Suche
❓ Projekt zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport in der Wetterau.
In diesem Dokument wird die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport im Wetteraukreis thematisiert. Es werden Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung inklusiver Sportpro...
❓ Wohnungspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung"
Die Anfrage behandelt wohnungspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen zur Universitätsbibliothek Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die Verwendung des Sondervermögens für wohnungspolitische Maßnahmen in Frankfurt am Main thematisiert. Es wird nach dem Erwerb von Grundstücken durch den Liegenschaftsfonds...
❓ Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts – Regelung des § 105 d AufenthG
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Ermächtigung zur vorübergehenden Ausübung von Heilkunde für Schutzsuchende.
In der Anfrage wird das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts und dessen Regelungen zur Ermächtigung von Personen zur vorübergehenden Ausübung von Heilkunde in Aufnahmeeinrichtungen th...
❔ Medikamenten- bzw. Opioidabhängigkeit in Hessen
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Entwicklung der Medikamenten- und Opioidabhängigkeit in Hessen.
Die Große Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die steigende Opioidabhängigkeit und den Konsum von verschreibungspflichtigen Medikamenten in Hessen. Es werden detaillierte Fragen zur Verschreibun...
❓ Stellenabbau bei Ford und die Folgen für die hessischen Automobilzulieferer
Die Anfrage behandelt den Stellenabbau bei Ford und dessen Auswirkungen auf hessische Automobilzulieferer.
In dieser Kleinen Anfrage wird der massive Stellenabbau bei Ford in Deutschland thematisiert und die Auswirkungen auf die hessischen Automobilzulieferer erörtert. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Missbrauch - Notruf-App Nora (Teil 1: Bestandsaufnahme)
Die Anfrage behandelt den Missbrauch der Notruf-App „nora“ und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Missbrauch der Notruf-App „nora“ thematisiert, insbesondere ein Vorfall in Frankfurt, der zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Es wird untersucht, wie oft die Ap...
❓ Missbrauch - Notruf-App Nora (Teil 2: Vermeidung künftiger Fehlalarme)
Die Anfrage behandelt den Missbrauch der Notruf-App 'nora' und Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlalarmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Missbrauch der Notruf-App 'nora' thematisiert, insbesondere ein Vorfall in Frankfurt, der zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Es wird untersucht, welche technis...
❓ Nichtversetzung und Wiederholerquote in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nichtversetzung und Wiederholerquote von Schülern in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Situation der Nichtversetzung und der Wiederholerquote von Schülerinnen und Schülern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ve...
❓ Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil I
Die Anfrage behandelt Energieeinsparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen aufgrund steigender Energiepreise bewältigen müssen. Es werden bereits umgesetzte und geplante Energieeinsparmaßnahmen...
❓ Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil II
Die Anfrage behandelt Energieeinsparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen aufgrund gestiegener Energiekosten bewältigen müssen. Es wird nach den bereits umgesetzten und geplanten Energieeinspar...
❓ Auswanderung von Fachkräften ins Ausland
Die Anfrage behandelt die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen ins Ausland.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen in die Jahre 2017 bis 2021 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Personen in diesem Zeitraum ausgewandert sind und welc...
❓ Abwanderung von Unternehmen
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Unternehmen, insbesondere BioNTech, und deren Auswirkungen auf Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Abwanderung des Unternehmens BioNTech von Deutschland nach Großbritannien thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie viele Arbeitsplätze in Hessen betroff...
❓ Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt B. – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Sachverständigengutachten durch die Staatsanwaltschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Vergabe von Sachverständigengutachten durch den Oberstaatsanwalt B. thematisiert. Es wird untersucht, welche internen Regelungen für die Vergabe solcher G...
❓ Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt B. – Teil 2
Untersuchung der Korruptionsprävention und interner Abläufe in der Justiz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die internen Abläufe und die Korruptionsprävention in der hessischen Justiz, insbesondere im Zusammenhang mit dem Oberstaatsanwalt B. und den Er...
❓ Offener Brief des Main-Taunus-Kreises an die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, fordert ko...
❓ Vorstellungen der Landesregierung zur Zuwanderung
Die Landesregierung wird zu ihren Vorstellungen zur Zuwanderung und Rückführung befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Vorstellungen bezüglich Zuwanderung und Rückführung befragt. Der Fragesteller thematisiert die steigenden Asylanträge und die...
