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📄 Drucksache 18/1145
Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von COVID-19 infizierten Personen.
Das Dokument informiert über die Erste Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen. Es...
📄 Drucksache 18/1146
Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in Pflegeeinrichtungen.
Das Dokument informiert über die Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und ähnlichen Einrichtungen. Diese Maßnahme ist Te...
📄 Drucksache 18/1147
Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus in Fleischbetrieben.
Das Dokument informiert über die Neunte Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrieben. Diese V...
📄 Drucksache 18/1149
Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz, die am 28. Juli 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um ein...
📄 Drucksache 18/1150
Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument informiert über die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen. Diese Änderung betrifft die Regelungen und A...
📄 Drucksache 18/1152
Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in Pflegeeinrichtungen.
Das Dokument informiert über die Erste Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und ähnlichen Einrich...
📄 Drucksache 18/1153
Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Diese Verordnung wurde zur Unterrichtung der Mitglieder de...
📄 Drucksache 18/1154
Unterrichtung über die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung.
Das Dokument informiert über die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Diese Verordnung wurde am 13. August 2021 erlassen und bet...
📄 Drucksache 18/1156
Unterrichtung über die zehnte Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus in Fleischbetrieben.
Das Dokument informiert über die zehnte Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrieben. Diese Verordnung wurde am 13. August 2021 erlas...
📄 Drucksache 18/1157
Information über die Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 19. August 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um eine Unterrichtung des Präsidenten des Landta...
📄 Drucksache 18/1158
Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in Pflegeeinrichtungen.
Das Dokument informiert über die Zweite Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen de...
📄 Drucksache 18/1159
Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument informiert über die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behind...
❓ Drucksache 18/1160
Anfrage zur aktuellen Situation und Planung des Schienengüterverkehrs zwischen Wörth und Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim. Es wird erfragt, wie viele Güterzüge aktuell verkehren und ob zusätzliche Le...
❓ Drucksache 18/1161
Die Anfrage thematisiert die Stärkung des Ehrenamts, insbesondere im Kontext der Freiwilligen Feuerwehr.
In der Anfrage wird die Bedeutung des Ehrenamts, insbesondere der Freiwilligen Feuerwehr, hervorgehoben. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch bürokratische Hürden und den Mangel an...
❓ Drucksache 18/1168
Anfrage zur Wiederherstellung von Infrastruktur und finanziellen Hilfen nach Hochwasser in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen zur Wiederherstellung der Infrastruktur nach den Hochwasserschäden im Juli 2021 in Rheinland-Pfalz. Es wird der Hochwasserfonds 'Aufbauhilfe 2021' erw...
📝 Drucksache 18/1172
Antrag zur Unterstützung des Wiederaufbaus in den Flutgebieten von Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der CDU fordert Maßnahmen zur Unterstützung des Wiederaufbaus in den von Hochwasser betroffenen Gebieten in Rheinland-Pfalz. Es wird betont, dass der Wiederaufbau zukunftssicher und hochwas...
📄 Drucksache 18/1177
Die Dritte Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten Personen wird vorgestellt.
Das Dokument informiert über die Dritte Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Absonderung von Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert oder krankheitsverdächtig si...
📄 Drucksache 18/1178
Information über die Sechsundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Sechsundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 8. September 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um eine Unterrichtung des Präsidenten des Lan...
📄 Drucksache 18/1179
Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus in Fleischbetrieben.
Das Dokument informiert über die Elfte Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Bekämpfung des Coronavirus in Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrieben. Diese Maßnahmen wur...
📄 Drucksache 18/1180
Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von COVID-19 infizierten Personen.
Das Dokument informiert über die Vierte Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Absonderung von Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert oder krankheitsverdächtig si...
❓ Drucksache 18/1184
Die Anfrage befasst sich mit den Teilnehmerzahlen und der Unterstützung von Sommerschulen im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sommerschulen im Westerwaldkreis befragt. Es geht um die Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler sowie die Unterstützung durch die L...
❓ Drucksache 18/1185
Die Anfrage behandelt die Wiederaufbauhilfe für Betriebe, die durch die Flut im Ahrtal betroffen sind.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Betrieben im Ahrtal thematisiert, die durch die Flutkatastrophe schwer beschädigt wurden. Die Abgeordnete Petra Schneider fragt die Landesregierung nac...
❓ Drucksache 18/1186
Die Anfrage befasst sich mit den Sommerschulen in Worms und deren Teilnehmerzahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sommerschulen in der Stadt Worms befragt. Es geht um die Anzahl der teilnehmenden Schüler und die Unterstützung durch die Landesregierung.
❓ Drucksache 18/1187
Anfrage zu den Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen und deren Teilnehmerzahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen befragt. Es geht um die Teilnehmerzahlen der Jahre 2020 und 2021 sowie um die Unterstützung durch die...
❓ Drucksache 18/1190
Die Anfrage behandelt die Frequenzzuteilung für Rundfunk in Rheinland-Pfalz und deren Beantragung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Frequenzzuteilung für Rundfunk in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung, ob die Beantragung von Übertragungskapazitäte...
❓ Drucksache 18/1191
Anfrage zur psychosozialen Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der psychosozialen Notfallversorgung für Einsatzkräfte, die während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal und anderen Regionen von Rheinland-Pfalz tätig waren....
❓ Drucksache 18/1193
Die Anfrage thematisiert den Abruf von Mitteln aus dem Bundesprogramm für mobile Luftfilter in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die rheinland-pfälzische Landesregierung zu den Gründen befragt, warum bisher keine Mittel aus dem Bundesprogramm für mobile Luftfilter abgerufen wurden. Zudem wird nach...
❔ Drucksache 18/1196
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung zur Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen.
In dieser großen Anfrage der CDU-Fraktion wird die Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung thematisiert. Es werden zahlreiche Fragen zu den Soci...
📄 Drucksache 18/1197
Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen für das Jahr 2020.
Das Dokument informiert über die Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen für die Zeit vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020. Es wird auf die gesetzlichen Anforderungen zur Prüfung und Veröffen...
❓ Drucksache 18/1200
Die Verbandsgemeinde Diez fragt nach den Folgen der Insolvenz der Greensill Bank.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Verlusten der Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank befragt. Es geht um mögliche Verstöße, disziplinarrech...
❓ Drucksache 18/1201
Änderung der Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik von Jan Böhmermann.
In dieser kleinen Anfrage wird die Änderung der Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität thematisiert. Diese Änderung erfolgte nach öffentlicher Kritik des Satiriker...
📄 Drucksache 18/1203
Die Landesregierung informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021.
Das Dokument informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 zwischen dem Bund und mehreren Ländern, einschließlich Rheinland-Pfalz. Es beschreibt die Unterrichtung des Landtags durc...
❓ Geringe Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz
Die Anfrage thematisiert die niedrige Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die geringe Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz untersucht. Die Polizei hat von Januar bis Juni 2021 nur vier Tatverdächtige bei 1.021 registrierten Straf...
❓ Drucksache 18/1208
Die Anfrage behandelt die Rahmenbedingungen für ein betreutes Frühstück an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viel Zeit für ein betreutes Frühstück an Grundschulen aufgewendet wird und wie dies die Arbeitszeit der Lehrkräfte beeinflusst. Es wird auch gefragt, wie die Zei...
❓ Drucksache 18/1210
Die Anfrage behandelt den offenen Beginn an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik des offenen Beginns an Grundschulen behandelt. Es werden Fragen zur Zeitnutzung, Arbeitszeitregelungen für Lehrkräfte und zur Zuteilung von Lehrerstunden au...
❓ Drucksache 18/1211
Anfrage zu den Lärmsanierungsmaßnahmen auf der Bahnstrecke 3400 zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den geplanten Lärmsanierungsmaßnahmen auf der Bahnstrecke 3400 zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau befragt. Es werden spezifische Fragen z...
❔ Drucksache 18/1212
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zur Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
In dieser großen Anfrage wird die Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH thematisiert. Die Fraktion der AfD möchte Informationen über die Voraussetzungen, Entscheidungsgremien...
❓ Drucksache 18/1217
Die Anfrage behandelt die Prognose des Nettostromverbrauchs in Rheinland-Pfalz bis 2030.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den zukünftigen Prognosen des Nettostromverbrauchs in Rheinland-Pfalz befragt. Der Abgeordnete Gerd Schreiner thematisiert die steigende Nachfrage...
❓ Drucksache 18/1218
Anfrage zu Baugenehmigungen für Handels-, Handwerks-, Industrie- und Verkehrsbranchen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft zu Baugenehmigungen für bestimmte Branchen in Rheinland-Pfalz gebeten. Es wird darauf hingewiesen, dass das Landessolargesetz nur einen T...
❔ Drucksache 18/1223
Die Anfrage behandelt die Haushaltslage und -entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Haushaltslage und -entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz zu erhalten. Dabei werden verschiedene Aspekte der Verschul...
❔ Drucksache 18/1229
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage der AfD zum Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz. Es werden verschie...
❓ Drucksache 18/1236
Anfrage zur Genehmigung von Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Hümmerich.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Errichtung von zwei Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Hümmerich. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach stellt Fragen zur möglichen Beeinträchtigung de...
❓ Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung – Sachstand
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- zur Bundesverwaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zum Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie Anzahl der Wechsel...
❓ Drucksache 18/1240
Die Antwort des Ministeriums für Bildung zur Mittelverwendung des DigitalPakts Schule.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Bewilligungen und Auszahlungen aus dem DigitalPakt Schule zum 1. September 2021. Es werden Details z...
❓ Drucksache 18/1247
Die Abgeordneten fragen nach der Teilnahme von Schulen und Kitas am EU-Schulprogramm in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Teilnahme von Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz am EU-Schulprogramm, das die Verteilung von frischem Obst, Gemüse und ungesüßter Milch fördert. Die Abgeordneten...
📊 Drucksache 18/1254
Bericht über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung im Zeitraum 2019 bis 2021.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen dem Landtag und der Landesregierung zur Unterrichtung des Landtags gemäß Artikel 89 b der Verfassung für Rheinland-Pfalz. Es umfasst den Zeitraum...
❓ Drucksache 18/1256
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Zustand geschützter Biotope in den Uhlerborner Dünen.
Die Anfrage thematisiert den Zustand und den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen sowie die Auswirkungen eines geplanten Reithofprojekts in diesem sensiblen Ökosystem.
❓ Drucksache 18/1274
Anfrage zu einem Schusswaffenvorfall in Haßloch und den Hintergründen des Tatverdächtigen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Haßloch thematisiert, bei dem ein 41-Jähriger angeschossen wurde. Der 26-jährige Tatverdächtige wurde festgenommen und es wird nach Details zur Tatwaffe u...
❓ Drucksache 18/1278
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle der Hausärzte bei der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen, insbesondere nach der Schließung der Impfzentren. Es wird untersucht, inwieweit Hausärz...
❓ Drucksache 18/1284
Die Anfrage thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und deren mögliche Unterschätzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Einschätzung des Robert Koch-Instituts zur Impfquote gegen COVID-19 in Deutschland und speziell in Rheinland-Pfalz. Es wird die Frage aufg...