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📝 Dokument 18/992
Wahl von stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für ein stellvertretendes Mitglied des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Der Vorschlag stammt von der Fraktion B...
❓ Dokument 18/993
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Kirchenaustritten in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre. Es werden die Verfahren zur Austrittserklärung sowie die Wartezeiten für Termine bei den Amts...
❓ Dokument 18/994
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schulbegleitung und deren Auswirkungen auf Schüler.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Schulbegleitungen für Kinder mit Behinderungen im Schuljahr 2022/23. Es wird auf den gestiegenen Bedarf und die Schwierigkeiten...
❓ Dokument 18/995
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Ermittlungen im Cum-Ex-Betrugsskandal.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rolle von Politikern im Cum-Ex-Betrugsskandal. Es werden aktuelle Ermittlungen und deren Umfang thematisiert.
❓ Dokument 18/996
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Straftaten auf der Cranger Kirmes und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Straftaten auf der Cranger Kirmes gefragt, insbesondere nach einem Vorfall, bei dem ein Besucher schwer verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
⚖️ Dokument 18/997
Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften zur Anpassung an neue Rechtsprechung.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die durch eine neue Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts entstandene Rechtsunsich...
❓ Dokument 18/998
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem möglichen Cyberangriff auf Industrie- und Handelskammern.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem möglichen Cyberangriff auf die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. Es werden die Auswirkungen, b...
❓ Dokument 18/999
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kostenübernahme für die Überführung des Leichnams eines senegalesischen Staatsbürgers durch die Stadt Dortmund thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen u...
📄 Dokument 18/1
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält ein namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz, das den Stand vom 18. Mai 2021 widerspiegelt. Es listet die Namen, Geburtsjahre, Berufe und Wohnorte de...
❓ Dokument 18/10
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Planung und den Fortschritt der Ortsumgehung B 54 n in Rennerod sowie den Kreisverkehr an der Kaserneneinfahrt. Es wird nach de...
❓ Dokument 18/100
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Birkenfeld, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Birkenfeld untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Land...
❓ Dokument 18/101
Kleine Anfrage zu den Gefahren der Erdölförderung im Bereich Offenbach/Herxheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den potenziellen Gefahren und Auswirkungen der Erdölförderung im Bereich Offenbach und Herxheim. Insbesondere wird die Notwendigkeit...
❓ Dokument 18/102
Anfrage zu Risiken bei Probebohrungen zwischen Herxheim und Offenbach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den Risiken von Probebohrungen, die von der Landesregierung genehmigt wurden. Insbesondere wird die mögliche Kontaminierung des Grund...
❓ Dokument 18/103
Die Anfrage behandelt die Durchführung von COVID-19-Impfungen bei bereits genesenen Personen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfempfehlungen der STIKO für genesene Personen befragt. Es wird thematisiert, wie die Terminvergabe in Impfzentren in Rheinland-Pfalz auf di...
❓ Dokument 18/104
Kleine Anfrage zur Ölförderung und Umweltverträglichkeitsprüfung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) behandelt die Ölförderung in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Umweltfragen. Es werden Bedenken hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsp...
❓ Entwicklung der Materialpreise in der Bauwirtschaft
Die Anfrage behandelt die steigenden Materialpreise in der Bauwirtschaft und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den massiven Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft, die durch verschiedene Faktoren wie die Corona-Pandemie und Lieferengpässe bedingt sind. Es...
❓ Sachstand zur Realisierung der Ortsumgehung Ayl
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und Realisierung der Ortsumgehung Ayl.
In der Anfrage wird der Sachstand zur geplanten Ortsumgehung Ayl erörtert, um die Verkehrsbelastung durch die stark frequentierte Bundesstraße B 51 zu reduzieren. Die Anfrage beinhaltet spezifische Fr...
❓ Dokument 18/107
Kleine Anfrage zur Belästigung von Impfkoordinatoren und Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Belästigung von Impfkoordinatoren und weiteren Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die steigende Impfbereitschaft und die Probleme mit der Verf...
❓ Dokument 18/108
Anfrage zur Unterstützung der Weidetierhalter im Landkreis Kusel angesichts der Wolfsansiedlung.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab thematisiert die Unterstützung von Weidetierhaltern im Landkreis Kusel in Bezug auf die Risiken durch die Ansiedlung des Wolfs. Es wird auf die Notwendigkeit von Pr...
❓ Dokument 18/109
Anfrage zur Situation des Drogenkonsums im Bereich des Café Rheinanlagen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Drogenkonsum im Bereich des Café Rheinanlagen in Koblenz und den damit verbundenen Herausforderungen. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung...
❓ Dokument 18/11
Anfrage zur Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr Nord in Rennerod.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ortsumgehung der B 54 n und dem Kreisverkehr in Rennerod. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach Verkehrszählungen und den unterschi...
