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📄 Dokument 18/588
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es wird ein Wahlvorschlag der Fraktion der CDU präsentiert.
📝 Dokument 18/589
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse.
In diesem Dokument wird Florian Maier als Mitglied des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse benannt. Die Amtsperiode dauert bis zum 31. Dezember 2021.
❓ Dokument 18/59
Anfrage zur Instandsetzung der Deutschen Weinstraße, insbesondere im Abschnitt Ranschbach – Leinsweiler.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Deutschen Weinstraße und dem notwendigen Instandsetzungsbedarf, insbesondere im Abschnitt zwischen Ranschbach und Leinsweiler. Der Abgeordnete Thoma...
📝 Dokument 18/590
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse.
Das Dokument befasst sich mit der Benennung eines neuen Mitglieds für den Verwaltungsrat der Wiederaufbaukasse. Der Abgeordnete Matthias Joa wird für die verbleibende Amtsperiode bis zum 31. Dezember...
📝 Dokument 18/591
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse.
In diesem Dokument wird der Abgeordnete Dr. Herbert Drumm als Mitglied des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse benannt. Die Amtsperiode dauert bis zum 31. Dezember 2021.
📄 Dokument 18/592
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument behandelt die Wahl von zwei Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) aufgrund der veränderten Stärkeverhältnisse nach der Neuwahl...
📄 Dokument 18/593
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines neuen Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund veränderter Stärkeverhältnisse nach der Neuwahl des Land...
📄 Dokument 18/594
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Pia Schellhammer als Mitglied der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund der Neuwahl des Landtags und der veränderten Stärkeverhältni...
📄 Dokument 18/595
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für Joachim Paul als Mitglied der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) vorgestellt. Dies geschieht aufgrund der veränderten Stärk...
📄 Dokument 18/596
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation. Aufgrund der Neuwahl des Landtags wurde das Stärkeverhältnis der Frakt...
📄 Dokument 18/597
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines neuen Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund veränderter Fraktionsstärken nach der Neuwahl des Landta...
📝 Dokument 18/598
Antrag zur Unterstützung von Innenstädten durch verkaufsoffene Sonntage und LEAP-Pilotprojekte.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz, die durch den Online-Handel und die Corona-Pandemie stark betroffen sind. Es wird eine gesetzliche Regelung für verka...
📝 Dokument 18/599
Antrag zur Schaffung bestmöglicher Startbedingungen für das Schuljahr 2021/22 in der Corona-Pandemie.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Herausforderungen des neuen Schuljahres 2021/22 in der Corona-Pandemie zu bewältigen. Es wird gefordert, aus den Erfahrungen der letzten Monate zu lern...
📄 Dokument 18/6
Wahlvorschlag der AfD zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten. Es wird der Abgeordnete Ralf Schönborn für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/60
Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied am 13. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Brandstiftungen in Neuwied befragt, die in der Nacht zum 13. Mai 2021 stattfanden. Es wird um Informationen zu den ermittelten Straftatbeständen,...
📝 Dokument 18/600
Antrag zur Stärkung des Einzelhandels und zur Einführung einer Digitalsteuer in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den stationären Einzelhandel zu stärken und die Innenstadtentwicklung zu fördern. Es wird auf die Herausforderungen des Einzelhandels durch den E-Handel un...
📝 Dokument 18/601
Aktuelle Debatte über die Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um die Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz zu erörtern. Das Thema fokussiert sich auf die Herausforder...
❓ Dokument 18/602
Die Abgeordnete fragt nach der Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die Anträge auf Corona-Überbrückungshilfen überprüft werden. Es wird nach dem Überprüfungsprozess, dem Abgleich mit Informationen andere...
❓ Dokument 18/603
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
In dieser Anfrage wird die Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur allgemeinen Beurteilung der Vergabe, zu den Zahlen der vergeben...
❓ Dokument 18/604
Untersuchung von Softwareproblemen bei der Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Funktionsfähigkeit der Software des Landes zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen. Es werden Unregelmäßigkeiten bei der Terminvergabe angesprochen, die...
❓ Dokument 18/605
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Reformbedarf im KiTa-Personalisierungssystem.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der CDU die Herausforderungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Sie fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen auf Elter...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Kitas im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und baulichen Bedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Kitas im Rhein-Hunsrück-Kreis. Insbesondere wird untersucht, wie sich die Stundenzahl der pädagogischen Fachkräfte...
❓ Dokument 18/607
Die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich das neue KiTa-Gesetz auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Landkreis Bernkastel-Wittlich auswirkt. Die Ab...
📄 Dokument 18/608
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über Reiseverbote und Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte.
In dieser Aktuellen Debatte wird das Thema der Reiseverbote und weiteren Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte behandelt, angestoßen durch die Forderung des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Ve...
❓ Dokument 18/609
Die Anfrage behandelt den Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Der Abgeordnete fragt nach den Gründen für die Einsätze und den ge...