❓ Kosten für die Integration von Migranten ins hessische Schulsystem
Die Anfrage behandelt die Kosten und Integration von Migranten im hessischen Schulsystem.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Integration von Migranten und Asylzuwanderern im hessischen Schulsystem seit 2015. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die A...
❓ Freie Wahl des Praktikumsbetriebs an Gymnasien
Die Anfrage behandelt die freie Wahl von Praktikumsbetrieben an Gymnasien in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der freien Wahl von Praktikumsbetrieben an Gymnasien in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, möchte klären, ob es Einschränkunge...
❓ Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts an Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts an Schulen in Hessen. Die Kommission wurde 2020 ins...
❓ Nutzung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen hinterfragt. Es wird auf die wissenschaftliche Basis und die Eignung der Methode zur Analyse vo...
❓ Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren in Hessen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Vorgaben und die Sicherheit hingewiesen, sowie auf Vorschläge der Bürge...
❓ Kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden
Die Anfrage behandelt die kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern kommunale Behörden in Hessen zusammenarbeiten, insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Erfa...
❓ Rechtliche Grundlagen zur Arbeit in den Intensivklassen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Herausforderungen der Arbeit in Intensivklassen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer (SPD) thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Situation in hessischen Intensivklassen, insbesondere im Kontext der Integration ukrainischer Fl...
❓ Investitionsprogramme Kinderbetreuung
Die Anfrage behandelt die Investitionsprogramme zur Förderung der Kinderbetreuung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Förderprogramme für den Ausbau der Kinderbetreuung in Hessen zur Verfügung stehen und wie diese Mittel abgerufen werden können. Es wird auf die aktuel...
❓ Vorgehen bei der Grundsteuererklärung
Die Anfrage behandelt das Vorgehen bei der Grundsteuererklärung und die Herausforderungen für Steuerpflichtige.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die viele Grundeigentümer bei der elektronischen A...
❓ Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten
Die Anfrage behandelt die Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten. Sie untersucht die Anzahl der Studienanfänger, Absolventen und die Gründe fü...
❓ Unbesetzte Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis
Unbesetzte Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Auswirkungen.
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und die Gründe für diese Vakanz. Der Kultusminister gibt Auskunft über die aktuelle Situation und die Herausforderungen b...
❓ Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil I
Die Anfrage behandelt die ethischen Aspekte und Genehmigungen von Tierversuchen in der Affenhirnforschung.
In der Anfrage wird die ethische Vertretbarkeit von Tierversuchen in der Affenhirnforschung thematisiert. Es wird auf die EU-Tierversuchsrichtlinie verwiesen und die aktuellen Genehmigungen sowie die...
❓ Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil II
Die Anfrage behandelt das Leid von Affen in der Hirnforschung und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Tierversuche an Affen in der Hirnforschung behandelt. Die Fragestellerin thematisiert das schwere Leid, das Affen in diesen Versuchen erfahren, und fordert...
❓ Clan-Kriminalität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Hessen und deren Entwicklungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Clan-Kriminalität in Hessen thematisiert, insbesondere die Entwicklungen seit 2019. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Clan-Familien, deren Mitglie...
❓ Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil I
Die Anfrage behandelt die Reduzierung von Lärmemissionen durch Güterzüge im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lärmemissionen von Güterzügen im Mittelrheintal und die Maßnahmen zur Reduzierung dieser Emissionen. Insbesondere wird auf technische Lärmschutzmaßnahmen und die Um...
❓ Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil II
Die Anfrage behandelt die Reduzierung von Lärmemissionen durch Güterzüge im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reduzierung von Lärmemissionen, die durch Güterzüge im Mittelrheintal verursacht werden. Es wird auf technische und infrastrukturelle Maßnahmen hingewiesen, die zur...
❓ Abwesende Landesregierung
Die Kleine Anfrage behandelt die Teilnahme des Ministerpräsidenten an einem militärischen Appell.
Die Anfrage thematisiert die Einladung und Teilnahme des Ministerpräsidenten und anderer Mitglieder der Landesregierung an einem Appell des Kampfhubschrauberregiments 36. Der Appell war anlässlich des...
❓ Gestiegene Energiekosten in Altenheimen und ähnlichen Einrichtungen
Die Anfrage thematisiert die gestiegenen Energiekosten in Altenheimen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der gestiegenen Energiekosten in Altenheimen und ähnlichen Einrichtungen behandelt. Der Fragesteller verweist auf die Schließung eines Seniorenzentrums u...
