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❓ Wo bleiben Fördergelder zum Schutz gegen Wölfe?
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Fördergelder für den Schutz gegen Wölfe.
In der Anfrage wird nach dem Verbleib von Fördergeldern für den Schutz von Weidepferden gegen Wolfsübergriffe gefragt. Es wird auf die Probleme bei der Auszahlung dieser Gelder hingewiesen, die von be...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen zu erhalten. Insbesondere wird nach der Sicherst...
❓ Gefahren der Clankriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren von Clankriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Machenschaften krimineller Clans in Nordrhein-Westfalen und die potenzielle Gefahr eines Übergreifens auf Niedersachsen. Die Landesre...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Pflegefachkräften aus Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Abschieb...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil I
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und die entsprechenden Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Ausreise von Migranten aus Hessen und den verschiedenen Förderprogrammen, die seit 1990 zur Verfügung stehen. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil II
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und deren Rückkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen im Rahmen verschiedener Förderprogramme, insbesondere des REAG/GARP-Programms. Es werden Fragen zur Anzahl der Ausreis...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil III
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten in ihre Herkunftsländer durch Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten in ihre Herkunftsländer und die damit verbundenen Förderprogramme. Es wird auf die Programme REAG/GARP und StarthilfePlus eingega...
❓ Genehmigung von Affenhirnforschung
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Affenhirnforschung und deren aktuelle Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung von Forschungsprojekten zur Affenhirnforschung. Es wird nach dem Status von zwei Neuanträgen und deren Genehmigungen gefragt.
📝 Digitalisierung als Beitrag zur Steuergerechtigkeit im Niedersächsischen Landtag
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde zur Digitalisierung und Steuergerechtigkeit.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das Thema Digitalisierung als Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit zu diskutieren. Dies soll...
📝 Vorbereitung auf die Waldbrandsaison in Niedersachsen und Stationierung von Löschflugzeugen
Die SPD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Vorbereitung auf die Waldbrandsaison in Niedersachsen.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die Vorbereitungen für eine drohende Waldbrandsaison zu diskutieren. Insbesondere wird die Stationierung von Löschflugzeuge...
📝 Wolfspolitik in Niedersachsen und der Stillstand der Landesregierung
Die CDU fordert eine Aktuelle Stunde zur Wolfspolitik in Niedersachsen und kritisiert den Stillstand der Landesregierung.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema Wolfspolitik in Niedersachsen einzuberufen. Die Fraktion kritisiert den Stillstand der Landesregierung und for...
❓ Überlastung der Feuerwehren in Niedersachsen und Auswirkungen auf die Brandbekämpfung
Die Anfrage thematisiert die Überlastung der Feuerwehren in Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Brandbekämpfung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, die laut Berichten überlastet sind und unter einem Rückgang der Berufsfeuerwehrleute leiden. Es wird auf die Herausforder...
📄 Schließung des Klinikums Norden und Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in der Region
Die Anfrage behandelt die Schließung des Klinikums Norden und deren Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die geplante Schließung des Klinikums Norden und die damit verbundenen Probleme für die medizinische Versorgung der Bevölkerung in der Region....
📄 Position der Landesregierung zur Erdgasbohrung im Wattenmeer und Gasmangellage
Die Anfrage der CDU-Fraktion zur Position der Landesregierung bezüglich der geplanten Erdgasbohrung im Wattenmeer.
Die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der geplanten Erdgasförderung im Wattenmeer und der Position der Landesregierung dazu. Insbesondere wird auf die geopolitischen Veränderungen u...
❓ Verantwortung für Falschinformationen zur Räumung des Landtagsdaches in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung für Falschinformationen zur Räumung des Landtagsdaches.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Verantwortung für eine Falschinformation, die während einer unangemeldeten Demonstration durch Greenpe...
✏️ Änderungen zu Eingaben bezüglich Lehramtsabschluss und Landesmedaille in Niedersachsen
Die Fraktion der CDU beantragt Änderungen zu Eingaben aus der Drucksache 19/1585.
Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU bezieht sich auf Eingaben aus der Drucksache 19/1585. Es wird beantragt, entgegen der Empfehlung des Ausschusses über die genannten Eingaben zu beschließen.
❓ Finanzielle Mittel für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der finanziellen Mittel für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der finanziellen Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die Mittel ausgeschöpft sind...
📝 Niedersachsens Wälder zukunftssicher umbauen - klimaresilienten Waldumbau gestalten
Der Antrag fordert Maßnahmen zum klimaresilienten Umbau der Wälder in Niedersachsen.
Der Antrag behandelt die Notwendigkeit, die Wälder in Niedersachsen an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Es wird ein klimaresilienter Waldumbau gefordert, um die Wälder als CO2-Senken...
