Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Vergabepraxis von Freikarten an Theatern in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach Regelungen und Vergabepraxis von Freikarten an Theatern in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Vergabepraxis von Freikarten an niedersächsischen Theatern thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Arten von Freikarten, deren Vergabepraxis und die re...
❓ Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Ammerland
Die Anfrage behandelt die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage von Jens Nacke thematisiert die finanziellen Auswirkungen und Zuweisungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Landkreis Ammerland. Es wir...
❓ Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge im Landkreis Wesermarsch
Anfrage zu den Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Anfrage behandelt die finanziellen und organisatorischen Aspekte der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Landkreis Wesermarsch. Der Abgeordnete Björn Thümler fragt nach den Aus...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Elbe im Kontext des Klimawandels
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Elbe.
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz an der Elbe und die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasserereignissen, insbesondere im Kontext des Klimawandels und stei...
❓ Berufszugang und Anerkennung von Hochschulabschlüssen in der Kindertagesbetreuung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Berufszugang in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Zugang zu Berufen in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen, insbesondere die Anforderungen an pädagogische Fachkräfte und die Anerkennung von Hochschulabschlüssen. Es...
❓ Förderung und Entwicklung von Europaschulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Europaschulen in Niedersachsen und deren zukünftige Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Marcel Scharrelmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Förderung von Europaschulen in Niedersachsen. Dabei wird auf die Kriterien und die Unterstützu...
❓ Verzögerungen bei der Endlagersuche für Atommüll und Auswirkungen auf Asse II
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Endlagersuche für Atommüll und deren Auswirkungen auf Asse II.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) beschäftigt sich mit den Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle und den möglichen Folgen für das Atommülllager Asse II. Es wir...
❓ Konsequenzen für Ballettchef der Staatsoper Hannover nach Hundekot-Angriff auf Journalistin
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Konsequenzen für den Ballettchef der Staatsoper Hannover nach einem Vorfall mit Hundekot.
In der Anfrage wird der Vorfall eines Ballettdirektors der Staatsoper Hannover thematisiert, der eine Journalistin mit Hundekot angegriffen hat. Die Abgeordnete Martina Machulla fragt die Landesregier...
❓ Aufenthaltserlaubnisse aus familiären Gründen in Niedersachsen und Vaterschaftsanerkennung
Anfrage zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur Anzahl der erteilten Aufenthaltserlaubni...
❓ Forschungskonzept zu lebenslangem Lernen und Fachkräftesicherung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Forschungskonzept zum Thema 'lebenslanges Lernen' und Fachkräftesicherung.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann das angekündigte Forschungskonzept zum Thema 'lebenslanges Lernen' und Fachkräftesicherung vorgestellt wird. Die Fragestellung bezieht sich auf di...
❓ Bedarf und Einführung von Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Einführung und den Bedarf an Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern.
Die Anfrage thematisiert die Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern, die nach Klinikbehandlungen für Patienten bereitgestellt werden soll. Es wird nach der Bekanntheit und der möglichen U...
❓ Vorschlag zur Reduzierung von Teilzeit im Lehramt zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels
Die Anfrage behandelt den Vorschlag zur Reduzierung von Teilzeit im Lehramt in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zum Vorschlag der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zur Reduzierung von Teilzeit im Lehramt erfragt. Der Lehrkräf...
❓ Reform der Strafprozessordnung und Auswirkungen auf die Justiz in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Reform der Strafprozessordnung und deren Auswirkungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Reform der Strafprozessordnung durch den Bundesjustizminister und der ablehnenden Haltung der niedersächsischen Justizministerin. Es werden verschiedene...
❓ Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen seit 01.01.2023
Die Anfrage betrifft die Erhöhung des Bekleidungsgeldes für die Polizei in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) thematisiert die Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen, die rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft trat. Es werden Informationen...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Tiergesundheitsmanagement in niedersächsischen Betrieben
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für das Tiergesundheitsmanagement in Niedersachsen.
Die Anfrage von Hartmut Moorkamp (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Unterstützung für das Tiergesundheitsmanagement in niedersächsischen Betrieben mit Nutztierhaltung. Es w...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen in Hannover zum 8. September 2022
Die Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen in Hannover.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen in der Landeshauptstadt Hannover zum Stichtag 8. September 2022 untersucht. Die Abgeordnete...
❓ Strategie der niedersächsischen Landesregierung zu Wasserstoffimporten und Klimaneutralität
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung zu Wasserstoffimporten und Klimaneutralität.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Strategie der niedersächsischen Landesregierung zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 und der Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030. Der Abgeordnete...
❓ Forschungskonzept „lebenslanges Lernen“ zur Fachkräftesicherung
Die Anfrage behandelt das Forschungskonzept zum Thema lebenslanges Lernen und Fachkräftesicherung.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Forschungskonzept zum Thema 'lebenslanges Lernen' und dessen Bedeutung für Umschulungen und Fachkräftesicherung gefragt. Der Abgeordnete Lukas Reinken möchte wi...
❓ Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Ammerland
Die Anfrage behandelt die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Landkreis Ammerland zu erha...
❓ Kosten und Zuweisungen zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Wesermarsch
Die Anfrage behandelt die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage von Björn Thümler thematisiert die finanziellen und organisatorischen Herausforderungen, die sich aus der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ergeben. Insbesondere...
❓ Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen ab 01.01.2023
Die Anfrage behandelt die Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen, die rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft trat. Es werden Informationen zu den Beträgen und der Finanzieru...
❓ Wasserstoffimporte und Klimaneutralität: Steht die Strategie der Landesregierung auf tönernen Füßen?
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zu Wasserstoffimporten und Klimaneutralität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer thematisiert die Strategie der Landesregierung Niedersachsens zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 und die Rolle von Wasserstoffimporten. E...
❓ Position der Landesregierung zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Vorschlag der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt. Die Landesregierung wird um ihre Position...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen in Hannover zum Stichtag 8. September 2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung in der Landeshauptstadt Hannover.
Die Kleine Anfrage von Martina Machulla befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Hannover zum Stichtag 8. September 2022. Die Landesregierung wir...
❓ Hochwasserschutzmaßnahmen an der Elbe und Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Elbe und die Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern.
Die Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Hochwasserschutz an der Elbe, insbesondere die Deichrückverlegung im Bereich Bleckede-...
❓ Förderung von Europaschulen in Niedersachsen durch das Kultusministerium
Die Anfrage behandelt die Förderung von Europaschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle und zukünftige Förderung von Europaschulen in Niedersachsen zu erhalten. Dabei wird insbesondere auf die Unterstützung durch das Kultusmini...
❓ Konsequenzen für den Ballettdirektor der Staatsoper Hannover nach Hundekot-Angriff
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen für den Ballettdirektor nach einem Vorfall in der Staatsoper Hannover.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Machulla befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung nach einem Vorfall, bei dem der Ballettdirektor der Staatsoper Hannover eine Journalistin mit Hu...
❓ Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel
Die Anfrage behandelt die Empfehlungen zur Bewältigung des Lehrkräftemangels in Hessen.
In der Anfrage wird auf die Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz eingegangen, die sich mit dem Lehrkräftemangel in Hessen beschäftigt. Es werden Maßnahm...
❓ Verschärfung des Waffenrechts I – Erschwerung des legalen Zugangs zu Waffen für Extremisten
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung des Waffenrechts zur Erschwerung des Zugangs für Extremisten.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf Extremisten. Die Fragesteller beziehen sich auf die 'Hanauer Ereignisse' und aktuel...
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) befasst sich mit der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich. Es werden spezifische Frage...
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer befasst sich mit der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen. Es werden spezifische Fragen...
❓ Verfahrensstand hinsichtlich der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien
Die Anfrage behandelt den Verfahrensstand der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Neufassung der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen, die seit 2021 angekündigt sind, jedoch noch nicht veröffentlicht wurden.
❓ Aus- und Weiterbildung in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Situation der Aus- und Weiterbildung in der Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aus- und Weiterbildung von Pflegekräften in Hessen, insbesondere die Anzahl der benötigten Fachkräfte und die bestehenden Ausbildungsplätze. Die Fragestellerinnen f...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen die Sprengung von Geldautomaten in Niedersachsen ergreift. Die Justizministerin äußerte Kritik an den Banken und forderte ge...
❓ Blockade der Kreuzung Karmarschstraße/Leinstraße durch Klima-Protestler
Die Anfrage behandelt die rechtliche Bewertung von Straßenblockaden durch Klima-Aktivisten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Blockade einer Kreuzung in Hannover durch Klima-Aktivisten der 'Letzten Generation'. Die Anfrage zielt darauf ab, die rechtlichen Rah...
❓ Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Landwirtschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Niedersachsen.
Die Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) zielt darauf ab, die Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftliche Flächen in Niedersachsen zu ermitteln. Es w...
❓ Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe befasst sich mit den Anweisungen der Polizei bei Geldautomatensprengungen. Es wird hinterfragt, ob es Vorgaben gibt, die den Einsatz von Gewalt oder das Rammen von...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung gegen die Sprengung von Geldautomaten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen. Die Justizministerin äußerte bere...
❓ Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Vorgehensweise der Polizei bei Geldautomatensprengungen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach Anweisungen für Polizeibeamte im Umgang mit Tätern und den Maßnah...
❓ Rechtlicher Rahmen der Straßenblockaden durch Klima-Aktivisten in Hannover
Anfrage zu den Straßenblockaden durch Klima-Aktivisten in Hannover und deren rechtlichen Rahmen.
Die Anfrage befasst sich mit den Straßenblockaden der Klima-Aktivisten der 'Letzten Generation' in Hannover und deren rechtlichen Status. Es wird hinterfragt, warum die Polizei die Blockade als zuläss...
❓ Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Photovoltaikanlagen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Teil-Privilegierung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB auf Niedersac...
❓ Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Lehrkräfte mit und ohne zwei Staatsexamen sowie deren Ver...
❓ Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer befasst sich mit dem aktuellen Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Studierenden im Lehramt,...
❓ Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zum verschwörungsideologischen- und Reichsbürger-Milieu
Untersuchung der Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu extremistischen Milieus.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu verschwörungsideologischen und Reichsbürger-Milieus. Es wird untersucht, welche Informationen über die Gemeinsch...
❓ Durchsuchungen gegen sogenannte Reichsbürger im Dezember 2022 – Teil 1
Die Anfrage behandelt Durchsuchungen gegen Reichsbürger im Dezember 2022 und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die bundesweiten Durchsuchungen gegen Personen der Reichsbürgerszene im Dezember 2022. Es wird auf die Rolle der hessischen Sicherh...
❓ Durchsuchungen gegen sogenannte Reichsbürger im Dezember 2022 – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Durchsuchungen gegen Reichsbürger im Dezember 2022 und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit den bundesweiten Durchsuchungen gegen Personen, die der Reichsbürgerszene zugeordnet werden. Diese Maßnahmen fanden im Dezember...
❓ Quereinstiegs-Master für Lehrkräfte an Fachschulen für Sozialwesen
Die Anfrage behandelt den Quereinstieg von Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Quereinstieg für Lehrkräfte an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach Förderangeboten und den Zulassungsvorau...
❓ Bundes- und Landesmittel für geflüchtete Menschen in Hessen: Bedarfe der Kommunen und Landkreise
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel des Bundes und Landes zur Unterstützung geflüchteter Menschen in Hessen.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der hessischen Kommunen und Landkreise für die Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen thematisiert. Besonders im Kontext des Ukraine-Krieg...
❓ Für den Personenverkehr stillgelegte Schienenstrecke Hanau – Erlensee II
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Hanau – Erlensee für den Personenverkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten zur Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke zwischen Hanau und Erlensee für den Personenverkehr. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Cha...
❓ Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel
Die Anfrage behandelt die Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel und die damit verbundenen Aspekte.
In der Anfrage wird die geplante Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel in 'Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks' thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die Gründe und den P...