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📄 Dokument 19/26129
Die Anfrage behandelt die Situation von Obdachlosencamps in Berlin und die Zuständigkeiten für deren Meldung und Räumung.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker (AfD) thematisiert die Situation von Obdachlosencamps in Berlin. Es wird gefragt, welche Erkenntnisse der Senat über diese Camps hat und welche Stellen...
📄 Dokument 19/26146
Anfrage zum aktuellen Stand des Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ariturel Hack befasst sich mit dem Bau eines neuen Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg. Es werden Informationen zu Planungsständen, Schwierigkeiten und...
❓ Ergreifung eines pakistanischen Staatsbürgers bei Besuch der Ausländerbehörde Zwickau
Die Anfrage behandelt die Ergreifung und Abschiebung eines pakistanischen Staatsbürgers in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines pakistanischen Staatsbürgers thematisiert, der bei der Ausländerbehörde Zwickau festgenommen und abgeschoben wurde. Es wird hinterfragt, ob der Termi...
📝 Dokument 8/3670
Der Antrag fordert den Schutz der Parteienfreiheit und Versammlungsfreiheit während des Bundesparteitags der AfD in Erfurt.
Der Antrag thematisiert die Gewährleistung der Parteienfreiheit und Versammlungsfreiheit im Kontext des Bundesparteitags der AfD in Erfurt. Er stellt fest, dass die Landesregierung verpflichtet ist, r...
📝 Dokument 8/3671
Die AfD beantragt die Einberufung des Landtags zur Sicherstellung von Parteien- und Versammlungsfreiheit.
Das Dokument informiert über den Antrag der AfD zur Einberufung des Thüringer Landtags. Ziel ist es, die Parteien- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und den Bundesparteitag der AfD in Erfurt v...
❓ Dokument 8/3742
Die Anfrage behandelt die Stellenabbaupläne der Landesregierung Thüringen bis 2035.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prognosen und Pläne der Thüringer Landesregierung zum Stellenabbau im öffentlichen Dienst bis 2035. Es wird auf die zu erwartenden Personalabgänge und die Notwendig...
📝 Dokument 8/2927
Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde über die Vereinfachung des Bauens in Brandenburg.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Bedeutung der Novellierung der Bauordnung für die Schaffung von Wohnraum in Brandenburg zu erörtern. Es wird betont, dass in...
❓ Dokument 8/2928
Kleine Anfrage zu den rechtlichen Aspekten des Baus von Windrädern in Bad Freienwalde.
Die Anfrage befasst sich mit dem geplanten Bau von fünf Windrädern im Ortsteil Hohensaaten der Stadt Bad Freienwalde. Es werden rechtliche und umweltpolitische Fragen zur Genehmigung und den Auswirkun...
📝 Dokument 8/2929
Antrag zur Einberufung eines Strategie- und Beteiligungsprozesses für das Bildungssystem in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Einberufung eines Strategie- und Beteiligungsprozesses unter dem Titel 'Bildungsland Brandenburg 2035', um das Schulsystem auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten und die...
📝 Dokument 8/2930
Antrag zur Verbesserung des interkollegialen Austauschs von Ärzten zum Schutz von Kindern.
Der Antrag zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Austausch von Informationen zwischen Ärzten zu verbessern, um Kindesmisshandlungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.
📝 Dokument 8/2931
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz von Ehren- und Mahnmalen in Brandenburg.
Der Antrag thematisiert den Schutz von Ehren- und Mahnmalen für die Rote Armee und Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in Brandenburg. Angesichts der zunehmenden Diskussionen über Geschichtsrevisioni...
📝 Dokument 8/2932
Der Antrag fordert eine Anpassung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes an die Bedürfnisse Brandenburgs.
Der Antrag thematisiert die angespannte finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung in Brandenburg und fordert eine Reform, die die Qualität der medizinischen Versorgung sichert und struktur...
📝 Dokument 8/2933
Antrag zur Überprüfung von Standards und Vereinfachung von Verfahren in der Verwaltung Brandenburgs.
Der Antrag fordert eine umfassende Überprüfung von Normen und Standards in der Verwaltung Brandenburgs, um Bürokratie abzubauen und Verwaltungsprozesse zu modernisieren. Ziel ist es, die Effizienz zu...
📝 Dokument 8/2934
Antrag zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Brandenburg durch neue Kraftwerkskapazitäten.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Überarbeitung des Gesetzes zur Sicherung der Stromversorgung einzusetzen. Ziel ist es, die Interessen Brandenburgs zu wahren u...
