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❓ Festnahmen von Geflüchteten bei Routine-Terminen in Ausländerbehörden in NRW
Die Anfrage thematisiert die Festnahmen von Geflüchteten bei Routine-Terminen in Ausländerbehörden in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Praxis der Festnahmen von Geflüchteten bei Routine-Terminen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller berichten von zunehmenden Festnahmen u...
❓ Finanzielle Unterstützung der Querdenker-Szene durch Unternehmer in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Querdenker-Szene durch Unternehmer in NRW.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Querdenker-Szene durch Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf Berichte verwiesen, die darauf hindeuten,...
❓ Zusammenlegung der Fachhochschule Dortmund im Rahmen des Projekts SMART RHINO
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Zusammenlegung der Fachhochschule Dortmund.
Die Anfrage thematisiert die Zusammenlegung der Fachhochschule Dortmund an einem neuen zentralen Standort im Rahmen des Projekts SMART RHINO. Dieses Projekt sieht die Entwicklung eines innovativen Sta...
❓ Personelle Ausstattung des Projektes „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund
Die Abgeordneten fragen nach der personellen Ausstattung des Projektes „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund.
Die Kleine Anfrage thematisiert die personelle Ausstattung des Projektes „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Wirksamkeit des Projektes und...
📝 Wahl der Vertrauensleute und Stellvertreter für ehrenamtliche Richter am Finanzgericht Köln
Wahl der Vertrauensleute und deren Vertreter für die ehrenamtlichen Richter am Finanzgericht Köln.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der SPD zur Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für die ehrenamtlichen Richter am Finanzgericht Köln. Diese Wahl erfolgt durch einen Aussc...
❓ Medizinische Versorgung im Landkreis Kassel
Die Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel und stellt zentrale Fragen zur Entwicklung der Arztzahlen und Versorgungssituation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der medizinischen Versorgung im Landkreis Kassel, insbesondere mit der Entwicklung der Anzahl von Haus- und Fachärzten sowie der Qualität der Gesundheitsversorgung...
❓ Lärmschutz für Anwohner an der A7-Teilstrecke zwischen Kreuz Kassel-Mitte und Landesgrenze
Die Anfrage behandelt den Lärmschutz für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze.
In der Anfrage wird die Lärmsituation für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Zuständigkeit der Landesregierung...
❓ Fahrsicherheitstrainings in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fahrsicherheitstrainings in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Fahrsicherheitstrainings zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Hessen, insbesondere für Fahranfänger. Die Fragesteller fragen nach der Unterstützung...
❓ Tätigkeit der „TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen“
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und die Rolle der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen.
Die Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Tätigkeit der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und den Aufgaben, die der TÜV Hessen im Rahmen eines Vertrages übernimmt. Es wird auch d...
❓ Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2021
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 und die notwendigen Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2021, der einen signifikanten Anstieg der Schüler aufzeigt, die den Regelstandard in Deutsch und Mathematik nicht erreichen....
❓ Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung auf verschiedene Gesundheitsbereiche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und deren Auswirkungen auf die Krankenhausfinanzierung, die niedergelassenen Ärzte, Apothe...
❓ Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung und die Rolle der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Fo...
❓ Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden S...
❓ Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Vogelsberg, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Notwendigkeit, wohn...
❓ Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung in Stadt und Landkreis Fulda, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der Notwendigkeit,...
📝 Änderung der Geschäftsordnung zur Begrenzung der Vizepräsidenten im Niedersächsischen Landtag
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Begrenzung der Vizepräsidenten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Anzahl der Vizepräsidenten im Niedersächsischen Landtag auf maximal vier zu begrenzen. Dies soll eine bessere Repräsentation der kleineren Fraktionen gewährleisten und...
📝 Wahlvorschlag zur Besetzung des Wahlprüfungsausschusses im Niedersächsischen Landtag
Wahlvorschlag zur Besetzung des Wahlprüfungsausschusses im Niedersächsischen Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag zur Besetzung des Wahlprüfungsausschusses des Niedersächsischen Landtags. Die Fraktionen schlagen Mitglieder und stellvertretende Mitglieder vor, um die gesetz...
❓ Kriterien der Landesregierung für das Ende der Corona-Pandemie und Schutzmaßnahmen
Die Abgeordneten der FDP fragen die Landesregierung nach Kriterien für ein Ende der Pandemie.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten zielt darauf ab, die Kriterien der Landesregierung für ein Ende der Corona-Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen zu erfragen. Die Fragesteller beziehen...
