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❓ Einbürgerungen im Landkreis Tübingen
Die AfD-Fraktion fragt nach Zahlen zu Einbürgerungen im Landkreis Tübingen von 2015 bis 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zahl der Einbürgerungen im Landkreis Tübingen. Die Fragesteller beziehen sich dabei auf einen Zeitungsbericht, laut dem die Einbürgerungszahlen in Baden-Württem...
❓ Politischer Islam und mögliche Einflussnahmen islamistischer bzw. politisch-islamischer Akteure auf die Partei „Die Linke“ und ihr politisches Vorfeld in Baden-Württemberg
AfD-Anfrage zu möglichen Verbindungen zwischen islamistischen Netzwerken und der Partei „Die Linke“ in Baden-Württemberg; Landesregierung verneint konkrete Hinweise.
Die Fragesteller der AfD-Fraktion erkundigen sich nach möglichen Verbindungen zwischen islamistischen bzw. politisch-islamischen Netzwerken (u. a. Muslimbruderschaft, Milli Görüş, DMG, FEMYSO, Islamic...
❓ Planungsperspektive und ministerielle Steuerungsverantwortung bei der B 27 Ortsumfahrung Jestetten
SPD-Abgeordnete fragt nach der nachrangigen Bearbeitung der B 27 Ortsumfahrung Jestetten und der künftigen Priorisierung durch das Verkehrsministerium.
Die Anfrage betrifft die Planung der B 27 Ortsumfahrung Jestetten, die das Regierungspräsidium Freiburg nach eigenen Angaben nur noch nachrangig bearbeitet. Die Fragestellerin möchte wissen, ob diese...
❓ Öffentliche Demokratieförderung und parteipolitische Einflussnahme KM im Landkreis Göppingen
Anfrage zu Demokratieförderprojekten im Landkreis Göppingen und möglichen Verbindungen zu parteipolitischen Aktionen gegen die Gründung der Jugendorganisation „Generation Deutschland“.
Die Fragesteller der AfD-Fraktion erkundigen sich nach öffentlich geförderten Demokratiebildungs- und Extremismuspräventionsprojekten im Landkreis Göppingen, insbesondere im Rahmen des Bundesprogramms...
📄 Versorgung psychisch erkrankter Kinder und Jugendlicher in Bayern und Auswirkungen von Honorarkürzungen
Die Anfrage behandelt die Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Bayern und die Auswirkungen von Honorarkürzungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die steigende Zahl psychisch erkrankter Menschen in Bayern, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, und die damit verbundenen Herausforderungen in der psychoth...
📄 Status, Unterbringung und Kosten von Asylbewerbern in Ingolstadt
Die Anfrage behandelt den Status, die Unterbringung und die Kosten von Asylbewerbern in Ingolstadt.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oskar Lipp befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Asylbewerber in Ingolstadt, darunter deren Status, Unterbringung und die damit verbundenen Kosten.
📄 Kostenfreie Bereitstellung von Georaumdaten in Bayern
Die Anfrage thematisiert die kostenfreie Bereitstellung von Georaumdaten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der kostenfreien Bereitstellung von Georaumdaten in Bayern. Die Fragesteller hinterfragen die hohen Gebühren für Flurstücksdaten im Vergleich zu anderen Bunde...
📄 Schließung der Gemeinschaftsunterkunft "Camp Pitman" in Weiden
Die Anfrage behandelt die geplante Schließung der Gemeinschaftsunterkunft "Camp Pitman" in Weiden.
Die Anfrage thematisiert die bevorstehende Schließung der Gemeinschaftsunterkunft "Camp Pitman" in Weiden, in der derzeit rund 130 Asylbewerber untergebracht sind. Die Fragesteller fordern Information...
📄 Gesundheitsrisiken und Verbreitung von Baller-Liquids in bayerischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsrisiken und Verbreitung der Modedroge 'Baller-Liquids' in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD thematisiert die Verbreitung und die gesundheitlichen Risiken von 'Baller-Liquids' in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Auswirkungen auf...
📄 Verkauf von Vapes mit synthetischen Cannabinoiden aus Automatenläden in Bayern
Die Anfrage thematisiert den Verkauf von Vapes mit synthetischen Cannabinoiden in Bayern.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit dem Verkauf von Vapes, die synthetische Cannabinoide enthalten, in Automatenläden in Bayern. Die Fragesteller möchten Informationen über die Kenntnisse de...
📄 Hausdurchsuchungen bei Politikern in Bayern seit 2013
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Hausdurchsuchungen bei Politikern in Bayern seit 2013.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Hausdurchsuchungen bei Politikern in Bayern seit 2013, insbesondere im Kontext von Hasskriminalität und politisch motivierten Straftaten....
📄 Wohnraum und Wohnungsbau in Mittelfranken
Die Anfrage behandelt die Situation des Wohnraums und Wohnungsbaus in Mittelfranken.
Die schriftliche Anfrage von Johannes Meier (AfD) thematisiert die aktuelle Lage des Wohnraums und Wohnungsbaus in Mittelfranken, insbesondere im Landkreis und der Stadt Ansbach. Es werden verschieden...
📄 Verwehrung des Mindestlohns für Arbeitnehmer in Bayern und Verstöße gegen das Mindestlohngesetz
Die Anfrage behandelt die Verwehrung des Mindestlohns für Arbeitnehmer in Bayern.
Die schriftliche Anfrage von Doris Rauscher thematisiert die Verwehrung des Mindestlohns für Arbeitnehmer in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie Verstöße gegen das Mindestlohngesetz, Bußgelder...
📄 Razzia gegen Passmissbrauch und Schleuser in Leipzig – Auswirkungen auf Bayern
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer Razzia gegen Passmissbrauch in Leipzig auf Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Razzia gegen Passmissbrauch und Schleuser in Leipzig und deren Auswirkungen auf den Freistaat Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Wissen der Sta...
📄 Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in bayerischen Gastronomie-, Einzelhandels- und Handwerksbetrieben
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Bergmüller befasst sich mit der Anzahl und den Ergebnissen von Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in bayerischen Gastronomie-, Einzelhandels- und Han...
📄 Anzahl von Asylanträgen im Freistaat Bayern 2025
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Asylanträgen und deren Verteilung in Bayern für das Jahr 2025.
Die Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes (AfD) zielt darauf ab, die Anzahl der Asylanträge im Freistaat Bayern für das Jahr 2025 zu ermitteln und deren Verteilung nach Nationalitäten sowie die Anzahl...
📄 Strafverfahren gegen mutmaßlichen Täter von Brandanschlägen auf Parteibüros in München
Die Anfrage behandelt Strafverfahren wegen Brandanschlägen auf Parteibüros in München.
In der schriftlichen Anfrage wird das Strafverfahren gegen einen mutmaßlichen Täter behandelt, der Brandanschläge auf Parteibüros in München verübt hat. Es wird nach dem Vorstrafenregister des Angekla...
📄 Suizide und Suizidversuche bei Geflüchteten in bayerischen Asylunterkünften 2025
Die Anfrage behandelt Suizide und Suizidversuche bei Geflüchteten in Bayern im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage von Gülseren Demirel thematisiert die Anzahl von Suiziden und Suizidversuchen unter Geflüchteten in bayerischen Asylunterkünften im Jahr 2025. Es werden spezifische Daten und...
📄 Gewalt an Schulen in Bayern: Statistiken und Einschätzungen
Die Anfrage behandelt die Gewalt an Schulen in Bayern und erfragt spezifische Statistiken.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Simone Strohmayr zielt darauf ab, Informationen über Gewalttaten an Schulen in Bayern zu erhalten. Es werden spezifische Statistiken zu Gewalttaten zwischen Schülern,...
📄 Vorfall in Vogtareuth am 6. Mai 2026: Informationen zu Tatverdächtigen und Opfern
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in Vogtareuth am 6. Mai 2026 und fragt nach Details zu Tatverdächtigen und Opfern.
In der schriftlichen Anfrage wird ein Vorfall in Vogtareuth am 6. Mai 2026 thematisiert, bei dem ein 25-jähriger Mann mit schweren Verletzungen aufgefunden wurde. Die Fragesteller möchten Informatione...
📄 Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulämtern
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulämtern in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulämtern in Bayern, insbesondere in den Landkreisen Altötting, Mühldorf am Inn, Ebersberg, Rosenheim und Traunstein. Es werden ver...
📄 Besetzung von Schulleitungen in Bayern für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Schulleitungen in Bayern und deren Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Situation der Schulleitungen in Bayern in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026. Es werden verschiedene Aspekte der Besetzung von Schulleitungen und ste...
📄 Umgang mit Mobbing an Schulen durch die Schulberatungsstelle Oberbayern-Ost
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an Schulen durch die Schulberatungsstelle Oberbayern-Ost.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an Schulen, insbesondere durch die Staatliche Schulberatungsstelle Oberbayern-Ost. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständigen St...
📄 Umgang mit Mobbing an Schulen durch die Staatliche Schulberatungsstelle München
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing durch die Staatliche Schulberatungsstelle München.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an Schulen, insbesondere durch die Staatliche Schulberatungsstelle München. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständigen Stellen,...
📄 Fragen zu Stand und Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen der Staatsregierung
Die Anfrage thematisiert den Stand der Digitalisierungsmaßnahmen der bayerischen Staatsregierung.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen der bayerischen Staatsregierung gemäß dem Koalitionsvertrag von 2023. Es werden zentrale Frag...
📄 Verzögerungen und Baumängel beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Passau
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen und Probleme beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Passau.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Verzögerungen und Baumängeln beim Neubau der Justizvollzugsanstalt in Passau. Insbesondere wird nach den Ursachen für die Verzögerungen und den damit verb...
📄 Gesundheit und medizinische Infrastruktur in Mittelfranken und Ansbach
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Gesundheitsversorgung in Mittelfranken und Ansbach.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Gesundheitsversorgung in Mittelfranken und Ansbach befragt. Die Fragen umfassen die Anzahl der Krankenhäuser, der...
📄 Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern bezüglich Erbschaftsteuer (2000-2015)
Die Anfrage behandelt die Erbschaftsteuerbehandlung von Stiftungsvermögen in Bayern zwischen 2000 und 2015.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Behandlung von Stiftungsvermögen in Bezug auf die Erbschaftsteuer in Bayern im Zeitraum von 2000 bis 2015 zu erhalten. Es wird insbesondere nach der Anza...
📄 Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern zur Erbschaftsteuer 1970 bis 1999
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern hinsichtlich der Erbschaftsteuer von 1970 bis 1999.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern im Kontext der Erbschaftsteuer zwischen 1970 und 1999. Der Abgeordnete Florian von Brunn fragt nach der Anzahl...
📄 Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern bezüglich Erbschaftsteuer (2016-2025)
Die Anfrage behandelt die Erbschaftsteuerbehandlung von Stiftungsvermögen in Bayern zwischen 2016 und 2025.
Die Schriftliche Anfrage von Florian von Brunn zielt darauf ab, Informationen über die Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern im Kontext der Erbschaftsteuer zu erhalten. Sie bezieht sich auf den Z...
📄 Schwangerschaftskonfliktberatung: Wie hoch ist die Quote der Abbrüche nach der Konfliktberatung?
Die Anfrage untersucht die Quote von Schwangerschaftsabbrüchen nach Konfliktberatungen in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Schwangerschaftskonfliktberatung in Bayern und der Quote von Schwangerschaftsabbrüchen nach diesen Beratungen. Die Fragesteller möchten Informationen über...
📄 Sicherheit auf der Kreuzung St 2046 / ND 13
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit an der Kreuzung St 2046 / ND 13 in Stengelheim.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit an der Kreuzung St 2046 / ND 13 in Stengelheim, wo Anwohner unzureichende Sicherungsmaßnahmen und bauliche Defizite wahrnehmen. Es werden verschiede...
📄 Probleme im Schienenersatzverkehr im Raum Markt Schwaben
Die Anfrage thematisiert Probleme im Schienenersatzverkehr während einer Streckensperrung.
Die Anfrage befasst sich mit den Problemen im Schienenersatzverkehr (SEV) während der Sperrung der Strecke Riem – Markt Schwaben. Es werden Fragen zur Planung, Kommunikation und den Maßnahmen gestellt...
📄 Fragen zu Erfüllbarkeit, Barrieren und staatlichen Maßnahmen bei Bio-Treppe und Grüngasquote in Bayern
Die Anfrage thematisiert die Erfüllbarkeit und Herausforderungen der Bio-Treppe und Grüngasquote in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Bio-Treppe und der Grüngasquote in Bayern. Die Fragesteller stellen zahlreiche Fragen zur Verfügbarkeit von Biomethan und den Auswirkungen a...
📄 Gewaltkriminalität an Schulen im Landkreis Lichtenfels: Zahlen und Polizeieinsätze 2022-2025
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität an Schulen im Landkreis Lichtenfels.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harald Meußgeier befasst sich mit der Gewaltkriminalität an Schulen im Landkreis Lichtenfels. Es werden spezifische Zahlen zu verschiedenen Arten von Gewalt u...
📄 Beobachtung islamischer Institutionen durch den Verfassungsschutz in Bayern
Die Anfrage befasst sich mit der Beobachtung islamischer Institutionen durch den Verfassungsschutz in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ramona Storm zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Beobachtung islamischer Institutionen im Freistaat Bayern durch den Verfassungsschutz zu erhal...
📄 Stand und Details der geplanten Förderdatenbank für Fördermanagement und Transparenz
Die Abgeordneten der AfD fragen nach dem Stand und den Details einer geplanten Förderdatenbank.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand und die geplanten Details einer umfassenden Förderdatenbank zu erhalten. Es wird nach dem Umse...
