemie erfahren haben. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Neubau bzw. Betrieb des Klinikums Melsungen
Es wird nach dem Sachstand zum Neubau und Betrieb des Klinikums Melsungen gefragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des Neubaus und Betriebs des Klinikums in Melsungen. Die Fragesteller möchten Informationen über die zukünftige Versorgungsstruktur und die Durc...
❓ Vereinsförderung im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Kreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert die Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen im Kreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie. Es wird nach den geförderten Vereinen und den Kriterien...
❓ Digitalisierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienstwesen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienstwesen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienstwesen. Insbesondere wird auf die Einschätzung der Landesregierung zu digitalen Lehr- und Lerna...
❓ Vermehrte Messerangriffe in Hessen – Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen deutscher Staatsangehörigkeit – Nachfrage
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen bei Messerangriffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen deutscher Staatsangehörigkeit, die in den Jahren 2014 bis 2019 das Tatmittel 'Messer' verwendet hab...
❓ Erschleichung von Sprachzertifikaten
Die Anfrage behandelt die Erschleichung von Sprachzertifikaten zur Erlangung von Aufenthaltstiteln und Einbürgerungen.
Die Anfrage thematisiert Fälle, in denen Sprachzertifikate durch Dritte unter Verwendung gefälschter Ausweise erworben wurden, um unbefristete Aufenthaltstitel und Einbürgerungen zu erlangen. Es wird...
❓ Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen zur Verlängerung der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt, die als Verkehrsversuch durchgeführt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, rechtliche Asp...
❓ Drohende Fehlentwicklung bei Ausschreibung und Vergabe von Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen
Die Anfrage behandelt die Ausschreibung und Vergabe von Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehenden Ausschreibungen für Schienenverbindungen in Mittelhessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Fah...
❓ Hessen für die Landesregierung kein "Autoland"
Die Anfrage behandelt die Rolle Hessens in der Automobilindustrie und die wirtschaftlichen Perspektiven.
Die Kleine Anfrage von Stefan Grüger thematisiert die Rolle Hessens als Automobilstandort und die wirtschaftlichen Herausforderungen, die die Branche aufgrund der Transformation hin zu emissionsarmen...
❓ Bedeutung des Tourismusstandorts Offenbach als „cooleres Frankfurt“ für das Tourismusmarketing des Landes Hessens
Die Anfrage behandelt die Bedeutung Offenbachs als Tourismusstandort im Vergleich zu Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle Offenbachs als attraktiver Tourismusstandort und hinterfragt, warum dessen touristische Ziele nicht in die Marketingstrategie des Landes H...
❓ Psychoonkologische Unterstützung
Die Anfrage behandelt die psychoonkologische Unterstützung für Krebserkrankte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der psychoonkologischen Unterstützung für Krebserkrankte in Hessen. Es wird untersucht, welche Angebote existieren und wie die Landesregierung die Versorgung sicher...
❓ Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise
Die Kleine Anfrage behandelt die Kritik hessischer Bildungsverbände an der Informationspolitik des Kultusministeriums während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise. Diese Erklärung kritisiert Versäumnisse in der Bildungs- und Informat...
❓ Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie
Die Anfrage behandelt die geplante Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie nach Gießen und Alsfeld.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie von Frankfurt nach Gießen und Alsfeld. Ziel ist es, die Akademie in ländliche Regionen zu stärken und moderne...
❓ Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Main-Taunus-Kreis, einschließlich der Anzahl der praktizierenden Ärzte und deren Altersstruktur.
❓ Abweichungsverfahren Mörfelden-Walldorf
Die Anfrage behandelt das Abweichungsverfahren für einen Bebauungsplan in Mörfelden-Walldorf.
In der Anfrage von Gerald Kummer wird das Abweichungsverfahren der Stadt Mörfelden-Walldorf bezüglich eines Bebauungsplans thematisiert. Es wird gefragt, wie die Entscheidung zur Zielabweichung vom La...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive für Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis, die von 2016 bis 2022 durchgeführt wird. Der Fragesteller möchte Informationen über den...
❓ Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen
Die Anfrage behandelt Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Planungen und Finanzierungen für Lärmschutz und Barrierefreiheit entlang der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehen...
❓ Hessisches Schlaganfallkonzept I
Das Dokument behandelt das Hessische Schlaganfallkonzept und die damit verbundenen Fragen zur Versorgung von Schlaganfallpatienten.
In der Kleinen Anfrage wird das Hessische Schlaganfallkonzept thematisiert, das die Verbesserung der Versorgung von Schlaganfallpatienten zum Ziel hat. Es werden verschiedene Aspekte des Konzepts sowi...