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❓ Kosten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts in Brüssel am 1. und 2. September 2026
Die Anfrage thematisiert die Kosten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts in Brüssel.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts, die am 1. und 2. September 2026 in Brüssel stattfand. Es werden detaillierte Informationen zu den Kosten...
❓ Nichtbesetzung von Ausbildungsstellen, vorzeitige Vertragslösungen und Erreichbarkeit von Berufsschulstandorten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Ausbildungsstellen und die Erreichbarkeit von Berufsschulen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Ausbildungsstellen in Thüringen sowie die vorzeitige Beendigung von Berufsausbildungsverträgen. Zudem wird die Erreichbarkeit von Berufsschulstandorten und die...
📝 Christliche Kirchen schützen und christlich-abendländische Traditionen bewahren
Der Antrag zielt darauf ab, christliche Kirchen zu schützen und die christlich-abendländischen Traditionen zu bewahren.
Der Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD befasst sich mit dem Schutz der christlichen Kirchen und der Bewahrung der christlich-abendländischen Traditionen in Thüringen. Am 4. September 2...
❓ Fragen zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
Die Anfrage behandelt ein Fischsterben in Katzhütte und die Reaktionen der Behörden darauf.
In der Gemeinde Katzhütte kam es zu einem massiven Fischsterben auf einem Forellenhof. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kenntnisse der Landesregierung und die Reaktionen der zuständ...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Kontrollpraxis bezüglich Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Ausweitung von Untersuchungen und zur re...
❓ Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf den Olympiastützpunkt Thüringen und das Wintersportzentrum Oberhof
Die Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), die Nordische Kombination nicht in das Programm der Olympischen Winterspiele 2030 aufzunehmen....
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kontrollen im Zusammenhang mit Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Grundlagen, Kontrollpraktiken und behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden verschiedene Fragen zur Handhabung von Cannab...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den rechtlichen Grundlagen und der Kontrollpraxis bezüglich Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen befragt. Es werden spezifische Vorgänge und Maßnahmen an...
❓ Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit dem Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen, basierend auf Daten des Mikrozensus 2025. Es werden Fragen zu Schulabschlüssen, beruf...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien.
In der Anfrage wird die Rolle Thüringens in Bezug auf Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepraxis sowie die rechtlichen und ethischen I...
❓ Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten und zur Ergreifung flüchtiger Straftäter
Die Anfrage behandelt Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Belohnungen seit 2020 für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten in Thüringen ausgelobt wurden und welche Auszahlungen erfolgten.
❓ Umgang mit Kleinspeichern beziehungsweise herrenlosen Speichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen, insbesondere die Reaktivierung, Rückbau und Kosten dieser Stauanlagen.
❓ Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLlFEcrime“?
Die Anfrage behandelt die Teilnahme Thüringens am Projekt zur Bekämpfung von Umweltkriminalität.
In der Anfrage wird die Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLIFEcrime“ zur Bekämpfung von Umweltkriminalität thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit und der bisherigen Ergebni...
❓ Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes.
Die Anfrage befasst sich mit den tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes und stellt Nachfragen zu den Antworten der Landesregierung auf eine frühere Kleine Anfrage....
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil I
Die Anfrage behandelt die Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das Bewerbungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats zu erhalten. Es werden Fragen zur Unabhängigkeit und den Auswahlk...
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unabhängigkeit und den Besetzungsmodalitäten der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen. Es werden Fragen zu den Anforderungen an die Unabhängigkeit und m...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die Flächen der ThüringenForst in Windvorranggebieten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Flächen der ThüringenForst, die in Vorranggebieten für Windenergieanlagen liegen. Es wird erfragt, welche Flächen betroffen sind und welche Stellungnahmen die L...
⚖️ Pacht - Gesetz zur Aufhebung landpachtverkehrsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung weiterer Vorschriften
Die BSW-Fraktion will das Landpachtverkehrsgesetz in Brandenburg aufheben, um Bürokratie bei Pachtverträgen abzubauen.
Der Gesetzentwurf der BSW-Fraktion sieht die Aufhebung des Landpachtverkehrsgesetzes (LPachtVG) in Brandenburg vor. Dieses Gesetz verpflichtet Verpächter landwirtschaftlicher Flächen bisher dazu, den...
❓ Digitalisierung - Datensicherheit in der Digitalagentur Brandenburg
Ein Abgeordneter fragt die Landesregierung nach Hosting, Anbietern und Datensicherheit der KI-Systeme der DigitalAgentur Brandenburg (DABB).