📄 Ermittlungsverfahren und Polizeiverhalten in Bezug auf politische Neutralität
Die Staatsregierung wird zu verschiedenen nicht veröffentlichten Anfragen befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu mehreren nicht veröffentlichten Anfragen befragt. Die Fragestellung umfasst Themen wie Ermittlungsverfahren, Polizeiverhalten und politische...
📄 Wählertäuschungen durch Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen in Bayern 2026
Die Anfrage thematisiert Wählertäuschungen durch Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird auf die Problematik der Wählertäuschung durch Scheinkandidaturen bei den Kommunalwahlen 2026 in Bayern hingewiesen. Es wird kritisiert, dass Kandidaten, die ihre Wahl...
📄 Bayerns Regionen im Hitzestress
Die Anfrage behandelt die steigenden Hitzetage und Tropennächte in Bayern und deren regionale Unterschiede.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Klimakrise auf die Temperaturen in Bayern. Insbesondere wird untersucht, wie viele Hitzetage und Tropennächte in den verschiedenen Klimaregionen in de...
📄 Bayerns Städte im Hitzestress
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Klimakrise auf Hitzetage und Tropennächte in bayerischen Städten.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Hitzetage und Tropennächte in bayerischen Städten aufgrund der Klimakrise. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Hitzetage und Tropennächte sowie den Aus...
📄 Geplanter Stellenabbau im Ärztlichen Dienst am Universitätsklinikum Regensburg
Die Anfrage thematisiert den geplanten Abbau von 40 Stellen im ärztlichen Dienst am UKR.
Die Anfrage behandelt den geplanten Abbau von rund 40 Vollzeitstellen im ärztlichen Dienst des Universitätsklinikums Regensburg im Rahmen der 'Medizinstrategie 2028'. Die Fragesteller äußern Bedenken...
📄 Großeinsatz gegen Steuerhinterziehung und Hehlerei im Palettenhandel
Die Anfrage thematisiert einen Großeinsatz gegen Steuerhinterziehung und Clankriminalität im Palettenhandel.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einem Großeinsatz gegen Steuerhinterziehung und Hehlerei im Palettenhandel, der am 22. April 2026 in Bayern und weiteren Bundesländern stattfand. Über 300 Ein...
📄 Vandalismus und gefährliche Eingriffe im bayerischen Bahnverkehr
Das Dokument behandelt Vandalismus und gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr in Bayern.
Das Dokument thematisiert Vandalismus und gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr in Bayern. Es wird auf die Auswirkungen solcher Taten auf die Sicherheit und den Betrieb des Schienenverkehrs eingega...
📄 Krankheitsbedingte Fehlzeiten in der Pflege, Rehabilitationseinrichtungen und Arztpraxen in Bayern
Die Anfrage behandelt die krankheitsbedingten Fehlzeiten in der Pflege und verwandten Berufen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über krankheitsbedingte Fehlzeiten in der Pflege, Rehabilitationseinrichtungen und Arztpraxen in Bayern zu erhalten. Es wer...
❓ Umgang mit einem mutmaßlich islamistisch motivierten Gefährdungssachverhalt in Bremen – Aufenthaltstatus, Gefahrenabwehr, PychKG-Unterbringung und Rückführungsmöglichkeiten
Die Anfrage behandelt den Umgang mit einem mutmaßlich islamistisch motivierten Gefährder in Bremen.
Die Anfrage thematisiert den Fall eines 28-jährigen somalischen Staatsangehörigen, der in Bremen festgenommen wurde, weil er einen islamistisch motivierten Angriff geplant haben soll. Es werden rechtl...
❓ Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für Ökolandbau und Ökoweinbau in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für den Ökolandbau in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Paul Bunjes thematisiert die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für den Ökolandbau und Ökoweinbau in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den Zielen, Indikatoren zu...
❓ Aufgaben und Erfolge der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP e. V.)
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und Erfolge der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP e. V.).
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP e. V.) zu erhalten. Es werden Fragen zu den Kriterien der Zielerreichung, den messbaren Erfolgen, den finan...
❓ Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz: Eigentum, Anzahl und Finanzierung durch das Land
Die Anfrage behandelt die Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz und deren Finanzierung.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz befragt, die Kirchen und ähnliche Gebäude umfassen. Es wird nach der Anzahl, dem Eigentum und den Ausgaben des Landes für...
❓ Versammlungsrechtliche Anmeldung, Auflagen und polizeilicher Aufwand der Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ auf der Rathausbrücke in Erfurt am 5. Juli 2026
Die Anfrage thematisiert die versammlungsrechtlichen Aspekte einer Pressekonferenz des Bündnisses 'Widersetzen'.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Pressekonferenz des Bündnisses 'Widersetzen', die am 5. Juli 2026 auf der Rathausbrücke in Erfurt stattfand. Es wird untersucht, ob diese Veranstaltung als öffentl...