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❓ Dokument 18/1142
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis.
Die Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis in den Schuljahren 2018/2019 bis 2020/2021 zu erhalten....
📝 Dokument 18/944
Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler und der Region Trier. Ziel ist es, die Ursachen und die po...
❓ Dokument 18/1099
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördermitteln für Luftreinigungsgeräte in Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) zielt darauf ab, Informationen über ein Förderprogramm zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in Schulen zu erhalten. Es wird erfragt, wie viel...
❓ Dokument 18/1070
Die Anfrage behandelt den Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Arbeitsentgeltveruntreuung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert bezieht sich auf einen laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte v...
❓ Dokument 18/1053
Die Anfrage behandelt die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der teilnehmenden Schulen, deren geplanten Maßnahmen und der...
❓ Dokument 18/1056
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Betriebssystemen und Office-Paketen in Ministerien und Behörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Betriebssystemen und Office-Paketen, die in den Ministerien und Landesbehörden von Rheinland-Pfalz verwendet werden. Es wird nach den spezifischen Programmen ge...
❓ Dokument 18/1074
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert den aktuellen Stand der Geothermiekraftwerke in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Betriebspläne und Rückbau. Es wird nach der Anzahl de...
❓ Dokument 18/1076
Die Anfrage behandelt den Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl und die Möglichkeit, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausschluss von 16- und 17-jährigen Jugendlichen von der Bundestagswahl und fragt die Landesregierung nach der Anzahl der betroffenen Jugendlichen sowie nach Maßnahm...
❓ Dokument 18/1087
Die Anfrage thematisiert die Definition und Ziele der Landesregierung zur Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin (CDU) fragt nach der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung zur Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz...
❓ Dokument 18/1088
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Aspekte im Fall des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den finanziellen und rechtlichen Verpflichtungen des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel im Zusammenhang mit seiner Klage geg...
❓ Dokument 18/935
Anfrage zur Definition von 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung in Bezug auf Innovation in Rheinland-Pfalz....
❓ Dokument 18/1030
Die Anfrage behandelt eine Messerlage in Landau in der Pfalz und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth befasst sich mit einem Vorfall in Landau, bei dem es zu einer Messerlage kam. Dabei wurde eine Person schwer verletzt, und es wird nach den Hinterg...
❓ Dokument 18/1054
Die Anfrage behandelt den Verdacht von Clankriminalität in Ludwigshafen.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth bezieht sich auf Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen und untersucht die Sicherheitslage sowie die Hintergründe der Tatverdä...
❓ Dokument 18/1019
Die Anfrage befasst sich mit der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer gebeten. Es wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die Unternehm...
❓ Dokument 18/1055
Die Anfrage behandelt die Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Fort- und Weiterbildungsangeboten für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung befragt. Es wird auf die Bedeutung der Digitalisierung im Bildungssyste...
❓ Dokument 18/1058
Die Anfrage behandelt den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze. Es...
❓ Dokument 18/1063
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf die Pendler in Rheinland-Pfalz und fragt nach der Bedeutung des Fernverkehrs sowie der Idee der Verbeamtung von Lokführ...
❓ Dokument 18/1073
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schaustellern in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen Schausteller aufgrund der Corona-Pandemie konfrontiert sind, und fragt die Landesregierung nach möglichen Unterstützungsprogr...
❓ Dokument 18/916
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit den Auswirkungen des Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer auf die Pendler in Rheinland-Pfalz. Es wird die Bedeutung des Fernve...
❔ Dokument 18/917
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Erfassung.
Das Dokument beantwortet eine Große Anfrage der Fraktion der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es erläutert, welche Merkmale eine Handlung als antisemitisch qualifizieren und welch...
❓ Dokument 18/853
Die Anfrage thematisiert die verschärften Anforderungen der GDKE an Bauherren und Kommunen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) behandelt die Forderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) bezüglich archäologischer Prospektionen vor Bauvorhaben. Ri...
❓ Dokument 18/1062
Die Anfrage behandelt die Vergütungen für verschiedene Beauftragte des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Christian Baldauf thematisiert die Vergütungen für die Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz in verschiedenen Bereichen. Der Chef der Staatskanzlei beantwortet diese Anfrage u...
❓ Dokument 18/896
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und mögliche Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Beschä...
❔ Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Finanzierung von familienunterstützenden Betreuungsleistungen und d...
❓ Dokument 18/1027
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Anzahl und dem Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz, die zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden. Es wird...