❓ Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen
Die Anfrage behandelt die fehlende Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der fehlenden Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen thematisiert. Der Abgeordnete Marcus Klein fragt die Landesregierung nach den Gründen und rech...
❓ Dokument 18/610
Die Abgeordneten fragen nach der Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete.
In dieser kleinen Anfrage wird die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Dr. Lea Heidbreder möchten wissen...
❓ Dokument 18/611
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Bad Kreuznach nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach. Es wird nach dem...
❓ Dokument 18/612
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird untersucht, welche Rechte und Kompetenzen Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz haben und wie die Landesregierung deren Anfragen und Anträge behandelt.
❓ Dokument 18/613
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Klassifizierung von Wäldern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) thematisiert die Erfassung und Klassifizierung von Wäldern in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den verschiedenen Waldkategorien und Altersstufen gefragt, die im...
❓ Dokument 18/614
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zu erhalten. Es werden spezifische Frag...
❓ Dokument 18/615
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschussleistungen in Rheinland-Pfalz. Es werd...
❓ Dokument 18/616
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 zu erhalten, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine...
❓ Dokument 18/617
Die Anfrage thematisiert den Regelbetrieb von Schulen und Kitas im Kontext der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle pandemische Lage in Bezug auf Schulen und Kindertagesstätten untersucht. Die Abgeordnete Pia Schellhammer fragt die Landesregierung nach den Risiken und Cha...
❓ Dokument 18/618
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied infolge der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung nach den finanziellen A...
❓ Dokument 18/619
Anfrage zu Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein befasst sich mit dem Dorferneuerungsprogramm in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu Anträgen, Förderquoten und den Gründen für Abweichungen von der Höchstfö...
📄 Dokument 18/62
Wahl einer schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Dokument behandelt die Wahl einer schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz. Es wird vorgeschlagen, dass Lisett Stuppy anstelle von Dr. Lea He...
❓ Dokument 18/620
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Erhalt der Jugendherberge Sargenroth.
In dieser Anfrage wird der Stellenwert der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und speziell der Jugendherberge Sargenroth hinterfragt. Es wird die Unterstützung der lokalen Behörden zur Sanierung und d...
📄 Dokument 18/621
Die SPD beantragt eine Aktuelle Debatte über den rechten Angriff auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz.
In dieser Drucksache beantragt die SPD eine Aktuelle Debatte über die zunehmenden rechten Angriffe auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz. Das Thema wird als dringlich erachtet, da es um den Schutz...
📝 Dokument 18/622
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Aktuelle Debatte über Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald.
In dieser Drucksache beantragt die Fraktion FREIE WÄHLER eine Aktuelle Debatte im Landtag über die Errichtung von Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald. Das Thema wird in der 5. Plenarsi...
❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim
Die Anfrage behandelt den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und relevante Genehmigungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem Stand der Dinge, insbesondere zu Genehmigung...
❓ Dokument 18/624
Nachfragen zur Beurlaubung des Staatssekretärs im Landeskrankenhaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre hinterfragt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Beurlaubung begründet wurde und welche Vorteile sie für die Bet...
❓ Dokument 18/625
Nachfragen zur Beurlaubung des Staatssekretärs im Landeskrankenhaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs im Landeskrankenhaus thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Begründung für die Beurlaubung und deren Auswirkungen auf die D...
❓ Dokument 18/626
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und Entwicklung von Blühstreifen in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Blühstreifen in der Südpfalz befragt. Es geht um die Größe der Flächen, deren Veränderungen in den letzten drei Jahren sowie um die Dauer und Art...
❓ Dokument 18/627
Anfrage zur Ermittlung von Waffenfunden und Hintergründen eines Tatverdächtigen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Großeinsatz der Polizei in Mainz thematisiert, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten in einem Wohnhaus gefunden wurden. Der Abgeordnete fragt die Landesregier...
❓ Dokument 18/628
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die Anzahl der Fachkräfte sowie Schüler mit Förderbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Inklusion an Schulen in Landau untersucht. Es werden Fragen zu den Beschäftigten an Förderschulen und Schwerpunktschulen sowie zu den Schülerzahlen mit...
❓ Dokument 18/629
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Förderungen von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz befragt. Der Abgeordnete Dirk Herber möchte Informationen über die Anzahl d...
❓ Dokument 18/63
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird das Vorgehen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität thematisiert. Es werden Informationen zu durchgeführten Kontrollen, Festnahmen und den dabei...
❓ Dokument 18/630
Das Bundesverwaltungsgericht fordert Änderungen am rheinland-pfälzischen Beamtengesetz.
Das Dokument behandelt eine kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zur rechtlichen Situation des rheinland-pfälzischen Landesbeamtengesetzes nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts....
❓ Dokument 18/631
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einbruchmeldeanlagen in privaten Haushalten und öffentlichen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Si...