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NI19/158313.06.2023

📝 Verbesserung der Situation von Betroffenen von ME/CFS

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Menschen mit ME/CFS in Niedersachsen.

Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Situation von Betroffenen des Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronischen Fatigue Syndroms (ME/CFS) in Niedersachsen zu verbessern. Es werden verschi...

ME/CFSGesundheitsversorgungBeratungsstellenTherapie
AntragCDU
NI19/158413.06.2023

📝 Maßnahmen zur Stärkung der Arzneimittelversorgung und Pharmaziestudienplätze in Niedersachsen

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in Niedersachsen.

Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die abnehmende Zahl der Apotheken in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Sicherstellung einer wohnortnahen Arzneimittelversorgung. Insbesondere wird de...

ArzneimittelversorgungPharmazieApothekenStudienplätze
AntragCDU
NI19/158613.06.2023

📝 Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege in Niedersachsen

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege in Niedersachsen.

Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Personalsituation in der Pflege in Niedersachsen zu verbessern. Angesichts des Fachkräftemangels und der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen...

PflegeFachkräftemangelAusbildungPflegekräfte
AntragCDU
NI19/158713.06.2023

📝 Maßnahmen zur Reduzierung irregulärer Migration und Durchsetzung der Ausreisepflicht in Niedersachsen

Die Fraktion der CDU fordert Maßnahmen zur Reduzierung irregulärer Migration und zur Durchsetzung der Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber.

Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Ausländer- und Asylpolitik in Niedersachsen. Es wird auf die steigende Zahl ausreisepflichtiger Personen und die Notwendigkeit einer konsequenten Durch...

AsylpolitikMigrationAbschiebungenAusreisepflicht
AntragCDU
NI19/158813.06.2023

📝 Aktives Wolfsmanagement zum Schutz des Europäischen Mufflons in Niedersachsen

Der Antrag fordert ein aktives Wolfsmanagement zum Schutz des Europäischen Mufflons in Niedersachsen.

Der Antrag thematisiert den Schutz des Europäischen Mufflons in Niedersachsen, dessen Bestand durch die Rückkehr des Wolfes gefährdet ist. Es wird gefordert, geeignete Managementpläne zu entwickeln, u...

Europäischer MufflonWolfNaturschutzWolfsmanagement
AntragCDU
NI19/158913.06.2023

📝 Rechtssichere Vergütung von Betriebsratsmitgliedern in Niedersachsen

Der Antrag fordert eine rechtssichere Vergütung von Betriebsratsmitgliedern in Niedersachsen.

Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die rechtssichere Vergütung von Mitgliedern von Betriebsräten zu gewährleisten. Dies ist notwendig, um die Unabhängigkeit der Betriebsräte zu sichern u...

BetriebsratsvergütungRechtssicherheitBetriebsverfassungsgesetzMitbestimmung
AntragCDU
NI19/159013.06.2023

📝 Ausbau der erneuerbaren Energien in den niedersächsischen Tourismusregionen stoppen

Der Antrag fordert einen Stopp des Ausbaus erneuerbarer Energien in niedersächsischen Tourismusregionen.

Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien in den niedersächsischen Tourismusregionen zu stoppen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der Tourismus...

erneuerbare EnergienTourismusNiedersachsenWirtschaft
AntragAfD
NI19/159113.06.2023

❓ Unterstützung der Kulturszene in Niedersachsen nach Krisen wie Corona-Pandemie und Energiekrise

Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Kulturszene in Niedersachsen nach Krisen.

Die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich mit den Herausforderungen, die die Kulturszene in Niedersachsen aufgrund mehrerer Krisen, einschließlich der Corona-Pandemie und...

KulturUnterstützungEnergiekostenCorona-Pandemie
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
NI19/159213.06.2023

❓ Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Kommunen

Die Anfrage der AfD thematisiert die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen.

Die Anfrage der AfD richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen. Es wird auf die Ungleichheit der Lebensverhältnisse und die finanziel...

StraßenausbaubeiträgeRechtsrahmenFinanzmittelKommunen
Kleine AnfrageAfD
NI19/159313.06.2023

📝 Umsetzung der Arbeitsstättenverordnung in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten

Die Fraktion der AfD fordert die Umsetzung der Arbeitsstättenverordnung in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten.

Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die niedersächsische Landesregierung auf, den Zustand der Arbeitsplätze in Justizvollzugsanstalten zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Arbeitsstättenver...

ArbeitsstättenverordnungJustizvollzugsanstaltenGesundheitsschutzErgonomie
AntragAfD
NI19/159413.06.2023

📝 Anpassung der Grund- und Aufwandsentschädigung für Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag

Der Antrag betrifft die Bestätigung der Anpassung der Grund- und Aufwandsentschädigung für Abgeordnete.

Der Antrag befasst sich mit der Bestätigung der Anpassungen der Grund- und Aufwandsentschädigung für Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags gemäß den entsprechenden Paragrafen des Niedersächsische...

GrundentschädigungAufwandsentschädigungNAbgGEinkommensentwicklung
AntragSPDBündnis 90/Die GrünenCDU
NI19/159513.06.2023

⚖️ Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter

Der Gesetzentwurf zielt auf die Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Personalvertretungsgesetzes ab.

Der Gesetzentwurf beabsichtigt, das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz zu ändern, um Männern die Möglichkeit zu geben, als Gleichstellungsbeauftragte zu fungieren. Zudem soll die Einwohnerzahl...

GleichstellungsbeauftragteNiedersächsisches KommunalverfassungsgesetzÄnderungPersonalvertretungsgesetz
GesetzentwurfAfD
NI19/159613.06.2023

📝 Gratulation an Israel zum 75-jährigen Bestehen und Bekämpfung von Antisemitismus in Niedersachsen

Der Antrag befasst sich mit der Gratulation an Israel zum 75-jährigen Bestehen und dem Kampf gegen Antisemitismus in Niedersachsen.

Der Antrag gratuliert Israel zu seinem 75-jährigen Bestehen und betont die Bedeutung des Landes für das jüdische Volk. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit hervorgehoben, Antisemitismus in Niedersachse...

IsraelAntisemitismusjüdisches LebenNiedersachsen
AntragSPDBündnis 90/Die GrünenCDU
NI19/159813.06.2023

⚖️ Gesetzentwurf zur Verbesserung des Klimaschutzes und der Klimaziele in Niedersachsen

Der Gesetzentwurf zielt auf die Verbesserung des Klimaschutzes in Niedersachsen ab.

Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Klimaschutzes in Niedersachsen beinhaltet Änderungen des bestehenden Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels. Ziel...

KlimaschutzGesetzNiedersachsenErneuerbare Energien
GesetzentwurfSPDBündnis 90/Die Grünen
NI19/160313.06.2023

📝 Zukunftsorientierte Aufstellung des Norddeutschen Rundfunks zur Stärkung der Demokratie

Der Antrag fordert eine zukunftsorientierte Aufstellung des Norddeutschen Rundfunks.

Der Antrag zielt darauf ab, den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zukunftsorientiert aufzustellen, um seine Rolle in der Demokratie zu stärken. Er betont die Bedeutung des NDR für die Meinungsbildung und d...

Norddeutscher RundfunkDemokratieMeinungsbildungVielfalt
AntragSPDBündnis 90/Die Grünen
NI19/160413.06.2023

📝 Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in Niedersachsens Wirtschaft und Fachkräften

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in Niedersachsens Wirtschaft.

Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Digitalisierung für die Wirtschaft und Arbeitnehmer in Niedersachsen. Er fordert eine Weiterentwicklung des Masterplans Digitalisierung, um Unternehme...

DigitalisierungWirtschaftArbeitnehmerFachkräfte
AntragSPDBündnis 90/Die Grünen
NI19/160613.06.2023

📝 Wärmewende und ihre Auswirkungen auf die Wärmeversorgung im Land Niedersachsen

Die Fraktion der AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Wärmewende und deren Auswirkungen.

Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema der Wärmewende und deren Folgen. Die Fraktion stellt die Behauptung auf, dass die Wärmewende gleichbedeutend mit einem...

WärmewendeHeizungEnergiepolitikAktuelle Stunde
AntragAfD
NI19/160913.06.2023

❓ Aktuelle Situation der Wasserversorgung und Trinkwassernutzung in Barsinghausen, Niedersachsen

Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Situation der Wasserversorgung in Niedersachsen.

Die Anfrage behandelt die Wasserversorgung in Niedersachsen, insbesondere die Situation in Barsinghausen und die geplanten Regelungen zur Trinkwassernutzung. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der...

WasserversorgungTrinkwasserNiedersachsenRegelungen
Kleine AnfrageAfD
NI19/161013.06.2023

❓ Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen seit 2018

Anfrage zu politisch motivierten Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen im Jahr 2022.

Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen seit 2018. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zuordnung dieser Straftaten zu ver...

politisch motivierte StraftatenNiedersachsenAfDKriminalität
Kleine AnfrageAfD
NI19/161313.06.2023

📝 Weiterentwicklung der Tourismusstrategie Niedersachsens für nachhaltigen Tourismus

Der Antrag fordert eine Weiterentwicklung der Tourismusstrategie in Niedersachsen zur Stärkung des nachhaltigen Tourismus.

Der Antrag zielt darauf ab, die Tourismusstrategie Niedersachsens weiterzuentwickeln, um den Herausforderungen der Zeit, wie der Corona-Pandemie und dem Fachkräftemangel, gerecht zu werden. Es sollen...

TourismusNachhaltigkeitKlimafreundlichkeitDigitalisierung
AntragSPDBündnis 90/Die Grünen
NI19/190113.06.2023

❓ Wasserversorgung und Trinkwasserregelungen in Barsinghausen und Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Wasserversorgung in Niedersachsen.

In der Anfrage wird die Situation der Wasserversorgung in Niedersachsen thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Trinkwasserversorgung in Barsinghausen und die Regelungen zur Einsparung von Wasser...

WasserversorgungTrinkwasserBrunnenWasserverbrauch
Kleine AnfrageAfD
NI19/193113.06.2023

❓ Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen seit 2018

Die Anfrage behandelt die Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der phänomenologischen Zuordnung politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen im Jahr 2022. Es wird auf die steigenden Fallzahlen seit 2018 hin...

politisch motivierte KriminalitätStraftatenNiedersachsenPolitiker
Kleine AnfrageAfD
HE20/1116512.06.2023

❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg - erneute Nachfrage

Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.

In der Anfrage wird nach unbesetzten Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg gefragt. Es wird auf die Bedeutung von Schulleitungen für die Schulorganisation hingewiesen und auf die anh...

SchulleitungsstellenDarmstadtVakanzBildung
Kleine AnfrageSPD
HE20/1116612.06.2023

❓ Lehramtsstudierende und Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst

Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von Lehramtsstudierenden und Lehrkräften im Vorbereitungsdienst in Hessen.

Die Anfrage thematisiert die Zufriedenheit und die Herausforderungen von Lehramtsstudierenden in Hessen sowie die Entwicklung der Abbrecherquoten im Lehramtsstudium und im Vorbereitungsdienst.

LehramtsstudierendeVorbereitungsdienstAbbrecherquoteHochschulstatistik
Kleine Anfrage
HE20/1116712.06.2023

❓ Status Quo der Hochschuldigitalisierung in Hessen

Die Anfrage thematisiert den Status Quo der Hochschuldigitalisierung in Hessen.

Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Fortschritte der Hochschuldigitalisierung in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Mittel eingegang...

HochschuldigitalisierungDigitalpaktHessenBildung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/1116812.06.2023

❓ Finanzplatzkabinett

Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Finanzplatzkabinetts in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle und die Ergebnisse des Finanzplatzkabinetts in Hessen, welches den Austausch zwischen Finanzakteuren und der Landesregierung fördern soll....

FinanzplatzkabinettHessenFinanzplatzKabinettssitzungen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
NI19/156312.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Boden- und Pachtpreise im Landkreis Heidekreis seit 2000

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Heidekreis.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Heidekreis seit dem Jahr 2000, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zubau von Windk...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftHeidekreis
Kleine AnfrageAfD
NI19/156412.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Harburg seit 2000

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Harburg.

Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Harburg. Insbesondere wird untersucht, wie...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftLandkreis Harburg
Kleine AnfrageAfD
NI19/156512.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Hameln-Pyrmont

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Hameln-Pyrmont. Es wird untersucht,...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftHameln-Pyrmont
Kleine AnfrageAfD
NI19/156612.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in Grafschaft Bentheim

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise.

Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Grafschaft Bentheim zu ermitteln...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftGrafschaft Bentheim
Kleine AnfrageAfD
NI19/156712.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Göttingen

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Göttingen.

Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Göttingen. Es wird nach der Entwicklung von Kauf- u...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftGöttingen
Kleine AnfrageAfD
NI19/157812.06.2023

❓ Finanzierung und Aktivitäten der Gruppe 'Letzte Generation' im Kontext des Klimaschutzes

Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Aktivitäten der Gruppe 'Letzte Generation'.

Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung und den Aktivitäten der Gruppe 'Letzte Generation', die durch verschiedene Aktionen auf den Klimaschutz aufmerksam macht. Die Abgeordneten stellen Fragen...

KlimaschutzFinanzierungLetzte GenerationWiderstandsgruppen
Kleine AnfrageAfD
NI19/192512.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Heidekreis seit 2000

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Heidekreis.

Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Heidekreis seit dem Jahr 2000.

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftHeidekreis
Kleine AnfrageAfD
NI19/192612.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Harburg

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Harburg.

Die Anfrage untersucht, wie sich der Zubau von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Harburg ausgewirkt hat. Es wird auf die Entwicklung der Preise s...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftLandkreis Harburg
Kleine AnfrageAfD
NI19/192712.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise in Hameln-Pyrmont seit 2000

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Hameln-Pyrmont.

Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Hameln-Pyrmont seit dem Jahr...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftHameln-Pyrmont
Kleine AnfrageAfD
NI19/192812.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Grafschaft Bentheim

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Grafschaft Bentheim.

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Grafschaft Bentheim seit dem Jahr 2000. Die Fragesteller möchten wissen...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftGrafschaft Bentheim
Kleine AnfrageAfD
NI19/192912.06.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Göttingen seit 2000

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Göttingen.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Göttingen seit dem Jahr 2000 und deren Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanla...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftNiedersachsen
Kleine AnfrageAfD
NI19/193412.06.2023

❓ Finanzierung und rechtliche Aspekte der Gruppe 'Letzte Generation' in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die Finanzierung und rechtlichen Aspekte der Gruppe 'Letzte Generation'.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Finanzierung und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Gruppe 'Letzte Generation' zu erhal...

KlimaschutzFinanzierungLetzte GenerationGemeinnützigkeit
Kleine AnfrageAfD
NI19/155211.06.2023

❓ Missbrauchsfall im Kinderdorf Salem-Kovahl und Maßnahmen des Jugendamtes Lüneburg

Anfrage zu einem Missbrauchsfall im Landkreis Lüneburg und den Maßnahmen der Landesregierung.

In der Anfrage wird ein Missbrauchsfall im Kinderdorf Salem-Kovahl im Landkreis Lüneburg thematisiert, bei dem mehrere Jungen betroffen sein sollen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Ma...

MissbrauchKinderdorfLüneburgJugendamt
Kleine AnfrageAfD
NI19/155911.06.2023

❓ Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen im Kontext von Migration und Zuwanderung

Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen und sozialen Aspekte von Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen, insbesondere im Kontext von Migration und Zuwanderung.

PolygamieKinderehenMigrationFamilienrecht
Kleine AnfrageAfD
NI19/156011.06.2023

❓ Synergien zwischen Verlagen, Buchhandlungen und Bibliotheken in Niedersachsen

Die Anfrage beschäftigt sich mit den Synergien zwischen Verlagen, Buchhandlungen und Bibliotheken in Niedersachsen.

Die Anfrage der Abgeordneten Jessica Miriam Schülke und Jens-Christoph Brockmann zielt darauf ab, Informationen über die Synergien zwischen Verlagen, Buchhandlungen und Bibliotheken in Niedersachsen z...

BuchmarktBibliothekenVerlageAnkaufs-Etats
Kleine AnfrageAfD
NI19/156111.06.2023

❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in Asylbewerberunterkunft und Ivorische Staatsangehörige in Niedersachsen

Die Anfrage befasst sich mit dem Schusswaffeneinsatz der Polizei in einer Asylbewerberunterkunft.

In der Anfrage wird der Schusswaffeneinsatz bei einem Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach der Anzahl der vollziehb...

PolizeieinsatzSchusswaffeAsylbewerberReisepapiere
Kleine AnfrageAfD
NI19/156211.06.2023

❓ Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen und Auswirkungen der Corona-Pandemie

Die Anfrage behandelt die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.

Die Anfrage thematisiert die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schwimmausbildung. Es werden verschiedene Aspekte der Sc...

SchwimmfertigkeitenKinderNiedersachsenSchulunterricht
Kleine AnfrageAfD
NI19/157011.06.2023

❓ Steigende Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn und deren Sicherheitslage seit 2015

Die Anfrage thematisiert die steigenden Übergriffe auf Mitarbeiterinnen der Deutschen Bahn und deren Sicherheitslage.

Die Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Zahl von Übergriffen auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn seit 2015. Die Fragesteller möchten Informationen über die Sicherheitslage und Maßnahmen zur Verbes...

ÜbergriffeSicherheitDeutsche BahnMitarbeiter
Kleine AnfrageAfD
NI19/157111.06.2023

❓ Verbindungen der Hammerbande nach Niedersachsen und mögliche Verstrickungen

Die Anfrage behandelt Verbindungen linksterroristischer Zellen nach Niedersachsen.

Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über Verbindungen der sogenannten 'Hammerbande' nach Niedersachsen zu erhalten. Es wird nach familiären Verbindungen, der Herk...

LinksextremismusHammerbandeNiedersachsenKriegsverbrechen
Kleine AnfrageAfD
NI19/176111.06.2023

❓ Missbrauchsvorwürfe im Kinderdorf Salem-Kovahl und Maßnahmen des Landesjugendamtes

Die Anfrage behandelt Missbrauchsvorwürfe im Kinderdorf Salem-Kovahl und die Reaktion der Landesregierung.

In dieser kleinen Anfrage wird auf Missbrauchsvorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Kinderdorfes Salem-Kovahl eingegangen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Maßnahmen des Landesjugendamt...

MissbrauchKinderdorfLüneburgLandesregierung
Kleine AnfrageAfD
NI19/185311.06.2023

❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in hannoverscher Asylbewerberunterkunft und betroffene Ivorer

Die Anfrage behandelt den Schusswaffeneinsatz der Polizei in einer hannoverschen Asylbewerberunterkunft.

In dieser kleinen Anfrage wird der Schusswaffeneinsatz der Polizei in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Umständen und den betroffenen...

SchusswaffeneinsatzPolizeiAsylbewerberReisepapiere
Kleine AnfrageAfD
NI19/189811.06.2023

❓ Verbindungen linksterroristischer Zellen zur Hammerbande in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt Verbindungen linksterroristischer Zellen zur 'Hammerbande' in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert mögliche Verbindungen linksterroristischer Zellen, insbesondere der sogenannten 'Hammerbande', nach Niedersachsen. Es werden verschiedene...

LinksterrorismusHammerbandeNiedersachsenKleine Anfrage
Kleine AnfrageAfD
NI19/191111.06.2023

❓ Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen.

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl von Polygamien und Kinderehen in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Migranten, Eheschließungen und den rechtlichen Ra...

PolygamieKinderehenMigrationFamilienstand
Kleine AnfrageAfD
NI19/191211.06.2023

❓ Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.

Die Anfrage thematisiert die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schwimmausbildung. Die Fragesteller beziehen sich auf ei...

SchwimmenSchwimmkurseSchwimmfähigkeitKindersicherheit
Kleine AnfrageAfD