Suche
❓ Studentische Hilfskräfte II
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und die Rolle studentischer Hilfskräfte an Hochschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Diese Hilfskräfte sind für viele Aufgaben in Forschung und Lehre verantwortlich und...
❓ Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden
Die Anfrage behandelt die Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte der Zuweisung und Versorgung von Geflüchteten in Hessen. Es wird insbesondere auf die Verteilung der Kosten zwischen Bu...
❓ Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen nach Fristen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung nach Fristen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten André Hüttemeyer und Lara Evers zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung durch das Land Niedersachsen zu erhalte...
📝 Stärkung der Binnenfischerei und Erhalt des Kulturguts Angeln in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Binnenfischerei und zum Erhalt des Kulturguts Angeln.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Binnenfischerei in Niedersachsen zu stärken und das Kulturgut Angeln zu bewahren. Er hebt die wirtschaftliche und ökologische Bedeutung der Binnenf...
❓ Bürokratische Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die bürokratischen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Problematik der hohen bürokratischen Anforderungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen angesprochen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Land...
❓ Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung und Zuständigkeiten in Niedersachsen
Die Abgeordnete Lara Evers fragt nach möglichen Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung.
Die Anfrage von Lara Evers befasst sich mit der staatlichen Moorverwaltung in Niedersachsen. Sie fragt die Landesregierung, ob Veränderungen im Aufgabenspektrum, den Zuständigkeiten der Ämter für regi...
❓ Einschränkungen der Gestaltungsfreiheit an Berufsbildenden Schulen durch affine Berufe
Die Anfrage thematisiert die Einschränkungen der Gestaltungsfreiheit an Berufsbildenden Schulen durch das Kultusministerium.
Die Anfrage von Christian Frölich befasst sich mit der 'Liste der affinen Berufe', die die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen einschränkt. Es wird hinterfragt, wie diese Liste aktualisier...
❓ Versäumnis des Justizministeriums zur Greenpeace-Demonstration am 3. Mai 2023
Die Abgeordneten fragen nach dem Versäumnis des Justizministeriums zur Unterrichtung über eine Greenpeace-Demonstration.
In dieser kleinen Anfrage wird das Justizministerium gefragt, warum es nicht über die unangemeldete Demonstration von Greenpeace am 3. Mai 2023 im Niedersächsischen Landtag informiert hat. Die Abgeord...
❓ Erhöhter Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den erhöhten Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Thomas Uhlen thematisiert den gestiegenen Bedarf an psychosozialer Unterstützung für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen, insbesondere durch die Psychosozialen Zen...
❓ Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Fischsterblichkeit an Wasserkraftanlagen in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der Anlagen, den eingesetzten Turbinentypen und den Maßnahmen...
❓ Personalbedarf an Gerichten im Landkreis Hildesheim seit 2019
Die Anfrage thematisiert den Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage von Laura Hopmann befasst sich mit dem Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Stellen für Richter, Staatsanwälte und weiteres...
❓ Bürokratische Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die bürokratischen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Problematik der bürokratischen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen angesprochen. Es wird gefragt, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um di...
❓ Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Fristen der Richtlinien RAT und RIT. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Zukünftige Ausrichtung der Moorverwaltung in Niedersachsen und mögliche Veränderungen
Die Anfrage behandelt mögliche Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung Niedersachsens.
In der Anfrage wird die zukünftige Ausrichtung der staatlichen Moorverwaltung in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Lara Evers fragt nach möglichen Veränderungen im Aufgabenspektrum und der Z...
❓ Auswirkungen der Liste der affinen Berufe auf Berufsbildende Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der 'Liste der affinen Berufe' auf die Gestaltung der Berufsbildenden Schulen.
In der Anfrage wird untersucht, ob das Kultusministerium durch die 'Liste der affinen Berufe' die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen einschränkt. Es wird auf die Herausforderungen im Fach...
❓ Versäumnis des Justizministeriums zur Greenpeace-Demonstration im Landtag Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Versäumnis des Justizministeriums, zur Greenpeace-Demonstration zu unterrichten.
Die Kleine Anfrage behandelt das Versäumnis des Niedersächsischen Justizministeriums, Informationen zu einer unangemeldeten Demonstration von Greenpeace im Landtag bereitzustellen. Die Abgeordneten st...
❓ Personalbedarf an Gerichten im Landkreis Hildesheim seit 2019
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim.
In der Anfrage wird der Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach der Entwicklung der Stellen für Richter, Staatsanwälte und weiter...
❓ Erhöhter Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt den erhöhten Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den gestiegenen Bedarf an psychosozialer Unterstützung für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen, insbesondere durch das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niede...
❓ Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Wasserkraftanlagen, deren Einfluss auf Fis...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und den damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf den Fachkräftemangel in der Pflege hingewiesen und die Notwendigke...
❓ Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren an gemeinnützige Organisationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Praxis der Zuwendung von Geldauflagen in Strafverfahren an gemeinnützige Organisationen. Es wird die Transparenz und die Kriterien der Zuwei...
❓ Häufigkeit von „Messerdelikten“ in Hessen – Teil 1
Die Anfrage untersucht die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen zwischen 2020 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen. Es werden Daten zu registrierten Delikten, Tatverdächtigen und deren Staatsangehörigkeit erfrag...
