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❔ Dokument 18/632
Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Defizite in der Finanzierung und der Inklusion in Bildungseinrichtungen sowie im Gesundheitswesen...
❔ Dokument 18/633
Die Anfrage behandelt die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz seit 2018.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Entwicklung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2018. Es werden verschiedene Aspekte der Versorgung, wie d...
📝 Dokument 18/634
Die CDU-Fraktion beantragt eine Aktuelle Debatte über Probleme im Nahverkehr.
In dieser Drucksache beantragt die CDU-Fraktion eine Aktuelle Debatte über die Herausforderungen im Nahverkehr, insbesondere im Hinblick auf den Schülertransport und die Auswirkungen eines Busfahrerst...
📊 Dokument 18/635
Bericht über die Wirkungen der Altersteilzeit und des FALTER-Arbeitszeitmodells für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht der Landesregierung untersucht die Wirkungen der Altersteilzeit und des FALTER-Arbeitszeitmodells für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz von 2016 bis 2020. Ziel ist es, die Regelunge...
❓ Dokument 18/636
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz. Es werden die Entwicklungen der Anzahl der Freiwilligen im Jahr 2020 sowie die Maßnahmen der Lan...
❓ Dokument 18/637
Anfrage zur Kostenbeteiligung der DFL an Polizeieinsätzen bei Fußballveranstaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten von Polizeieinsätzen in der Fußballsaison 2019/2020 und der Beteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) an diesen Kosten. Der Abgeordnete Matthias Lammert möch...
❓ Dokument 18/638
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern untersucht. Der Abgeordnete Marcus Klein fragt die Landesregierung nach den Lehrerwochenstunden,...
❓ Dokument 18/639
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Schulbildung während der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulbildung und die damit verbundenen Wissenslücken bei Schülern. Insbesondere wird die Rolle der...
❓ Dokument 18/64
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen verstärkter Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen von verstärkten Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz befragt. Diese Kontrollen wurden im Rahmen einer länderüber...
❓ Dokument 18/640
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem Prozess gegen einen Großgastronom.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem laufenden Prozess gegen einen Großgastronom in Koblenz, der wegen Steuerhinterziehung und Veruntreuung von...
❓ Offene Landesstraßenneubauprojekte in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu aktuellen und geplanten Neubauprojekten von Landesstraßen in der Südpfalz befragt. Es geht um den Baufortschritt, die Anmeldung durch Kommunen und...
📝 Dokument 18/642
Die FDP beantragt eine Aktuelle Debatte über die Unterstützung des Mittelstands in Rheinland-Pfalz.
Die FDP hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Stärkung des Mittelstands durch Innovation beschäftigt. Ziel ist es, die rheinland-pfälzische Wirtschaft auf dem Weg in das Digitaljahrzeh...
📝 Dokument 18/643
Antrag zur Vermeidung von unverhältnismäßigen Erhöhungen der Abgeordnetenleistungen.
In diesem Antrag fordert die AfD, dass die Landesregierung auf Bundesebene ein Gremium einrichtet, um bundeseinheitliche Empfehlungen zur finanziellen Ausstattung von Abgeordneten und Fraktionen zu en...
❓ Dokument 18/644
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Personal und Infrastruktur in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid (CDU) thematisiert die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes, das seit dem 1. Juli 2021 in Kraft ist. Es wird untersucht, wie sich die Personalstruktur in Kinder...
❓ Dokument 18/645
Die Anfrage behandelt die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und mögliche Wettbewerbsverzerrungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin thematisiert die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch monopolartige Strukturen...
📝 Dokument 18/646
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern und Lehrkräften im neuen Schuljahr nach der Corona-Pandemie.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, die Schüler und Lehrkräfte während der Corona-Pandemie erlebt haben. Er betont die Notwendigkeit, im kommenden Schuljahr einen sicheren Präsenzunterricht...
❓ Dokument 18/647
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen im Schuljahr 2019/2020 zu erhalten, insbesond...
❓ Dokument 18/648
Die Anfrage behandelt den Informatikunterricht in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Informatikunterrichts in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald. Es werden Fragen zur Anzahl der Informatiklehrer, deren Ausbildung und den Unter...
❓ Dokument 18/649
Anfrage zur Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid thematisiert die Personalsituation an den Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22. Es wird nach der Anzahl der neu eingestellten Lehrkräfte, den Ruhestä...
❓ Dokument 18/65
Kleine Anfrage zu einem SEK-Einsatz in Bellheim am 21. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird der SEK-Einsatz in Bellheim am 21. Mai 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Hintergründen, der Anzahl der beteiligten...
❓ Dokument 18/650
Kleine Anfrage zur aktuellen Situation des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem großen Polizeieinsatz gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz erfragt. Der Einsatz betraf 34 Beschuldigte und wurde von der Krimin...
❓ Dokument 18/651
Die Anfrage behandelt die Anschaffung von Luftfilteranlagen für Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Notwendigkeit und Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Dokument 18/652
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung und Umsetzung einer Einstandortlösung für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein.
In dieser Anfrage wird die finanzielle und strukturelle Unterstützung für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein thematisiert. Insbesondere wird die Idee einer Containerlösung zur schnellen Umsetzung e...
❓ Dokument 18/653
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy zielt darauf ab, Informationen über die Kapazitäten und die Verfügbarkeit von Pflegeplätzen in Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis zu erhalten. Angesichts...
❓ Dokument 18/654
Die Anfrage behandelt die Ausgabe und den Umgang mit Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz sowie die damit verbundenen rechtlichen Aspekte und Vorfälle. Es werden spe...
❔ Dokument 18/655
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Entwicklung.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Zunahme antisemitischer Handlungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern. Es werden verschied...
❓ Dokument 18/656
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Verfassungsschutzes in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zu den Referaten, der Personalsituation und der Entwicklung der Stellen im Zeitraum von 2015 bis 202...
❓ Dokument 18/657
Antwort auf die Kleine Anfrage zur unerlaubten Einreise von 44 Personen über den Flughafen Hahn.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage bezüglich der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den...
📄 Dokument 18/658
Das Dokument informiert über überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 für das Infektionsschutzgesetz.
In diesem Dokument wird über die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 informiert, die aufgrund der Corona-Pandemie erforderlich sind. Es geht insbesondere um Entschädigungen für...
❓ Dokument 18/659
Untersuchung der Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein (CDU) untersucht die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlkreis Kaiserslautern-...
❓ Dokument 18/66
Kleine Anfrage zu sozialen Brennpunkten und aufzuwertenden Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Identifizierung und Bewertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz, die als soziale Brennpunkte gelten. Der Abgeordnete Damian Lohr fragt die Landesreg...
❓ Dokument 18/660
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten (Kitas) im Landkreis Germersheim nach Inkrafttreten des neuen KiTa-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird...
❓ Dokument 18/661
Die Anfrage behandelt die Entwicklung linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Zunahme linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz und den entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 18/662
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der beantragten und genehmigten Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 sowie die Gründe für Ablehnungen und die aktuelle Waffenbesitzsit...
❓ Dokument 18/663
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und die Abmeldequoten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zur Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel untersucht die Abmeldequoten der Notarztstandorte und deren Entwicklung über einen bestimmten Zeitra...
❓ Dokument 18/664
Die Anfrage behandelt die Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth (AfD) zielt darauf ab, Informationen zur Belegung und Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer zu erhalten. Es werd...
❓ Dokument 18/665
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflegeheime und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der demografische Wandel...
❓ Dokument 18/666
Die Abgeordneten fragen nach den Zuweisungen für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept Nord befragt. Es wird auf die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs für die Wirtschaf...
❓ Dokument 18/667
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Fragen zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich. Die Anfrage thematisiert die Erfassung v...
⚖️ Dokument 18/67
Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Ausnahme von Veröffentlichungspflichten für Ehrenbeamte.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Veröffentlichungspflichten für Ehrenbeamte zu lockern, um diese Positionen attraktiver zu machen. Dies geschieht im Kontext der Herausforderungen, die mit der Ge...
📝 Dokument 18/68
Antrag zur finanziellen Unterstützung von Kommunen in Rheinland-Pfalz zur Bewältigung von Altschulden.
Der Antrag thematisiert die finanzielle Notlage vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz, die durch die Corona-Pandemie und eine hohe Altschuldenlast verschärft wurde. Es wird gefordert, eine Altschuldenlös...
❓ Dokument 18/69
Anfrage zu finanziellen Hilfen für Kulturschaffende und Vereine in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder (CDU) beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die der rheinland-pfälzische Landtag zur Bekämpfung der Corona-Krise für Kulturschaffende und Vereine berei...
📄 Dokument 18/7
Wahlvorschlag zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Andy Becht wird für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/70
Kleine Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kitas im Landkreis Altenkirchen.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod. Es werden Fragen z...
❓ Dokument 18/71
Die Anfrage behandelt die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz und die Anzahl der Anspruchsberechtigten.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Damian Lohr (AfD) befasst sich mit der Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Rentner Anspruch auf Grundsicherung haben und welch...
❓ Dokument 18/72
Anfrage zu Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Vergabe.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christof Reichert befasst sich mit der Anzahl der Impfungen, die im Impfzentrum Pirmasens verabreicht wurden, sowie der Vergabe von Impfterminen und der Lieferung v...
📊 Dokument 18/73
Bericht über den Einsatz technischer Mittel der Polizei Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Der Bericht informiert über den Einsatz technischer Mittel durch die Polizei Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Er umfasst die Datenerhebungen durch verdeckten Einsatz, Telekommunikationsüberwachung und de...
❓ Dokument 18/74
Anfrage zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
In dieser kleinen Anfrage wird der zunehmende Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich thematisiert. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach der Anzahl der ausgefal...
❓ Dokument 18/75
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die unzureichende Bauleitplanung in Boppard thematisiert. Es wird auf die Erschließungsvorhaben in Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig eingegangen, die aufgrund von...
❓ Erfundene Vergewaltigung in Koblenz – Maßnahmen und Rechtsauffassungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zu einer falschen Vergewaltigung und deren Folgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten einer angeblichen Vergewaltigung in Koblenz befragt. Es geht um die Identität der Tatverdächtigen, Maßnahmen zum Schutz des...