Suche
📄 Zoff ums Zoschke-Stadion – Wie sind dem Bezirk Lichtenberg Fördergelder verloren gegangen?
Die Anfrage thematisiert den Verlust von Fördergeldern für das Zoschke-Stadion im Bezirk Lichtenberg.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, warum dem Bezirk Lichtenberg Fördergelder für das Zoschke-Stadion verloren gegangen sind. Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner fragt nach den Hintergründen...
📄 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19 / 26 587 über Afghanische Papiere nur über Taliban-Strukturen? Klarheit zur Berliner Praxis
Anfrage zur Praxis der Passbeschaffung für Afghanische Staatsangehörige in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Orkan Özdemir thematisiert die Herausforderungen und Verfahren bei der Passbeschaffung für afghanische Staatsangehörige, insbesondere in Bezug auf die Taliban und die Berl...
📄 Dauerbaustelle in der Hönower Straße in Berlin-Karlshorst transparent kommunizieren
Die Anfrage behandelt die Kommunikation und den Status der Dauerbaustelle in der Hönower Straße in Berlin-Karlshorst.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Transparenz der Bauarbeiten in der Hönower Straße in Berlin-Karlshorst thematisiert. Die Abgeordnete Lilia Usik fragt nach dem Stand der Tiefbauarbeiten, den b...
📄 Gewährleistung der Verfassungstreue von kommunalen Wahlbeamt*innen in den Berliner Bezirken (Bezirksamtsmitglieder)
Die Anfrage behandelt die Verfassungstreue von kommunalen Wahlbeamten in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Gewährleistung der Verfassungstreue von kommunalen Wahlbeamten in den Berliner Bezirken thematisiert. Es wird gefragt, wie der Senat sicherstellt, dass nur verfas...
📄 Wahlkampf auf Kosten von obdachlosen Menschen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Genehmigung einer Unterkunft für obdachlose Menschen in Frohnau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat um Auskunft über den Genehmigungsstand einer neuen Unterkunft für obdachlose Menschen in Frohnau gebeten. Es werden verschiedene Aspekte der geplanten Un...
📄 Wohnungsbauvorhaben Augsburger Straße in Lichtenrade
Anfrage zu Wohnungsbauvorhaben an der Augsburger Straße in Lichtenrade.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) befasst sich mit dem Wohnungsbauprojekt an der Augsburger Straße in Lichtenrade. Es werden Informationen zu geplanten Wohnungen, Stellplätzen und mö...
📄 Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Bauzaunmaßnahme im Karlshorster Ilsekiez
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit von Bauzaunmaßnahmen im Ilsekiez.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Bauzaunmaßnahmen im Karlshorster Ilsekiez thematisiert. Die Abgeordnete Lilia Usik von der CDU stellt Fragen zu den...
📄 Eigentümerverantwortung des Landes Berlin: Was macht die landeseigene HOWOGE im Ilsekiez?
Die Anfrage behandelt die Eigentümerverantwortung des Landes Berlin bezüglich der HOWOGE im Ilsekiez.
Die schriftliche Anfrage von Lilia Usik (CDU) thematisiert die Maßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE im Ilsekiez, insbesondere die Aufstellung von Bauzäunen in den Innenhöfen währ...
📄 Besetzung der Leitungsfunktion am BLiQ
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Leitungsfunktion am Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung.
In der schriftlichen Anfrage wird die Besetzung der Leitungsfunktion am Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung (BLiQ) thematisiert. Abgeordneter Tommy Tabor fragt nach den...
📄 Jahnsportpark zukunftsfähig planen – Klimaanpassung, Schwammstadt und Artenschutz stärken
Die Anfrage behandelt die Planung des Jahnsportparks mit Fokus auf Klimaanpassung und Artenschutz.
In der schriftlichen Anfrage wird die Planung des Jahnsportparks thematisiert, insbesondere die Aspekte der Klimaanpassung, Schwammstadt und der Stärkung des Artenschutzes. Es werden Fragen zur Größe...
📄 Keine BSR-Leerungen mehr im Grünzug Halemweg – Popitzweg (Charlottenburg-Nord) wegen EPS-Befall (Nr.8)
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Müllleerungen im Grünzug Halemweg-Popitzweg aufgrund eines Eichenprozessionsspinner-Befalls.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Einstellung der Müllleerungen im Grünzug Halemweg-Popitzweg thematisiert, die aufgrund eines Befalls mit dem Eichenprozessionsspinner (EPS) seit Mitte Juli 202...
📄 Asbest-, Schadstoff- und Instandhaltungsprobleme im Rollbergviertel – Kenntnisstand des Senats, Verantwortlichkeiten und Maßnahmen
Anfrage zu Asbest- und Schadstoffproblemen im Rollbergviertel und Maßnahmen des Senats.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Kenntnisstand des Senats zu Asbest- und Schadstoffproblemen im Rollbergviertel erfragt. Es wird nach den Verantwortlichkeiten und den ergriffenen Maßnahmen gef...
📄 Leerstand, Drogenszene und reisende Täter am Nordbahnhof: Wer verantwortet den Zustand rund um das Nordbahnhof Carré in Berlin-Mitte?