Der Fragesteller nimmt Bezug auf einen ARD-Fernsehauftritt des Geschäftsführers der neuen DigitalAgentur Brandenburg (DABB), bei dem nach Einschätzung des Fragestellers konkrete Fragen zur IT-Sicherhe...
📄 Keine BSR-Leerungen mehr im Grünzug Halemweg – Popitzweg (Charlottenburg-Nord) wegen EPS-Befall (Nr.8)
CDU-Anfrage zu ausgesetzten Müllleerungen im Grünzug Halemweg-Popitzweg wegen Eichenprozessionsspinner-Befalls und den Reaktionen von BSR, Senat und Bezirk.
Die Anfrage betrifft die Einstellung der regelmäßigen Leerung von Müllbehältern durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) in der Grünanlage zwischen Popitzweg und Halemweg in Charlottenburg-Nor...
📄 Asbest-, Schadstoff- und Instandhaltungsprobleme im Rollbergviertel – Kenntnisstand des Senats, Verantwortlichkeiten und Maßnahmen
Die Grünen-Fraktion fragt nach Asbest-, Schimmel- und Instandhaltungsproblemen im Rollbergviertel sowie nach der Verantwortung von Senat und STADT UND LAND.
Die Anfrage befasst sich mit Asbestfunden, Schimmel und weiteren Instandhaltungsproblemen in Wohngebäuden des Rollbergviertels in Berlin-Neukölln, die der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft STADT U...
📄 Leerstand, Drogenszene und reisende Täter am Nordbahnhof: Wer verantwortet den Zustand rund um das Nordbahnhof Carré in Berlin-Mitte?
Anfrage zu Leerstand, Lagerstrukturen und reisenden Tätergruppen rund um das leerstehende Nordbahnhof Carré in Berlin-Mitte.
Die Anfrage befasst sich mit dem seit Oktober 2025 leerstehenden Bürokomplex Nordbahnhof Carré in der Caroline-Michaelis-Straße in Berlin-Mitte. Die Fragesteller berufen sich auf Angaben eines Anwohne...
📄 Neue Entwicklungen beim Gesobau-Bauvorhaben Grüner Kiez Pankow?
Die GESOBAU hält trotz Entzäunung eines Innenhofs grundsätzlich an der Bebauung der grünen Innenhöfe der Wohnanlage Kavalierstraße-Ossietzkystraße in Pankow fest.
Die Anfrage betrifft das Bauvorhaben der landeseigenen GESOBAU AG in der Wohnanlage Kavalierstraße-Ossietzkystraße in Berlin-Pankow, wo seit fast drei Jahren eine Einzäunung des südlichen Innenhofs („...
📄 Wahlplakate in Marzahn Ost
Anfrage zu Eigentumsverhältnissen, Reinigung und Beleuchtung von Grundstücken der Wohnungsbaugenossenschaft EMWG in Marzahn Ost.
Die Anfrage betrifft Grundstücke, Straßen, Gehwege und Straßenlaternen in Marzahn Ost, bei denen laut dem Fragesteller die Wohnungsbaugenossenschaft EMWG als Eigentümerin auftritt. Der Fragesteller li...
📄 Zukunft der stillgelegten Plansche und des Notbrunnens auf dem geplanten Standort der Drehscheibenschule
Anfrage zum Zustand und zur Zukunft einer stillgelegten Plansche und eines defekten Notbrunnens am geplanten Standort der Drehscheibenschule in Lichtenberg.
Die Anfrage betrifft eine stillgelegte Plansche und einen defekten Notbrunnen in 10367 Lichtenberg, auf deren Fläche die sogenannte Drehscheibenschule geplant ist. Der Fragesteller möchte wissen, wem...
📄 Formale Selektion in der künstlerischen Projektförderung
Anfrage zu formalen Ausschlüssen von Förderanträgen wegen kleiner Form- und Formatierungsfehler in der künstlerischen Projektförderung Berlins.
Der Abgeordnete Daniel Wesener fragt die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SenKultGZ), wie häufig Anträge auf künstlerische Projektförderung seit 2023 allein wegen forma...
📄 Transformationsfonds im Kulturhaushalt II
Anfrage zum Stand der Maßnahmen und Mittelverteilung im Transformationsfonds des Berliner Kulturhaushalts.
Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des sogenannten Transformationsfonds im Berliner Kulturhaushalt, über den verschiedene Maßnahmen zur Modernisierung und Zusammenarbeit von Kult...
📄 Wie weiter nach dem Verkauf der Falckensteinstraße 26 in Kreuzberg?
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des Grundstücks Falckensteinstraße 26 nach dessen Verkauf.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger thematisiert den Verkauf des Grundstücks Falckensteinstraße 26 in Kreuzberg und die damit verbundenen baurechtlichen Fragen. Es werden verschiedene Asp...