❓ Dokument 18/110
Anfrage zu den Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit den Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu deren Aktivität, Veranstaltungen...
❓ Dokument 18/111
Anfrage zu Polizeieinsätzen bei Krawall-Partys in Rheinland-Pfalz am Wochenende vom 28. bis 30. Mai 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Polizeieinsätzen in Rheinland-Pfalz, die aufgrund von Krawall-Partys während des Wochenendes vom 28. bis 30. Mai 2021 stattfa...
❓ Dokument 18/112
Anfrage zu Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte der Testveror...
❓ Dokument 18/113
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen werden. Es w...
❓ Dokument 18/114
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen und zu Delikten mit dem Tatmittel Messer.
In dieser Anfrage wird die steigende Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf Straftaten, die mit Messern begangen werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fr...
❓ Dokument 18/115
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz und zum Einsatz von Messern bei Straftaten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere im Zusammenhang mit Straftaten, die mit Messern begangen werden. Es wird um de...
❓ Kriminalität im Landkreis Neuwied
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Neuwied, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Neuwied untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesr...
❓ Dokument 18/117
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten im Rhein-Hunsrück-Kreis thematisiert, insbesondere solche, die mit Messern begangen werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landes...
❓ Dokument 18/118
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten im Rhein-Lahn-Kreis thematisiert, insbesondere solche, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt...
❓ Dokument 18/119
Anfrage zur Impfpriorisierung und Terminvergabe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Probleme bei der Terminvergabe. Es wird nach der Anzahl der registrierten Personen in den Prioritätsgruppen gef...
❓ Dokument 18/12
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Holz und deren Auswirkungen auf die Industrie in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Holzwirtschaft und des Holzmarktes in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach den Auswirkungen des Fo...
❓ Dokument 18/120
Kleine Anfrage zur Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten, insbesondere im Rhein-Lahn-Kreis. Der Abgeordnete Horst Gies fragt die Landesregierung nach der Einbindung der Vertreter a...
❓ Dokument 18/121
Kleine Anfrage zur Evaluierung des Wolfmanagementplans in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Horst Gies (CDU) befasst sich mit der Evaluierung des Wolfmanagementplans in Rheinland-Pfalz, der seit 2015 besteht. Es werden Fragen zur Durchführung und zum Stand der Evaluier...
📄 Dokument 18/122
Die Landesregierung informiert über die neue Anordnung der Geschäftsverteilung.
Das Dokument informiert über die Anordnung der Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz, die am 18. Mai 2021 beschlossen wurde. Es beschreibt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Staats...
❓ Dokument 18/123
Anfrage zu Extremismusverdachtsfällen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert den Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten von Bediensteten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung. Es wird die Frage aufgeworfen, wie...
❓ Dokument 18/124
Anfrage zur Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz. Es wird auf die missbräuchliche Nutzung der öffentlichen Toilettenanlage für den Drogenkonsum hingewiesen...
❓ Dokument 18/125
Anstieg der Müll- und Papierbrände in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ursachen, der Anzahl der Vorfälle un...
❓ Dokument 18/126
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere solchen, die mit Messern begangen werden. Es werden detaillierte Information...
❓ Dokument 18/127
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Landkreis Südliche Weinstraße, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt...
❓ Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, sowie...
❓ Dokument 18/129
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger möchte det...
❓ Dokument 18/13
Die Anfrage behandelt die Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg thematisiert. Die Anfrage richtet sich an das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend,...
❓ Dokument 18/130
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und der...
❓ Dokument 18/131
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Westerwaldkreis, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Westerwaldkreis für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und der Aufsc...
❓ Dokument 18/132
Die Anfrage thematisiert Öffnungsperspektiven für Kirmessen und Volksfeste in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Öffnungsperspektiven für Kirmessen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz im Kontext der sinkenden Corona-Infektionszahlen und steigenden I...
📄 Dokument 18/133
Wahl einer schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion der SPD.
Das Dokument behandelt die Wahl einer schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz. Es wird Tamara Müller als Nachfolgerin für Heiner Illing vorgeschlagen.
⚖️ Dokument 18/134
Änderung des Landesglücksspielgesetzes zur Anpassung an den Glücksspielstaatsvertrag 2021.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Landesglücksspielgesetz an den neuen Glücksspielstaatsvertrag 2021 anzupassen. Dies umfasst Regelungen zu Online-Glücksspielen, Sportwetten und Spielerschutzmaßn...
❓ Dokument 18/135
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einer Straftat gegen ein Mädchen.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einer Straftat, die sich gegen ein Mädchen richtete. Es werden Informationen zu den Ermittlungen und den betro...
❓ Dokument 18/136
Die Anfrage behandelt die Personalmehrausgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Personalmehrausgaben für das Jahr 2020 gebeten. Es wird nach dem Ist-Wert, der Verteilung auf Einzelpläne und den Ursachen fü...