❓ Wassermangel und Renaturierungsmaßnahmen in Moorgebieten des Zwillbrocker Venns
Die Anfrage behandelt den Wassermangel in Moorgebieten und die Maßnahmen zur Renaturierung.
Die Anfrage thematisiert den Wassermangel in Moorgebieten, insbesondere im Zwillbrocker Venn. Die Fragestellerin bittet die Landesregierung um Informationen zu den langfristigen Maßnahmen zur Renaturi...
❓ Gehen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes leer aus?
Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bezüglich eines Inflationsbonus.
In der Kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern leer ausgehen werden, wenn es um den Infl...
❓ Gewaltvorfall mit schwer verletztem Mann und rechtliche Konsequenzen für die Täter
Anfrage zu einem Gewaltvorfall und den rechtlichen Konsequenzen für die Täter.
Die Anfrage befasst sich mit einem Gewaltvorfall, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach Details zu den verurteilten Tätern und den rechtl...
❓ Hintergründe zur Razzia in Düsseldorf: Sprengstoff, Drogen und Waffen im Fokus der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt die Hintergründe einer Razzia in Düsseldorf, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt wurden.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf eine Razzia in Düsseldorf, bei der die Polizei Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt hat. Die Fragesteller möchten Informationen über die Ermittlungen, die...
❓ Aufenthaltsbeendende Maßnahmen nach Vorstrafen eines Beschuldigten in Gummersbach
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, warum nach den Vorstrafen eines Beschuldigten keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen eingeleitet wurden.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Vorfall in Gummersbach befragt, bei dem ein Mann mit einem Schraubenzieher getötet wurde. Der Fragesteller möchte wissen, warum nach mehreren V...
❓ Finanzielle Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf NRW-Verkehrsverbünde und Abonnentenverhalten
Die Anfrage thematisiert finanzielle Einbußen der NRW-Verkehrsverbünde durch das 9-Euro-Ticket.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets auf die Verkehrsverbünde in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird nach den Mindereinnahmen und...
❓ Zustand und Nutzbarkeit von Aufzügen an Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen
Zustand und Nutzbarkeit von Aufzügen an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation defekter Aufzüge an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Probleme für Senioren und gehbehinderte Menschen ei...
❓ Vielfalt bei der Arbeitskleidung von Bahnmitarbeitern in NRW
Die Anfrage behandelt die Wünsche von Bahnmitarbeitern in NRW bezüglich der Trageordnung von Frauenkleidern im Dienst.
Die Anfrage thematisiert die Änderungen in der Bekleidungsordnung der Deutschen Bahn, die es Mitarbeitern ermöglicht, geschlechtsunabhängig Dienstkleidung zu wählen. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt...
❓ Zunahme von Angriffen auf Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Übergriffe auf Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen zwischen 2019 und 2022. Die Fragesteller fordern von der Landesregierung Informationen über die Anz...
❓ Finanzierung christlicher Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen
Die Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen durch das Land NRW wird hinterfragt.
In der Anfrage wird die Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen wie dem Deutschen Evangelischen Kirchentag und dem Katholikentag thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Anzahl und Herkunft von Muslimen in Nordrhein-Westfalen 2022
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Herkunft von Muslimen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 sowie deren Zugehörigkeit zu verschiedenen Glaubensgemeinschaften und Herkunftsregionen. Die Fragesteller...
❓ Hinduismus in Nordrhein-Westfalen: Anzahl und Herkunft der Gläubigen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und Herkunft von Hindus in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Anzahl der Hindus in Nordrhein-Westfalen sowie deren Herkunftsregionen erfragt. Zudem wird nach der Verfügbarkeit von Studien über das hinduistische Leben in NRW und den sozial...
❓ Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen und Unterstützungsangebote
Die Anfrage thematisiert die Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der hohen psychischen und physischen Belastung von Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Suizidfällen. Die Fragesteller möchten Infor...
❓ Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die akute Personalnot im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung, welche Maßnahmen zur Unterstützung d...
❓ Fortbildungsprojekte des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW seit 2018
Die Anfrage behandelt Fortbildungsprojekte des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser thematisiert die Fortbildungsprojekte des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW seit dessen Gründung im Jahr 2018. Es werden Informationen zu den Pro...
