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❓ Drucksache 18/743
Die Anfrage behandelt die Impfleistungen der Impfzentren in Rheinland-Pfalz bis April 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfleistungen der 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz befragt. Der Fokus liegt auf der Anzahl der durchgeführten Impfungen bis zum 20. April 20...
❓ Drucksache 18/747
Anfrage zur Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an rheinland-pfälzischen Schulen thematisiert. Insbesondere wird der Workshop 'Blue Eyed' hinterfragt,...
❓ Drucksache 18/748
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung sicherstellt, dass die Sommerschule effektiv auf die Lernbedürfnisse der Schüler eingeht. Es werden verschiedene Aspekte der Vorberei...
❓ Drucksache 18/749
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die rheinland-pfälzische Landesregierung zu den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in den Jahren 2016 bis 2021 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu d...
❓ Drucksache 18/750
Kleine Anfrage zu den Verletzungen von Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den schweren Verletzungen von Polizeibeamten bei einem Vorfall in Andernach erfragt. Der Abgeordnete Matthias Lammert thematisiert die rechtlichen Konse...
❓ Drucksache 18/751
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf Kitas im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und bauliche Anforderungen in den Kitas des Landkreises Mayen-Koblenz. Die Abgeordneten möchten I...
❔ Drucksache 18/752
Die CDU-Fraktion fragt nach der Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
In dieser Großen Anfrage wird die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien untersucht. Die CDU-Fraktion möchte Klarheit über die Transparenz und die Einhaltung von...
❓ Drucksache 18/765
Anfrage zur organisierten Schleusungskriminalität und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert den Einsatz der Bundespolizei gegen organisierte Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz, insbesondere eine Razzia in Schweich. Der Abgeor...
❓ Drucksache 18/766
Kleine Anfrage zu illegal arbeitenden ukrainischen Staatsbürgern in Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern thematisiert, die bei einer Kontrolle in Neuwied ohne gültige Aufenthaltstitel oder Arbeitsvisa aufgegriffen wurden. Es w...
❓ Drucksache 18/773
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Workshops durch Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung von Antirassismus-Workshops durch das Unternehmen Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz hinterfragt. Es wird Bezug auf ähnliche Workshops i...
❔ Drucksache 18/774
Die Anfrage behandelt die Kommunikation, Warnung und Prävention im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und hinterfragt die Kommunikation und Warnmaßnahmen der Landesregierung. Es wird untersucht, wie und wann d...
❓ Drucksache 18/775
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren befragt. Es geht um die Verfügbarkeit von Impfungen in Impfzen...
❓ Drucksache 18/776
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Beschäftigung von Vertretungslehrkräften im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Es beantwortet Fragen zu bestehenden Vertretungsverträgen, deren Umfang und Laufzei...
📄 Drucksache 18/784
Das Dokument informiert über überplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 29,5 Millionen Euro zur Unterstützung von Opfern der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Juli 2021. Es wird erläutert, da...
❓ Drucksache 18/786
Kleine Anfrage zur Verkehrssicherheit und zum Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Baumaßnahmen und dem Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel befragt. Der Abgeordnete Peter Moskopp thematisiert die Ver...
❓ Drucksache 18/797
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Informationen zu...
❓ Drucksache 18/799
Die Abgeordneten fragen nach der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Soll- und Ist-Situation der Lehrerwochenstunden...
❓ Drucksache 18/802
Die Abgeordneten fragen nach der Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrer...
❓ Drucksache 18/803
Die Abgeordneten fragen nach der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Altersstruktur der Hausärzte, Ruhestände, Praxisöffnungen und -s...
❓ Drucksache 18/810
Kleine Anfrage zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird auf die Anzahl der Personen eingegangen, die der Mafia zugerechnet wer...
❓ Drucksache 18/812
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Betrieb kommunaler Archive in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der kommunalen Archive in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, ob dezentrale Archive vorteilhafter für die Bürger wären und welche Ro...
❓ Drucksache 18/813
Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen der Prüfungen und den Ausw...
❓ Drucksache 18/817
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'DigiBoost' zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage von Peter Moskopp (CDU) thematisiert das Förderprogramm 'DigiBoost', das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung helfen soll. Das Programm biete...
❔ Drucksache 18/818
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich eines gewalttätigen Vorfalls im Clan-Milieu in Konz. Es werden Details zu den bet...
❓ Unzumutbare Zustände am Koblenzer Schlosspark – Sachstand
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fortgesetzten Probleme im Koblenzer Schlosspark, insbesondere den Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus. Es wird nach dem aktuellen Stand der Maßnahmen der La...
❓ Drucksache 18/822
Anfrage zu den Entwicklungen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014. Es werden verschiedene Aspekte der Delikte untersucht, daru...
❔ Drucksache 18/823
Antwort des Ministeriums zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Wirtschaft und Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz. Es gibt Antworten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau a...
❓ Drucksache 18/824
Anfrage zu regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem KatS-Zentrum im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Es wird untersucht, w...
❓ Drucksache 18/830
Anfrage zu Maßnahmen gegen Armut und Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Schlichtwohnungen im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die ergriffen wurden, um Armut...
❓ Drucksache 18/831
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
In dieser kleinen Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Bettenanzahl von 2010 bis 2019 eingegangen...
❓ Drucksache 18/832
Aktueller Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und zu korruptiven Handlungen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Ermittlungen, Verurteilungen und korru...
❔ Drucksache 18/834
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistisc...
📄 Drucksache 18/835
Finanzielle Unterstützung für Kommunen nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
❓ Drucksache 18/841
Anfrage zur Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl und den Gründen von Teilzeitanträgen sowie deren Bear...
❓ Drucksache 18/842
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung beeinflusst hat. Es wird auf die Einschr...
❓ Drucksache 18/843
Die Anfrage befasst sich mit Teilzeitanträgen im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird gefragt, wie viele Teilzeitanträge in den letzten fünf Jah...
❓ Drucksache 18/844
Anfrage zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar und den rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und den rechtlichen Konsequenzen für die beteiligten Personen. Es werden verschieden...
❓ Drucksache 18/845
Anfrage zur qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein beschäftigt sich mit der qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen, insbesondere in Schulen mit hohem Migrantenanteil. Es werden verschiedene Aspekte wie die...
❓ Drucksache 18/848
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen der Nachhaltigkeitsplakette für Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der Initiative 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.' und den Kriterien für die Vergabe einer Nachhaltigkeitsplakette an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es...
❓ Drucksache 18/849
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Erweiterung des REWE-Markts in Elkenroth.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für den Neubau eines REWE-Markts in Elkenroth befragt. Die Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber thematisieren die H...
❓ Drucksache 18/850
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die damit verbundenen Genehmigungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung in der Ortsgemeinde Elkenroth im Kreis Altenkirchen. Es wird auf die geplante Ansiedlung eines REWE-Markts eingegangen und die Herausf...
❓ Drucksache 18/851
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Veränderungen bei der Inanspru...
📄 Drucksache 18/852
Die Landesregierung beantragt eine Sitzung zur Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument informiert über einen Antrag der Landesregierung zur Einberufung einer Sitzung des Landtags. Diese Sitzung soll sich mit einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Hochwasserka...
❓ Drucksache 18/854
Ermittlungen gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen 48 Beschuldigte wegen des Verdachts auf organisierte Schwarzarbeit. Am 28. Juli 2021 fanden umfangre...
❓ Drucksache 18/855
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und dessen Auswirkungen auf die Umgebung.
In der Anfrage wird der geplante Lavaabbau am Feuerberg in der Vulkaneifel thematisiert. Es wird auf die Genehmigungen und die möglichen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden hingewiesen.
❔ Drucksache 18/856
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen seit 2003 zu beleuchten. Es werden zahlreiche Fragen zur Verantwortung der La...
❓ Drucksache 18/857
Kleine Anfrage zur Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und den empfohlenen Lösungen.
Die Anfrage befasst sich mit der zunehmend problematischen Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen (Sieg). Der Abgeordnete Michael Wäschenbach hinterfragt die von der Landesregierung empfohlene Ampe...
❔ Drucksache 18/859
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden die Aufwendungen für Schulsozialarbei...
❓ Drucksache 18/862
Anfrage zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Bauprojekten L 279 und L 280 befragt, die als 'in Vorbereitung' gekennzeichnet sind. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach möchte Informationen...
❓ Drucksache 18/866
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Lage der Verbandsgemeinde Diez thematisiert, die durch die Insolvenz der Greensill Bank gefährdet ist. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesr...