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❓ Reizgasalarm am Fürstenberg-Gymnasium in Donaueschingen
Kleine Anfrage zu einem Reizgasangriff am Fürstenberg-Gymnasium in Donaueschingen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem ein Schüler am Fürstenberg-Gymnasium Reizgas eingesetzt hat. Ziel ist es, Informationen über den Tatverdächtigen und die Umstände des Vorfall...
❓ Förderung und ideologische Ausrichtung der „Landesarbeitsgemeinschaft Jungen- & Männerarbeit Baden-Württemberg e. V.“
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung und ideologische Ausrichtung der Landesarbeitsgemeinschaft Jungen- & Männerarbeit Baden-Württemberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Landesarbeitsgemeinschaft Jungen- & Männerarbeit Baden-Württemberg durch die Landesregierung hinterfragt. Es werden spezifische Fragen...
📝 Bürokratie-Stopp im Wohnungsbau
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Wohnungsbauverfahren zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu bitten, über Maßnahmen zu berichten, die seit Beginn der 17. Legislaturperiode zur Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungs-, Planungs- und...
❓ Auswirkung der Schließung der Notfallpraxis in Waghäusel-Kirrlach und der Kürzung der Betriebszeiten der Bereitschaftspraxen der Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal und der Rechbergklinik in Bretten
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Schließung einer Notfallpraxis auf die medizinische Versorgung in Waghäusel-Kirrlach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Folgen der Schließung der Notfallpraxis in Waghäusel-Kirrlach und die reduzierte Betriebszeit der Bereitschaftspraxen in Bruchsal und Bretten. Es werden verschieden...
📝 Erhalt und Weiterentwicklung der etablierten Strukturen in der Grundbildung und Alphabetisierung von Erwachsenen
Antrag zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der Grundbildung und Alphabetisierung für Erwachsene in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über den Bedarf an Grundbildung und Alphabetisierung für Erwachsene zu berichten. Es wird die Bedeutung dieser Bildung für gesellschaftliche Teilhabe und be...
📝 Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf Baden-Württemberg
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg zu bewerten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg umfassend zu bewerten. Es w...
📝 Platzbedarf und bauliche Entwicklung der Archive des Landes Baden-Württemberg
Der Antrag fordert einen Bericht über die Bedeutung und den Platzbedarf der Archive in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, über die Bedeutung der Archive für die wissenschaftliche Forschung und das kulturelle Erbe zu berichten. Zudem wird der Platzbedarf der Arc...
📝 Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz in der beruflichen Ausbildung in Baden-Württemberg
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Rolle von Künstlicher Intelligenz in der beruflichen Ausbildung zu untersuchen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) auf die berufliche Ausbildung in Baden-Württemberg zu analysieren. Es werden verschiedene Aspekte der Integration von KI i...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Jahresbericht 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 12: Baumaßnahmen der Zentren für Psychiatrie
Bericht der Landesregierung über die Haushalts- und Wirtschaftsführung in Bezug auf Psychiatrie-Baumaßnahmen.
Der Bericht informiert über die Umsetzung eines Landtagsbeschlusses zur Haushalts- und Wirtschaftsführung, insbesondere in Bezug auf Baumaßnahmen der Zentren für Psychiatrie in Baden-Württemberg.
❓ Krankenhäuser im Landkreis Schwäbisch Hall – Auswirkungen der Bundes-Krankenhausreform und möglicherweise drohende Defizite
Die Anfrage behandelt drohende Defizite und Auswirkungen der Bundes-Krankenhausreform auf Kliniken im Landkreis Schwäbisch Hall.
Die Kleine Anfrage von Udo Stein (AfD) thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten der Kliniken im Landkreis Schwäbisch Hall, die durch die Bundes-Krankenhausreform verschärft werden könnten. Es wer...
📝 Wirtschaftliche Risiken für Unternehmen aus Baden-Württemberg durch zu große Abhängigkeiten von Großkunden mit marktbeherrschender Stellung
Der Antrag thematisiert wirtschaftliche Risiken für Unternehmen durch Abhängigkeiten von Großkunden.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die wirtschaftlichen Risiken für Unternehmen in Baden-Württemberg zu bewerten, die aus Abhängigkeiten von marktbeherrschenden Großkunden resultieren. Es wir...
