Suche
❓ Umsetzung des Thüringer Waldgesetzes – Teil I
Bericht über die Evaluierung des Thüringer Waldgesetzes und den Anpassungsbedarf.
Das Dokument behandelt die Umsetzung des Thüringer Waldgesetzes und die Evaluierung des § 67, die bis Ende 2026 dem Landtag vorgelegt werden soll. Es werden Fragen zur Notwendigkeit von Anpassungen de...
❓ Der Wolf im Landesjagdrecht – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Bejagung von Wölfen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der rechtlichen Situation zur Bejagung von Wölfen in Thüringen. Es werden Fragen zur allgemeinen Bejagung, Quotenjagd und den zuständigen Behörden behandelt, um die Siche...
❓ Glasfaserausbau im Saale-Orla-Kreis
Die Anfrage behandelt Probleme beim Glasfaserausbau im Saale-Orla-Kreis.
In dieser Anfrage wird der Glasfaserausbau im Saale-Orla-Kreis thematisiert, insbesondere die wiederholten Probleme wie Bauausführungen ohne Schachtschein und Beschädigungen an kommunaler Infrastruktu...
❓ Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs in Thüringen in den Jahren 2016 bis 2026
Die Anfrage behandelt die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur und ÖPNV in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs in Thüringen von 2016 bis 2026. Es wird untersucht, ob die bereitgestellten Fö...
❓ Behördliches Vorgehen nach einer mutmaßlichen Gewässerverunreinigung in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
Untersuchung der Gewässerverunreinigung und des Fischsterbens in Katzhütte.
In der Gemeinde Katzhütte kam es zu einer Gewässerverunreinigung, die ein massives Fischsterben zur Folge hatte. Der Betreiber eines Fischzuchtbetriebs meldete den Vorfall den Behörden, jedoch wurde d...
❓ Umgang mit Kleinspeichern beziehungsweise herrenlosen Speichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen thematisiert. Es wird nach der Reaktivierung und den Kosten für die Unterhaltung sowie den Rückbau dieser Sp...
❓ Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen – nachgefragt
Fragen zur Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen Kenntnissen über die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen befragt. Es wird nach den bereits ergriffenen und geplanten Maßnahmen...
❓ Rechtliche Instrumente von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern in Notlagen
Anfrage zu rechtlichen Instrumenten für Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mietern in Notlagen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Möglichkeiten, die Thüringer Kommunen haben, um Mieterinnen und Mieter in Notlagen zu unterstützen. Es wird auf verschiedene Fälle eingegangen, in denen Mieter a...
❓ Einstufung von Parteien angesichts der UN-Kritik am Extremismusbegriff und der Kölner Verwaltungsgerichtsentscheidung vom Februar 2026
Die Anfrage thematisiert die Einstufung von Parteien durch den Verfassungsschutz im Kontext von UN-Kritik.
Die Anfrage bezieht sich auf die Einstufung von Parteien als extremistisch durch den Thüringer Verfassungsschutz. Sie hinterfragt die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen dieser Einstufungen im...
❓ Vereinsverbote in Thüringen
Die Anfrage behandelt Vereinsverbote in Thüringen und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
In dieser Anfrage wird die Praxis von Vereinsverboten in Thüringen thematisiert, insbesondere im Kontext der Kritik durch die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit. Es werden verschiedene A...
❓ Pläne zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung des Thüringer Landesamts für Finanzen in Gera im Jahr 2026
Das Finanzministerium prüft die Auslagerung der Beihilfebearbeitung an externe Dienstleister.
Das Dokument behandelt die Überlegungen des Thüringer Finanzministeriums zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung an externe Dienstleister. Es werden Fragen zur Prüfung, den Gründen, den betroffenen Mi...
❓ Erfasste Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen in den Jahren 2021 bis 2025 nach Phänomenbereich und Tatverdächtigenmerkmalen
Anfrage zur Erfassung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen von 2021 bis 2025.
Die Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Bewertung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen zwischen 2021 und 2025. Insbesondere wird die Zuordnung dieser Straftaten zu verschiedenen Phänomen...
❓ Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit dem Jahr 2021 im Vergleich zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Heilbronn
Die Anfrage thematisiert die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit 2021.
Die Anfrage befasst sich mit der Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen und vergleicht diese mit der Staatsanwaltschaft Heilbronn. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Ermittlungsverfah...
📄 Essensversorgung an Thüringer Landesinternaten – Deckelung der Verpflegungssätze in der Thüringer Schulkostenbeteiligungsverordnung gefährdet die Versorgung durch Caterer
Dringlichkeitsanfrage zur Essensversorgung an Thüringer Landesinternaten und deren Finanzierung.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Problematik der Deckelung der Verpflegungssätze in der Thüringer Schulkostenbeteiligungsverordnung thematisiert. Diese Regelung gefährdet die langfristige Vers...
📄 Planung und Umsetzung der frühzeitigen Anreise von AfD-Delegierten zum Bundesparteitag in Erfurt
Dringlichkeitsanfrage zur Anreisestrategie von AfD-Delegierten zum Bundesparteitag in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der frühzeitigen Anreise von AfD-Delegierten zum Bundesparteitag in Erfurt und der Rolle der Polizei dabei. Es wird untersucht, ob die Anreise eine eigenstän...
📄 Einsatzstärke und Aufgabenverteilung der Polizeikräfte beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Dringlichkeitsanfrage zur Polizeieinsatzstärke beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Maurer bezüglich der Polizeikräfte, die beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt eingesetzt wurden. Es wird auf die Notwendigkeit einer tran...
📄 Versammlungsrechtliche Einordnung und strafrechtliche Relevanz von Blockaden auf Bundesautobahnen
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die rechtlichen Aspekte von Blockaden auf Bundesautobahnen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Besetzen oder Blockieren von Bundesautobahnen durch Versammlungsteilnehmer. Es wird untersucht, inwieweit solche Aktionen vom Versammlu...
📄 Gefahrenprognosen und tatsächlicher Verlauf der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Dringlichkeitsanfrage zu den Gefahrenprognosen und dem Verlauf der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten König-Preuss zur Aufarbeitung der Gefahrenprognosen und der tatsächlichen Ereignisse rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Es wir...
📄 Vollzug der Allgemeinverfügung zu Versammlungsverboten nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar am 3. und 4. Juli 2026 im Raum Erfurt rund um die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag
Dringlichkeitsanfrage zur Vollziehung von Versammlungsverboten während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Stark von Die Linke zur Vollziehung einer Allgemeinverfügung, die Versammlungen während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in...
📄 Einsatz unmittelbaren Zwangs durch Polizeikräfte im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Dringlichkeitsanfrage zu Polizeieinsätzen während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Polizeikräfte während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Es wird auf die Vorwürfe unverhältnismäßiger Polizeigewalt e...
❓ Stand des abgetrennten Gerichtsverfahrens gegen einen Hauptangeklagten im Turonen-Verfahren
Stand des Verfahrens gegen einen Angeklagten im Turonen-Verfahren.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand eines Gerichtsverfahrens gegen einen Angeklagten, der Mitglied der Neonazi-Bruderschaft 'Turonen' ist. Es werden Details zu den Anklagepunkten, dem Verlauf d...
❓ Holzkraftwerke in Thüringen – Wirtschaftlichkeit, Planung und Holzverfügbarkeit – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen der Landesforstanstalt und Betreibern von Holzkraftwerken in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit der Landesforstanstalt mit Betreibern von Holzkraftwerken in Thüringen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Kooperation im Rahmen der Marktteil...
❓ Extrem rechte Musikveranstaltung am 9. Mai 2026 in Fretterode – Teil I
Unangemeldetes Konzert einer Neonazi-Band in Fretterode am 9. Mai 2026 und die Reaktion der Behörden.
Das Dokument behandelt ein unangemeldetes Konzert der Neonazi-Band 'Oidoxie' in Fretterode, das am 9. Mai 2026 stattfand. Es werden die Mobilisierungswege, die Reaktion der Polizei und die Organisatio...
❓ Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen am 15. November 2025 in Altenburg – Teil I
Untersuchung über Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen in Altenburg.
Das Dokument behandelt ein Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen, das am 15. November 2025 in Altenburg stattfand. Es wird untersucht, welche Informationen die Polizei über die Veranstaltung hatte und w...
❓ Organisierte Kriminalität in Thüringen und Entwicklung der OK-Ermittlungskomplexe
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Ermittlungskomplexe der Organisierten Kriminalität in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Organisierten Kriminalität in Thüringen und der Entwicklung der entsprechenden Ermittlungskomplexe. Es werden statistische Daten zur Anzahl der Ermittlungskomplexe un...
❓ Aktivitäten des Zentrums für Politische Schönheit
Die Landesregierung wird zu einem Projekt des Zentrums für Politische Schönheit an Schulen befragt.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jankowski von der AfD an die Landesregierung Thüringen bezüglich eines Projekts des Zentrums für Politische Schönheit, das an Schulen durchg...
❓ Neonazistische Musikkultur in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025
Die Anfrage behandelt die neonazistische Musikkultur in Thüringen und deren Entwicklung in den Jahren 2024 und 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neonazistischen Musikkultur in Thüringen und deren Rolle als Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten in den Jahren 2024 und 2025. Es werden Inform...
❓ Bearbeitung von Auskunftsersuchen durch das Grundbuchamt am Amtsgericht Pößneck zur Solarfreiflächenanlage Gertewitz
Die Anfrage behandelt die Einsichtnahme in Grundbuchunterlagen durch die Gemeinde Gertewitz.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Einsichtnahme in die Grundbuchunterlagen durch die Gemeinde Gertewitz thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Schwierigkeiten ein...
📄 Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2026 für das Haushaltsjahr 2026
Die Landesregierung informiert über außerplanmäßige Haushaltsausgaben über 50.000 Euro im II. Quartal 2026.
Das Dokument informiert über die über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben des Thüringer Landtags für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2026. Es werden Ausgaben über 50.000 Euro aufgelistet, d...
❓ Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil I
Anfrage zur Ausstattung von Landesliegenschaften mit Photovoltaik- und Solarthermieanlagen.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausstattung von Landesliegenschaften in Thüringen mit Photovoltaik- und Solarthermieanlagen im Zeitraum von 2022 bis 2025. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl, Lei...
❓ Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil II
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Themen Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften sowie zur Ladeinfrastruktur befragt. Es werden Informationen zu Zertifiz...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Anfrage zu Flächen der ThüringenForst in Windvorranggebieten.
Die Anfrage befasst sich mit Flächen der ThüringenForst-Anstalt, die in Windvorranggebieten liegen. Es wird erfragt, welche Flächen betroffen sind und ob Stellungnahmen abgegeben wurden.
❓ Fragen zu verkauften Waldflächen der Hohen Schrecke
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann stellt Fragen zur Naturstiftung David und dem Verkauf von Waldflächen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Verkauf von Waldflächen durch die Naturstiftung David befragt. Es geht um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und künftige Pflichten im U...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu Tagesordnungspunkten aus der 1066. Sitzung des Bundesrats am 12. Juni 2026
Anfrage zur Abstimmung der Landesregierung zu verschiedenen Tagesordnungspunkten des Bundesrats.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Abstimmungsverhalten bei mehreren Tagesordnungspunkten des Bundesrats befragt. Die Abgeordnete Nadine Hoffmann möchte detaillierte Informati...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu Tagesordnungspunkten der 1067. Sitzung des Bundesrats am 10. Juli 2026
Fragen zur Abstimmung der Landesregierung zu Tagesordnungspunkten des Bundesrats.
In dieser kleinen Anfrage stellt die Abgeordnete Nadine Hoffmann Fragen zur Abstimmung der Landesregierung zu verschiedenen Tagesordnungspunkten der 1067. Sitzung des Bundesrats. Die Anfrage umfasst m...
❓ Fragen zur Abteilung 4 „Naturschutz, Forsten und Nachhaltigkeit“ und allgemein zum Organisationsplan des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Fragen zur Auflösung der Abteilung 4 im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Auflösung der Abteilung 4 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Es werden Fragen zu den Gründen, finanziellen und personel...