❓ Anzahl der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an Hochschulen in NRW
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an Hochschulen in NRW zu erhalten.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen. Der Abgeordnete Dr. Bastian Hartmann von der SPD stellt Fragen zur...
❓ Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in NRW
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welchen Beitrag Nordrhein-Westfalen zur Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte leistet. Es wir...
❓ Ausstattung von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen mit mobilen Endgeräten
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Ausstattung von Lehrkräften mit mobilen Endgeräten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen mit mobilen Endgeräten. Die Fragesteller stellen Fragen zur Angemessenheit der Investitionssumme und zur Rückgabe...
❓ Klinikverbund zwischen Universitätsklinikum Köln und Kliniken der Stadt Köln
Die Anfrage behandelt mögliche Pläne für einen Klinikverbund in Köln.
In der Anfrage wird nach dem Stand der möglichen Fusion zwischen dem Universitätsklinikum Köln und den Kliniken der Stadt Köln gefragt. Es wird auf die Notwendigkeit einer zeitnahen Entscheidung durch...
❓ Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und Herausforderungen der Transparenz
Die Anfrage thematisiert die Probleme und Herausforderungen bei der Vergabe von Beförderungsstellen im Bildungsbereich.
Die Kleine Anfrage von Jochen Ott behandelt die Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und die damit verbundenen Schwierigkeiten, die durch ein neues Vergabeverfahren entstanden sind. Es wird...
❓ Verbotene Bücher und Medien-Index in der JVA Bochum
Die Anfrage behandelt das Verbot von Büchern in der JVA Bochum und mögliche Indizes für Medien.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob es in der JVA Bochum einen Index für verbotene Bücher gibt und ob das Buch 'Kulturkampf um das Volk' Häftlingen vorenthalten wird.
❓ Akute Personalnot beim ÖPNV: Was plant die Landesregierung?
Die Anfrage behandelt die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die akute Personalnot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der betroffene...
❓ Anzahl und Herkunft der Muslime in Nordrhein-Westfalen
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen und deren Herkunft.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen sowie deren Zugehörigkeit zu verschiedenen Glaubensgemeinschaften und Herkunftsregionen zu erhalten.
❓ Finanzierung christlicher Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen und das Neutralitätsgebot
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen durch das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von großen christlichen Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen und hinterfragt die staatliche Unterstützung im Kontext des Neutralitätsgebots.
❓ Hintergründe der Razzia in Düsseldorf zu Sprengstoff, Drogen und Waffen
Die Anfrage behandelt die Hintergründe einer Razzia in Düsseldorf, bei der Sprengstoff und Drogen gefunden wurden.
In der Anfrage wird nach den Hintergründen einer Razzia in Düsseldorf gefragt, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt wurden. Die Landesregierung wird um Auskunft über den Stand der Erm...
❓ Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und Herausforderungen der Personalplanung
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Vergabe von Beförderungsstellen an Schulen und die Schwierigkeiten, die durch ein neues Vergabeverfahren entstanden sind. Schulleitungen haben keinen Überblick über Bewerb...
❓ Defekte Aufzüge an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Problematik defekter Aufzüge an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in NRW.
Die Anfrage thematisiert die häufigen Ausfälle von Aufzügen an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen problematisch sind. Die La...
❓ Kriterien für das Ende der Pandemie und Verzicht auf Schutzmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Kriterien der Landesregierung für das Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Klarstellung der Kriterien für das Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen gebeten. Es wird auf die Entwicklung einer Exit-Strategie und den I...
❓ Haftaussetzungen im NRW-Strafvollzug während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Haftaussetzungen im NRW-Strafvollzug während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Haftaussetzungen im Strafvollzug von Nordrhein-Westfalen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Haftaussetzunge...
❓ Anstieg ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen: Registrierung und Unterbringung
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zur Anzahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen seit Beginn des Krieges. Es wird auf die Herausforderungen bei der Registrierung und Unterbringu...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Abo-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde nach 9-Euro-Ticket
Die Anfrage behandelt finanzielle Einbußen der NRW-Verkehrsverbünde durch die Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Abo-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde, die im Nachgang zum 9-Euro-Ticket durchgeführt wurde. Es werden Fragen zu Mindereinnahmen, De...
❓ Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen von Hilfskräften.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in Nordrhein-Westfalen....