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❓ Investitionen und langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis – örtliche Grundwassernutzung oder Fernwasserversorgung
Investitionen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis werden hinterfragt.
Das Dokument behandelt die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Versorgungsstrategien, insbesondere zwischen örtlicher Grundwasser...
❓ Aktuelle Auswirkungen der Trockenheit auf Wasserhaushalt und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis
Aktuelle Auswirkungen der Trockenheit auf die Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Trockenheit auf die Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis. Es wird untersucht, wie sich die Grundwasserstände und Quellschüttungen entwickelt haben und w...
❓ Fragen zum Ausgang der Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022
Anfrage zum Stand der Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt nach einem Polizeieinsatz.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu Körperverletzungsfällen im Amt, die sich aus einem Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022 ergeben haben. Es wird nach...
❓ Tierhortung beziehungsweise sogenanntes „Animal Hoarding“ in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die Fälle von Tierhortung in Thüringen im Jahr 2025 und deren Auswirkungen.
Das Dokument befasst sich mit der Problematik der Tierhortung in Thüringen im Jahr 2025. Es werden Informationen zu gemeldeten Fällen, den betroffenen Tieren und den Maßnahmen der Veterinärämter präse...
❓ Besteuerung bergfreier und grundeigener Bodenschätze in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Besteuerung von Bodenschätzen in Thüringen und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Besteuerung von bergfreien und grundeigenen Bodenschätzen in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur aktuellen Gesetzeslage, zu Abgabepflichtigen und den erwarteten ste...
❓ Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch Gerichte in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Thüringer Gerichten.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in den Gerichten Thüringens thematisiert. Es wird auf einen Vorfall im Hessischen Verwaltungsgerichtshof verwiesen, der die Diskussion üb...
❓ Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen – Teil I
Überprüfung der Verfahren zur Kontrolle ärztlicher Approbationen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Zuverlässigkeit der Verfahren zur Prüfung ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen hinterfragt. Auslöser sind polizeiliche Ermittlungen wegen Verdachts au...
❓ Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen – Teil II
Überprüfung der Verfahren zur Kontrolle ärztlicher Approbationen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Approbationsbetrugs...
❓ Strafverfahren gegen einen Thüringer Richter mit Wohnsitz außerhalb Thüringens, Wählbarkeitsvoraussetzungen am Thüringer Verfassungsgerichtshof sowie Wohnsitz und Herkunft der Thüringer Richterschaft – Teil I
Anfrage zu einem Strafverfahren gegen einen Thüringer Richter und dessen Wählbarkeitsvoraussetzungen.
Das Dokument befasst sich mit einem Strafverfahren gegen einen Thüringer Richter, der wegen des Besitzes von kinderpornografischen Dateien angeklagt wurde. Es werden Fragen zur Wählbarkeit des Richter...
❓ Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen – Teil III
Überprüfung der Verfahren zur Kontrolle ärztlicher Approbationen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen. Im Kontext eines Verdachts auf Approbationsbetrug wird...
❓ Ärztliche Approbationen trotz möglicher Berufsverbote im Ausland – Prüf- und Vollzugspraxis, Informationsdefizite und Patientenschutz in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Prüf- und Vollzugspraxis von ärztlichen Approbationen in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Prüf- und Vollzugspraxis für ärztliche Approbationen in Thüringen, insbesondere im Hinblick auf mögliche Berufsverbote im Ausland. Es wird auf Informationsdefizite und di...
⚖️ Thüringer Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
Gesetzentwurf zur Zustimmung des Thüringer Landtags zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Zustimmung des Thüringer Landtags zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021, der am 18. März 2026 unterzeichnet wurde. Ziel ist e...
❓ Antisemitische Überfälle in Thüringen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2026
Bericht über antisemitische Straftaten in Thüringen im zweiten Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die antisemitischen Überfälle in Thüringen im Zeitraum von April bis Juni 2026. Es wird auf die Beantwortung einer Kleinen Anfrage eingegangen, die Informationen über die Anzahl...