❓ Finanzielle Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen finanziellen Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen. Die Fragesteller fragen, ob diese Mittel ausgeschöpft sind und welche Maßnahmen die...
❓ Verantwortung für Falschinformationen zur Abstimmung über die Räumung des Landtagsdaches
Die Anfrage behandelt die Verantwortung für Falschinformationen zur Abstimmung über die Räumung des Daches des Landtags.
In dieser Anfrage wird die Verantwortung für die Falschinformation über eine angebliche Abstimmung im Landtagsplenum zur Räumung des Daches thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den U...
❓ Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen: Überlastung und Bewerberrückgang
Die Anfrage behandelt den Zustand der Feuerwehren und Brandbekämpfung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, insbesondere die Überlastung der Berufsfeuerwehrleute und den Rückgang der Bewerberzahlen. Es wird auf die Herausforderung...
❓ Auswirkungen des Leitungsvorhabens Ultranet
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Leitungsvorhabens ULTRANET auf betroffene Gemeinden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Leitungsvorhabens ULTRANET auf die Gemeinden Niedernhausen, Eppstein und Idstein. Es wird auf die Konflikte zwischen dem Netzausbau und den Interes...
❓ Munitionsbelastung und Kampfmittelaltlasten auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Munitionsbelastung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Problematik von Kampfmittelaltlasten in Niedersachsen, insbesondere auf ehemaligen Truppenübungsplätzen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Lage dies...
❓ Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Harm Rykena befasst sich mit der Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen. Es wird erfragt, ob die Landesregierung bereits über eine aktualisierte Prognose...
❓ Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen für das Schuljahr 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen, die auf den Zahlen des Schuljahres 2022/2023 basieren soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem ak...
❓ Munitionsbelastung und Kampfmittelbeseitigung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Munitionsbelastung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Munitionsbelastung auf ehemaligen und aktiven Truppenübungsplätzen in Niedersachsen. Es wird nach dem Umfang der Kampfmittelaltlasten und den Maßnahmen zur Beseitigung gef...
❓ Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-„Resettlement-Verfahrens“
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuwanderung von Personen im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Verteilungsmodalitäten und den rechtlichen Grundlagen...
❓ Auswanderung von Fachkräften
Die Anfrage behandelt die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Haltung der Landesregierung zu Maßnahm...
❓ Fernwärmeanschlüsse in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuellen und geplanten Fernwärmeanschlüsse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Status und die Planung von Fernwärmeanschlüssen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Wohneinheiten derzeit an Fernwärmenetze angeschloss...
❓ Haushaltssperre infolge gestiegener Kosten für Geflüchtete
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen hessischer Kommunen durch gestiegene Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten.
In der Anfrage wird die finanzielle Belastung hessischer Kommunen durch die gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten thematisiert. Es wird nach den voraussichtlichen Aufwendungen gefr...
❓ Stromverbrauch in Hessen
Die Anfrage behandelt den Stromverbrauch in Hessen und den Anteil erneuerbarer Energien.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Stromverbrauch in Hessen und den Anteil erneuerbarer Energien in den Jahren 2018 bis 2022. Es wird auf die Herausforderungen durch das neue...
❓ Glasfaserpakt: Ein Jahr später
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand des Glasfaserausbaus in Hessen nach einem Jahr des Glasfaserpakts.
Die Anfrage befasst sich mit dem Fortschritt des Glasfaserausbaus in Hessen, der im Rahmen des Glasfaserpakts von der Landesregierung und Telekommunikationsunternehmen angestrebt wird. Es wird eine Zw...
📝 Notfallversorgung in Niedersachsen nachhaltig entlasten und neu ausrichten
Der Antrag zielt darauf ab, die Notfallversorgung in Niedersachsen zu reformieren und zu entlasten.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Notfall- und Akutversorgung in Niedersachsen. Angesichts steigender Fallzahlen und überlasteter Notaufnahmen wird eine nachhaltige Neuausrichtung gefo...
⚖️ Zustimmung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag für Transparenz im Rundfunk
Der Gesetzentwurf regelt die Zustimmung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag.
Der Gesetzentwurf enthält die Zustimmung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag, der einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für Transparenz- und Compliance-Grundsätze im öffentlich-rechtlichen Rundf...
📝 Wahlvorschlag zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs Andrea Schröder-Ehlers
Die Landesregierung schlägt die Wahl von Andrea Schröder-Ehlers zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Landesregierung zur Ernennung von Andrea Schröder-Ehlers als Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs. Der Vorschlag wird im Landtag zur Abstimmung gebracht...
