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❓ Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Vogelsberg, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Notwendigkeit, wohn...
❓ Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung in Stadt und Landkreis Fulda, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der Notwendigkeit,...
❓ Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein
Die Anfrage behandelt die Probleme an der Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein.
Die Anfrage thematisiert die Situation an der Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein, insbesondere die unbesetzte Schulleiterstelle und die Auswirkungen von Krankheitsfällen auf den Unterrich...
❓ Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewilligungsquote und Versagungsgründe von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen thematisiert die Bewilligungsquote von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz in Hessen sowie die Gründe für deren Ablehnung. Es werden spezifische Daten zu...
❓ Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Kreis Bergstraße, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Notwendigkeit, qual...
❓ Berufsschulklassen im Odenwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die Situation der Berufsschulklassen im Odenwaldkreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung im Odenwaldkreis. Es wird untersucht, welche Ausbildungsberufe in den letzten Jahren wegg...
❓ Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen....
❓ Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz für Flüchtlinge, Übersiedler und ehemalige politische Häftlinge aus der DDR
Die Anfrage behandelt Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz für bestimmte Gruppen von Flüchtlingen und ehemaligen politischen Häftlingen aus der DDR.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rentenansprüche von Flüchtlingen, Übersiedlern und ehemaligen politischen Häftlingen aus der DDR, die durch das Fremdrentengesetz geregelt sind. Es wird untersucht,...
❓ Die Involvierung von Nancy Faeser in den „AWO-Skandal“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die mögliche Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal.
In der Kleinen Anfrage wird die mögliche Beteiligung von Nancy Faeser am AWO-Skandal untersucht. Es wird berichtet, dass sie als Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Hessen eine finanzielle Unterstützu...
❓ Die Involvierung von Nancy Faeser in den „AWO-Skandal“ – Teil II
Die Anfrage thematisiert die mögliche Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der mutmaßlichen Rolle von Nancy Faeser im AWO-Skandal, insbesondere in Bezug auf Spenden für den Oberbürgermeisterwahlkampf von Peter Feldmann. Es wird untersucht,...
❓ Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Kontext des demografischen Wandels und die Notwendigkeit, qualitativ hochwertigen Unterricht in der Nähe zu Ausbildungs...
❓ Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Zuwanderung von Geflüchteten in Hessen, insbesondere aus der Ukraine. Es werden Fragen zur Anzahl der untergebrachten Geflüchteten, deren Auf...
❓ Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die durch die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern für hessische Kommunen entstehen. Insbesondere wird auf die Kapazi...
❓ Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und die finanziellen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern sowie die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen für Hessen. Es werden Fragen zur...
❓ Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern – Teil 4
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern. Der Fragesteller thematisiert die Herausforderungen, die Kommunen und Landkreise bei der Unter...
❓ Fehlender Haftpflichtschutz ukrainischer Fahrzeuge auf deutschen Straßen
Die Anfrage behandelt den fehlenden Haftpflichtschutz für ukrainische Fahrzeuge in Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Haftpflichtversicherungsschutz für ukrainische Fahrzeuge, die in Deutschland am Straßenverkehr teilnehmen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Erfassung und K...
❓ Nachschulische Bildung in Hessen
Die Anfrage behandelt die nachschulische Bildung in Hessen und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schulabbrüchen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die nachschulische Bildung in Hessen und die Herausforderungen, die mit Schulabbrüchen verbunden sind. Es werden verschiedene Aspekte der Bildungswege, i...
❓ „Bagatelleinsätze“ durch Rettungsdienste
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Bagatelleinsätzen im Rettungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik der steigenden Einsatzzahlen von Rettungsdiensten in Hessen, insbesondere die sogenannten 'Bagatelleinsätze', bei denen keine notfallmedizinische Hilfe erf...
❓ Suizide von Inhaftieren in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten und deren Entwicklung zwischen 2012 und 2021. Es wird auf die Maßnahmen zur Suizidprävention im hessischen J...
❓ Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Rettungsdienste in Hessen und deren Einsätze.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die kritische Situation der Rettungsdienste in Hessen, die an der Überlastungsgrenze operieren. Es wird auf die steigende Anzahl von Bagatelleins...
❓ Rettungsdiensteinsätze in Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Strukturen und Erreichbarkeiten im Rettungsdi...
❓ Illegaler Welpenhandel in Hessen
Die Anfrage behandelt den illegalen Welpenhandel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den illegalen Welpenhandel in Hessen, der während der Corona-Pandemie zugenommen hat. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung diese...
❓ Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022
Die Anfrage behandelt die Bewerberzahlen und -ergebnisse für den hessischen Polizeivollzugsdienst zum Einstellungstermin September 2022.
In der Anfrage wird die Situation des Polizeinachwuchses in Hessen zum Einstellungstermin September 2022 untersucht. Es werden die Bewerberzahlen sowie die Ergebnisse des Eignungsauswahlverfahrens the...
❓ MINT-Zentrum in Bensheim
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines MINT-Zentrums in Bensheim und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Entwicklung eines MINT-Zentrums in Bensheim, das als Lernort für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik dienen soll. Es wird auf die...
❓ Fälschliche Behauptung der Ansteckungsverhinderung durch Corona-Impfstoffe
Die Anfrage thematisiert die Behauptung, dass Corona-Impfstoffe vor Ansteckung schützen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Behauptung, dass Corona-Impfstoffe auch vor Ansteckung schützen. Die Fragesteller verweisen auf eine Aussage einer Vertreterin von Pfizer, die zugibt, dass dies...
❓ Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen in den Jahren 2019 - 2022
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen von 2019 bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen in den Jahren 2019 bis 2022. Die Fragesteller interessieren sich für die Anzahl der aufgenommenen min...
❓ Sozialleistungsbezug durch tatsächlich nicht im Bundesgebiet ansässige ukrainische Kriegsflüchtlinge
Die Anfrage behandelt den Sozialleistungsbezug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen, die nicht im Bundesgebiet ansässig sind.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bezug von Sozialleistungen durch ukrainische Kriegsflüchtlinge, die sich nicht dauerhaft in Deutschland aufhalten. Es wird untersucht, ob es Fälle gibt, in denen di...
❓ Auswirkungen der Schließung des Hallenbades Erlensee auf den Schwimmunterricht an Schulen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung des Hallenbades Erlensee auf den Schwimmunterricht.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Schließung des Hallenbades in Erlensee und deren Auswirkungen auf den Schwimmunterricht an Schulen im Main-Kinzig-Kreis. Der Kultusminister hebt...
❓ Personelle Ausstattung im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die personelle Ausstattung und die Bedeutung der pädagogischen Mitarbeitenden im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes in Hessen. Es wird auf die Veränderun...
❓ Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von geflüchteten Personen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von geflüchteten Personen aus der Ukraine, die seit dem 24. Februar 2022 in Hessen leben. Es werden verschiedene Aspekte der Aufnahme und der rechtlichen...
❓ Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden in Hessen.
In der Anfrage wird auf die unzumutbar langen Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden, insbesondere am Amtsgericht Offenbach, hingewiesen. Diese Verzögerungen sind auf Personalmangel zurückzuführen und...
❓ Betrug im Zusammenhang mit Anträgen für Corona-Überbrückungshilfen III
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen III.
Die Kleine Anfrage thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit Anträgen auf Corona-Überbrückungshilfen III, die von Steuerberatern im Auftrag von Unternehmen gestellt wurden. Es wird auf die Ermittl...
❓ Landesaufnahmeprogramm für Personen aus Afghanistan
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Bedingungen für ein Landesaufnahmeprogramm für Afghanen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein geplantes Landesaufnahmeprogramm für etwa 1.000 Personen aus Afghanistan. Es werden Fragen zu den Auswahlkriterien, Vorstrafen und den Anfor...
❓ Tourismusförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Tourismusbranche in Hessen während der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Herausforderungen des Tourismus in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Energiekrise. Es wird nach den P...
❓ Andauernde Vakanz am Staatlichen Schulamt in Hanau
Die Anfrage behandelt die anhaltende Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts in Hanau. Der Fragesteller fordert Informationen zur ordentlichen Besetzung der Amtslei...
❓ Pflege bis zum Ruhestand - betriebliches Gesundheitsmanagement im Fokus
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitarbeit in der Pflege und die Notwendigkeit von Gesundheitsmanagement.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der hohen Teilzeitquote unter Pflegekräften in Hessen und der Notwendigkeit, Gesundheitsmanagement zu implementieren, um die Arbeitsbedingung...
❓ Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung in Waldeck-Frankenberg. Es wird diskutiert, wie die Nähe zu Ausbildungsbet...
❓ Wasserrechte in der Region um Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Wasserrechten in der Region Frankfurt und deren Auswirkungen auf Baugebiete.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik der Vergabe von Wasserrechten in der Region um Frankfurt. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die Vergabe von Wasserrechten durch das Regierungsp...
❓ Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf Frankfurt (Main)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Auslaufens des Sprach-Kita-Programms auf Frankfurt (Main).
In der Anfrage wird das Auslaufen des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' thematisiert, das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen die...
❓ Werbekampagne Grundsteuererklärung und Nutzung der verlängerten Frist
Die Anfrage behandelt die Werbekampagne zur Grundsteuererklärung und die Nutzung der verlängerten Frist.
Die Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Herausforderungen bei der Abgabe der Grundsteuererklärung und die Effizienz der Werbekampagne des Hessischen Ministeriums der Finanzen. Die Frages...
❓ Digitalisierung in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung in der hessischen Justiz und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Digitalisierung in der hessischen Justiz, insbesondere die Einführung der elektronischen Akte und die Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Es wird a...
❓ Pflegeheime im Krisenmodus
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Pflegeheimen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegeheime in Hessen. Sie fragt nach der Bewertung eines Ergebnisreports sowie nach Maßnahmen zur Unter...
❓ Dashboard illegale Einwanderung und Asyl
Die Anfrage behandelt die Schaffung eines Dashboards zur Transparenz über illegale Einwanderung und Asyl.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Landesregierung zu den organisatorischen, personellen und finanziellen Anforderungen für die Umsetzung eines Dashboards zur illegalen Einwanderung und Asyl zu befragen...
❓ Zeitweilige Schließung der Tagesklinik Kinder-und Jugendpsychiatrie in Marburg
Die Anfrage behandelt die vorübergehende Schließung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zeitweilige Schließung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg aufgrund von Krankheitsausfällen und unbesetzten Stellen. Die Fragesteller äußer...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Namen
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, dass hessische Hochschulen Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen ausstellen, die von den amtlichen Dokumenten abweichen. Dies geschieht unter b...
❓ Personalsituation der Rechtspflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die Personalsituation der Rechtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation der Rechtspflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der Stellen für Rechtspfleger und die Gründe für unbesetzte Stellen. Es wird auf die Herausfor...
❓ Durchführung des Zensus 2022 bei "besetzten" Liegenschaften
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Zensus 2022 bei besetzten Liegenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung von besetzten Liegenschaften im Rahmen des Zensus 2022 in Hessen. Insbesondere wird die Liegenschaft in Frankfurt-Rödelheim angesprochen, die seit über 30...
❓ Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters
Die Anfrage behandelt die Realisierung eines Radweges entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters.
Die Kleine Anfrage thematisiert den seit Jahrzehnten geplanten Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters, dessen Realisierung bisher ausgeblieben ist. Die Fragesteller betonen die Wichtigk...
❓ Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B3/Am Heroldshain/K 246 Karben
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich B3/Am Heroldsrain/K246 in Karben.
In der Anfrage wird die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B3, Am Heroldsrain und K246 in Karben thematisiert. Insbesondere wird auf die Ampelschaltungen eingegangen, die laut Angaben des Beruf...
❓ Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
Die Anfrage befasst sich mit der datenschutzkonformen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die datenschutzkonforme Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen. Insbesondere wird auf die Fests...