Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Spezialisierung in der generalistischen Pflegeausbildung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit ihrer Einführung im Jahr 2020. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Ausbildungszahlen, de...
❓ Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Die Anfrage behandelt die Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Anfrage thematisiert die Kosten, die durch externe Dienstleister im Rahmen des 'Masterplan Kultur' im Ministerium für Wissenschaft und Kunst entstanden sind. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Datensicherheit hessischer Schüler und Lehrer
Die Anfrage thematisiert die Datensicherheit von hessischen Schülern und Lehrern im Zusammenhang mit Microsoft Office 365.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Datensicherheit von Schülern und Lehrern in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Microsoft Office 365. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsicht...
❓ Stromausfall in Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen gegen Stromausfälle in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorbereitung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete auf mögliche Stromausfälle und die damit verbundenen Herausforderungen für die Betreiber.
❓ Unterbringung von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen und deren Zusammensetzung.
In der Anfrage wird die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert, insbesondere die Berücksichtigung ihrer Herkunft, Kultur und Religion bei der Zuweisung in Unterkünfte. Ziel ist es, Konf...
❓ Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Nothilfen für die von Energiepreiserhöhungen betroffenen Menschen in Niedersachsen.
Die Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit der Bereitstellung von Nothilfen für Menschen in Niedersachsen, die unter den Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine leiden. Es wird nac...
❓ Förderung und Ausbau von Wasserstofftechnologien in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Ausbau von Wasserstofftechnologien in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich mit der Transformation zu grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Es wird gefragt, wie die Landesregierung den Technologiehochlauf b...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum 31.12.2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022.
In der Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022 thematisiert. Es wird um eine detaillierte Darstellung der Un...
❓ Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie und notwendige Anpassungen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, zu klären, ob Niedersachsen ausreichend auf die Pläne der Bundesregierung zum Ausbau der Offshore-Windenergie vorbereitet ist. Insbesondere wird ge...
❓ Situation der Lehrkräfte an den Grundschulen auf den ostfriesischen Inseln
Die Anfrage behandelt die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln.
Die Anfrage von Saskia Buschmann zielt darauf ab, die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln zu beleuchten. Insbesondere wird die Herausforderung der Gewinnung von Lehrkräften für die...
❓ Unterstützung und Instandhaltung von Radwegen im Landkreis Celle
Anfrage zur Unterstützung und Instandhaltung von Radwegen im Landkreis Celle.
Die Anfrage behandelt den Ausbau und die Instandhaltung der Radwege im Landkreis Celle. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Unterstützung des Radwegenetzes un...
❓ Einschätzung der Landesregierung zum Weiterbetrieb des AKW Lingen und dessen Auswirkungen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einschätzung der Landesregierung zum Weiterbetrieb des AKW Lingen.
Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) thematisiert die Einschätzung der Landesregierung zu Expertenmeinungen über den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Lingen. Es wird gefragt, auf welcher Grundl...
❓ Verbraucherinformation zur Beimischung von Insekten in Lebensmitteln in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verbraucherinformation zur Beimischung von Insekten in Lebensmitteln.
Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) zielt darauf ab, wie die Landesregierung die Verbraucher über die Beimischung von Hausgrille und Getreideschimmelkäfer in Lebensmitteln informiert und we...
❓ Bedrohung der Artenvielfalt durch Nordamerikanischen Signalkrebs in niedersächsischen Gewässern
Die Anfrage behandelt die Bedrohung durch den Nordamerikanischen Signalkrebs in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Bedrohung der Artenvielfalt durch den Nordamerikanischen Signalkrebs in niedersächsischen Gewässern. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Vorkommen dieser Art, der ge...
❓ Aflatoxin-Vorfälle in Milchkühen durch kontaminierten Körnermais aus Rumänien
Anfrage zu Aflatoxin-Vorfällen in Milchkühen und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft.
Die Anfrage beschäftigt sich mit Aflatoxin-Vorfällen, die nach einer Lieferung von Körnermais aus Rumänien aufgetreten sind. Es wird die Wirksamkeit der Kontrollen und Maßnahmen der Landesregierung zu...
❓ Bedrohung durch den Nordamerikanischen Signalkrebs in niedersächsischen Gewässern
Die Anfrage behandelt die Bedrohung durch den Nordamerikanischen Signalkrebs in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Verbreitung des Nordamerikanischen Signalkrebses in niedersächsischen Gewässern und die damit verbundenen Risiken für die Artenvielfalt und Ökosysteme. Die Fragesteller er...
❓ Zulassung von Insekten als Lebensmittel und Verbraucherinformation
Die Anfrage behandelt die Verbraucherinformation zur Beimischung von Hausgrille und Getreideschimmelkäfer in Lebensmitteln.
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Hausgrille und Getreideschimmelkäfer als Lebensmittel und die damit verbundene Verbraucherinformation. Die Fragestellerin möchte wissen, wie die Landesregier...
❓ Einschätzung der Landesregierung zum Weiterbetrieb des AKW Lingen und Expertenmeinungen
Die Anfrage behandelt die Einschätzung der Landesregierung zum Weiterbetrieb des AKW Lingen.
Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann thematisiert die Einschätzung der Landesregierung bezüglich des befristeten Weiterbetriebs des Atomkraftwerks Lingen. Es werden Expertenmeinungen angeführt, die e...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022.
Die Kleine Anfrage von Christoph Plett (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022 zu er...
❓ Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie und Netzanbindung
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Pläne der Bundesregierung und des Flächenentwicklungsplans auf die Netzanbindung der Offshore-Windenergie in Niedersachsen. Es wird untersucht, ob Anpassu...
❓ Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln in Niedersachsen.
Die Anfrage von Saskia Buschmann thematisiert die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln, insbesondere die Herausforderungen bei der Gewinnung von Lehrkräften und die damit verbundenen...
❓ Aflatoxin in Milchkühen und Liefermilch
Die Anfrage behandelt die Aflatoxinbelastung in Milchkühen und deren Auswirkungen auf die Milchproduktion.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Aflatoxinbelastung in Milchkühen und Liefermilch thematisiert. Es wird nach Informationen und Maßnahmen der Landesregierung zur Kontrolle und Vermeidung von...
❓ Ausbau und Instandhaltung von Radwegen im Landkreis Celle
Die Anfrage behandelt den Ausbau und die Instandhaltung von Radwegen im Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann befasst sich mit dem Zustand und der Förderung von Radwegen im Landkreis Celle. Es wird erörtert, wie die Landesregierung den Ausbau und die Instandhaltung dies...
❓ Zahlung des Pflegebonus am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Zahlung des Pflegebonus an Pflegekräfte am Universitätsklinikum Frankfurt.
In der Anfrage wird die Zahlung eines Pflegebonus an Pflegekräfte des Universitätsklinikums Frankfurt am Main thematisiert. Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2022 einen Pflegebonus beschlossen, der au...
❓ Beleidigungen bei Gerichtsverhandlungen
Die Anfrage behandelt Beleidigungen während Gerichtsverhandlungen und deren Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Beleidigungen, die während Gerichtsverhandlungen von Angeklagten geäußert wurden, insbesondere im Kontext von Prozessen gegen Klima-Aktivisten. Die Fragesteller erkundi...
❓ Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald während von Protesten gegen Rodungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Polizeieinsätzen im Fechenheimer Wald, wo Umweltaktivisten gegen die Rodung protestierten. Die Polizei musste eingreifen, um die Rodungsarbe...
❓ AKW Biblis bleibt Standort-Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll bis mindestens Mitte des Jahrhunderts
Die Anfrage behandelt die Lagerung von hochradioaktivem Atommüll im Standort-Zwischenlager Biblis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Standort-Zwischenlagers Biblis für hochradioaktiven Atommüll und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die Verzögerungen bei der Suche...
❓ Verfahren bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen – Ermessensduldungen
Die Anfrage behandelt die Verfahren bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen und Ermessensduldungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Verfahren und den Gründen für die Verweigerung von Ermessensduldungen im Rahmen von aufenthaltsrechtlichen Petitionen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Ammerland
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Ammerland.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Ammerland seit dem Jahr 2000...
❓ Entkriminalisierung des Containerns und Auswirkungen auf Lebensmittelverschwendung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Entkriminalisierung des 'Containerns' und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Hartmut Moorkamp thematisiert die Entkriminalisierung des 'Containerns' und die damit verbundenen Risiken sowie die Maßnahmen der Landesregierung in Niedersachsen.
❓ Distanzierung der AfD von radikalen Kräften und problematischen Positionen des Verfassungsschutzes
Die Anfrage behandelt die Distanzierung der AfD von radikalen Kräften und deren Positionen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, wie sich die AfD von radikalen innerparteilichen Kräften distanziert und welche Positionen der Verfassungsschutz als problematisch erachtet.
❓ Windflächenziele für den Landkreis Hildesheim
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen und der Flächenpotenzialstudie für den Landkreis Hildesheim.
Die kleine Anfrage von Laura Hopmann an die Landesregierung thematisiert die Windflächenziele im Landkreis Hildesheim basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023. Diese Studie soll die Umsetzung...
❓ Herausforderungen beim Ausbau der Windenergie in Niedersachsen und Auswirkungen auf Verbraucher
Anfrage zur Windenergie und den Herausforderungen beim Ausbau in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Ausbauzielen der Windenergie in Niedersachsen und den Herausforderungen, die durch steigende Kosten und ein rückläufiges Interesse von Investoren entstehen. Es wir...
❓ Entkriminalisierung des Containerns: Risiken und Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Entkriminalisierung des Containerns und die damit verbundenen Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entkriminalisierung des Containerns thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach den möglichen Auswirkungen und Risiken dieser Maßna...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Hildesheim
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Hildesheim basierend auf einer Studie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Hildesheim, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Diese Studie...
❓ Herausforderungen und Kosten des Windenergieausbaus in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Kosten des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Situation des Windenergieausbaus in Niedersachsen beleuchtet, insbesondere die Probleme wie gestiegene Kosten und Netzengpässe, die zu einem Redispatch führen. Die Fragesteller...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Ammerland
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Ammerland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde (AfD) untersucht, wie sich Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Ammerland auswirken. Die Landesr...
❓ Distanzierung der AfD von radikalen innerparteilichen Kräften im Verfassungsschutzbericht
Die Anfrage thematisiert die Distanzierung der AfD von radikalen innerparteilichen Kräften.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Wahrnehmung des niedersächsischen Verfassungsschutzes zur Distanzierung der AfD von radikalen Kräften innerhalb der Partei. Es we...
❓ Ausgleich der überdurchschnittlichen Wochenarbeitszeit der hessischen Polizeibeamten durch das sog. „Lebensarbeitszeitkonto“ und hieraus resultierende Probleme bei der praktischen Umsetzung
Die Anfrage behandelt die Probleme des Lebensarbeitszeitkontos für hessische Polizeibeamte.
In der Anfrage wird die überdurchschnittliche Wochenarbeitszeit der hessischen Polizeibeamten thematisiert. Es wird auf das Lebensarbeitszeitkonto (LAK) eingegangen, das als Ausgleichsmaßnahme eingefü...
❓ Fördergrenzen für Tierwohlstandards in der Tierhaltung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Angemessenheit der Fördergrenzen für Tierwohlstandards in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fördergrenzen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für die Tierhaltung in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die Landesregierung die...
❓ Gasförderung im Heidekreis und Unterstützung durch die Landesregierung Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Gasförderung im Heidekreis und deren Unterstützung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Gasförderung des Unternehmens Vermilion im Heidekreis. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach ihrer Haltung zu den Genehmigungen und der zukünf...
❓ Stand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und Aktivitäten der Koordinierungsgruppe
Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach dem Stand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und der Aktivität der Koordinierungsgruppe Wasserstoff. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie und deren Umsetzung in den...
❓ Risiken und Gesundheitswirkungen von Hanfprodukten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Risiken und Gesundheitswirkungen von Hanfprodukten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Risiken und möglichen Gesundheitswirkungen von Hanfprodukten in Niedersachsen. Es wird auch auf...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg
Die Anfrage betrifft die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg gebeten. Es wird insbesondere nach der Höhe der Mittel, der...
❓ Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg
Die Anfrage betrifft die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg thematisiert. Es wird nach der Höhe der Mittel, deren Verteilung auf die Kommunen und dem...
❓ Finanzmittel aus dem Nachtragshaushalt 2022 für den Landkreis Grafschaft Bentheim
Die Anfrage befasst sich mit den Finanzmitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Kleine Anfrage von Reinhold Hilbers an die Landesregierung thematisiert die finanziellen Mittel, die im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022 für den Landkreis Grafschaft Bentheim bereitgestellt werd...
❓ Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Pläne die Landesregierung in dieser Angelegenheit hat.
❓ Fortsetzung des Programms 'Startklar in die Zukunft' zur Schülerunterstützung nach Corona
Die Anfrage befasst sich mit der Fortsetzung des Programms 'Startklar in die Zukunft' zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert das Programm 'Startklar in die Zukunft', das zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Krise ins...
❓ Schutz von Pflegebedürftigen vor Kostensteigerungen durch Länderinitiative in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Schutz Pflegebedürftiger vor steigenden Kosten durch eine Länderinitiative.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über eine Länderinitiative zu erhalten, die Pflegebedürftige vor steigenden Kosten schützen soll. Diese Initiative wurde von der ehemaligen Gesundheitsminist...
❓ Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte gemäß § 20 AufenthG
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte gemäß § 20 AufenthG.
Die Anfrage von Lara Evers bezieht sich auf die Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte, die im Fachkräfteeinwanderungsgesetz festgelegt sind. Es werden verschiedene Aspekte der Erteilung von...