📝 Haushaltsführung und Ausgabengebaren des Landesmedienzentrums
Der Antrag fordert einen Bericht über die Haushaltsführung und Vergabepraxis des Landesmedienzentrums.
Der Antrag zielt darauf ab, die problematische Haushaltsführung und das Ausgabeverhalten des Landesmedienzentrums zu untersuchen. Es wird gefordert, dass die Landesregierung detailliert über Verstöße...
❓ 18_0518
Die Anfrage behandelt die Verkehrslärmbelastung entlang der B 465 in Münsingen, insbesondere am Robinienweg.
Die Kleine Anfrage von Maximilian Gerner thematisiert die Entwicklung des Verkehrsaufkommens und die Lärmbelastung entlang der Bundesstraße 465 im Stadtgebiet Münsingen. Besonders im Fokus stehen die...
❓ Linksextremistische Aktivitäten und Straftaten im Landkreis und in der Stadt Reutlingen
Kleine Anfrage zu linksextremistischen Aktivitäten und Straftaten in Reutlingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Maximilian Gerner befasst sich mit linksextremistischen Aktivitäten und Straftaten im Landkreis und in der Stadt Reutlingen seit 2015. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ 18_0521
Die Anfrage thematisiert die Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Stephan Schwarz (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Maßnahmen zur Sicherstellung der Betreuungsansprüche von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätt...
❓ Besetzung der Schulleitung an der Schule im Schloss Unterschüpf
Die Anfrage thematisiert die Besetzung der Schulleitung an der Schule im Schloss Unterschüpf.
Die Kleine Anfrage von Emely Knorr befasst sich mit der Besetzung der Schulleitung an der Schule im Schloss Unterschüpf. Es wird erfragt, wie die Stelle seit dem Schuljahr 2020/2021 besetzt war und we...
❓ Struktur, Vernetzung und Gewaltorientierung der linksextremistischen Szene im Raum Mannheim
Anfrage zur Gewaltorientierung und Vernetzung der linksextremistischen Szene in Mannheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu aktuellen Erkenntnissen über die linksextremistische Szene im Raum Mannheim befragt. Der Fokus liegt auf der Gewaltorientierung und der Vernetzung...
❓ 18_0525
Die Anfrage untersucht Verbindungen linksextremistischer Strukturen in Mannheim zu politischen Parteien und Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernhard Pepperl von der AfD zielt darauf ab, Informationen über Verbindungen zwischen linksextremistischen Gruppen in Mannheim und politischen Parteien sowie ö...
❓ 18_0526
Die Anfrage untersucht die Verknüpfung zwischen offenen Haftbefehlen und dem Bezug von Sozialleistungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sandro Scheer zielt darauf ab, Informationen über Personen mit offenen Haftbefehlen in den Landkreisen Tübingen und Göppingen zu sammeln, insbesondere in Bezug auf...
❓ 18_0528
Die Anfrage beleuchtet die Aktivitäten von 'Palestine Action' in Baden-Württemberg und deren Verbindungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Schwarz von der AfD thematisiert die Aktivitäten der Gruppierung 'Palestine Action' in Baden-Württemberg sowie deren Verbindungen zu extremistischen Struktu...
❓ 18_0529
Anfrage zur Zwangsverheiratung von Schülerinnen und Schülern in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Zwangsverheiratung von Schülerinnen und Schülern in Baden-Württemberg. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der aufgehobenen Kinderehen, l...
❓ Nutzung des Arbeitsheftes „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg
Anfrage zur Nutzung des Arbeitsheftes „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung des Arbeitsheftes „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Einsatzjahren, Schulformen...
❓ 18_0531
Die Anfrage behandelt den sonderpädagogischen Förderbedarf und die Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Tübingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Schülerzahlen in Vorbereitungsklassen und unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Landkreis Tübingen sowie die damit verbundenen sonderpädagogisc...
❓ 18_0532
Die Anfrage behandelt den sonderpädagogischen Förderbedarf und die Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Göppingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Schülerzahlen in Vorbereitungsklassen und unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Landkreis Göppingen über die letzten zehn Jahre untersucht. Es w...
❓ Nutzung europäischer KI-Sprachmodelle in den zentral durch das Land bereitgestellten Komponenten von SCHULE@BW
Die Anfrage behandelt die Nutzung europäischer KI-Sprachmodelle im Bildungssystem von Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz europäischer KI-Sprachmodelle in den Bildungskomponenten von SCHULE@BW zu erhalten. Es werden verschiedene...
📝 Wirtschaftliche Folgeschäden der bis zum Jahr 2031 verschobenen Eröffnung des Infrastruktur-Großprojekts Stuttgart 21
Der Antrag thematisiert die wirtschaftlichen Folgeschäden der verzögerten Eröffnung von Stuttgart 21.
Der Antrag des Abgeordneten Anton Baron und weiterer Mitglieder der AfD fordert die Landesregierung auf, über die wirtschaftlichen Folgeschäden der bis 2031 verschobenen Eröffnung des Infrastrukturpro...
📝 Kosteneffizienz im Wohnungsbau durch frühzeitige Projektplanung stärken
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Kostentreiber im Wohnungsneubau zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, Erkenntnisse über die Kostentreiber im Wohnungsneubau in Baden-Württemberg zu berichten. Es werden verschiedene Aspekte wie Baunebenkosten,...
❓ 18_0500
Die Anfrage untersucht die Anzahl und Staatsangehörigkeit von Mehrfachtätern in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Mehrfachtäter in Baden-Württemberg gebeten. Es werden spezifische Fragen zu Tatverdächtigen mit mehreren Straftaten in den Jahren 20...
📝 18_0514
Antrag zur Einführung der European Digital Identity Wallet in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Einführung der European Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet) zu berichten. Dabei sollen technische, organisatorische und rechtliche Vorbereitungen...
❓ 18_0515
Anfrage zur Sanierung von Brücken auf Landes- und Bundesstraßen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand und der Sanierung von Brücken in Baden-Württemberg. Die Abgeordneten Tobias Vogt und Tim Bückner der CDU stellen Fragen zur Anzahl der Brücken, deren Zu...
📝 18_0516
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Informationen zu Wohnkosten und Wohnheimplätzen für Studierende bereitzustellen.
In diesem Antrag wird die Landesregierung gebeten, einen Bericht über die Wohnkosten für Studierende im Wintersemester 2026/27 zu erstellen. Es werden verschiedene Aspekte des Wohnraummangels und der...
❓ 18_0517
Die Anfrage behandelt die Vergabe von anerkannten Sprachzertifikaten in Schulen in Baden-Württemberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Sprachzertifikaten in Deutsch an Schulen in Baden-Württemberg thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie die Möglichkeiten zur Prüfung, Kosten und...
❓ Angriff auf einen Zugbegleiter im Bereich Bad Teinach und Sicherheit des Zugpersonals im Schienenpersonennahverkehr
Die Anfrage behandelt einen Angriff auf einen Zugbegleiter und die Sicherheit im ÖPNV.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall im Bereich Bad Teinach thematisiert, bei dem ein Zugbegleiter angegriffen wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Sicherheit des Zugpersonals i...
❓ Ausbau und Modernisierung der Residenzbahn (Strecke Karlsruhe–Stuttgart)
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Residenzbahn zwischen Karlsruhe und Stuttgart.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den baulichen und technischen Zustand der Residenzbahn sowie geplante Modernisierungsmaßnahmen zu erhalten. Insbesondere wird nach Mängeln, Engpässen un...
📝 Nutzung der Software des Herstellers „Palantir“ durch die EnBW
Antrag zur Nutzung der Software 'Palantir' durch die EnBW und deren Aufsichtsratsmitglieder.
Der Antrag befasst sich mit der Nutzung der Software des Herstellers 'Palantir' durch die EnBW und den Einfluss der auf Veranlassung des Landes entsandten Aufsichtsratsmitglieder. Es werden verschiede...
📝 Engpässe im Stromnetz in Baden-Württemberg
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Engpassregionen im Stromnetz in Baden-Württemberg zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu bitten, über die aktuelle Situation der Engpassregionen im Stromnetz in Baden-Württemberg zu berichten und Maßnahmen zur Beseitigung dieser Engpässe...
📝 Schäden und Ernteausfälle in Baden-Württembergs Landwirtschaft im Hitzesommer 2026
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Auswirkungen des Hitzesommers 2026 auf die Landwirtschaft zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Auswirkungen des Hitzesommers 2026 auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg zu untersuchen. Insbesondere werden die Erträge und Qualitäten von verschiedenen Kulturen...
✅ Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Das Dokument enthält Beschlussempfehlungen und Berichte zu Anträgen verschiedener Fraktionen.
Das Dokument umfasst Beschlussempfehlungen des Ständigen Ausschusses und des Ausschusses für Inneres und Digitalisierung zu verschiedenen Anträgen, die von Abgeordneten und Fraktionen eingereicht wurd...
❓ 18_0511
Die Anfrage thematisiert die Binnengrenzkontrollen im Grenzraum Kehl und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den seit Mai 2025 durchgeführten Binnengrenzkontrollen im Grenzraum Kehl. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Unterstützungsmaßnahmen der Polizei B...
📝 18_0513
Antrag zur Entwicklung von Life-Science-Ausgründungen und Venture Capital in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Entwicklung von Gründungen im Bereich Life Sciences in Baden-Württemberg zu berichten. Insbesondere wird die Finanzierungssituation von Start-ups s...
❓ 18_0351_D
Die Anfrage behandelt die Vergütung und Kosten der Bestellung von Boris Palmer als Rat für Staatsmodernisierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten der Bestellung von Boris Palmer als Rat für Staatsmodernisierung befragt. Es wird insbesondere nach Vergütung, Kosten un...
❓ 18_0499
Anfrage zur Umsetzung des Förderprogramms 'Clever Bauen BW' und den eingereichten Projekten.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Alexsei Zimmer befasst sich mit dem Förderprogramm 'Clever Bauen BW', das Modellprojekte zur Kostensenkung im Wohnungsbau unterstützt. Es werden Informationen zu ei...
📝 18_0509
Der Antrag zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit des Erwerbsobstbaus in Baden-Württemberg zu sichern.
Der Antrag behandelt die Herausforderungen und Chancen des Erwerbsobstbaus in Baden-Württemberg. Er fordert die Landesregierung auf, über die wirtschaftliche Lage, Marktbedingungen und notwendige Maßn...
❓ 18_0329_D
Die Anfrage behandelt den Erhaltungszustand der Landesstraßen im Hohenlohekreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) 2024 für die Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke im Hohenlohekreis befragt. Es wer...
📝 18_0376_D
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Vergütung professioneller bildender Künstler zu überprüfen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Vergütungssituation für professionelle bildende Künstlerinnen und Künstler in Baden-Württemberg zu klären, insbesondere im Kontext der Ausschreibung für den Galerieraum...
❓ 18_0380_D
Die Anfrage behandelt die Personalstruktur und Outsourcing im Krankenhaus Böblingen nach einem Vorfall.
In dieser Anfrage wird die Personalstruktur im Krankenhaus Böblingen untersucht, insbesondere im Hinblick auf Leiharbeit und Outsourcing. Der Anlass ist ein Vorfall, bei dem eine Leiche in die Schmutz...
📝 18_0387_D
Antrag zur Berichterstattung über den Umgang mit islamistischen Personen in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Informationen über das islamistische Personenpotenzial in Baden-Württemberg bereitzustellen, einschließlich deren Entwicklung seit 2019 und der Anzahl gewal...
📝 18_0490
Antrag zur Analyse der Auswirkungen der europäischen Verteidigungswirtschaft auf Baden-Württemberg.
Der Antrag befasst sich mit der Bedeutung der Verteidigungs- und Sicherheitswirtschaft für Baden-Württemberg. Er untersucht die wirtschaftlichen und technologischen Kompetenzen des Landes sowie die He...
📝 18_0492
Antrag zur Untersuchung von Mikro- und Nanoplastik im Wasser und innovativen Verfahren zur Reduzierung.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Informationen über das Vorkommen von Mikro- und Nanoplastik in Gewässern und Trinkwasser in Baden-Württemberg bereitzustellen sowie innovative Verfahren zur...
📊 Bericht der Landesregierung zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Bericht über den Fortschritt und die Herausforderungen beim Bibermanagement und der Saatkrähenverordnung.
Der Bericht informiert über den Stand des Bibermanagements und die geplante Saatkrähenverordnung. Die Biberverordnung wurde vorläufig außer Vollzug gesetzt, was Auswirkungen auf das Management hat.