❓ Erhalt kleiner Schulen und des gegliederten Schulsystems in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Erhalt kleiner Schulen und die Zukunft des gegliederten Schulsystems in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Entwurf des Schulnetzplans der Stadt Erfurt behandelt, der die Abschaffung von Regelschulen vorsieht. Dies steht im Widerspruch zum Thüringer Schulfrieden, der die...
❓ Einordnung der Protestaktion „Das letzte Hemd“ als legitime Kritik oder Extremismus durch die weisungsgebundene Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung* (siehe Anmerkung unter "Mehr")
Die Anfrage behandelt die Einordnung der Protestaktion "Das letzte Hemd" durch den Verfassungsschutz in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Protestaktion "Das letzte Hemd" thematisiert, die in Thüringen beobachtet wurde. Der Abgeordnete Mühlmann fragt die Landesregierung, wie diese Aktion vom Amt für Verfassungs...
❓ Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Protestaktion „Das letzte Hemd“ in Thüringen
Anfrage zu Ermittlungen im Zusammenhang mit der Protestaktion „Das letzte Hemd“ in Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf Ermittlungen im Zusammenhang mit der bundesweiten Protestaktion „Das letzte Hemd“, bei der weiße T-Shirts an Ortseingangsschildern befestigt werden. Es wird erfragt, ob un...
❓ Taumittelsprühanlagen in Thüringen
Anfrage zur Nutzung von Taumittelsprühanlagen zur Glättebekämpfung in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung und den Auswirkungen von Taumittelsprühanlagen in Thüringen zur Bekämpfung von Glätte auf Straßen. Es werden Informationen zu bestehenden Anlagen, deren Ei...
❓ Rechte der Vertreter der Landesregierung bei Zeugenvernehmungen in Untersuchungsausschüssen
Die Anfrage behandelt die Rechte der Vertreter der Landesregierung bei Zeugenvernehmungen in Untersuchungsausschüssen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle und die Befugnisse der Vertreter der Landesregierung während der Vernehmung von Zeugen in Untersuchungsausschüssen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Z...
❓ Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und Auswirkungen der öffentlichen Investitionstätigkeit für den Wohnungsbau – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Auftragseingänge im Thüringer Bauhauptgewerbe zu analysieren und die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau zu beleuchten.
❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil I
Anfrage zur Einrichtung des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Einrichtung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung. Es werden Fragen zur Rechtsgru...
❓ Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und Auswirkungen der öffentlichen Investitionstätigkeit für den Wohnungsbau – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung des Thüringer Bauhauptgewerbes und die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Auftragslage, z...
❓ Fragen zur länderübergreifenden Arbeitsgruppe „COVID19-Impfschäden“
Anfrage zur länderübergreifenden Arbeitsgruppe zu COVID-19-Impfschäden.
In dieser Anfrage wird die länderübergreifende Arbeitsgruppe zu COVID-19-Impfschäden thematisiert. Es werden Fragen zur Gründung, den Mitgliedern, den Ergebnissen und den Bewertungsmaßstäben gestellt.
❓ Fragen zu Infektionsgeschehen und Besuchsbeschränkungen in Thüringer Pflegeeinrichtungen aufgrund der Coronamaßnahmenpolitik
Anfrage zur Situation in Thüringer Pflegeeinrichtungen während der Coronamaßnahmen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf Pflegeeinrichtungen in Thüringen. Es werden Fragen zu Infektionszahlen, Besuchs- und Zutrittsbeschränkungen sowie deren...
❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil II
Anfrage zur Arbeit und Evaluation des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Zusammensetzung und der Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats, der zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Thüringen eingesetzt wurde. Es werden Fragen zu möglichen I...
📄 Aktueller Ermittlungsstand zum Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026
Anfrage zum aktuellen Ermittlungsstand eines Angriffs auf ein Medienteam in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf den aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Angriff auf ein Medienteam am 4. Juli 2026 in Erfurt. Der Abgeordnete Mühlmann fragt die Landesregierung nach d...
❓ Sicheres mobiles Arbeiten in der Thüringer Polizei (SmArTh) – nachgefragt (Gerätewälzung und Modellplanung) – Teil I
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Thüringer Polizei mit mobilen Endgeräten.
