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❓ Hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach einer Vergewaltigung ohne Anzeige
Die Anfrage behandelt die hessenweite Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige. Es wird untersucht, wie viele Kliniken und Arztpraxen an entsprechenden Modellvorhaben...
❓ Geplantes Regenrückhaltebecken im Huttengrund
Die Anfrage thematisiert den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund und die damit verbundenen Genehmigungsprobleme.
In der Anfrage wird die lange Wartezeit auf die Genehmigung für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren von Überschwemmungen hin und f...
❓ Illegale Autorennen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und den rechtlichen Maßnahmen, die seit der Einführung des § 315 d StGB ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Zuwanderer mit ungeklärter Herkunft bzw. Identität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Zuwanderern in Hessen mit ungeklärter Herkunft oder Identität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl von Zuwanderern in Hessen, deren Identität oder Herkunft ungeklärt ist. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus dieser Situation ergeben,...
❓ Fußball-Weltmeisterschaft 2022
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 durch die Landesregierung Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar durch die Landesregierung Hessen. Es wird hinterfragt, ob und in welcher Form fina...
❓ Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 I
Die Anfrage behandelt Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
In der Anfrage wird auf die Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 eingegangen. Die Städte fordern eine Neubewertung ihrer Mittelzentrumsstatu...
❓ Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 II
Kleine Anfrage zu Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
Die Anfrage behandelt die angekündigten Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000. Die Städte streben eine Anerkennung als Mittelzentrum an, was...
❓ Entlastung der hessischen Gerichte
Die Anfrage behandelt die Entlastung der hessischen Gerichte durch neue Stellen und Gehaltserhöhungen.
In der Anfrage wird die hohe Belastung der Richter und Staatsanwälte in Hessen thematisiert, die teilweise bei über 130 % liegt. Die Landesregierung plant, in den nächsten zwei Jahren 477 neue Stellen...
❓ Datenerhebung im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung zur Neuregelung der Grundsteuer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Daten im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer in Hessen. Es wird erläutert, wie Eigentümer ihre Erklärungen abgeben können und welche Herausforderung...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung und den Zielvorgaben der Landesregierung zur Verbesseru...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligungen von Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Benachteiligungen von Menschen mit Migrationsgeschichte in Hessen. Es wird untersucht, in welchen Bereichen diese Benachteiligungen bestehen und welche Maßnahmen die L...
❓ Scheitern von Abschiebungen
Die Anfrage behandelt das Scheitern von Abschiebungen in Hessen und die Gründe dafür.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Scheitern von Abschiebungen in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf mediale Berichterstattung und fordern Informationen über die Häufigkeit und Gründe für ges...
❓ Waffenverbotszonen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen zur Bekämpfung von Kriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schaffung von Waffenverbotszonen in Hessen, um die öffentliche Sicherheit zu erhöhen und Kriminalität zu bekämpfen. Es wird auf die bisherigen Erfahrungen und die N...
❓ Freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte
Die Anfrage behandelt die freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur freien Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen und vergleicht diese mit der Beihilfe. Es wird erörtert, ob eine Besserstellung durch die frei...
❓ Tattoos und Körperschmuck: Einstellungskriterien im Justizvollzug?
Die Anfrage behandelt die Einstellungskriterien im Justizvollzug bezüglich Tattoos und Körperschmuck.
In der Anfrage wird untersucht, ob Tattoos und Körperschmuck bei Bediensteten des Justizvollzugs als Einstellungskriterium gelten. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Praxis eingeg...
❓ Versorgung mit sicherem Blut und sicheren labilen Blutprodukten
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Blut und Blutprodukten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Versorgung mit sicherem Blut und Blutprodukten in Hessen. Insbesondere wird auf die Knappheit von Blutkonserven und die Maßnahmen der Landesr...
❓ Nachhaltigkeit und Energieversorgung in hessischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung und Nachhaltigkeit in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Energieversorgung und Nachhaltigkeit in hessischen Krankenhäusern. Sie fragt nach dem Energiebedarf, den Maßnahmen zur Sicherstellung der Ene...
❓ Ausbleibende oder verzögerte Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales
Die Anfrage thematisiert Verzögerungen bei der Auszahlung des Elterngeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme bei der Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales, insbesondere in Bezug auf Verzögerungen und ausbleibende Bescheide.
❓ Landesverwaltung Hessen - attraktiver Arbeitgeber?
Die Anfrage thematisiert die Attraktivität der Landesverwaltung Hessen als Arbeitgeber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Attraktivität der Landesverwaltung Hessen als Arbeitgeber, insbesondere im Kontext des Arbeitskräftemangels. Es wird untersucht, wie viele Ausbildungsplätze in...
❓ Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen in Karben. Es werden Unfälle, Beschwerden und die Sicherheit für Fußgänger, insb...
❓ Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten zwischen 2017 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die registrierten Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es wird nach der Anzahl der Straftaten,...
❓ Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
Die Anfrage behandelt die Durchführung beschleunigter Verfahren nach der Strafprozessordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung beschleunigter Verfahren gemäß §§ 417 ff. StPO in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele solcher Verfahren in den Jahren 2017 bis 2021 beantrag...
❓ Analphabeten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Alphabetisierung. Es werden verschiedene Studie...
❓ Bekämpfung von Waldbränden in Hessen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Waldbränden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Waldbrandgefahr in Hessen aufgrund von Hitzewellen und Dürreperioden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Waldbran...