📝 Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus in Niedersachsen
Der Antrag fordert die Erstellung eines Landesaktionsplans gegen Rassismus in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Bedrohungen durch Rassismus in der Gesellschaft und fordert die Landesregierung auf, einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus zu erstellen. Dieser Plan soll Maßnahmen...
📝 Nachhaltiges Wassermanagement in Niedersachsen angesichts von Klimawandel und Wasserbedarf
Antrag zur Weiterentwicklung eines nachhaltigen Wassermanagements in Niedersachsen.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein nachhaltiges und integriertes Wassermanagement in Niedersachsen zu entwickeln, um den Herausforderungen des Klimawandels und des steigenden Wasserbedarf...
📄 Neues Kerncurriculum für Arbeit-Wirtschaft-Technik an integrierten Gesamtschulen in Niedersachsen
Das Dokument enthält das neue Kerncurriculum für das Fach Arbeit-Wirtschaft-Technik an integrierten Gesamtschulen.
Das Dokument informiert über das neue Kerncurriculum für das Unterrichtsfach Arbeit-Wirtschaft-Technik an integrierten Gesamtschulen in Niedersachsen. Es wurde nach Abschluss eines Anhörungsverfahrens...
📝 Maßnahmen zur Bekämpfung von Queerfeindlichkeit und Verbesserung der Sicherheit queerer Menschen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Queerfeindlichkeit und zur Verbesserung der Sicherheit queerer Menschen in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die zunehmende Queerfeindlichkeit in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Sichtbarkeit queerer Menschen. Er bezieht sich auf Vorfälle während...
📝 Friedensinitiative zur Beendigung des Ukrainekriegs und diplomatische Maßnahmen
Die Fraktion der AfD fordert eine Friedensinitiative zur Beendigung des Krieges in der Ukraine.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine niedersächsische Friedensinitiative zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Er kritisiert die Rolle Deutschlands und der EU in diesem Konflikt und forde...
❓ Förderung von Schwimmkursen für Geflüchtete und Fachkräftemangel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmkursen für Geflüchtete und den Fachkräftemangel in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Förderung von Schwimmkursen für geflüchtete Menschen in Niedersachsen und den damit verbundenen Fachkräftemangel bei Schwimmlehrern und Bade...
❓ Förderprogramme und Fachkräftemängel in der Badesaison 2023
Die Anfrage behandelt die Situation von Schwimmkursen für Geflüchtete und den Fachkräftemangel im Schwimmbereich.
Die Anfrage thematisiert die Bereitstellung kostenloser Schwimmkurse für Geflüchtete in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen, wie den Fachkräftemangel bei Schwimmlehrern und die a...
❓ Analphabetismus in InteA- und Integrationsklassen
Die Anfrage behandelt den Analphabetismus in Intensiv- und Integrationsklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Analphabetismus unter Geflüchteten in Intensiv- und Integrationsklassen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Analphabeten und den Maßnahm...
❓ Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen
Die Anfrage behandelt den Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der schulischen Sprachförderung für Seiteneinsteiger in Hessen, insbesondere in den InteA-Klassen. Diese Klassen sind für Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren gedacht, d...
❓ Protestaktionen im Zusammenhang mit dem Abschluss des „Dresdner Linksextremistenprozesses"
Die Anfrage behandelt Protestaktionen in Hessen im Zusammenhang mit einem Gerichtsprozess.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Protestaktionen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss des Dresdner Linksextremistenprozesses stattfanden. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl, di...
❓ Aktivitäten der sogenannten Letzten Generation an Schulen
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Aktivitäten der Letzten Generation an Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aktivitäten der sogenannten Letzten Generation an Schulen in Hessen bekannt sind. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Organisation und dere...
📝 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Anpassung der Beratungsmodalitäten
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Anpassung der Beratungsmodalitäten.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zu ändern. Insbesondere sollen die Modalitäten für die Behandlung von Anträgen und die Befragung d...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
Der Gesetzentwurf zielt auf die Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege, um den Herausforderungen des Fachkräftemangels zu begegnen. Ziel ist es, d...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes zur Wasserentnahme für Sportvereine
Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes zur Regelung der Wasserentnahme für Sportvereine.
Das Dokument beschreibt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes. Ziel ist es, die Regelungen zur Wasserentnahme für landwirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke zu präzis...
📝 Einführung von Wiederbelebung als Lehrstoff in Schulen
Der Antrag fordert die Einführung von Wiederbelebungsmaßnahmen als verpflichtenden Lehrstoff in Schulen.
Der Antrag zielt darauf ab, Wiederbelebungsmaßnahmen als verpflichtenden Lehrstoff in niedersächsischen Schulen einzuführen, um die Überlebenschancen bei Herz-Kreislauf-Stillständen zu erhöhen.