📊 Dokument 8/2935
Der Bericht dokumentiert die Aktivitäten und Herausforderungen im Kampf gegen Antisemitismus in Brandenburg.
Der Bericht des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg gibt einen Überblick über die Tätigkeiten und Herausforderungen im Zeitraum von Juni 2024 bis Mai 2026. Er thematisie...
📝 Dokument 8/2936
Der Antrag fordert die Rückübertragung von Bodenreformflächen an Neusiedler und deren Erben.
Der Antrag befasst sich mit der Wiedergutmachung der Bodenreform im Land Brandenburg. Er thematisiert die rechtlichen Grundlagen zur Rückübertragung von Bodenreformflächen an Neusiedler und deren Erbe...
📝 Dokument 8/2937
Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Klimaplans und klimapolitisch motivierter Gesetze.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Klimaplan Brandenburg außer Kraft zu setzen und klimapolitisch motivierte Gesetze abzuschaffen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der Weltklimar...
📝 Dokument 8/2938
Die AfD-Fraktion fordert eine umfassende Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland zu reformieren. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, die darauf abzielen, die Einbürgerung zu ersch...
📝 Dokument 8/2939
Antrag zur Erhöhung der Abstandsflächen zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert eine Erhöhung des Mindestabstands zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden im Außenbereich von 0,2 H auf 4 H. Dies soll durch eine Neufassung der Brandenburgisc...
📝 Dokument 8/2940
Einspruch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zur Verhinderung finanzieller Mehrbelastungen.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert Einspruch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundesrat. Ziel ist es, finanzielle Mehrbelastungen für gesetzlich Krankenversicherte zu verhindern und...
📝 Dokument 8/2941
Die AfD-Fraktion fordert die Überführung von Kleists Nachlass nach Frankfurt (Oder) zum Jubiläum 2027.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Nachlass des Dichters Heinrich von Kleist in seine Geburtsstadt Frankfurt (Oder) zu überführen. Anlässlich seines 250. Geburtstags im Jahr 2027 sollen...
📝 Dokument 8/2942
Antrag zur Beendigung des Projekts 'Adenauer SRP+' an Schulen in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, das Projekt 'Adenauer SRP+' an Schulen in Brandenburg zu stoppen. Es wird argumentiert, dass das Projekt eine politische Indoktrination darstellt und gegen...
📝 Dokument 8/2943
Der Antrag fordert die Entlassung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Äußerungen von Bundesministerin Bärbel Bas, die als verunglimpfend gegenüber Deutschen angesehen werden. Der Landtag fordert die Entlassung von Frau Bas au...
📝 Dokument 8/2944
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Brandenburg und Bekämpfung des Ärztemangels.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die ärztliche Versorgung in Brandenburg zu sichern und dem Ärztemangel entgegenzuwirken. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um Anreize für Ärz...
📝 Unternehmensnachfolge für bisher familiengeführte Betriebe sichern – Hürden abbauen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der Unternehmensnachfolge in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen bei der Unternehmensnachfolge in Brandenburg, insbesondere für familiengeführte Betriebe. Es wird auf die hohe steuerliche Belastung und...
📝 Dokument 8/2946
Antrag zur Gründung eines Zweckverbandes für die Waldbrandbekämpfung in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept zur Gründung eines Zweckverbandes für die Anschaffung und Nutzung von Löschflugzeugen zu entwickeln. Dies soll bis Ende des dritten Quartals 202...
📝 Dokument 8/2947
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein Public-Value-System in sozialen Medien abzulehnen.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Gefahren eines staatlich gesteuerten Public-Value-Systems in sozialen Medien. Es wird argumentiert, dass eine solche Regelung die Meinungsäußerungsfreiheit...
❓ Dokument 8/2948
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Brandenburg und die Auswirkungen von Eigenkündigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrermangel in Brandenburg, der durch Eigenkündigungen junger Lehrkräfte verstärkt wird. Insbesondere wird auf die Altersgruppe der 30- bis 45-Jährigen eingegangen...
📊 Dokument 8/2949
Erster Fortschrittsbericht zum Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg.
Der Bericht dokumentiert den Umsetzungsstand des Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg, das am 9. Februar 2024 in Kraft trat. Er zeigt Fortschritte und Herausforderungen auf, die seit Inkrafttrete...
❓ Dokument 8/2950
Anfrage zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der angekündigten Schließung der Kinderklinik im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen,...
❓ Dokument 8/2955
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Artikel 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung und die Auswirkungen des Konversionsmoratoriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zusammenhängen zwischen der Verpflichtung auf den Frieden und der zivilen Nutzung militärischer Liegenschaften befragt. Der Fragesteller verwe...