❓ Psychische Störungen bei Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die psychischen Störungen von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Störungen von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten und die Einschätzung der Anstaltsleitungen. Es wird auf die steigende Zahl psychisch au...
❓ Reaktivierung von Bediensteten des Landes
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung ehemaliger Bediensteter des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an qualifiziertem Personal in der öffentlichen Verwaltung thematisiert. Es wird nach der Reaktivierung ehemaliger Bediensteter des Landes Hessen gefragt, insb...
❓ Stellensituation bei Hessen Forst - Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei Hessen Forst und fragt nach Personalentwicklungen.
Die Kleine Anfrage von Knut John thematisiert die Stellensituation bei Hessen Forst und fragt nach der Entwicklung der Stellenzahlen sowie dem Einstellungsbedarf seit 2016. Es werden spezifische Frage...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation von Pflegefachkräften in Hessen beleuchtet, die aus Drittstaaten kommen und von Abschiebung bedroht sind. Es wird auf den Fachkräftemangel in der Pflege hingewiesen u...
❓ Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen. Es wird nach den Methoden der Aufklärung an Schulen sowie den aktuellen Kampagnen zur HPV-Impfung gefragt.
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 9
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die 'Wärmewende' und deren Einfluss auf die Klimaziele...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 10
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes auf Wohngebäude in Hessen haben könnten. Es werden Fragen zur Datenerhebung und zu den f...
❓ Schulschwimmbäder
Die Anfrage behandelt die Situation von Schulschwimmbädern in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Verfügbarkeit und Nutzung von Schulschwimmbädern in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen über eigene Schwimmbäder verfügen und welche He...
❓ Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA
Die Anfrage thematisiert die Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen von Veranstaltungen des Ministerpräsidenten, die in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA Hessen organisiert wurden. Es wird hinterfragt, wie viele B...
❓ Soziale Innovationen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung sozialer Innovationen in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die fehlenden Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung sozialer Innovationen in Hessen. Die Fragestellung bezieht sich auf die Hessische Innovation...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil I
Die Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen zwischen 2010 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ausländer in Hessen zwischen 2010 und 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselun...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen bei Einbürgerungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen Fragen zu verfassungsfeindlichen Tendenzen bei eingebürgerten Personen. Es wird untersucht, wie viele der Ein...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und fragt nach spezifischen Ermessenseinbürgerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen, insbesondere die Ermessenseinbürgerungen und die damit verbundenen Voraussetzungen und Statistiken.
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und fragt nach spezifischen Fällen und Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und bezieht sich auf Daten des Statistischen Landesamts. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken der Einbürgerungen...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil V
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die Überprüfung von Ausschlusskriterien.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einbürgerungen in Hessen behandelt, insbesondere die Maßnahmen zur Überprüfung von Ausschlusskriterien für extremistische Personen. Die Fragesteller erkund...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und stellt Fragen zur Mehrstaatlichkeit und zu Ausnahmeregelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten, insbesondere der Mehrstaatlichkeit und den Ausnahmeregelungen gemäß dem Staa...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Bedingungen sowie Statistiken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen. Es werden spezifische Fragen zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft und zu...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VIII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Aufhebung aufgrund von Täuschung oder Straftaten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Hessen, die aufgrund von arglistiger Täuschung, Drohung, Bestechung oder falschen Angaben aufgehoben wurden. Zudem wird erfragt...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IX
Die Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Kosten und Verfahren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen und fragt nach den Auswirkungen der geplanten Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes auf Personal und finanzielle Mittel der zus...
❓ Hessische Notfallzentren
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen durch Reformvorschläge der Regierungskommission und der AOK erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Kinderkrankheiten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen, insbesondere die Hand-Fuß-Mund-Erkrankung und weitere Kinderkrankheiten während und nach der Pan...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Eilers (CDU) zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen zu erfragen. Es wird auf die hohe Arbeitsbelastung...
📝 Eingabe zur nutzungsabhängigen Gebührenerhebung des Rundfunkbeitrags im Petitionsausschuss
Die Fraktion der AfD beantragt, über eine Eingabe zum Rundfunkbeitrag zu beschließen.
Die Fraktion der AfD beantragt, entgegen der Empfehlung des Ausschusses über eine Eingabe zum Rundfunkbeitrag zu beschließen. Diese Eingabe bezieht sich auf die nutzungsabhängige Gebührenerhebung und...
❓ Ausstehende Fördergelder für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Fördergelder für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe.
Die Kleine Anfrage von Alfred Dannenberg richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen für die ausstehenden Fördergelder, die für den Schutz von Weidepferden gegen Wolfsangriffe beant...
📝 Unterstützung der Ukraine im Kontext des russischen Angriffskriegs und Kriegsverbrechen
Der Antrag fordert die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg.
Der Antrag thematisiert den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und fordert eine klare Unterstützung für die Ukraine sowie Maßnahmen zur juristischen Ahndung der Kriegsverbr...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller
Anfrage zu den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Haltungsbedingungen den gesetzlichen Vorgaben ents...
❓ Clan-Kriminalität in Niedersachsen: Risiken und Auswirkungen aus Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gefahr von Clan-Kriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Machenschaften krimineller Clans in Nordrhein-Westfalen und die mögliche Gefahr eines Übergriffs auf Niedersachsen. Es werden verschiedene A...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller
Die Abgeordneten fragen nach den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die gesetzlichen Haltungsbedingungen eingehalten werde...