Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Windflächenpotenzial und -ziele für Windenergieanlagen im Landkreis Lüneburg
Anfrage zu Windflächenpotenzial und -zielen im Landkreis Lüneburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüneburg. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des theoretischen und bewert...
❓ Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Verbesserung des Gesundheitssystems in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Verbesserung des Gesundheitssystems in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Volker Meyer (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt, ob wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verbesserung des Gesundheitssystems genutzt werden. Insbesondere wird auf...
❓ Erste Hilfe-Ausbildung an Schulen in Niedersachsen und Konzepte des Kultusministeriums
Die Anfrage behandelt die Erste Hilfe-Ausbildung an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Schulung von Schülerinnen und Schülern in Erster Hilfe an niedersächsischen Schulen. Es wird erfragt, welche Konzepte oder Ideen das Kultusministerium zur Verbesserung...
❓ Lehrermangel in Niedersachsen und Handlungsempfehlungen der SWK zur Problemlösung
Die Anfrage behandelt den bevorstehenden Lehrermangel und die Empfehlungen der SWK zur Lösung.
In dieser kleinen Anfrage wird der bevorstehende Lehrermangel thematisiert, auf den die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz hingewiesen hat. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023: Windflächenziele für den Landkreis Lüneburg
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Lüneburg basierend auf einer Studie.
Die Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüneburg zu erhalten. Es wird erfragt, welche A...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg
Die Anfrage befasst sich mit dem Windflächenpotenzial im Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg. Dabei wird das Ziel von 2,55 % auszuweisendem Flächenanteil sowie d...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Helmstedt zur Windenergieutzung
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Helmstedt.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Helmstedt thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Flächenziele für Windenergieanlagen in Niedersachsen ermittelt hat.
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wesermarsch und deren Kriterien
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wesermarsch.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Wesermarsch untersucht. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler fragt nach den Kriterien un...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Windenergie im Landkreis Cloppenburg
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage von Lukas Reinken bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die den Flächenbedarf für Windenergie im Landkreis Cloppenburg untersucht. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben zu...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Windenergieanlagen im Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) thematisiert die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Cuxhaven untersucht. Die Studie wurde im Auftrag des Niedersächs...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023: Windflächenziele für den Landkreis Goslar
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Goslar und die dazugehörige Studie.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Sophie Ramdor (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Goslar untersucht. Die Studie wurde im Auftrag...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Diepholz und ihre Kriterien
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Diepholz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Diepholz festlegt. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei d...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Göttingen
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Göttingen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Göttingen untersucht. Die Studie wurde im Auftrag...
❓ Unterstützung des inklusiven Schulprojekts an der Johannes-Rabeler-Schule in Lüneburg
Die Anfrage behandelt die Unterstützung eines inklusiven Schulprojekts in Lüneburg.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf ein inklusives Schulprojekt in Lüneburg, das als 'Leuchtturmprojekt' bezeichnet wird. Die Fragestellerin möchte Informationen über mögliche finanzielle und personel...
❓ „Blackfacing“
Die Anfrage behandelt die Kontroversen rund um ein Gruppenfoto mit einer schwarz geschminkten Figur bei einem Empfang des Ministerpräsidenten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein Gruppenfoto, das bei einem Empfang des Hessischen Ministerpräsidenten aufgenommen wurde. Auf diesem Foto ist eine schwarz geschminkte Figur...
❓ Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten und deren Überprüfung.
Die Anfrage thematisiert die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten und die Verantwortung der kommunalen Vertretung bei deren Auswahl. Es wird hinterfragt, ob die Selbstauskunft der Kan...
❓ Bildungsurlaub in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Bildungsurlaubsträgern und Veranstaltungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Anerkennung von Bildungsurlaubsträgern und Veranstaltungen in Hessen. Es wird nach der Anzahl der Anträge und deren Bearbeitung in den letzten...
❓ Bildungsurlaub in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Bildungsurlaub in Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Inanspruchnahme und Weiterentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert den Bildungsurlaub in Hessen, insbesondere die Inanspruchnahme durch Bürgerinnen und Bürger sowie die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Informatio...