❓ Dokument 8/2970
Die Anfrage behandelt den Stand der Industriestrategie Brandenburg und deren Wirksamkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Erfolg und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg, insbesondere nach der Ansiedlung von Tesla, hinterfragt. Es wird nach dem Stand der Umsetzung und den...
❓ Dokument 8/2973
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Evaluation des Mehrbelastungsausgleichs für kommunale Straßenausbaumaßnahmen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen. Die Fragesteller erkun...
❓ Dokument 8/2974
Die Anfrage behandelt den Stand und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg.
In der Anfrage wird der Stand der Industriestrategie Brandenburg hinterfragt, insbesondere nach der Ansiedlung von Tesla. Es wird nach den Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie und deren Wirksamkeit g...
❓ Dokument 8/2977
Die Anfrage thematisiert die Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger im Land Brandenburg und untersucht das Verhältnis zwischen der Entschädigung und dem tatsächlichen Zeitaufwa...
❓ Dokument 8/2979
Die Anfrage behandelt Sparpotenziale und die Auswirkungen eines Urteils zur Beamtenbesoldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Identifizierung von Sparpotenzialen und den Auswirkungen eines Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung befragt. Der Fokus liegt auf...
📄 Dokument 19/26069
Fragen zum Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum GovTech Campus Berlin.
Die Anfrage behandelt den Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum neuen GovTech Campus Berlin. Es wird untersucht, wie die Ergebnisse des Kompetenzzentrums in die Arbeit des GovT...
📄 Dokument 19/26075
Die Anfrage untersucht die Mobilitätskonzepte im Rahmen des Berliner Olympia-Konzepts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Mobilitätskonzept für die Durchführung der Olympischen Spiele in Berlin hinterfragt. Die Abgeordneten Klara Schedlich und Antje Kapek möchten wissen, welche sp...
📄 Dokument 19/26081
Anfrage zum energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Es werden Daten zum energetischen Zustand der Wohngebäude sowie Schätzunge...
📄 Dokument 19/26088
Anfrage zur Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen zur Feststellung eines Grades der Behinderung beim Lageso seit 2022. Es werden verschiedene Aspekte der...
📄 Dokument 19/26091
Die Anfrage behandelt die Arbeitnehmerfreizügigkeit und das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) den Senat von Berlin nach der Auslegung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und dem Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin. Es...
📄 Dokument 19/26092
Anfrage zu genehmigten Fahrbahn-Piktogrammen „Tempo 30“ in der Plauener Straße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der genehmigten Fahrbahn-Piktogramme „Tempo 30“ in der Plauener Straße behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach dem Zeitpunkt der U...
📄 Dokument 19/26099
Die Anfrage behandelt die Problematik von 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick behandelt. Bürger berichten von langanhaltenden Baustellen mit verkehrsrech...
📄 Dokument 19/26102
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Entwicklungen und geplanten Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn gefragt. Insbesondere wird die Sperrung der Treppenanlage vom Parkplatz zur Fußgängerbrücke...
📄 Dokument 19/26104
Die Anfrage behandelt die Problematik von schlecht wiederhergestellten Radwegen in Berlin nach Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der unzureichenden Wiederherstellung von Rad- und Gehwegen nach Bauarbeiten in Berlin thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die durch...
📄 Dokument 19/26122
Die Anfrage thematisiert den drohenden sozialen Kahlschlag durch das Vorschlagsbuch der Bundesregierung.
Die Schriftliche Anfrage von Katina Schubert behandelt die Auswirkungen des Vorschlagsbuchs der Bundesregierung auf soziale Leistungen, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Einglieder...
❓ Dokument 20/4463
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsfokus Viereinhalb und die Sprachförderung bei Vorschulkindern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), der darauf abzielt, den Entwicklungsstand von viereinhalbjährigen Kindern in Kitas zu erfassen. Der Fokus liegt auf der Sprache...
❓ Dokument 20/4468
Die Anfrage behandelt die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen archäologische Interessensgebiete aus...
❓ Dokument 20/4469
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage im Hochschulbau in Schleswig-Holstein und die Abstimmungen zwischen den beteiligten Institutionen.
In der Anfrage wird die Abstimmung zwischen dem Finanzministerium, den Hochschulen und der GMSH zur Lage im Hochschulbau thematisiert. Es wird nach den Gesprächen und deren Ergebnissen gefragt, sowie...
❓ Dokument 20/4471
Die Anfrage behandelt das Konzept 'FiSch - Familien in Schule' und dessen Umsetzung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert das Konzept 'FiSch - Familien in Schule', das seit 2005 in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen...