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HE20/325516.07.2026

Dokument 20/3255

Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Förderung von Streuobstwiesen in Hessen.

In der Kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Streuobstwiesen für die Umwelt und die Landwirtschaft in Hessen thematisiert. Es wird nach den Fördermöglichkeiten und den Voraussetzungen für deren Inans...

StreuobstwiesenFörderungHessenUmweltschutz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/325616.07.2026

Dokument 20/3256

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Radwegebaus in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den aktuellen Stand des Radwegebaus in Hessen, insbesondere die Investitionen und Fortschritte seit 2013. Sie zielt darauf ab, Informationen über di...

RadwegeHessenInvestitionenMobilität
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/325716.07.2026

Dokument 20/3257

Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.

In der kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen im Zeitraum von 2014 bis 2020 thematisiert. Es werden Fragen zu Zuweisungen aus dem Landes...

NaturFreundeFörderungHessenUmwelt
Kleine AnfrageAfD
HE20/325816.07.2026

Dokument 20/3258

Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.

Die Kleine Anfrage untersucht die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen und die Effizienz der Mittelverwendung. Die Fragesteller stellen Fragen zur Zusammenarbeit zwischen der...

NaturFreundeFörderungHessenUmweltschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/325916.07.2026

Dokument 20/3259

Die Anfrage behandelt die Gewährung eines Pflegebonus für verschiedene Berufsgruppen im Gesundheitswesen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die finanzielle Anerkennung von Pflegekräften während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, mit denen Pflegekrä...

PflegebonusCorona-PandemieGesundheitswesenAltenpflege
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/326016.07.2026

Dokument 20/3260

Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Zusammenschlusses zweier Fachschulen in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg und der Glasfachschule Hadamar. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen des Zusammensch...

ZusammenschlussFachschulenWeilburgHadamar
Kleine AnfrageSPD
HE20/326116.07.2026

Dokument 20/3261

Die Anfrage behandelt die Bilanz des Zusammenschlusses der Technik akademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz des Zusammenschlusses der Technik akademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Ressourcen, Personal und M...

BildungTechnik akademieGlasfachschuleRessourcen
Kleine AnfrageSPD
HE20/326216.07.2026

Dokument 20/3262

Die Anfrage behandelt die Grundwasserentsorgung und Umweltverträglichkeitsprüfung bei Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik.

Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik in Okriftel. Es wird insbesondere die Grundwasserentsorgung sowie die damit verbundenen Umw...

GrundwasserUmweltverträglichkeitsprüfungAltlastenBauvorhaben
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/326316.07.2026

Dokument 20/3263

Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis während der Corona-Pandemie.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird erfragt, welche Vereine Fördermittel erhalten haben und in welcher Höhe, sow...

VereinsförderungLahn-Dill-KreisCorona-PandemieFördermittel
Kleine AnfrageSPD
HE20/326416.07.2026

Dokument 20/3264

Die Anfrage thematisiert die Genehmigungsfähigkeit des Antrags von K+S zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra.

Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit der Genehmigungsfähigkeit des Antrags der K+S GmbH zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra. Die Fr...

SalzabwässerWerraK+SUmwelt
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/326516.07.2026

Dokument 20/3265

Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Überholabständen durch die hessische Landespolizei.

Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (DIE LINKE) befasst sich mit der Überprüfung der Einhaltung von Überholabständen durch die hessische Landespolizei nach der Reform der Straßenverkehrsordnung. Es...

ÜberholabstandVerkehrssicherheitPolizei HessenKleine Anfrage
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/326616.07.2026

Dokument 20/3266

Die Anfrage behandelt den Zugriff der hessischen Polizei auf Datenbanken und Sicherheitsmaßnahmen.

Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Datenbanken, auf die die hessische Polizei zugreift, sowie die Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes und der IT-Sicher...

Hessische PolizeiDatenbankenSicherheitsmaßnahmenDatenschutz
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/326716.07.2026

Dokument 20/3267

Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg.

In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Länge der Landesstraßen, deren Zustand sowie...

StraßenBrückenInfrastrukturSanierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/326816.07.2026

Dokument 20/3268

Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg und die Sanierungsoffensive.

Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg sowie die Maßnahmen der Sanierungsoffensive 2016-2022. Es wird nach Informationen zu bereits sanierten und noch...

SanierungStraßenBrückenLimburg-Weilburg
Kleine AnfrageSPD
HE20/326916.07.2026

Dokument 20/3269

Die Anfrage behandelt die rechtlichen Vorgaben und Kompetenzen des Landes Hessen bei Infrastrukturmaßnahmen.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche rechtlichen Vorgaben auf Bundesebene bestehen und welche Kompetenzen das...

InfrastrukturmaßnahmenPlanungsrechtBürgerbeteiligungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/327016.07.2026

Dokument 20/3270

Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen per Bild- und Tonübertragung in Hessen.

In der Anfrage wird die Möglichkeit der Durchführung von Gerichtsverhandlungen über Bild- und Tonübertragung thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die technische Ausstattung der hes...

GerichtsverhandlungenVideokonferenzHessenJustiz
Kleine AnfrageAfD
HE20/327116.07.2026

Dokument 20/3271

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die damit verbundene Zunahme von Gewalt gegen Einsatzkräfte. Der Fragesteller stellt die Ursachen und mögli...

PolizeiGewaltFrankfurter OpernplatzMigrationshintergrund
Kleine AnfrageAfD
HE20/327216.07.2026

Dokument 20/3272

Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen.

In der kleinen Anfrage wird die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen nach der Beratungsregelung thematisiert. Der Fragesteller fragt nach, wie die Landesregierung ihrem Sicherstellungs...

SchwangerschaftsabbruchBeratungsregelungHessenGesundheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/327316.07.2026

Dokument 20/3273

Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in hessischen Krankenhäusern.

Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten in hessischen Krankenhäusern zu erhalten. Es wird...

FördergelderIntensivkapazitätenKrankenhäuserCOVID-19
Kleine AnfrageAfD
HE20/327416.07.2026

Dokument 20/3274

Die Anfrage behandelt die Wohnsituation von Studierenden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Wohnsituation von Studierenden in Hessen. Es wird auf die Bemühungen der Landesregierung eingegangen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen...

WohnsituationStudierendeHessenWohnheimplätze
Kleine AnfrageSPD
HE20/327516.07.2026

Dokument 20/3275

Die Anfrage behandelt die Gestaltung von Präsenz- und digitaler Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/2021.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Herausforderungen und Planungen der hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/2021 im Kontext von Präsenz- und digitaler Lehre...

HochschulenPräsenzlehredigitale LehreWintersemester
Kleine AnfrageSPD
HE20/327616.07.2026

Dokument 20/3276

Zustand und Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) befasst sich mit dem baulichen Zustand und dem Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den...

StudierendenwohnheimeSanierungsbedarfHessenWissenschaft
Kleine AnfrageSPD
HE20/327716.07.2026

Dokument 20/3277

Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind. Es wird erfr...

VereinsförderungCorona-PandemieWaldeck-FrankenbergFördermittel
Kleine AnfrageSPD
HE20/327816.07.2026

Dokument 20/3278

Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Bergstraße während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Vergabe von Fördermitteln an Vereine im Landkreis Bergstraße im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird erläutert, dass die Antworten sich auf das s...

VereinsförderungCorona-PandemieLandkreis BergstraßeFördermittel
Kleine AnfrageSPD
HE20/327916.07.2026

Dokument 20/3279

Die Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut in Hessen, basierend auf einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Es wird auf die aktuelle Situation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie eingegangen.

KinderarmutHessenCorona-PandemieSoziale Gerechtigkeit
Kleine AnfrageAfD
HE20/328016.07.2026

Dokument 20/3280

Die Anfrage behandelt die Thematik der mehrfachen Staatsangehörigkeiten in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der mehrfachen Staatsangehörigkeiten in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Personen, die in den Jahren 2015 bis 2019 in H...

StaatsangehörigkeitEinbürgerungMehrstaatigkeitHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/328116.07.2026

Dokument 20/3281

Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Bereitstellung und Finanzierung von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden Informationen zu fina...

IntensivbettenBeatmungsgeräteCOVID-19Hessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/328216.07.2026

Dokument 20/3282

Die Anfrage behandelt die Situation von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Anzahl und Verfügbarkeit von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird nach den Maßnahmen der Landesr...

IntensivbettenBeatmungsgeräteCorona-PandemieHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/328316.07.2026

Dokument 20/3283

Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium und die Rolle des lebenslangen Lernens.

In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung des lebenslangen Lernens und die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Entwicklung un...

Fernstudiumlebenslanges LernenBlended LearningAnerkennung von Lernleistungen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/328416.07.2026

Dokument 20/3284

Die Anfrage behandelt die Bestattungsfristen in Hessen und mögliche Änderungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zu Bestattungsfristen in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Fristen für Erdbestattungen und Urnenbestattungen verlängert werden sollten, da He...

BestattungsfristenHessenFriedhofs- und BestattungsgesetzLandesregierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/328516.07.2026

Dokument 20/3285

Zustand von Straßen und Brücken im Lahn-Dill-Kreis.

Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger (SPD) befasst sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Lahn-Dill-Kreis. Es wird auf die Sanierungsmaßnahmen eingegangen, die seit 2016 durchgeführt wurden,...

StraßenBrückenLahn-Dill-KreisSanierungsmaßnahmen
Kleine AnfrageSPD
HE20/328616.07.2026

Dokument 20/3286

Die Anfrage behandelt den Einsatz von externem IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel im Bereich IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen über den Einsatz von externen IT-Mita...

IT-PersonalLandesverwaltungexterne MitarbeiterDigitalisierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/328716.07.2026

Dokument 20/3287

Die Anfrage thematisiert die Rolle von Geflüchteten bei gewaltsamen Vorfällen in Städten.

In dieser Kleinen Anfrage wird auf die gewaltsamen Vorfälle in Stuttgart und Frankfurt eingegangen und die Rolle von Geflüchteten in diesen Kontexten untersucht. Die Fragestellung zielt darauf ab, wie...

GewaltGeflüchteteStuttgartFrankfurt
Kleine AnfrageAfD
HE20/328816.07.2026

Dokument 20/3288

Die Anfrage behandelt die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit von Glasfaserkabeln, zur Nu...

GlasfasernetzBreitbandausbauDeutsche BahnHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/328916.07.2026

Dokument 20/3289

Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Gebetsrufen in Hessen während der Corona-Pandemie.

In der Anfrage wird die Erlaubnis für den Gebetsruf in hessischen Kommunen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die gesellschaftliche Diskussion...

GebetsrufCorona-PandemieHessenReligionsfreiheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/329016.07.2026

Dokument 20/3290

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit LGBTI-Bezug in Hessen und deren Erfassung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die Zunahme von Straftaten gegen LGBTI-Personen in Hessen und die Erfassung dieser Straftaten durch die Polizei. Es wird auf die Polizeilich...

LGBTIStraftatenHasskriminalitätHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/329116.07.2026

Dokument 20/3291

Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Heilpraktikern ohne geregelte Ausbildung.

Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungen des Heilpraktikergesetzes, das die Voraussetzungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern festlegt. Es wird kritisch hinterfragt, ob die derzeitige Zulas...

HeilpraktikergesetzHeilpraktikerZulassungGesundheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/329216.07.2026

Dokument 20/3292

Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen und die Herausforderungen bei der Einstellung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Schwierigkeiten der hessischen Polizei, geeignete Bewerber für den Polizeidienst zu finden. Es wird auf die rückläufige Anzahl der Bewerber...

PolizeidienstBewerberQualifikationHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/329316.07.2026

Dokument 20/3293

Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen durch Staatsanwaltschaften und deren Vergabeverfahren.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Aufträge durch Staatsanwaltschaften vergeben werden, insbesondere im Hinblick auf die Vergabe von Gutachten und die damit verbundenen Verfahren.

StaatsanwaltschaftAuftragsvergabeGutachtenKorruption
Kleine AnfrageAfD
HE20/329416.07.2026

Dokument 20/3294

Die Anfrage behandelt die Plurale Ökonomik an hessischen Hochschulen und die Reaktion der Landesregierung darauf.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Pluralen Ökonomik an hessischen Hochschulen und die Antworten der Ministerin für Wissenschaft und Kunst auf die Herausforderungen in der ökonomischen...

Plurale ÖkonomikHochschulenVolkswirtschaftslehreBildung
Kleine AnfrageSPD
HE20/329516.07.2026

Dokument 20/3295

Die Anfrage beschäftigt sich mit den Gründen der Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, aus welchen Gründen Personen aus Drittstaaten nach Deutschland eingewandert sind. Der Fokus liegt auf familiären und humanitären Gründen, basierend auf Daten...

ZuwanderungDrittstaatenfamiliäre Gründehumanitäre Gründe
Kleine AnfrageAfD
HE20/329616.07.2026

Dokument 20/3296

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gründen für die Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, aus welchen Gründen Personen aus Drittstaaten nach Deutschland eingewandert sind, insbesondere im Hinblick auf die Erwerbstätigkeit. Die Fragesteller beziehe...

ZuwanderungDrittstaatenErwerbstätigkeitIntegrationskompass
Kleine AnfrageAfD
HE20/329716.07.2026

Dokument 20/3297

Die Anfrage behandelt die Überwachung von Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Beobachtung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl, Namen und Beobachtungs...

AntifaVerfassungsschutzHessenÜberwachung
Kleine AnfrageAfD
HE20/329816.07.2026

Dokument 20/3298

Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Digitalisierung von Museen in Hessen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Maßnahme 'Hessische Museen online', die zur Unterstützung von Museen in Hessen während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Dabei wird a...

DigitalisierungHessische MuseenCorona-PandemieKultur
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/329916.07.2026

Dokument 20/3299

Untersuchungshaft eines Staatsanwalts wegen Korruptionsverdachts im Gesundheitswesen.

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Korruptionsverdacht gegen einen Staatsanwalt, der in Untersuchungshaft sitzt. Der Verdacht bezieht sich auf Bestechlichkeit und Bestechung...

KorruptionGesundheitswesenJustizUntersuchungshaft
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/330016.07.2026

Dokument 20/3300

Untersuchung des Korruptionsverdachts gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.

Die Anfrage befasst sich mit dem Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, der in Untersuchungshaft sitzt. Es wird die Notwendigkeit einer transparenten und schnellen Aufkl...

KorruptionJustizHessenGeneralstaatsanwaltschaft
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/330116.07.2026

Dokument 20/3301

Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit den Bauvorbereitungen für die A49.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst im Kontext der A49-Baumaßnahmen thematisiert. Es wird nach den durchgeführten Maßnahmen, der Anzahl der Einsatzstunden und d...

A49Dannenröder ForstPolizeiBauvorbereitungen
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/330216.07.2026

Dokument 20/3302

Die Anfrage behandelt die Aufstufung der Städte Langenselbold und Erlensee zu kooperierenden Mittelzentren.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Streben der Städte Langenselbold und Erlensee nach einer Aufstufung zu kooperierenden Mittelzentren im Verdichtungsraum Frankfurt/Rhein-Main thematisiert. Der Minist...

LangenselboldErlenseeMittelzentrenVerdichtungsraum
Kleine AnfrageSPD
HE20/330316.07.2026

Dokument 20/3303

Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Hintergründe.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten gegen Kommunalpolitiker in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kenntnissen der Landesregierung über die Hintergründ...

StraftatenKommunalpolitikerHassPolitisch motivierte Kriminalität
Kleine AnfrageAfD
HE20/330416.07.2026

Dokument 20/3304

Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Auswirkungen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Anzeigen wegen Bedrohungen und Beleidigun...

StraftatenKommunalpolitikerBedrohungBeleidigung
Kleine AnfrageAfD