❓ Freiwilliges Tempolimit bei Dienstfahrzeugen der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Einführung eines freiwilligen Tempolimits für Dienstfahrzeuge der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines freiwilligen Tempolimits für Dienstfahrzeuge der Hessischen Landesregierung. Die Fragesteller fragen nach bestehenden Vorgaben und den Gründen, wa...
❓ PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die Pläne zur Einrichtung einer PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau. Die Fragesteller weisen auf den steigenden Bedarf an pharmazeutisch-technischen...
❓ Negative Auswirkungen einer geplanten Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers Montabaur
Die Anfrage thematisiert die negativen Auswirkungen der geplanten Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers Montabaur auf den Einzelhandel in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der geplanten Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers Montabaur und deren möglichen negativen Auswirkungen auf den stationären Einzelhandel in Hess...
❓ Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Streuobstwiesenstrategie der hessischen Landesregierung, die Maßnahmen zum Erhalt von Streuobstwiesen und zur Förderung der Biodiversität umfasst. Es werden Fra...
❓ Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung, insbesondere mit den Auswirkungen der Klimakrise auf diese Flächen und den aktuellen Stand von Fors...
❓ Ausbau der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Liegeplätze im Offshore-Hafen Cuxhaven und die Finanzierung durch das Land Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Claus Seebeck und Hartmut Moorkamp zielt auf Informationen zum Ausbau der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven ab. Die Fragesteller möchten klären, ob die Zusage...
❓ Unterstützung der Kommunen in Niedersachsen zur Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kitas
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Kommunen durch das Land Niedersachsen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, insbesondere für Kinder unter drei Jahren. Es...
❓ Stärkung des Europäischen Informationszentrums Hannover und Ausbau digitaler Angebote
Die Anfrage behandelt die Stärkung des Europäischen Informationszentrums in Hannover.
Die Anfrage thematisiert die zukünftige Aufstellung und Finanzierung des Europäischen Informationszentrums in Hannover, das Bürger über die EU informiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, di...
❓ Beschleunigungspotenziale beim Windenergieausbau in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigungspotenziale beim Windenergieausbau in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit den Möglichkeiten zur Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte wie gesetzliche Rahmenbedingung...
❓ Anerkennung und Unterstützung von Spätaussiedlern aus Russland in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Spätaussiedlern aus Russland und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage der Abgeordneten André Bock und Uwe Schünemann richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Herausforderungen für Spätaussiedler aus Russland, insbesondere seit dem Angriffskrieg...
❓ Ausbau der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven und finanzielle Zusagen der Landesregierung
Die Abgeordneten fragen nach dem Ausbau der Liegeplätze im Offshore-Hafen Cuxhaven und den finanziellen Zusagen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven und den damit verbundenen finanziellen Zusagen der Landesregierung. Die Abgeordneten Claus Seebeck und Hartmu...
❓ Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen und Auswirkungen von Go-to-Areas
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) beschäftigt sich mit den Möglichkeiten zur Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung von Go-to-Are...
❓ Fortschritt des Windenergieausbaus und Genehmigungsverfahren in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit dem Windenergieausbau in Niedersachsen und den damit verbundenen Genehmigungsverfahren. Es wird untersucht, wie lange die Errichtung von Win...
❓ Fachkräftegewinnung in der frühkindlichen Bildung in Osnabrück
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Fachkräftegewinnung in der frühkindlichen Bildung in Osnabrück.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, Informationen über die Initiativen der Landesregierung zur Gewinnung von Fachkräften in der frühkindlichen Bildung zu erhalten. Zudem wird die Unters...
❓ Stärkung des Europäischen Informationszentrums Hannover und seine Rolle bei den Europawahlen 2024
Die Anfrage behandelt die Stärkung des Europäischen Informationszentrums in Hannover.
Die Anfrage von Marcel Scharrelmann zielt darauf ab, Informationen zur zukünftigen Ausrichtung und Finanzierung des Europäischen Informationszentrums in Hannover zu erhalten. Es wird erfragt, wie das...
❓ Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen thematisiert. Es wird auf die bisherigen Fördermaßnahmen des Landes Niedersachse...
❓ Anerkennung von Spätaussiedlern aus Russland und Herausforderungen durch den Ukraine-Konflikt
Die Anfrage behandelt die Situation von Spätaussiedlern aus Russland und deren Anerkennung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung von Spätaussiedlern aus Russland und die Herausforderungen, die durch den Ukraine-Konflikt entstanden sind. Es wird nach der Anzahl der Anerkennungsverf...
❓ Fortschritt des Windenergieausbaus und Genehmigungsverfahren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen zu erhalten. Die Anfrage bezieht sich auf die Dauer der Genehmigu...
❓ Maßnahmen zur bedarfsgerechten Kinderbetreuung und Fachkräftegewinnung in Osnabrück
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück.
In der Anfrage wird die bedarfsgerechte Kinderbetreuung in Osnabrück behandelt und die Maßnahmen der Landesregierung zur Gewinnung von Fachkräften in der frühkindlichen Bildung erfragt.
❓ Entwicklung und Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den aktuellen Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplante Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern in Hessen ab 2026. Es wird die aktuelle Situation der Grundschul...
❓ Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen – hier HessenLink Teil 1
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen, insbesondere an die New Definition GmbH.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Dienstleistungen durch die Hessische Staatskanzlei an die New Definition GmbH, die auch für den CDU-Landesverband tätig ist. Es wird untersucht, ob eine...
❓ Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen – hier HessenLink Teil 2
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen durch die Hessische Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider und Bijan Kaffenberger thematisiert die Vergabe von Dienstleistungen an Organisationen, die der CDU nahe stehen, insbesondere den URL-Shortener-Dienst HessenLi...
❓ Neubau von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt den Neubau von Windenergieanlagen und die Erreichung der Klimaziele.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Neubau von Windenergieanlagen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung bis 20...
❓ Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte des Familiennachzug...
❓ Berufszugang und Anforderungen an pädagogische Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Berufszugang in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Zugang zu Berufen in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen, insbesondere die Anforderungen an pädagogische Fachkräfte gemäß dem Niedersächsischen Gesetz über Kindertag...
❓ Verzögerungen bei der Endlagersuche für hoch radioaktive Abfälle und Auswirkungen auf Asse II
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Endlagersuche für hoch radioaktive Abfälle und deren Auswirkungen auf das Atommülllager Asse II.
Die Anfrage der Abgeordneten Veronika Bode thematisiert die Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle und deren potenzielle Auswirkungen auf das Atommülllager Asse I...
❓ Unterstützung der Tiergesundheit in niedersächsischen Betrieben durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für das Tiergesundheitsmanagement in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Moorkamp (CDU) thematisiert, wie die Landesregierung die Tiergesundheit in niedersächsischen Betrieben unterstützt. Es wird auf verschiedene Projekte und Initiativen ein...
❓ Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Niedersachsen: Anzahl und Art der Demonstrationen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Protesten in Niedersachsen während der Corona-Pandemie, insbesondere mit der Anzahl der Demonstrationen und den damit verbundenen polizeilichen Maßnahmen.
❓ Regelungen für Dienstkarten und Freikarten an niedersächsischen Theatern
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Freikarten und Dienstkarten an niedersächsischen Theatern.
In der Anfrage wird untersucht, welche Arten von Freikarten und Dienstkarten an niedersächsischen Theatern vergeben werden und welche Regelungen dabei gelten.
❓ Reform der Strafprozessordnung und die Position der niedersächsischen Justizministerin
Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung die Reform der Strafprozessordnung stoppen wird.
Die Anfrage behandelt die geplante Reform der Strafprozessordnung durch den Bundesjustizminister und die ablehnende Haltung der niedersächsischen Justizministerin dazu. Es wird die Frage aufgeworfen,...
❓ Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern und ihre Regelungen seit 2021
Die Anfrage behandelt die Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern, die seit 2021 durch das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz eingeführt wurde. Es wird erörtert, wie...
❓ Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Niedersachsen: Demonstrationen und Polizeikontrollen
Die Anfrage behandelt die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Stephan Bothe (AfD) an die Landesregierung befasst sich mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Proteste, wie die Anzahl der D...