📄 Otto-Nagel-Haus am Märkischen Ufer – wird der Künstler ad acta gelegt?
Anfrage zur Zukunft des Otto-Nagel-Hauses und zum Verbleib der Werke des Malers Otto Nagel nach Schließung des Bildarchivs.
Die Anfrage betrifft das Otto-Nagel-Haus am Märkischen Ufer in Berlin, das von 1973 bis 1995 dem Maler Otto Nagel gewidmet war und seit 1995 vom Bildarchiv der Stiftung Preußischer Kulturbesitz genutz...
📄 Bilanz der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung
Anfrage zur Bilanz der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung (GEA) von LKA Berlin und Hauptzollamt bei Ermittlungen zu Menschenhandel und Ausbeutung.
Die Anfrage befasst sich mit der Arbeit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung (GEA), einer gemeinsamen Einheit von Landeskriminalamt (LKA) Berlin und Hauptzollamt Berlin, die seit dem 1....
📄 Wie wird aus Schulneubau am Auerbacher Ring / Ecke Maxie-Wander-Straße die „Laborschule Hellersdorf“?
Anfrage zum Stand der Idee, die neue Schule am Auerbacher Ring in Hellersdorf als Laborschule mit der Alice-Salomon-Hochschule zu entwickeln.
Die Anfrage betrifft den Schulneubau am Auerbacher Ring / Ecke Maxie-Wander-Straße in Berlin-Hellersdorf und die Idee, dort eine sogenannte „Laborschule“ in Zusammenarbeit mit der Alice-Salomon-Hochsc...
📄 Projekt HOPE der Polizei Berlin
Anfrage zum EU-finanzierten Polizeiprojekt HOPE gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung im digitalen Raum.
Die Anfrage betrifft das Projekt HOPE der Polizei Berlin, das laut Fragestellerin der Bekämpfung von Menschenhandel, organisierter sexueller Ausbeutung und damit verbundener krimineller Strukturen die...
❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen im Hohenlohekreis und Umsetzung des Erhaltungsmanagements
Kleine Anfrage zum Straßenzustand und Sanierungsbedarf von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Hohenlohekreis nach der ZEB 2024.
Die Anfrage betrifft den baulichen Zustand der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke im Hohenlohekreis auf Grundlage der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) 2024. Die Landesregierung antwortet m...
📝 18_0376_D
CDU-Antrag zur Vergütung bildender Künstlerinnen und Künstler bei der Ausschreibung des Galerieraums im Kunstgebäude Stuttgart, mit Stellungnahme des Wissenschaftsministeriums.
Die Antragsteller der CDU kritisieren, dass die Ausschreibung für den Galerieraum im Kunstgebäude Stuttgart keine Ausstellungshonorare für teilnehmende Künstlerinnen und Künstler vorsieht und den Verk...
❓ Personalstruktur, Qualifikation und Outsourcing im Krankenhauswesen – Lehren aus dem Fall Böblingen
Die AfD-Fraktion fragt nach Personal, Qualifikation und Outsourcing in Krankenhäusern nach einem Vorfall im Klinikum Böblingen; die Landesregierung verweist auf fehlende Aufsichtsrechte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall Anfang Juli 2026 im Klinikum Böblingen, bei dem laut den Fragestellern die Leiche eines verstorbenen Frühgeborenen in die Schmutzwäsche geriet und in eine Gr...
📝 Zum Umgang mit islamistischen Personen in Baden-Württemberg
SPD-Antrag und Regierungsantwort zu islamistischem Personenpotenzial, Gefährdern, polizeilichen Maßnahmen und elektronischer Fußfessel in Baden-Württemberg.
Die Fragesteller der SPD-Fraktion wollen wissen, wie sich das islamistische Personenpotenzial in Baden-Württemberg entwickelt hat, wie viele Personen als gewaltorientiert oder als Gefährder gelten und...
📝 18_0490
Der Antrag thematisiert die Auswirkungen der europäischen Verteidigungswirtschaft auf Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Bedeutung der Verteidigungs- und Sicherheitswirtschaft für Baden-Württemberg zu analysieren. Dabei sollen insbesondere die wirtschaftlichen Potenziale,...
📝 18_0492
CDU-Antrag zu Vorkommen und Entfernung von Mikro- und Nanoplastik in Gewässern und Trinkwasser in Baden-Württemberg.
