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📝 Drucksache 18/1787
Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Das Dokument befasst sich mit der Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Die Fraktion der SPD schlägt Rodion Bakum als Mitglied vor.
📝 Drucksache 18/1788
Wahl der Vertrauensleute für die ehrenamtlichen Richter am Finanzgericht Köln.
In diesem Antrag wird die Wahl der Vertrauensleute und deren Vertreter für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Finanzgericht Köln vorgeschlagen. Diese Wahl erfolgt durch einen Ausschuss, de...
📝 Drucksache 18/1789
Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Das Dokument behandelt die Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Die Fraktion der FDP schlägt Dirk Wedel als Vertreter vor.
📝 Anerkennung und Finanzierung des Einstein-Teleskops sicherstellen
Der Antrag fordert die politische und finanzielle Unterstützung für das Einstein-Teleskop in der Euregio Maas-Rhein.
Der Antrag bezieht sich auf das geplante Einstein-Teleskop, einen Gravitationswellendetektor, der im Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht angesiedelt werden soll. Die Fraktionen der CDU und BÜNDNIS...
📝 Drucksache 18/1792
Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Das Dokument betrifft die Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Die Fraktion der CDU schlägt Olaf Lehne als Mitglied vor.
❓ Drucksache 18/1798
Aktueller Umsetzungsstand der neuen Langzeitarbeitskonten im Öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel thematisiert den Umsetzungsstand der Langzeitarbeitskonten im Öffentlichen Dienst von Nordrhein-Westfalen. Diese Konten sollen den Bediensteten mehr Flexibilität bei...
❓ Umstände des Kohleausstiegs 2030: Informationspolitik der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Informationspolitik der Landesregierung zum Kohleausstieg 2030.
In der Kleinen Anfrage wird die Informationspolitik der Landesregierung zum Kohleausstieg 2030 hinterfragt. Der Abgeordnete Henning Höne kritisiert, dass der Landtag nicht rechtzeitig in die Entscheid...
❓ Drucksache 18/1800
Die Anfrage behandelt die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania sowie deren Aktivitäten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania thematisiert, die Anfang 2022 durch eine Erklärung besiegelt wurde. Der Abgeordnete Thorsten Klute fragt...
📝 Drucksache 18/1782
Der Landtag NRW fordert, sich im Vermittlungsausschuss für das Bürgergeld einzusetzen.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich im Vermittlungsausschuss für das Bürgergeld einzusetzen, um eine schnelle Einigung zu erreichen und die Blockade durch die CDU zu überwinden.
❔ Drucksache 18/1793
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in NRW.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die rasche Einrichtung der Te...
❓ Drucksache 18/1797
Die Anfrage behandelt die geplante Stellenstreichung in den Versorgungsämtern trotz steigender Bedarfe.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Streichung von 130 Stellen in den Versorgungsämtern der Landesregierung Nordrhein-Westfalen thematisiert. Trotz eines Rückgangs bei Anträgen auf Schwerbehin...
❓ Drucksache 18/1766
Kleine Anfrage zur Klärung von Details über den Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne thematisiert den Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030 und die damit verbundenen politischen Verhandlungen. Es wird kritisiert, dass die Landesregierung kei...
❓ Drucksache 18/1767
Anfrage zur Zunahme von Gewalt und Spielabbrüchen im Amateurfußball in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Brutalisierung im Amateurfußball und die damit verbundenen Spielabbrüche aufgrund von Gewalt und Diskriminierung. Es werden aktuelle Zahlen und Trends aus...
📝 Drucksache 18/1771
Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
In diesem Dokument wird ein Vorschlag zur Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH unterbreitet. Der Vorschlag stammt von der Fraktion...
❓ Drucksache 18/1772
Die Anfrage thematisiert die Ursachen und Verantwortlichkeiten für die Hochwasserfolgen im Juli 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hohe Anzahl an Arbeits- und Expertengruppen zur Hochwasservorsorge hinterfragt. Es wird erörtert, warum trotz dieser Gruppen das Hochwasserereignis im Juli 2021 nich...
❓ Drucksache 18/1773
Anfrage zur Problematik der Grundsteuererklärungen und der Fehlerkorrekturen durch die Finanzverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel thematisiert die Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten bei der neuen Grundsteuererklärung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch fe...
❓ Drucksache 18/1731
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Erneuerung der Talbrücken Kattenohl und Brunsbecke an der BAB 45.
In der Anfrage wird der Planungs- und Maßnahmenfortschritt der Talbrücken Kattenohl und Brunsbecke an der BAB 45 thematisiert. Es wird auf die Dringlichkeit der Erneuerung hingewiesen, da die Brücken...
❓ Drucksache 18/1732
Kleine Anfrage zur Unterstützung von Anliegerunternehmen während der Sperrung der Altenaer Straße.
In dieser kleinen Anfrage wird die bevorstehende Sperrung der Altenaer Straße aufgrund der Sprengung der Talbrücke Rahmede thematisiert. Der Abgeordnete Gordan Dudas fragt nach der Unterstützung für b...
❓ Drucksache 18/1736
Anfrage zu Raubüberfällen in Dortmund und den polizeilichen Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert eine Reihe von Raubüberfällen in Dortmund, bei denen Teenager festgenommen wurden. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und den Hintergründen der Tatverdächtigen gef...
❓ Drucksache 18/1745
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 1.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 1 in Nordrhein-Westfalen gebeten. Die Abgeordneten fordern Transparenz bez...
❓ Drucksache 18/1746
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 2.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 2 (Essen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) gebeten. Die Abgeordneten forde...
❓ Drucksache 18/1747
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 3.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 3, das Duisburg, den Kre...
❓ Drucksache 18/1748
Anfrage zur Transparenz im Krankenhausplan und den beantragten Leistungsmengen in Versorgungsgebiet 4.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die beantragten Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 4 zu erhalten. Dies umfasst die Analyse der Leistungsbereiche und die Notw...
❓ Drucksache 18/1749
Fragen zur Transparenz und den Leistungsdaten im Krankenhausplan für Versorgungsgebiet 5.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit von Transparenz bei den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet...
❓ Drucksache 18/1750
Kleine Anfrage zur Transparenz im Krankenhausplan für das Versorgungsgebiet 6 in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 6 in Nordrhein-Westfalen gebeten. Ziel ist es, Transparenz über die beant...
❓ Drucksache 18/1751
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 7.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 7 gebeten. Die Abgeordneten möchten Transparenz über die beantragten un...
❓ Drucksache 18/1752
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 8.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 8, das die Städte Gelsenkirchen, Bottrop und den Kreis Recklinghausen umfasst. Die Abgeordneten wollen Tra...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 9
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 9.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 9 gebeten. Der Fokus liegt auf den beantragten Leistungsmengen und der Tra...
❓ Drucksache 18/1754
Die Abgeordneten der SPD fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 10.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 10 gebeten. Es wird auf die Notwendigkeit von Transparenz im Gesundheitswe...
❓ Drucksache 18/1755
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 11.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit von Transparenz in den Verhandlungen zwischen Krankenhausträgern und Krankenka...
❓ Drucksache 18/1756
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 12.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 12 (Hamm, Kreis Soest, Kreis Unna) gebeten. Die Abgeordneten möchten Infor...
❓ Drucksache 18/1757
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 13.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Versorgungsgebiet 13, das Bochum, Dortmund und Herne umfasst. Die Abgeordneten ford...
❓ Drucksache 18/1758
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 14.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem neuen Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 14. Die Abgeordneten fordern Transparenz in der Kommu...
❓ Drucksache 18/1759
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Daten zu Krankenhausleistungen im Hochsauerlandkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Hochsauerlandkreis thematisiert. Es wird ge...
❓ Drucksache 18/1760
Die Anfrage behandelt die Transparenz und Daten zu Krankenhausleistungen im Versorgungsgebiet 16.
Die Kleine Anfrage von Christin-Marie Stamm thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit von Transparenz bei den Leistungsdaten der Krankenhäuser...
