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❓ Dokument 18/385
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von linksextremistisch motivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung linksextremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt nach der An...
❓ Dokument 18/386
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Regelungen zu Schottergärten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche rechtlichen Regelungen für Schottergärten im öffentlichen und privaten Bereich in Rheinland-Pfalz gelten. Es wird auch erfragt, inwiefern Kommunen eigene Rege...
❓ Dokument 18/387
Anfrage zu Unterrichtsausfall und Statistiken am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und hinterfragt die Erfassung von Statistiken zu gehaltenen und ausgefall...
❓ Dokument 18/388
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und die Arbeit der Beratungsstelle m*power.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die Fallzahlen bei der Beratungsstelle m*power. Die Abgeordnete Pia Schellhammer fragt na...
❓ Dokument 18/389
Die Abgeordneten fragen nach der wissenschaftlichen Bewertung der Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der wissenschaftlichen Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten möchten herausfinden, an welchen Institutionen die Auswirkungen...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Südwestpfalz. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen de...
❓ Dokument 18/390
Anfrage zu falschen Impfauskünften des Landesimpfzentrums in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Bürger aus Bitburg-Prüm eine SMS über einen Impftermin erhielt, die sich als falsch herausstellte. Der Abgeordnete Dr. Joachim Strei...
❓ Dokument 18/391
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflegeheime und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz befragt. Der demografische Wandel wird als Grund für die steigende Nachfr...
❓ Dokument 18/392
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und fragt nach Abmeldungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Landesregierung nach den Abmeldungen der Notarztstandorte und der...
❓ Dokument 18/393
Die Landesregierung wird zur Einführung eines Dienstrad-Leasings für Bedienstete befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen des Dienstrad-Leasings in Baden-Württemberg und dessen möglicher Einführung in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach praktischen Erkenntni...
❓ Dokument 18/394
Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis...
❓ Dokument 18/395
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Sie...
❓ Waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse von Reichsbürgern und deren Überprüfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Reichsbürgern mit waffenrechtlichen Erlaubnissen thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von diesen Personen ausgehen, und die Notwendi...
❓ Dokument 18/397
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach den Lehrerwochenstunden, die an diesen Sc...
❓ Dokument 18/398
Anfrage zu den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und den damit verbundenen Abläufen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim befragt. Es werden spezifische Informationen zu verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergeben...
📄 Dokument 18/399
Information über die Vereinbarung zur Umsetzung des Aktionsprogramms für Kinder und Jugendliche.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche' für die Jahre 2021 und 2022. Es beschreibt...
📄 Dokument 18/4
Wahlvorschlag der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Sechs Abgeordnete werden zur Wahl vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/40
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umständen der Ta...
❓ Dokument 18/400
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Mainz, insbesondere Messerangriffe und die Herkunft der Tatverdächtigen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Mainz für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Besonders im Fokus stehen Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wur...
❓ Dokument 18/401
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein, insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalitätsentwicklung in Ludwigshafen am Rhein zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf Straftaten mit...
❓ Dokument 18/402
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Landau in der Pfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität in der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz. Insbesondere wird die Zunahme von Straftaten mit dem Ta...
❓ Dokument 18/403
Die Anfrage untersucht die Kriminalität in Koblenz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten in Koblenz, insbesondere solchen, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillierte Statistike...
❓ Dokument 18/404
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Kaiserslautern, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität in Kaiserslautern für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten, insbesondere zu Straftaten...
❓ Dokument 18/405
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Frankenthal, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Frankenthal für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wu...
❓ Dokument 18/406
Die Anfrage behandelt die Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz und die Gewalt gegen Medienschaffende.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Philipp Fernis und Steven Wink thematisiert die Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz sowie die Gewalt gegen Medienschaffende. Die Landesregi...
❓ Dokument 18/407
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz.
In diesem Dokument wird die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Kleine Anfrage zur Digitalisierung in der Landesverwaltung gegeben. Es werden Fra...
❓ Dokument 18/408
Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und den Sanierungsbedarf, der durch den Rechnungshof festgestellt wurde. Es werden spezifische Fragen zur Bewertung und S...
❓ Dokument 18/409
Die Anfrage behandelt den Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz behandelt. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach der Häufigkeit von Betrugsfällen und den ergri...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Dokument 18/410
Die Anfrage behandelt die Rückzahlung eines Darlehens des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rechtlichen Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel befragt, insbesondere zur Rückzahlung eines Darlehen...
❓ Dokument 18/411
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und Sanierungsbedarf.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Bewertung und d...
❓ Dokument 18/412
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Bewertu...
❓ Dokument 18/413
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung.
In diesem Dokument wird die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Vergabe der 'Luca'-App gegeben. Die Anfrage behandelt die Auswahlkriterien und den Verg...
❓ Dokument 18/414
Anfrage zu Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren und Verfügbarkeit bei Kinderärzten.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Sie stellt Fragen zur Anzahl der niedergelassenen Kinder- und Hausärzte, die Impfung...
❓ Dokument 18/415
Kleine Anfrage zur Teilnahme Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Die Anfrage befasst sich mit dem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, an dem Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern teilnimmt. Es wird untersucht, wie die Schulen ausgewählt wurden un...
❓ Dokument 18/416
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und Empfehlungen zu Klassenfahrten im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Anette Moesta (CDU) beschäftigt sich mit den Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es wird auf die unterschiedlichen Handhabung...
❓ Dokument 18/417
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit fragt die Landesreg...
❓ Dokument 18/418
Kleine Anfrage zu Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl von tatverdächtigen Personen mit verminderter Schuldfähigkeit in Koblenz und den unzureichenden Hilfs- und Betreuungsmöglichkeiten für diese Person...
❓ Dokument 18/419
Die Anfrage thematisiert die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Neueinstellungen, Ruhestände und Unterrichtsausfälle angesprochen.
❓ Dokument 18/42
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statis...
❓ Dokument 18/420
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Definition und den Indikatoren für den Innovationsvorreiter Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Begriff 'Innovationsvorreiter in der Bundesrepublik' definiert und welche Indikatoren zur Messung der Innovationsfähigkeit von R...
❓ Dokument 18/421
Die Antwort des Ministeriums der Finanzen zu den Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Finanzen auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten zehn Jahre.
❓ Dokument 18/422
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in Ludwigshafen. Es wird nach den beantragten und bewilligten Fördermitteln aus dem 6...
❓ Dokument 18/423
Die Anfrage behandelt die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und die dortigen Regelverstöße.
In der Anfrage wird die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz beschrieben, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedrohungen und G...
❓ Dokument 18/424
Die Anfrage behandelt massive Corona-Verstöße am Münzplatz in Koblenz und die Reaktion der Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle am Münzplatz in Koblenz, bei denen es zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln kam. Es wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung und den Maßnahmen d...
❓ Dokument 18/425
Die Anfrage behandelt die Nutzung und den Zustand des Parkdecks Stolzenfels sowie geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert die Nutzung und den Zustand des Parkdecks Stolzenfels, das nach seiner Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Es gab Schäden am Bo...
❓ Dokument 18/426
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Umgang mit Wolfsrissen und die Möglichkeit der Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungstr...
❓ Dokument 18/427
Kleine Anfrage zur Barrierefreiheit der App 'luca' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit der Barrierefreiheit der App 'luca', die während der Corona-Pandemie zur Öffnung von Handel und Gastronomie eingesetzt wird. Es wird die Kritik an...
❓ Dokument 18/428
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die aktuelle Situation der Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Studienplätzen, Bewer...
❓ Dokument 18/429
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation und Planung von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden Informationen zu bestehenden Geburtshäusern, deren Trägern und geplanten Neueröffnungen erbet...