Der Antrag der CDU-Fraktion befasst sich mit dem Vorkommen von Mikro- und Nanoplastik in Gewässern sowie im Roh- und Trinkwasser in Baden-Württemberg. Die Landesregierung soll berichten, welche Erkenn...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Gesetz zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Bericht der Landesregierung über den Beschluss zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes.
Der Bericht behandelt den Beschluss des Landtags zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes, insbesondere die Entwicklung des Bibermanagements und die geplante Saatkrähenverordnung.
❓ 18_0501
Die AfD-Fraktion fragt nach Einbürgerungen 2023 bis 2025 mit Bezug zu Extremismus und den Prüfungen des Verfassungsschutzes.
Die Anfrage betrifft Einbürgerungsverfahren in Baden-Württemberg in den Jahren 2023 bis 2025 und deren Prüfung durch das Landesamt für Verfassungsschutz. Die Fragesteller verweisen darauf, dass nach d...
❓ Angriff vermummter Personen auf eine Gruppe in Mannheim am 29. August 2026
AfD-Abgeordnete fragen nach dem Ermittlungsstand zu einem Angriff vermummter Personen auf eine Gruppe in Mannheim im August 2026.
Die Fragesteller beziehen sich auf einen Vorfall vom 29. August 2026, bei dem nach ihren Angaben rund 40 vermummte Personen Mitglieder der Gruppe „Gemeinsam Deutschland Gestalten“ in der Nähe der Boni...
❓ 18_0504
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Maßnahmen für die Landesstraßen in Heidelberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen in Heidelberg, den geplanten Sanierungs- und Neubauprojekten sowie der Ausstattung mit intelligenten Verkehrssystemen. Ziel ist es, di...
❓ 18_0505
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Maßnahmen für Landesstraßen in Mannheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen in Mannheim, den geplanten Sanierungs- und Neubauprojekten sowie den Investitionsbedarfen. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ 18_0506
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Entwicklung und Kaufkraft im Regierungsbezirk Stuttgart.
Die Anfrage von Christian Köhler befasst sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Kaufkraft im Regierungsbezirk Stuttgart. Es werden verschiedene wirtschaftliche Kennzahlen für die Jahre 2015...
❓ 18_0507
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Sexualstraftaten in Badeanlagen im Wahlkreis Hohenlohe.
Die Kleine Anfrage von Anton Baron thematisiert die Sexualstraftaten in Badeanlagen im Wahlkreis Hohenlohe, insbesondere im Kontext der Vorfälle am 16. August 2026. Es werden umfassende Informationen...
❓ 18_0508
Anfrage zu Anzahl, Anträgen, Kosten und Förderhöhen von ELR-Projekten in den Städten und Gemeinden des Landkreises Schwäbisch Hall seit 2011.
Die Anfrage betrifft das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), mit dem das Land Baden-Württemberg Projekte in den Bereichen Wohnen, Grundversorgung, Gemeinschaftseinrichtungen und Arbeiten förde...
❓ Verkehrssicherungspflicht für Waldbesitzende – Naturschutzrechtliche Anforderungen und Entbürokratisierung
Kleine Anfrage zur Verkehrssicherungspflicht privater Waldbesitzer und naturschutzrechtlichen Hürden bei der Beseitigung gefährlicher Bäume.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherungspflicht privater Waldbesitzer, deren Wälder an öffentliche Straßen, Wege oder Radwege grenzen. Durch Klimawandel, Extremwetter und Baumkrankheiten wi...
❔ Informelle Konfliktbeilegung und mögliche Paralleljustiz im Land Bremen – Erkenntnisse, Opferschutz und Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs
Die Anfrage thematisiert informelle Konfliktbeilegung und Paralleljustiz im Land Bremen.
Die Große Anfrage der Fraktion BIW untersucht das Auftreten informeller Konfliktbeilegung im Land Bremen, insbesondere die Auswirkungen auf staatliche Strafverfahren und den Opferschutz.
❓ Datenerfassung bei Wahlscheinanträgen durch hessische Wahlämter
Die Anfrage thematisiert die Datenerfassung durch hessische Wahlämter bei Wahlscheinanträgen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün beschäftigt sich mit der Datenerfassung und den Verfahren der hessischen Wahlämter bei der Bearbeitung von Wahlscheinanträgen. Es wird nach den spezifischen Datenfe...
📝 Verbesserung der Standortbedingungen für die Industrie in Nordhessen
Der Antrag fordert eine Verbesserung der Standortbedingungen für die Industrie in Nordhessen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Herausforderungen, vor denen Nordhessen als Industriestandort steht. Insbesondere wird auf die Unsicherheiten bei großen Arbeitgebern wie Volkswagen un...