❓ Photosynthese zur Rohstoffentwicklung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Rohstoffen durch Photosynthese und die Unterstützung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Bedeutung der Photosynthese für die nachhaltige Rohstoffentwicklung in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung Forschungsprojekte unte...
❓ Nachfragen zum KA 08794 HessenDATA
Nachfragen zur Nutzung von hessenDATA durch das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz.
Das Dokument behandelt die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz und stellt dazu mehrere Nachfragen. Es wird untersucht, ob und wie das Landesamt...
❓ Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Herausforderungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen, insbesondere die Erreichung eines guten ökologischen Zustands der Fließgewä...
❓ Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen. Es wi...
❓ Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Gießen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der Herausforderungen für die berufliche...
❓ Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung im Hochtaunuskreis. Es wird die Notwendigkeit betont, qualitativ hochwertigen Unte...
❓ Corona-Pandemie – Impfschäden durch die Corona-Impfung gem. § 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch die Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldungen und Anerkennung von Impfschäden, die durch die Corona-Impfung in Hessen entstanden sind. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Anträge...
❓ Strafverfolgung von „Klimaaktivisten“ aufgrund gefährdender „Aktionen“– Teil 1
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Klimaaktivisten in Hessen aufgrund ihrer Protestaktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Strafverfolgung von Klimaaktivisten, die durch Aktionen wie das Festkleben auf Fahrbahnen den Straßenverkehr behindern. Es wird auf die Gefährdung von Rettungskräft...
❓ Strafverfolgung von „Klimaaktivisten“ aufgrund gefährdender „Aktionen“– Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Strafverfolgung von Klimaaktivisten und mögliche Gesetzesänderungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Klimaaktivisten, die durch Aktionen wie Straßenblockaden auf den Klimaschutz aufmerksam machen. Der hessische Justizminister fordert eine konsequen...
❓ Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen durch den demografischen Wandel und die Notwendigkeit eines qualita...
❓ Geldanlagen bei der Greensill Bank
Die Anfrage behandelt die Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank und deren Prüfung.
In der Anfrage wird die Geldanlage der Stadt Eschborn bei der Greensill Bank in Höhe von 35 Millionen Euro thematisiert. Es wird gefragt, ob die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises die Einhaltung...
❓ Steigerung der R-Besoldung
Die Anfrage thematisiert die geplante Erhöhung der R-Besoldung für Richter und Staatsanwälte in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Erhöhung der R-Besoldung für Richter und Staatsanwälte in Hessen. Die Fragestellerin äußert Bedenken, dass die geplante Erhöhung vor allem die unteren Erfah...
❓ M&A Kammer am Landgericht Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einrichtung einer M&A-Kammer am Landgericht Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Einrichtung einer Spezialkammer für M&A-Streitigkeiten am Landgericht Frankfurt, inspiriert durch eine ähnliche Initiative in Nordrhein-Wes...
❓ Berufsschulklassen im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Kassel und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Berufsschulklassen im Landkreis Kassel. Es wird die Notwendigkeit betont, qualitativ hochwertigen Unterricht in der...
❓ Berufsschulklassen in der Stadt und im Kreis Offenbach am Main
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Offenbach am Main und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veränderungen und Herausforderungen der Berufsschulklassen in der Stadt und dem Kreis Offenbach am Main, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der...
❓ Rechtliche Einordnung von „Klima-Protestaktionen“
Die Anfrage behandelt die rechtliche Einordnung von Klima-Protestaktionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der rechtlichen Einordnung von Klima-Protestaktionen, insbesondere der 'Letzten Generation', in Hessen. Es wird eine Bestandsaufnahme der Ereignis...
❓ Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Erhalt von Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie untersucht die Auswirkungen des demografischen Wand...
❓ Planungen zur Errichtung eines Atommüll-Logistikzentrums bzw. zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Würgassen
Die Anfrage behandelt die Planungen für ein Atommüll-Logistikzentrum in Würgassen und die damit verbundenen Bedenken.
In der Anfrage wird die geplante Errichtung eines Logistikzentrums für Atommüll in Würgassen thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Eignung des Standorts und verweisen auf ein...
❓ Medizinische Versorgung im Landkreis Kassel
Die Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel und stellt zentrale Fragen zur Entwicklung der Arztzahlen und Versorgungssituation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der medizinischen Versorgung im Landkreis Kassel, insbesondere mit der Entwicklung der Anzahl von Haus- und Fachärzten sowie der Qualität der Gesundheitsversorgung...
❓ Lärmschutz für Anwohner an der A7-Teilstrecke zwischen Kreuz Kassel-Mitte und Landesgrenze
Die Anfrage behandelt den Lärmschutz für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze.
In der Anfrage wird die Lärmsituation für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Zuständigkeit der Landesregierung...
❓ Fahrsicherheitstrainings in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fahrsicherheitstrainings in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Fahrsicherheitstrainings zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Hessen, insbesondere für Fahranfänger. Die Fragesteller fragen nach der Unterstützung...
❓ Tätigkeit der „TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen“
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und die Rolle der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen.
Die Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Tätigkeit der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und den Aufgaben, die der TÜV Hessen im Rahmen eines Vertrages übernimmt. Es wird auch d...
❓ Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2021
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 und die notwendigen Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2021, der einen signifikanten Anstieg der Schüler aufzeigt, die den Regelstandard in Deutsch und Mathematik nicht erreichen....
❓ Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung auf verschiedene Gesundheitsbereiche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und deren Auswirkungen auf die Krankenhausfinanzierung, die niedergelassenen Ärzte, Apothe...
❓ Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung und die Rolle der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Fo...
❓ Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden S...