Das Dokument befasst sich mit der Ausstattung der Thüringer Polizei im Rahmen des Projekts 'Sicheres mobiles Arbeiten'. Es werden Fragen zur Anzahl und zum Zustand der mobilen Endgeräte sowie zu gepla...
❓ Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen in Thüringen – nachgefragt
Untersagungen von raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Untersagung von raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Thüringen, insbesondere im Zusammenhang mit Windenergieanlagen. Es folgt auf eine vorherige Kleine Anfrage und ste...
📄 Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern
Dringlichkeitsanfrage zur Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern, die aufgrund fehlender Aufsicht gefährdet ist. Es werden spezifische Fragen zur Ausbildung von...
❓ Anhaltend lange Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen, insbesondere im Landkreis Gotha.
Die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Rosin befasst sich mit den anhaltend langen Bearbeitungszeiten für Elterngeldanträge in Thüringen. Trotz Ankündigungen der Landesregierung zur Verbesserung d...
❓ Vorfälle und Straftaten mit Messern in Thüringen – nachgefragt für das Jahr 2025
Die Anfrage behandelt Vorfälle und Straftaten mit Messern in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der Erfassung von Vorfällen und Straftaten, die mit Messern begangen wurden, in Thüringen im Jahr 2025. Es wird zwischen allgemeinen Messerdelikten und spezifischen Messe...
❓ Sicheres mobiles Arbeiten in der Thüringer Polizei (SmArTh) – nachgefragt (Gerätewälzung und Modellplanung) – Teil II
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Thüringer Polizei mit mobilen Endgeräten.
In der Anfrage wird die Ausstattung der Thüringer Polizei mit mobilen Endgeräten im Rahmen des Projekts 'Sicheres mobiles Arbeiten in der Thüringer Polizei (SmArTh)' thematisiert. Es werden Fragen zu...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu Tagesordnungspunkt 3 der 1063. Sitzung des Bundesrats am 27. März 2026
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Abstimmung im Bundesrat über Änderungen im Jagd- und Naturschutzrecht.
Das Dokument behandelt die Abstimmung der Thüringer Landesregierung zu einem Plenarantrag im Bundesrat, insbesondere zu Änderungen im Bundesjagdgesetz und Bundesnaturschutzgesetz. Es werden Fragen zur...
❓ Finanzielle und organisatorische Unterstützung des Unternehmens CORRECTIV und CORRECTIV-nahen Projekten aus Landeshaushaltsmitteln
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Unternehmens CORRECTIV durch den Thüringer Landeshaushalt.
In dieser Anfrage wird die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Unternehmens CORRECTIV sowie verwandter Projekte aus Landeshaushaltsmitteln thematisiert. Es wird auf die politische Wirku...
❓ Tätliche Angriffe, Bedrohungen und Spielabbrüche im Thüringer Amateurfußball
Die Anfrage behandelt Gewalt und Bedrohungen im Thüringer Amateurfußball.
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt und Bedrohungen im Thüringer Amateurfußball, insbesondere gegen Schiedsrichter und Funktionäre. Es wird nach belastbaren Zahlen und Informationen gefragt...
❓ Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Teil I
Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es werden die Bedingungen an Bahnhöfen und Haltepunkten sowie die Nutzung von Fahrzeugen the...
❓ Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Teil II
Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es wird auf die Zugänglichkeit von Bahnhöfen, Bahnsteigen und Fahrzeugen eingegangen sowie a...
❓ Mittelabruf im Förderprogramm „Lernen am anderen Ort“ – Nutzung, Ziele und regionale Verteilung
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verteilung von Mitteln im Förderprogramm 'Lernen am anderen Ort'.
Das Dokument befasst sich mit dem Förderprogramm 'Lernen am anderen Ort', das Schulen Kosten für Fahrten zu außerschulischen Lernorten erstattet. Es werden Informationen zu Anträgen, bewilligten Mitte...
❓ Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen
Anfrage zur Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen.
Das Dokument behandelt die Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen. Es werden Fragen zur Gefährdung, den Eigentumsverhältnissen und den durchgeführten Maßnahmen au...
❓ Unterhaltungspflicht für das Aquädukt in Uhlstädt und wasserrechtliche Einordnung der Anlage
Die Anfrage betrifft die Unterhaltungspflicht und wasserrechtliche Einordnung des Aquädukts in Uhlstädt.
In dieser Anfrage wird die Verantwortung für die Unterhaltung des Aquädukts in Uhlstädt thematisiert. Das Bauwerk ist baufällig und seit 1996 als Denkmal eingetragen. Es gibt Unstimmigkeiten zwischen...
❓ Bewerbungen, Auswahlverfahren, Zusagen und tatsächliche Einstellungen für den Polizeidienst – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Bewerbungen und Einstellungen im Polizeidienst in Thüringen für die Jahre 2025 und 2026.
Das Dokument befasst sich mit den Bewerbungen, Auswahlverfahren und tatsächlichen Einstellungen für den Polizeidienst in Thüringen. Es gibt einen Überblick über die Entwicklungen im Einstellungsverfah...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Verordnung zur Neuregelung des Tierseuchenmelderechts und zur Änderung weiterer tierseuchenrechtlicher Verordnungen
Abstimmungsverhalten der Landesregierung zur Neuregelung des Tierseuchenmelderechts.
Das Dokument behandelt das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Verordnung zur Neuregelung des Tierseuchenmelderechts. Es gibt Antworten auf eine...
❓ Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen
Anfrage zu Bränden und Sicherheitsprotokollen im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit von Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es wird untersucht, wie viele Brände oder Rauchentwicklungen in den letzten zehn...
❓ Körperlicher Übergriff in der Johannisstraße in Jena
Anfrage zu einem körperlichen Übergriff in Jena und den polizeilichen Maßnahmen.
In dieser Anfrage wird ein körperlicher Übergriff auf einen Mann in Jena thematisiert. Es werden Fragen zur Tat, den Ermittlungen und zur Verwendung phänotypischer Personenbeschreibungen aufgeworfen.
❓ Gewaltandrohung mit Messerbezug in einem Wohngebiet in Jena und Messerkriminalität im Alltag der Bürger
Anfrage zur Messerkriminalität und Gewaltandrohungen in Jena.
Das Dokument behandelt eine Gewaltandrohung mit einem Messer in Jena und die allgemeine Messerkriminalität im Alltag der Bürger. Es stellt Fragen an die Landesregierung zu strafrechtlichen Bewertungen...
❓ Einbrüche in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena
Anfrage zu Einbrüchen in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena.
Das Dokument behandelt die Zunahme von Einbrüchen in Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena. Es wird die Landesregierung gefragt, welche Informationen und M...
❓ Ausweitung der Aufgaben und Befugnisse des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit im Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (Drucksache 8/3713)
Die Landesregierung wird zu den Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den neuen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit befragt. Es geht insbesondere um die Durchführung von...
❓ Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil I
Aktivitäten des Freistaats Thüringen im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der LEG Thüringen mbH im Bereich der Außenwirtschaftsförderung. Es werden insbesondere die Auslandsrepräsentanzen und deren Aufgaben...
❓ Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil IV
Aktivitäten des Freistaats Thüringen zur Außenwirtschaftsförderung und deren Evaluation.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der LEG Thüringen mbH im Bereich der Außenwirtschaftsförderung. Es werden die bestehenden Auslandsrepräsentanzen und deren Aufgaben...
❓ Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ in Gera am 1. Mai 2026 – Teil II
Bericht über eine neonazistische Demonstration in Gera am 1. Mai 2026.
Das Dokument behandelt eine Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei 'Der Dritte Weg' in Gera am 1. Mai 2026. Es werden die Teilnahme von Neonazis und die Inhalte der Redebeiträge thematisiert.
❓ Ärztliche Approbationen trotz möglicher Berufsverbote im Ausland – Prüf- und Vollzugspraxis, Informationsdefizite und Patientenschutz in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Prüf- und Vollzugspraxis bei ärztlichen Approbationen in Thüringen.
In diesem Dokument wird die Prüf- und Vollzugspraxis der ärztlichen Approbationen in Thüringen thematisiert. Es wird aufgezeigt, dass Informationen über Berufsverbote im Ausland oft unvollständig sind...