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📊 Drucksache 19/142
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und Fördermittel für Schienenstrecken.
Das Dokument informiert über die Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Jahr 2018 und die Bereitstellung von 59 Millionen Euro an Fördermitteln für nichtbundeseigene Schienenstrecken. Es w...
📊 Drucksache 19/143
Bericht über die Haushaltsrechnung 2019 und Optimierung finanzieller Stützungsmaßnahmen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 und die Optimierung finanzieller Stützungsmaßnahmen, insbesondere im Kontext von Krisenszenarien wie der COVID-19-Pandemie. Die Landesregi...
📝 Drucksache 19/149
Zustimmung zur Ernennung von Dr. Berend Lindner zum Mitglied des Landesrechnungshofs.
Das Dokument informiert über die Zustimmung des Niedersächsischen Landtags zur Ernennung von Dr. Berend Lindner als Mitglied des Niedersächsischen Landesrechnungshofs. Diese Zustimmung erfolgt gemäß A...
📝 Drucksache 19/165
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Moor- und Klimaschutz in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert den Schutz und die Nutzung von Moorböden in Niedersachsen im Kontext des Klimaschutzes. Es wird auf die Bedeutung von Mooren für die CO2-Bindung und den Artenschutz hingewiesen...
📄 Drucksache 19/166
Die Landesregierung informiert über die Mitgliedschaft ihrer Mitglieder in Aufsichtsräten von Unternehmen.
Das Dokument informiert über die Zulassung der Mitgliedschaft von Mitgliedern der Niedersächsischen Landesregierung in verschiedenen Aufsichtsgremien. Es listet die entsprechenden Mandatsträger und di...
📊 Drucksache 19/181
Bericht über die 26. Sitzung des Stabilitätsrates und die finanzpolitischen Herausforderungen.
Das Dokument informiert über die Ergebnisse der 26. Sitzung des Stabilitätsrates, die am 16. Dezember 2022 stattfand. Es werden die finanziellen Herausforderungen und die Maßnahmen zur Bewältigung der...
📊 Drucksache 19/274
Bericht über die Haushaltsrechnung und Fördermodalitäten im sozialen Bereich.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2014 und die konzeptionelle Förderung im sozialen Bereich. Es werden die Ausgabereste aus den Jahren 2021 und 2022 sowie die geplanten Änderun...
📊 Drucksache 19/277
Bericht über die Haushaltsrechnung für IT-Kosten im Jahr 2017 und zukünftige Berichterstattung.
Der Bericht informiert über die Haushaltsrechnung für IT-Kosten im Jahr 2017 und die jährliche Berichterstattung der Landesregierung zu IT-Ausgaben. Es werden Kostendaten und deren Entwicklung im Verg...
✅ Drucksache 19/310
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtags. Es bezieht sich auf den Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grüne...
✅ Drucksache 19/315
Das Dokument enthält Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages.
Das Dokument befasst sich mit Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu Eingaben und Änderungsanträgen der Fraktionen. Aufgrund datenschutzrechtlicher Gründe werden dies...
📄 Drucksache 19/326
Rücktritt von Minister Boris Pistorius aus der Niedersächsischen Landesregierung.
Das Dokument informiert über den Rücktritt von Boris Pistorius als Mitglied der Niedersächsischen Landesregierung am 18. Januar 2023. Der Ministerpräsident Stephan Weil teilt mit, dass Frau Daniela Be...
📝 Drucksache 19/381
Aktionsplan zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung und Unterstützung der Tafeln.
Das Dokument behandelt einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung in Niedersachsen und zur Unterstützung der Tafeln. Es wird auf die dramatischen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs au...
📝 Drucksache 19/394
Der Antrag fordert eine Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen zu beschleunigen, um die Klimaziele zu erreichen. Es wird eine Task-Force vorgeschlagen, die verschiedene Akteure einbezie...
📝 Drucksache 19/395
Zustimmung zur Ernennung eines Mitglieds der Landesregierung gemäß der Niedersächsischen Verfassung.
Das Dokument behandelt die Zustimmung des Niedersächsischen Landtags zur Ernennung eines Mitglieds der Landesregierung. Der Antrag wurde vom Ministerpräsidenten gestellt und in der 6. Sitzung des Land...
📄 Drucksache 19/396
Wahl der Mitglieder und des Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
Das Dokument informiert über die Wahl von Mitgliedern und des Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs. Es enthält die Namen der gewählten Personen sowie deren Amtszeiten.
📝 Drucksache 19/399
Bestätigung der Personalentscheidung für das Mitglied im Ausschuss der Regionen der EU.
Das Dokument informiert über die Benennung eines niedersächsischen Mitglieds und dessen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen der EU für die 7. Mandatsperiode von 2020 bis 2025.
