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❔ Dokument 18/655
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Entwicklung.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Zunahme antisemitischer Handlungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern. Es werden verschied...
❓ Dokument 18/656
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Verfassungsschutzes in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zu den Referaten, der Personalsituation und der Entwicklung der Stellen im Zeitraum von 2015 bis 202...
❓ Dokument 18/657
Antwort auf die Kleine Anfrage zur unerlaubten Einreise von 44 Personen über den Flughafen Hahn.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage bezüglich der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den...
📄 Dokument 18/658
Das Dokument informiert über überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 für das Infektionsschutzgesetz.
In diesem Dokument wird über die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 informiert, die aufgrund der Corona-Pandemie erforderlich sind. Es geht insbesondere um Entschädigungen für...
❓ Dokument 18/659
Untersuchung der Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein (CDU) untersucht die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlkreis Kaiserslautern-...
❓ Dokument 18/66
Kleine Anfrage zu sozialen Brennpunkten und aufzuwertenden Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Identifizierung und Bewertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz, die als soziale Brennpunkte gelten. Der Abgeordnete Damian Lohr fragt die Landesreg...
❓ Dokument 18/660
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten (Kitas) im Landkreis Germersheim nach Inkrafttreten des neuen KiTa-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird...
❓ Dokument 18/661
Die Anfrage behandelt die Entwicklung linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Zunahme linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz und den entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 18/662
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der beantragten und genehmigten Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 sowie die Gründe für Ablehnungen und die aktuelle Waffenbesitzsit...
❓ Dokument 18/663
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und die Abmeldequoten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zur Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel untersucht die Abmeldequoten der Notarztstandorte und deren Entwicklung über einen bestimmten Zeitra...
❓ Dokument 18/664
Die Anfrage behandelt die Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth (AfD) zielt darauf ab, Informationen zur Belegung und Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer zu erhalten. Es werd...
❓ Dokument 18/665
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflegeheime und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der demografische Wandel...
❓ Dokument 18/666
Die Abgeordneten fragen nach den Zuweisungen für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept Nord befragt. Es wird auf die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs für die Wirtschaf...
❓ Dokument 18/667
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Fragen zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich. Die Anfrage thematisiert die Erfassung v...
⚖️ Dokument 18/67
Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Ausnahme von Veröffentlichungspflichten für Ehrenbeamte.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Veröffentlichungspflichten für Ehrenbeamte zu lockern, um diese Positionen attraktiver zu machen. Dies geschieht im Kontext der Herausforderungen, die mit der Ge...
📝 Dokument 18/68
Antrag zur finanziellen Unterstützung von Kommunen in Rheinland-Pfalz zur Bewältigung von Altschulden.
Der Antrag thematisiert die finanzielle Notlage vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz, die durch die Corona-Pandemie und eine hohe Altschuldenlast verschärft wurde. Es wird gefordert, eine Altschuldenlös...
❓ Dokument 18/69
Anfrage zu finanziellen Hilfen für Kulturschaffende und Vereine in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder (CDU) beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die der rheinland-pfälzische Landtag zur Bekämpfung der Corona-Krise für Kulturschaffende und Vereine berei...
📄 Dokument 18/7
Wahlvorschlag zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Andy Becht wird für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/70
Kleine Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kitas im Landkreis Altenkirchen.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod. Es werden Fragen z...
❓ Dokument 18/71
Die Anfrage behandelt die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz und die Anzahl der Anspruchsberechtigten.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Damian Lohr (AfD) befasst sich mit der Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Rentner Anspruch auf Grundsicherung haben und welch...
❓ Dokument 18/72
Anfrage zu Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Vergabe.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christof Reichert befasst sich mit der Anzahl der Impfungen, die im Impfzentrum Pirmasens verabreicht wurden, sowie der Vergabe von Impfterminen und der Lieferung v...
📊 Dokument 18/73
Bericht über den Einsatz technischer Mittel der Polizei Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Der Bericht informiert über den Einsatz technischer Mittel durch die Polizei Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Er umfasst die Datenerhebungen durch verdeckten Einsatz, Telekommunikationsüberwachung und de...
❓ Dokument 18/74
Anfrage zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
In dieser kleinen Anfrage wird der zunehmende Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich thematisiert. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach der Anzahl der ausgefal...
❓ Dokument 18/75
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die unzureichende Bauleitplanung in Boppard thematisiert. Es wird auf die Erschließungsvorhaben in Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig eingegangen, die aufgrund von...
❓ Erfundene Vergewaltigung in Koblenz – Maßnahmen und Rechtsauffassungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zu einer falschen Vergewaltigung und deren Folgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten einer angeblichen Vergewaltigung in Koblenz befragt. Es geht um die Identität der Tatverdächtigen, Maßnahmen zum Schutz des...
❓ Dokument 18/77
Die Anfrage betrifft die Sitzungen der Härtefallkommission und deren Mitglieder im Jahr 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sitzungsterminen der Härtefallkommission im Jahr 2021 sowie zur Zusammensetzung der Kommission in der neuen Legislaturperiode befragt.
❓ Dokument 18/78
Anfrage zur Sanierung von sanierungsbedürftigen Kreuzungsbereichen der L 254 in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz thematisiert. Insbesondere wird nach der Sanierung von Kreuzungsbereichen der L 254 gefragt, die dringend rep...
❓ Dokument 18/79
Anfrage zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aufgrund von Meinungsäußerungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte befragt, die aufgrund ihrer politischen Meinungsäußerungen eingeleitet wurden. Der Abgeordnete Michael Frisc...
📄 Dokument 18/8
Wahlvorschlag zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Helge Olaf Schwab wird für diese Position vorg...
❓ Dokument 18/80
Anfrage zur Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz und den Herausforderungen in Beatmungs-WGs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Beatmungs-Wohngemeinschaften. Es wird auf die steigende Nachfrage nach Beatmungsgeräten und die...
❓ Dokument 18/81
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Möglichkeiten zur Reaktivierung der Aartalbahn.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Reaktivierung der Aartalbahn von Limburg bis Wiesbaden erfragt. Es wird auf die Diskussionen eingegangen, die seit Jahren zu diesem Thema stattfinden.
❓ Dokument 18/82
Anfrage zur Kooperation mit Volkshochschulen und deren Unterstützung für Schüler mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch thematisiert die Kooperation zwischen dem Ministerium für Bildung und den Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der Schüler ge...
❓ Dokument 18/83
Kleine Anfrage zur Qualifikation des Personals in Kooperation mit Volkshochschulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Qualifikation des Personals, das an rheinland-pfälzischen Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsbedarf in Mathematik und Deutsch unterstützt. Der Abgeordnete...
❓ Dokument 18/84
Die Anfrage befasst sich mit der Ferienschule in Rheinland-Pfalz und deren zukünftigen Entwicklungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ferienschule in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die geplante Erweiterung auf zusätzliche Fächer und Altersgruppen sowie die Qualifikation des eingesetzten...
❓ Dokument 18/85
Kleine Anfrage zu verstärkten Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität. Diese Kontrollen fanden im Rahmen ei...
❓ Dokument 18/86
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität, insbesondere im Kontext illegaler Einreise. Es werden spezifische Informatio...
❓ Dokument 18/87
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Gruppe bei der Corona-Impfung möglicherweise ü...
❓ Dokument 18/88
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach und insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und d...
❓ Dokument 18/89
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt...
📝 Dokument 18/9
Der Antrag betrifft die Genehmigung des Landtags zu Immunitätsangelegenheiten für Mitglieder des Landtags.
Der Antrag befasst sich mit der Genehmigung des Landtags Rheinland-Pfalz gemäß Artikel 94 der Verfassung in Bezug auf Immunitätsangelegenheiten. Er regelt die Bedingungen, unter denen Verfahren gegen...
❓ Dokument 18/90
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere solchen, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen werden. Es wird nach e...
❓ Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die steigende Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bolli...
❓ Dokument 18/92
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Altenkirchen, insbesondere zu Messerangriffen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit Delikten, bei denen ein Messer als Tatmittel verwendet wurde. Der Abgeordnete Dr. Jan Bol...
❓ Dokument 18/93
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Ahrweiler, insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die steigende Kriminalität im Landkreis Ahrweiler thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fra...
❓ Dokument 18/94
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird nach Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz gefragt. Es werden verschiedene Aspekte beleuchtet, darunter die Anzahl der registrie...
❓ Dokument 18/95
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern für die Jahre 2020 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Stat...
❓ Dokument 18/96
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Germersheim für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und der...
❓ Dokument 18/97
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm für die Jahre 2020 und 2021 untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'.
❓ Dokument 18/98
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere durch Messerangriffe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Donnersbergkreis thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landes...
❓ Dokument 18/99
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die L...