Suche
📝 Drucksache 18/53
Die AfD fordert, sich gegen das EU-Verkaufsverbot von Verbrennungsmotoren zu positionieren.
Der Antrag der AfD thematisiert das EU-Parlament, das ein Verkaufsverbot für Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab 2035 beschlossen hat. Die Fraktion sieht dies als Bedrohung für die Automobilindust...
❓ Drucksache 18/530
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Messerattacke in Dortmund.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Messerattacke in Dortmund am 5. Juli 2022. Es werden Details zu den Ermittlungen, dem Täter und dem Opfer sowie zur Vid...
❓ Drucksache 18/531
Die Landesregierung wird zur Verzögerung bei der Besetzung einer Abteilungsleiterstelle befragt.
In dieser Anfrage wird die Verzögerung bei der Besetzung der Abteilungsleiterstelle 3 bei der Bezirksregierung Arnsberg thematisiert. Die Abgeordneten kritisieren die lange Wartezeit und die Auswirkun...
❓ Drucksache 18/532
Die Abgeordneten fragen nach dem Wegfall der Stelle des Staatssekretärs für Integration in NRW.
Die Anfrage thematisiert den Wegfall der Position des Staatssekretärs für Integration in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Gründen und der Bedeutung dieser Entscheidung.
❓ Drucksache 18/533
Die Anfrage thematisiert die Anerkennung ausländischer Fachabschlüsse in der Pflege in NRW.
In der Anfrage wird der Fachkräftemangel in der Pflege angesprochen und die lange Dauer der Anerkennung ausländischer Abschlüsse thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Anza...
❓ Drucksache 18/534
Die Landesregierung erläutert ihre Strategie für den Schulstart im Hinblick auf mögliche Corona-Maßnahmen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Strategie für den Schulstart in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf mögliche Corona-Maßnahmen. Es wird dargelegt, wie d...
❓ Drucksache 18/535
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Mängeln in den Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3.
In dieser Anfrage geht es um die Sicherheitsüberprüfungen und die aktuelle Situation der belgischen Kernkraftwerke Tihange 2 und Doel 3. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßnahmen sie ergriffe...
❓ Drucksache 18/536
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Laufzeitverlängerung der belgischen Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4.
In der Anfrage geht es um die geplante Laufzeitverlängerung der belgischen Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 bis 2035. Die belgische Regierung plant, den Atomausstieg aufgrund der Energiekrise zu ve...
❓ Drucksache 18/537
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Laufzeitverlängerung belgischer Atomkraftwerke.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zur Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 sowie zu den damit verbunde...
❓ Drucksache 18/539
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Pilotprojekt 'Virtual Reality in der Verkehrsunfallprävention'.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Keith zur Teilnahme an einem Pilotprojekt, das Virtual Reality zur Sensibilisierung für den 'Toten...
❓ Drucksache 18/54
Status der Corona-Bürgschaftsprogramme und mögliche Kreditausfälle in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Corona-Bürgschaftsprogramme in Nordrhein-Westfalen und die finanziellen Verpflichtungen des Landes. Es wird nach den Inanspruchnahmen der Programme sow...
❓ Drucksache 18/542
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur finanziellen Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
In dieser Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Witzel wird die finanzielle Lage der Rundfunkanstalten analysiert. Es wird auf den 23. Bericht der Kommission zur Erm...
❓ Drucksache 18/543
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Vogel- und Artensterben durch Windkraftanlagen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Errichtung von 1.000 neuen Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Vögel.
❔ Drucksache 18/544
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen stehen.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen begangen wurden. Es wird nach dem Stand der...
❓ Drucksache 18/546
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Belegungsentwicklung in Justizvollzugsanstalten.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Belegungsentwicklung in den Justizvollzugsanstalten Nordrhein-Westfalens. Es werden Fragen zur Anzahl der Haftplätze, d...
❓ Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie – Welche zusätzlichen Kosten kommen auf das Land zu?
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie und die damit verbundenen Kosten für das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in nationales Recht und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für das Land und die Kommunen. Es wird auf die Notwend...
❓ Drucksache 18/55
Die Anfrage thematisiert die rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Veröffentlichung einer Wahlkampfveranstaltung durch die Stadt Halle und deren rechtlicher Zulässigkeit. Es wird hinterfragt, ob die politische Neutralität d...
❓ Drucksache 18/550
Kleine Anfrage zur Klärung der Mitgliederlisten des Zentralrats der Muslime und des Islamrats.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Innenministerium gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um eine vollständige Mitgliederliste des Zentralrats der Muslime und des Islamrats zu erhalten. Es wird...
❓ Drucksache 18/552
Die Landesregierung wird zur Unterstützung kommunaler Gasversorger in der Gaskrise befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Liquidität der kommunalen Gasversorger in der aktuellen Gaskrise sicherstellen will. Es wird auf die drohenden Liquiditätsengpässe hingewie...
❓ Drucksache 18/554
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität rechts in NRW im ersten Halbjahr 2022.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 168 zur politisch motivierten Kriminalität rechts in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Es werden Statistiken zu S...
❓ Drucksache 18/556
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Praktiken von Drogenscreenings im NRW-Strafvollzug.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Drogenscreenings im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Insbesondere wird auf die rechtlichen Voraussetzungen und die Entscheidung des Bunde...
📝 Drucksache 18/557
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es werden die Mitglieder und deren Stellvertret...
❓ Drucksache 18/558
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sicherheit von Kita-Apps und Kinderschutz.
Das Dokument behandelt die Sicherheit von Kita-Apps und deren Auswirkungen auf den Datenschutz von Kindern und Eltern. Es wird auf eine Studie verwiesen, die Sicherheitsmängel bei 42 getesteten Apps f...
❓ Drucksache 18/559
Die Anfrage thematisiert die Definition von 'Hassrede' im Kontext geplanter Meldestellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Definition des Begriffs 'Hassrede' durch die Landesregierung hinterfragt. Es wird auf die Unklarheit eingegangen, die mit der Meldung solcher Vorfälle verbunden ist,...
📝 Drucksache 18/56
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, mögliche Versäumnisse und...
❓ Drucksache 18/560
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach der Neutralität der Meldestellen-Träger.
In dieser kleinen Anfrage wird die Neutralität und Objektivität der Träger von Meldestellen hinterfragt. Es wird auf die Problematik eingegangen, dass Meldungen oft nicht verifiziert werden können und...
❓ Drucksache 18/561
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach möglichen Missbräuchen der geplanten Meldestellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Gefahr des Missbrauchs der geplanten Meldestellen thematisiert. Die Abgeordneten äußern Bedenken, dass die Auslagerung an private NGOs und die Unklarheit be...
❓ Drucksache 18/562
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Einrichtung von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen hinterfragt, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen sollen. Die Abgeordneten äußern Bedenken, dass dies zu...
❓ Drucksache 18/563
Die Anfrage thematisiert die Priorisierung und Definition der neuen Meldestellen gegen Rassismus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Priorisierung der neuen Meldestellen für Rassismus angesprochen. Während drei Meldestellen spezifische Themen behandeln, wird die vierte Meldestelle als diffus und u...
❓ Drucksache 18/564
Die Anfrage thematisiert die geplante Meldestelle für antimuslimischen Rassismus und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Meldestelle für antimuslimischen Rassismus, die unter der Leitung der Ministerin Josefine Paul eingerichtet werden soll. Die Abgeordneten fragen n...
❓ Drucksache 18/565
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen im ersten Halbjahr 2022.
Das Dokument behandelt die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen (RRK) in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Es werden Fragen zur Anzahl der begleiteten Fälle und erfolgre...
❓ Anstieg der KWG-Meldungen in NRW und der Einfluss des Lockdowns
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Kindeswohlgefährdungen in NRW und die Auswirkungen des Lockdowns.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der Meldungen über Kindeswohlgefährdungen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, der laut Statistischem Landesamt von 2017 bis 2021 um 40,2 % gestiegen ist. Zu...
❓ Drucksache 18/567
Anfrage zu einem Messerangriff auf eine Mitarbeiterin in einer Ausländerbehörde in Wuppertal.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem eine Mitarbeiterin in einer Ausländerbehörde in Wuppertal von einem Mann mit einem Messer angegriffen wurde. Der Abgeordnete fragt die L...
❓ Erfolgreicher Start ins Schuljahr 2022/23 – aber nicht für alle Kinder und Jugendlichen gleichermaßen
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten von Kindern und Jugendlichen ohne Schulbegleitung im Schuljahr 2022/23.
Die Anfrage behandelt die Problematik, dass viele Kinder und Jugendliche im Schuljahr 2022/23 aufgrund fehlender Schulbegleitungen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Es wird auf den gestieg...
❓ Drucksache 18/569
Anfrage zu Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Mieter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines Vorfalls in Köln, bei dem ein Mieter erschossen wurde. Es wird die Notwendigkeit von Zwangsräu...
📝 Drucksache 18/57
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I und des Vorsitzes.
Das Dokument beschreibt die Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I im Landtag Nordrhein-Westfalen. Es werden die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder sowie der V...
⚖️ Drucksache 18/570
Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Strafrechtsbezogene Unterbringungsgesetz NRW redaktionell anzupassen, um die Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu berücksichtigen, die durch die Reform de...
❓ Drucksache 18/571
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen extremistische Klimaaktivisten.
In der Anfrage wird die zunehmende Radikalisierung von Klimaaktivisten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung, welche Maßnahmen gegen diese extrem...
❓ Drucksache 18/572
Die Landesregierung wird zur Zukunft der START NRW GmbH und möglichen Verkaufsabsichten befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Zukunft der START NRW GmbH thematisiert, insbesondere die Bedenken bezüglich einer möglichen Veräußerung an einen privatwirtschaftlichen Wettbewerber. Die Anfrage zielt...
❓ Drucksache 18/573
Kritik an den geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen und deren Vergleich mit Stasi-Methoden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kritik des CDU-Chefs Wilhelm Hausmann an den geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen thematisiert. Er vergleicht diese mit einem 'Spitzelsystem nach Stasi-Manier'...
❓ Drucksache 18/574
Die Landesregierung wird zur Kritik an der Richterbesoldung in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Kritikpunkten der EU-Kommission und des Deutschen Richterbundes an der Besoldung von Richtern in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird nach Maßnahmen z...
❓ Drucksache 18/575
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kosten und Vergabe von Bilddokumentationen im Wahlkampf.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage geht es um die Auftragsvergaben und Kosten für Bilddokumentationen sowie Social Media Aktivitäten im Kontext von Terminbegleitungen des Mi...
❓ Drucksache 18/576
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Fördergeldern im Rahmen des Corona-Aufholprogramms.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Umsetzung des Corona-Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu den v...
❓ Drucksache 18/577
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Kosten der Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung der Kosten für die Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter gebeten. Es wird auf die geplante Erhöhung der Anwärterzahlen und die damit...
❓ Drucksache 18/578
Die Anfrage behandelt die Haltung von sehr giftigen Tieren in Nordrhein-Westfalen und deren rechtliche Regelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Gifttiergesetzes in Nordrhein-Westfalen, das die Neuanschaffung und Haltung von sehr giftigen Tieren regelt. Die Abgeordneten fragen nach Fällen v...
❓ Drucksache 18/579
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung regionaler Landwirtschaft und Straußwirtschaft.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Straußwirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Es wird erörtert, wie die regionale Landwirtschaft gefördert werden kann u...
⚖️ Drucksache 18/58
Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes bezüglich der Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen zu regeln und die Möglichkeit für eigene Tarifverhandlungen zu schaf...
❓ Drucksache 18/580
Die Anfrage behandelt die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird auf die Auswirkungen von 'Landgrabbing' und die Entwicklung der lan...
❓ Drucksache 18/581
Die Landesregierung wird zur Situation der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen befragt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur aktuellen Situation der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die...
❓ Drucksache 18/582
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Waldbränden in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden. Es geht um die Ursachen von Waldbränden, die Ausw...