📝 Drucksache 19/405
Der Antrag fordert Unterstützung für die Demokratiebewegung im Iran und Maßnahmen gegen das Regime.
Der Antrag thematisiert die Unterstützung der Demokratiebewegung im Iran, die seit September 2022 für Freiheit und Menschenrechte demonstriert. Er verurteilt die brutale Repression des iranischen Regi...
✅ Drucksache 19/461
Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der AfD zur Maskenpflicht im ÖPNV abzulehnen.
Das Dokument befasst sich mit der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und in der Deutschen Bahn. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung empfiehlt, den An...
📊 Drucksache 19/463
Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz.
Der Bericht behandelt die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017. Insbesondere werden das Auslandskorrespondentennetz und die Onlineaktivitäten des ZDF an...
📄 Drucksache 19/471
Das Dokument enthält keine spezifischen Informationen oder Anfragen.
Das Dokument ist eine Drucksache des Niedersächsischen Landtags, die am 05.09.2023 verteilt wurde. Es enthält keine spezifischen Inhalte oder Anfragen.
📊 Drucksache 19/477
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und fehlende Leistungen der Kranken- und Pflegekassen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und thematisiert fehlende Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen. Er enthält Informationen über die Inanspruchnahme von psy...
📊 Drucksache 19/478
Bericht über die Haushaltsrechnung und die Entwicklung der Fahrzeugumschlagszahlen am Dalbenliegeplatz Emspier.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und die Entwicklung der Fahrzeugumschlagszahlen am Dalbenliegeplatz Emspier. Es wird auf die vertraglichen Vereinbarungen und die wirtscha...
📊 Drucksache 19/488
Bericht über abgeschlossene Prüfungsverfahren des Niedersächsischen Landesrechnungshofs.
Der Bericht informiert über die vom Niedersächsischen Landesrechnungshof in der zweiten Jahreshälfte 2022 abgeschlossenen Prüfungsverfahren sowie Nachmeldungen aus den Jahren 2019, 2021 und der ersten...
📊 Drucksache 19/513
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und ambulante Leistungen für Menschen mit seelischer Behinderung.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und die Entwicklung von ambulanten Leistungen für Menschen mit seelischer Behinderung in Niedersachsen. Es gibt einen Überblick über die...
✅ Drucksache 19/545
Das Dokument enthält Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages.
Das Dokument befasst sich mit den Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu verschiedenen Eingaben und Änderungsanträgen. Aufgrund datenschutzrechtlicher Gründe werden d...
⚖️ Drucksache 19/55
Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 durch Nachtragshaushaltsgesetz.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 in Niedersachsen. Es enthält Empfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur Annahme eines Gesetzentwurfs der Land...
✅ Drucksache 19/555
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags zum Fahrradleasing für die Mobilitätswende.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung. Es geht um den Antrag zum Thema Fahrradleasing, der die Mobilitätswende in Niedersachs...
✅ Drucksache 19/56
Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen empfiehlt die Annahme des Gesetzentwurfs zum Nachtragshaushalt.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Gesetzentwurf der Landesregierung über ein Haushaltsbegleitgesetz für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.
📝 Drucksache 19/574
Der Antrag fordert eine Professionalisierung der Hauswirtschaft in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die zunehmende gesellschaftliche Bedeutung der Hauswirtschaft und die Herausforderungen, die sich aus dem demografischen Wandel und veränderten Familienstrukturen ergeben. Es w...
✅ Drucksache 19/58
Empfehlung zur allgemeinen Genehmigung in Immunitätsangelegenheiten für Abgeordnete.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ältestenrats des Niedersächsischen Landtags zur allgemeinen Genehmigung in Immunitätsangelegenheiten. Es regelt die Durchführung von Verfahren gegen A...
📝 Drucksache 19/59
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Erleichterung elektronischer Abstimmungen.
Das Dokument behandelt die Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages, um die Möglichkeiten für schriftliche und elektronische Abstimmungen zu erweitern. Es werden verschiedene Para...
✅ Drucksache 19/596
Das Dokument enthält Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages.
Das Dokument befasst sich mit Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu Eingaben und Änderungsanträgen der Fraktionen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind diese Info...
📊 Drucksache 19/60
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018 und den Verbraucherschutz in Niedersachsen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und die Maßnahmen zur Förderung des Verbraucherschutzes in Niedersachsen. Es werden die finanziellen Mittel und Projekte vorgestellt, die...
📊 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020 und Altersgrenze in der Landespolizei
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und die Regelungen zur Altersgrenze in der Landespolizei.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 sowie die Regelungen zur verringerten Altersgrenze für Polizeibeamte in Niedersachsen. Es wird erwartet, dass das Ministerium praktikable...
📝 Drucksache 19/635
Der Antrag fordert die Einführung eines Fahrradleasingmodells für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, Fahrradleasing als Teil der Mobilitätswende in Niedersachsen zu fördern. Es wird betont, dass das Fahrrad ein umweltfreundliches und gesundes Verkehrsmittel ist, dessen Nut...
✅ Drucksache 19/636
Der Ausschuss für Inneres und Sport empfiehlt, den Antrag der AfD abzulehnen.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zur Verbesserung der materiellen und konzeptionellen Ausstattung der Polizei in Niedersachsen. Der Antrag stammt vo...
📝 Drucksache 19/637
Der Antrag fordert die Unterstützung und Förderung von Agroforstsystemen und Kombinationshaltungen in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, Agroforstsysteme und Kombinationshaltungen in der niedersächsischen Landwirtschaft zu fördern. Diese Systeme kombinieren Gehölze mit Ackerkulturen und Tierhaltung, um ökolo...
📝 Drucksache 19/638
Der Antrag zielt darauf ab, den musikpädagogischen Nachwuchs in Niedersachsen zu sichern.
Der Antrag behandelt die Sicherstellung des musikpädagogischen Nachwuchses in Niedersachsen. Er hebt die Bedeutung der Musik für Bildung, Freizeitgestaltung und Integration hervor und fordert Maßnahme...
📊 Drucksache 19/673
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und Optimierungsbedarf bei der Rentenanrechnung.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und thematisiert den Optimierungsbedarf bei der Berechnung der Versorgungsbezüge unter Anrechnung von Renten. Es wird auf die Feststellun...
⚖️ Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushalt 2022 und 2023
Der Gesetzentwurf regelt Änderungen im Nachtragshaushalt 2022/2023 und betrifft mehrere Gesetze.
Das Dokument befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Anpassung des Nachtragshaushalts für die Jahre 2022 und 2023. Es werden Änderungen an fünf Gesetzen vorgeschlagen, die insbesondere die finanziell...
📊 Drucksache 19/748
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 und die Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 und die damit verbundenen Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft in Niedersachsen. Es wird auf die Notwendigkeit einer transparen...
📊 Drucksache 19/749
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und Maßnahmen zur Informationssicherheit.
Der Bericht informiert über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit in der niedersächsischen Landesverwaltung.
📝 Drucksache 19/750
Der Antrag fordert eine Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten auf mindestens 7.500 Euro.
Der Antrag befasst sich mit der Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten, die seit 1993 nicht mehr angepasst wurde. Die Fraktionen der SPD und CDU fordern eine Erhöhung von 5.000 Euro auf minde...
📊 Drucksache 19/751
Bericht zur Haushaltsrechnung 2020 und zur nachhaltigen Entwicklung des Personalhaushalts in Niedersachsen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Herausforderungen bei der nachhaltigen Entwicklung des Personalhaushalts in Niedersachsen. Es wird festgestellt, dass die Einsparm...
📝 Drucksache 19/752
Der Antrag fordert Maßnahmen zum vorbeugenden Hochwasserschutz an der Elbe.
Der Antrag thematisiert den vorbeugenden Hochwasserschutz in Niedersachsen, insbesondere an der Elbe. Angesichts zunehmender Hochwasserereignisse durch Klimaveränderungen fordert der Antrag Maßnahmen...
📊 Drucksache 19/753
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und die Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen.
Der Bericht thematisiert die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Herausforderungen im Maßregelvollzug in Niedersachsen, insbesondere die steigende Anzahl an wartenden Straftätern und die Notwe...
📝 Drucksache 19/754
Der Antrag fordert eine Prüfung und gesetzliche Regelungen für Tiny Houses in Niedersachsen.
Der Antrag behandelt die baurechtlichen Anforderungen an Tiny Houses in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf Ortswechsel und die Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes. Ziel ist es, mehr Flexibi...
📊 Drucksache 19/755
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die IT-Administration an Grundschulen.
Der Bericht thematisiert die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die anhaltenden Probleme bei der IT-Administration an Grundschulen. Trotz finanzieller Zuweisungen sind Lehrkräfte weiterhin für di...
📊 Drucksache 19/756
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 im Kultusministerium.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung des Kultusministeriums für das Jahr 2020 und die Notwendigkeit der Überprüfung von Zuwendungen. Er beschreibt die Herausforderungen und Änderungen in der Fö...
📊 Drucksache 19/757
Bericht zur Haushaltsrechnung 2019 und zur Personalplanung an berufsbildenden Schulen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 und thematisiert den Verbesserungsbedarf bei der Personalplanung an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Es wird auf die Empfehlungen...