❓ Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Finanzierung von Waldjugendspielen und Waldjugendheimen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Waldjugendspielen und Waldjugendheimen in Thüringen befragt. Es geht um die Anzahl der Veranstaltungen, deren Finanzierung und die Rolle von Spenden.
📄 Hausverbot der Universität Erfurt gegen die „Generation Deutschland“ und Umgang der Universitätsleitung mit parteipolitischen Betätigungen auf dem Campus
Dringlichkeitsanfrage zur Behandlung eines Hausverbots an der Universität Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt das geplante Hausverbot der Universität Erfurt gegen ein Mitglied der AfD-Jugendorganisation 'Generation Deutschland' und die Vorgehensweise der Universitätsleitung...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung und zur Änderung des Baugesetzbuchs sowie des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes
Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zum Geothermiegesetz.
Das Dokument behandelt die Fragen der Abgeordneten zur Zustimmung der Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetz, das den Ausbau von Geothermieanlagen und anderen Wärmeversorgungssystemen beschleuni...
❓ Geplante geschlechterbezogene Besetzungsregelungen für die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt
Die Landesregierung plant geschlechterbezogene Besetzungsregelungen für die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt.
Das Dokument behandelt die geplanten geschlechterbezogenen Besetzungsregelungen für die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt. Die Landesregierung möchte sicherstellen, dass bei der Nachbesetz...
❓ Gefährliche Tiere und Entwicklungen im Kontext des Schutzes der Bevölkerung vor Tiergefahren
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch gefährliche Tiere und deren Regulierung in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie gefährliche Tiere in Thüringen erfasst und reguliert werden. Es wird auf die Abschaffung der Rasseliste für Hunde und die damit verbundenen Änderungen im Gesetz...
❓ Durch ausländische Tatverdächtige begangene Sexualstraftat in Bad Klosterlausnitz
Die Anfrage behandelt eine Sexualstraftat in Bad Klosterlausnitz und die Ermittlungen dazu.
In der Gemeinde Bad Klosterlausnitz kam es am 26. Mai 2026 zu einer Sexualstraftat. Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Muhsal und Mühlmann zielt darauf ab, Informationen über die Tatverdächtigen und...
❓ Maßnahmen in Thüringen für den oder im Zusammenhang mit dem Biber
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz und Management des Biberbestands in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in Thüringen zur Erhaltung und zum Management des Biberbestands ergriffen wurden. Der Fokus liegt auf den Jahren 2025 bis 2029 und den finanziellen...
❓ Windenergievorhaben im Bereich Brandkopf, Neues Haus, Tambach-Dietharz
Kleine Anfrage zu Windenergievorhaben im Raum Brandkopf, Neues Haus und Tambach-Dietharz.
Das Dokument behandelt die Planungen für bis zu 15 Windenergieanlagen im Raum Brandkopf, Neues Haus und Tambach-Dietharz. Es wird auf verschiedene Aspekte des Vorhabens eingegangen, darunter Genehmigu...
❓ Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage erfragt die Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen für das Jahr 2025.
In diesem Dokument wird der Stand der Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen für das Jahr 2025 erfragt. Es wird auf die Anzahl der Meldungen und deren Integration in das Moni...
❓ Mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Biotops bei Altremda
Die Anfrage behandelt die mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Biotops bei Altremda.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein geschützter Schilfsaum bei Altremda im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durch Mahd erheblich beeinträchtigt oder zerstört worden sein soll. Der Vo...
❓ Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora – Teil II
Untersuchung der Aufsicht und Bildungsstandards der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Das Dokument behandelt die Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Es wird auf eine Debatte über die politische Neutralität der Gedenks...
❓ Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Lehrer, deren Abgänge und Ei...
❓ Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die Nordische Kombination nicht in das Programm der Olympischen Winterspiele 2030 aufzunehmen. Dies hat weitr...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Anfrage zur Kontrollpraxis und den Anforderungen beim Cannabis-Anbau in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Kontrollpraxis und die behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Vorgänge und Bewertungen von Untersuchungse...