❓ Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung
Die Kleine Anfrage behandelt die Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abgabe der Grundsteuererklärungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der abgegebenen Erklärungen und den Fristen.
❓ Verteilerschlüssel für Geflüchtete in Hessen
Die Anfrage behandelt den Verteilerschlüssel für die Aufnahme von Geflüchteten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verteilerschlüssel für die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf einen Bericht über die ungleich...
❓ Gehäufte Verkehrsunfälle rund um den Kreisverkehr am Oberauer Kreuz in Altenstadt
Untersuchung zu Verkehrsunfällen am Kreisverkehr Oberauer Kreuz in Altenstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gehäuften Verkehrsunfälle am Kreisverkehr Oberauer Kreuz in Altenstadt. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Unfälle, deren Ursachen und möglic...
❓ Prüfungen des mündlichen Physikums I
Die Anfrage behandelt die Prüfungsbedingungen und -verfahren im mündlichen Physikum für Medizinstudierende in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Prüfungsbedingungen für das mündliche Physikum an den medizinischen Universitäten in Hessen gestaltet sind. Die Fragestellerin thematisiert den Fachk...
❓ Prüfungen des mündlichen Physikums II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und die Prüfungen im Medizinstudium.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und die Herausforderungen, die Medizinstudierende bei den mündlichen Prüfungen haben. Es werden spezifis...
❓ Einführung eines „Hessenpass mobil“ - Folgeanfrage zur Beantwortung der KA Drs. 20/9220
Die Anfrage thematisiert die Einführung des 'Hessenpass mobil' für Geringverdiener im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung des 'Hessenpass mobil', einem vergünstigten Ticket für Geringverdiener im öffentlichen Nahverkehr. Die Fragesteller möchten Informationen zur Planung...
❓ Meldungen über Gewalt in Kitas – Teil I
Die Anfrage behandelt Meldungen über Gewalt in hessischen Kitas und deren Aufsichtspflicht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Meldungen über Gewalt in hessischen Kitas thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach Verdachtsfällen von Gewalt und der Aufsichtspflicht in den...
❓ Meldungen über Gewalt in Kitas – Teil II
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Kindern in hessischen Kitas angesichts von Personalmangel und Gewaltmeldungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldungen über Gewalt in Kindertagesstätten und den Personalmangel, der die Sicherheit der Kinder gefährden könnte. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einsch...
❓ Übernahme von zunächst befristeten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis nach dem Hessischen Schulgesetz
Die Anfrage behandelt die Übernahme von befristet angestellten Lehrkräften in das Regelverhältnis.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von befristet angestellten Lehrkräften in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, wie viele Lehrkräfte mit langjährigen befristeten Verträgen im Unterricht täti...
❓ Frühzeitige Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM
Die Anfrage behandelt die frühzeitigen Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die frühzeitigen Entlassungen von Patientinnen und Patienten am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM). Die Fragestellerin möchte wissen, wie...
❓ Länderfinanzausgleich
Die Anfrage behandelt den Länderfinanzausgleich und mögliche Reformen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Länderfinanzausgleich thematisiert, insbesondere im Kontext der Silvester-Krawallen in Berlin. Der Fragesteller erkundigt sich nach notwendigen Änderungen und den In...
❓ Angebot des Landes für ein 31-Euro-Ticket
Die Anfrage behandelt das geplante 31-Euro-Ticket für Geringverdienende in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das geplante 31-Euro-Ticket für Geringverdienende in Hessen thematisiert. Das Ticket soll für 31 Euro pro Monat im gesamten Bundesland gelten und richtet sich an etwa 52...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis hessischer Universitäten, Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen auszustellen, die nicht mit den amtlichen Ausweisdokumenten übereinstimmen. Dies betr...
❓ Personalsituation in der Polizeistation Rodgau
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der Polizeistation Rodgau und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Ulrike Alex thematisiert die Personalsituation in der Polizeistation Rodgau, insbesondere die Fähigkeit, Anzeigen entgegenzunehmen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen...
❓ Spezialisierung in der generalistischen Pflegeausbildung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit der Einführung im Jahr 2020. Es wird untersucht, wie viele Au...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Empfehlungen zur hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei zu erhalten. Diese Empfehlungen be...