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❓ Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt den Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuschuss des Landes Hessen für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden thematisiert. Es wird erörtert, ob der Zuschuss zweckgebunden war und welche Maßnah...
❓ Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle im PPNH Kassel
Kleine Anfrage zur Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle.
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle des Polizeipräsidiums Nordhessen nach einer Protestaktion. Es wird untersucht, ob die Androhung dieser Geräte gerech...
❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die Herausforderungen bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Aufgrund eines hohen Zuzugs von Flüchtlingen sind neue Unterk...
❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil II
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in verschiedenen Einrichtungen. Es wird auf die Herausforderun...
❓ Rückführung von Straftätern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu Verurteilungen und Abschiebungen von 2016 bis 2022...
❓ Rückführung von Straftätern – Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern in Hessen und die entsprechenden Ausweisungen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Rückführung von Straftätern in Hessen und den damit verbundenen Ausweisungen. Es werden spezifische Fragen zu den Ausweisungen von Ausländern i...
❓ Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um den Streik polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen thematisiert. Der Streik hat zu einer Blockade der LKW-Stellplätze geführt, was sow...
❓ Beamtenbesoldung Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl und Behandlung von Widersprüchen gegen die Beamtenbesoldung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Widersprüche von Beamtinnen und Beamten gegen ihre Alimentation seit 2015 erfragt. Zudem wird die Verteilung dieser Widersprüche auf verschiedene Landesve...
❓ Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Strategien der hessischen Landesregierung im Umgang mit Cybermobbing. Es wird nach Statistiken, Anlaufstellen und Präventionspr...
❓ Verfahrensumstellung bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Verfahrensumstellung bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umstellung der Abrechnungsverfahren bei der Freien Arzt- und Medizinkasse, die Auswirkungen auf die Beihilfeberechtigung von Versicherten hat.
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 11
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche Kosten durch das Gesetz entstehen und welche Auswirkungen es au...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 12
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche finanziellen und ökologischen Auswirkungen das Gesetz auf die C...
❓ Asylbewerber in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern in Hessen und deren Herkunft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und Herkunft von Asylbewerbern in Hessen, die seit Jahresbeginn 2023 eingereist sind. Es wird auf die Herausforderungen bei der Daten...
❓ Stromerzeugung und Stromimporte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Stromerzeugung und -importe in Hessen im Jahr 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Veränderungen in der Stromproduktion und den Stromimporten in Hessen im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr. Es wird auf die Rückg...
❓ Ehemaliges Polizeipräsidium am Königstor
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeipräsidiums am Königstor in Kassel.
In der Kleinen Anfrage wird die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeipräsidiums am Königstor in Kassel thematisiert, insbesondere im Hinblick auf seine Geschichte als Gestapo-Zentrale und die Bede...
❓ Polizeibeamtin aus Nordrhein-Westfalen referiert als Mitglied der „letzten Generation“ vor Kollegen in Polizeihochschule. Lage in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Mitgliedschaft von Polizeibeamten in der Gruppierung 'Letzte Generation' in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Polizeibeamten in Hessen untersucht, die möglicherweise Mitglieder der umstrittenen Gruppe 'Letzte Generation' sind. Es wird gefragt, ob der Landesregi...
❓ Klimaneutrale Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verantwortung der hessischen Hochschulen in Bezug auf Klimaneutralität und die Reduktion von CO2-Emissionen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fortschritten...
❓ Landesprogramm „Starke Teams, starke Kitas“
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm "Starke Teams, starke Kitas" und die damit verbundenen finanziellen Mittel.
In dieser Kleinen Anfrage wird das neue Landesprogramm "Starke Teams, starke Kitas" thematisiert, das 100 Millionen Euro zur Förderung multiprofessioneller Teams in Kitas bereitstellt. Die Fragestelle...
❓ Hessischer Opferfonds Teil 2
Die Anfrage thematisiert Änderungen und Kriterien des Hessischen Opferfonds.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit den Änderungen der Richtlinien des Hessischen Opferfonds und den Kriterien zur Einstufung von Gewalttaten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dringlichkeitsliste Kinderarzneimittel
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Kinderarzneimitteln in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der drohenden Knappheit von Kinderarzneimitteln in Hessen, insbesondere Antibiotika, und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung.
❓ Aktueller Stand der Umsetzung der Vorgaben des Gute-Kita-Gesetzes
Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der Gesetzgebung und deren Auswirkungen auf die frühkindliche...
❓ Reaktivierung von Bediensteten des Landes
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von ehemaligen Bediensteten des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an qualifiziertem Personal in der öffentlichen Verwaltung Hessens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Reaktivierung ehemaliger Bediensteter...
❓ Wirtschafts- und Zukunftsrat
Die Anfrage behandelt die Arbeit des Wirtschafts- und Zukunftsrats in Hessen und die Gründung eines neuen Gremiums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Arbeit des Wirtschafts- und Zukunftsrats in Hessen sowie die Gründe für die Gründung eines neuen Zukunftsrats erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über di...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 6
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der fehlerhaften Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Bewerber von der Zulassungspanne bet...
❓ Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen und die damit verbundenen Entscheidungen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Verkauf der Alten Universitätsbibliothek in Gießen an die Monumentum-Stiftung. Es wird hinterfragt, welche Akteure in die Entscheidungsfindung in...
❓ Hessischer Opferfonds Teil 1
Die Anfrage befasst sich mit dem Hessischen Opferfonds und den Anträgen auf Entschädigung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über den Hessischen Opferfonds zu erhalten. Es werden Fragen zu Anträgen, Ablehnungen und den Verfahrensabläufen...
❓ Kinderherzzentrum Gießen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation im Kinderherzzentrum Gießen, insbesondere Personalmangel und Wartezeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen im Kinderherzzentrum Gießen, insbesondere den Personalmangel und die langen Wartezeiten für Operationen. Es wird auf die Ge...
❓ Kinderherzzentrum Gießen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Herausforderungen in der Versorgung herzkranker Kinder.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Situation im Kinderherzzentrum Gießen, insbesondere den Mangel an Pflegepersonal und Ärzten sowie die langen Wartezeiten für Operatione...
❓ Drohende Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung des kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt.
In dieser Anfrage wird die Situation des kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt thematisiert, der aufgrund von Personalmangel und Kündigungen gefährdet ist. Die Abgeordneten fragen nach der Sicht d...
❓ Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung
Die Anfrage behandelt die Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung, die durch die StVO-Novelle von 2021 ermöglicht wurde. Es wird untersucht, warum v...
❓ Obdachlosigkeit und die Abwendung von tödlichen Gefahren
Die Anfrage behandelt die steigende Obdachlosigkeit in Hessen und die Gefahren für Betroffene während der Wintermonate.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Obdachlosigkeit in Hessen, insbesondere die Gefahren, denen obdachlose Menschen während der kalten Wintermonate ausgesetzt sind. Der Fragesteller weist au...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen thematisiert, insbesondere die rechtlichen Aspekte ihrer Einreise und des Aufenthalts.
❓ Barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra
Die Anfrage behandelt die barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zeitplan für die geplante Modernisierung und den Umbau des Bahnhofs, der b...
❓ Funklöcher beim Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Die Anfrage behandelt die Problematik von Funklöchern im Digitalfunk für Sicherheitsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Funklöcher im Digitalfunk für die Feuerwehr und andere Sicherheitsbehörden in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über bestehe...
❓ Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen sowie des Hauptbahnhofs in Offenbach am Main
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen in Offenbach am Main.
In der Kleinen Anfrage wird die unzureichende Anbindung Offenbachs an den Fernverkehr thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über geplante Halte und die Entwicklung des Hauptbahnhofs er...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung
Die Anfrage behandelt Ermittlungen und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Häufigkeit von Ermittlungen wegen Rechtsbeugung in Hessen thematisiert. Es wird auf einen aktuellen Fall eines Richters verwiesen und nach den Zahlen der letzten zeh...
❓ Beteiligung hessischer rechter und „rechtsextremer“ Personen an Treffen im Westerwald und im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Beteiligung hessischer rechter Personen an rechtsextremen Treffen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme hessischer rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald und Landkreis Altenkirchen untersucht. Es wird auf die Vernetzung der extremen Rechten in diese...
❓ Kassel Airport
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Kassel Airports und die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Kassel Airports und den widersprüchlichen Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir. Die Fragesteller hinterfragen die wirtschaftl...
❓ Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk – Teil I
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die stagnierende Zahl an Ausbildungsplätzen im hessischen Handwerk und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden die Entwicklungen der letzten z...
❓ Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrssicherheit im nördlichen Lahn-Dill-Kreis thematisiert. Der Fragesteller, Stephan Grüger von der SPD, erkundigt sich nach Unfallschwerpunkten und den Maßnahme...
❓ Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert Drohschreiben, die an Moscheegemeinden in Hessen versandt wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Drohschreiben und die Einschätzung der Land...
❓ Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A5
Die Anfrage behandelt den Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A 5.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A 5 zwischen Frankfurt und Darmstadt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Nutzung, den Kost...
❓ Sponsoren des Hessenfests 2023
Die Anfrage behandelt die Sponsoren des Hessenfestes 2023 und deren finanzielle Beiträge.
Die Kleine Anfrage von Karl Hermann Bolldorf und Erich Heidkamp thematisiert die Sponsoren des Hessenfestes 2023 sowie deren finanzielle und geldwerte Beiträge zur Veranstaltung. Die Abgeordneten frag...
❓ Neonazi-Übergriff in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023
Anfrage zu einem Neonazi-Übergriff in Erfurt und den mutmaßlichen Tätern aus Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Neonazi-Übergriff in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023 thematisiert. Es wird nach Informationen zu den mutmaßlichen Tätern gefragt, die aus Hessen stammen sollen...
❓ Einbürgerung
Die Anfrage behandelt die Anforderungen und Risiken der Einbürgerung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einbürgerung von Ausländern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, stellt Fragen zu den Anforderungen für die Einbürgerung sowie zu den Risik...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil III
Die Anfrage behandelt die Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte in Hessen behandelt. Es wird auf die Definition und die Herausforderungen eingegangen, di...
❓ Wohnungsbau in hessischen Großstädten
Die Anfrage behandelt den Wohnungsbau in hessischen Großstädten und die Herausforderungen dabei.
In dieser kleinen Anfrage wird der Wohnungsbau in hessischen Großstädten zwischen 2018 und 2022 thematisiert. Es werden die Anzahl der fertiggestellten Wohnungen, die Entwicklung der Sozialwohnungen s...
❓ Zuwanderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung in Hessen und fragt nach den Plänen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zuwanderung in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen der Landesregierung. Es werden spezifische Fragen zu Grenzkontrollen, sicheren Her...
❓ Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden und Vereine
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Zunahme von Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen. Sie fragt nach den Hintergründen, der Anzahl der...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die angebliche zweckfremde Verwendung von Transferleistungen durch geflüchtete Personen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen durch geflüchtete Personen aus der Ukraine thematisiert. Es wird berichtet, dass diese Personen Gemeinschaftsunter...