❓ Drucksache 18/1761
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Unterbringung geflüchteter Menschen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Kommunen bei der menschenwürdigen Unterbringung von geflüchteten Menschen unterstützen kann. Insbesondere wird auf die Situation...
❓ Drucksache 18/1762
Die Abgeordneten fragen nach dem Organisationschaos bei der Zuweisung von geflüchteten Menschen.
In der kleinen Anfrage wird das Versäumnis der Landesregierung kritisiert, relevante Daten zur Zuweisung von geflüchteten Menschen nicht rechtzeitig bereitzustellen. Die Abgeordneten fordern Klarheit...
❓ Drucksache 18/1763
Die Abgeordneten fordern die Landesregierung auf, die Kapazitäten für geflüchtete Menschen in NRW zu erhöhen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Notunterkünfte für geflüchtete Menschen in Nordrhein-Westfalen zu beleuchten. Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Kapazität und den Pläne...
❓ Drucksache 18/1764
Kleine Anfrage zur psychotherapeutischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen und den Kassenverträgen.
Die Anfrage befasst sich mit der psychotherapeutischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen, insbesondere mit der Verfügbarkeit von Kassenverträgen für Psychotherapeuten. Es wird die Diskrepanz zwischen...
❓ Drucksache 18/1765
Die Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung in Nordrhein-Westfalen und die Wartezeiten auf Therapieplätze.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Nachfrage nach psychotherapeutischen Leistungen in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen langen Wartezeiten auf Therapieplätze.
❓ Drucksache 18/1710
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge in NRW und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen im Kontext des Ukraine-Kriegs. Es wird gefragt, wie die Landesregierung die Situati...
❓ Drucksache 18/1713
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein Mann eine Mitarbeiterin einer Ausländerbehörde mit einem Messer angegriffen hat. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregi...
❓ Drucksache 18/1715
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Gewalt und dem Vandalismus an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an der Herbert-Grillo-Gesamtschule in Duisburg-Marxloh. Ein Schulleiter ä...
❓ Drucksache 18/1716
Die Anfrage behandelt Vandalismus und Einbrüche an Schulen durch Kinder und Jugendliche in Oberhausen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachverhalt von Einbrüchen und Vandalismus an Schulen in Oberhausen thematisiert. Die Polizei ermittelte, dass die Taten von Kindern und Jugendlichen verübt wurden,...
❓ Drucksache 18/1722
Anfrage zur Systematik der geförderten Projekte des Nahmobilitätsprogramms in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser (AfD) beschäftigt sich mit der Systematik der geförderten Projekte im Nahmobilitätsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zu den geförderten Proje...
❓ Drucksache 18/1723
Die Anfrage behandelt den Stand der Asbestsanierungen in Tunnelanlagen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Asbestsanierungen in Tunnelanlagen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Lüdenscheider Rathaustunnel, thematisiert. Es wird auf die Verzögerunge...
❓ Drucksache 18/1724
Die Anfrage betrifft die Kosten und Ergebnisse des Landesprogramms Fokus Bahn NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landesprogramm Fokus Bahn NRW, das seit 2019 Verbesserungen im Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen anstrebt. Der Abgeordnete Klaus Esser möchte Informationen...
❓ Drucksache 18/1725
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer Gasmangellage auf die Stromversorgung des ÖPNV in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser beschäftigt sich mit den möglichen Folgen einer Gasmangellage auf die Stromversorgung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird a...
❓ Wiederherstellung der A 61 entlang des Garzweiler Restsees
Die Anfrage behandelt die Wiederherstellung der Autobahn A 61 nach dem Braunkohleabbau in Garzweiler.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wiederherstellung der Autobahn A 61 thematisiert, die durch den Braunkohlentagebau Garzweiler betroffen ist. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung na...
❓ Drucksache 18/1727
Die Anfrage thematisiert die Wartezeiten bei Führerscheinprüfungen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Führerscheinprüfungen in Nordrhein-Westfalen beleuchtet. Es wird auf die langen Wartezeiten für Fahrschüler eingegangen, die durch Personalmangel bei d...