❓ Dokument 18/1028
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Reaktivierung der Brexbachtalbahn zu erhalten, die im Koalitionsvertrag der Landesregierung erwähnt wird. Es werden Fragen zu Kosten, Immissionsschutz, S...
❓ Dokument 18/1011
Erfahrungsbericht und Kontrolle bei der Nutzung der „Luca“-App in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Kontrolle der „Luca“-App in Rheinland-Pfalz, insbesondere in der Testregion Rhein-Lahn. Es werden Fragen zur Effektivität der App bei der Kontaktnachverfolgung so...
❓ Dokument 18/1015
Die Anfrage behandelt die Graffitistraftaten in Koblenz und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Entwicklung von Graffitistraftaten in Koblenz sowie den ergriffenen Maßnahmen der Polizei und der Landesregierung.
❓ Dokument 18/1018
Die Anfrage behandelt die Förderung von Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach bestehenden Fördermöglichkeiten und Maßnahmen gefragt, um Bürgerbusangebote in l...
❓ Dokument 18/1026
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und die damit verbundenen Förderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp thematisiert die Reaktivierung der Brexbachtalbahn zwischen Bendorf und Rhein. Es wird nach dem Zeitplan, Förderungen und der Vorstudie zur Reaktivier...
❓ Dokument 18/1029
Die Landesregierung wird zur Transparenz und den Maßnahmen bezüglich Kerosinablässen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz befragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Schritte unternommen wurden, um die vom Bund geforderten Informati...
❓ Dokument 18/972
Die Anfrage behandelt den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten und deren volkswirtschaftlichen Nutzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Steven Wink (FDP) zielt darauf ab, Informationen über den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten sowie deren volkswirtschaftlichen Nutzen zu erhalten. Das Mini...
❓ Dokument 18/999
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Beschä...
❓ Dokument 18/1003
Die Anfrage thematisiert die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz. Es wird die Reaktion der Landesregierung auf die Schließung von Bereit...
❓ Dokument 18/1007
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe. Es wird nach der Bewertung der Lage und den...
❓ Dokument 18/1008
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2. Es wird nach der Bewertung der Straßen und deren Sanierungsstatus gefragt, um die...
❓ Dokument 18/1010
Die Anfrage behandelt Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz und deren statistische Erfassung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Straftaten, Dro...
❓ Dokument 18/890
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und deren Sanierungsstatus.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen und deren Sanieru...
❔ Dokument 18/892
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen. Es werden verschiedene Aspekte der Kriminalitätsentwicklung sowie die Anzahl der reg...
❓ Dokument 18/1004
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der Landesstraße L 44 in Aach.
In der Anfrage wird der desolate Zustand der Landesstraße L 44 in Aach thematisiert, der zu Unmut bei Anwohnern und Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit führt. Es werden Informationen zu Überflut...
❓ Dokument 18/1005
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und deren Risikoklasseneinstufung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Einstufung in Risikoklassen und den damit verbundenen Kos...
❓ Dokument 18/988
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, die ermittelten Tatv...
❓ Dokument 18/998
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern und deren Einsatz.
In der Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestatteten Streife...
❓ Dokument 18/832
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Sachstand zu Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf eine Polizeiaktion in Koblenz verwiesen, die im Zusammenhang mit dem Drog...
❓ Dokument 18/866
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Bremer Bank Greensill auf die Verbandsgemeinde Diez.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es wird untersucht, ob die Kommuna...
❓ Dokument 18/975
Die Anfrage behandelt die finanziellen Folgen der Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez.
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Insolvenz der Bremer Bank Greensill und deren Auswirkungen auf die Verbandsgemeinde Diez. Es werden verschiedene Aspekte der kommunal...
❓ Dokument 18/855
Die Anfrage befasst sich mit dem Lavaabbau am Feuerberg und dessen Auswirkungen auf die Umgebung.
Die Kleine Anfrage von Astrid Schmitt thematisiert den geplanten Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels. Es wird auf die Genehmigungen und die potenziellen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und...
❓ Dokument 18/857
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Verschärfung der Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach den Gründen für die empfohle...
❔ Dokument 18/859
Die Anfrage behandelt die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz.
In der Großen Anfrage wird die Finanzierung und die Aufwendungen für Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Aufwendungen sich auf verschiedene Schultypen und...
❓ Dokument 18/964
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Status und die Planung von zwei Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz, insbesondere der L 279 und L 280, erfragt. Die Fragesteller weisen auf den schlechten Zustan...