Die Anfrage behandelt den Leerstand und die Sicherheitslage rund um das Nordbahnhof Carré in Berlin-Mitte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Nordbahnhof Carré in Berlin-Mitte thematisiert, insbesondere der Leerstand des Bürokomplexes und die damit verbundenen sozialen Probleme wie Drogen...
📄 Neue Entwicklungen beim Gesobau-Bauvorhaben Grüner Kiez Pankow?
Schriftliche Anfrage zu neuen Entwicklungen beim Gesobau-Bauvorhaben Grüner Kiez Pankow.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer behandelt aktuelle Entwicklungen beim Bauvorhaben der Gesobau im Stadtteil Pankow, insbesondere die geplante Bebauung der Innenhöfe und die damit verbund...
📄 Wahlplakate in Marzahn Ost
Die Anfrage befasst sich mit der Eigentümerschaft und Pflege von Wahlplakaten in Marzahn Ost.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Gunnar Lindemann nach den Eigentumsverhältnissen und der Verantwortung für die Straßen- und Gehwegreinigung sowie die Instandhaltung von Straßenla...
📄 Zukunft der stillgelegten Plansche und des Notbrunnens auf dem geplanten Standort der Drehscheibenschule
Die Anfrage behandelt die Zukunft der stillgelegten Plansche und des Notbrunnens am Standort der Drehscheibenschule.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zukunft der stillgelegten Plansche und des Notbrunnens am geplanten Standort der Drehscheibenschule in Lichtenberg thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Formale Selektion in der künstlerischen Projektförderung
Anfrage zur formalen Selektion in der künstlerischen Projektförderung in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Daniel Wesener befasst sich mit der formalen Selektion in der künstlerischen Projektförderung durch die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es...
📄 Transformationsfonds im Kulturhaushalt II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Mittelverwendung des Transformationsfonds im Kulturhaushalt.
Die schriftliche Anfrage von Daniel Wesener (GRÜNE) zielt darauf ab, Informationen über den Transformationsfonds im Kulturhaushalt II zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Stand, den verausgabten Mi...
📄 Wie weiter nach dem Verkauf der Falckensteinstraße 26 in Kreuzberg?
Die Anfrage behandelt die baurechtlichen und Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks Falckensteinstraße 26 in Kreuzberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation des Grundstücks Falckensteinstraße 26 in Kreuzberg nach dessen Verkauf thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu baurechtlichen Vorgängen, geneh...
📄 Otto-Nagel-Haus am Märkischen Ufer – wird der Künstler ad acta gelegt?
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Otto-Nagel-Hauses und die Zugänglichkeit der Werke des Künstlers.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Manuela Schmidt befasst sich mit dem Otto-Nagel-Haus und der Frage, ob die Werke des Künstlers Otto Nagel der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
📄 Bilanz der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung
Die Anfrage behandelt die Bilanz der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung in Berlin. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der eingesetzten Dienstkräfte, laufenden Erm...
📄 Wie wird aus Schulneubau am Auerbacher Ring / Ecke Maxie-Wander-Straße die „Laborschule Hellersdorf“?
Die Anfrage behandelt den Schulneubau am Auerbacher Ring und die Entwicklung zur Laborschule Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Entwicklung des Schulneubaus am Auerbacher Ring zur Laborschule Hellersdorf erfragt. Es wird untersucht, wie die Kooperation mit der Alice-Salomon-Ho...
📄 Projekt HOPE der Polizei Berlin
Schriftliche Anfrage zum Projekt HOPE der Polizei Berlin zur Bekämpfung von Menschenhandel.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Projekt HOPE der Polizei Berlin, das die Bekämpfung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung zum Ziel hat. Es werden Fragen zu den Fördermitteln der EU...
📄 Verfahrenssteuerung, Klagekosten und Kontinuität der Leitung im Landesamt für Einwanderung (LEA) vor dem Auslaufen des vorübergehenden Schutzes nach § 24 AufenthG am 4. März 2027
Die Anfrage behandelt die Verfahrenssteuerung und Klagekosten im Landesamt für Einwanderung vor dem Auslaufen des vorübergehenden Schutzes.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Hugh Bronson (AfD) thematisiert die Verfahrenssteuerung, Klagekosten und die Kontinuität der Leitung im Landesamt für Einwanderung (LEA) im Kontext des bevorstehenden...
📄 Ungültige Unterschriften bei Volksgesetzgebungsverfahren
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit von Unterschriften bei Volksgesetzgebungsverfahren in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der ungültigen Unterschriften bei Volksgesetzgebungsverfahren in Berlin behandelt. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach der Anzahl der eingereicht...
📄 Kosten für den Bau der Flüchtlingsunterkunft und die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes auf dem Grundstück Alt-Stralau 63-65 auf der Halbinsel Stralau
Anfrage zu den Kosten für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft und die Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den voraussichtlichen Kosten für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft und die Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes auf dem Grundstück Alt-Stralau 63-65...
📄 Sicherung der Verwaltung, der kritischen Infrastruktur und des Katastrophenschutzes in Berlin – Risiken für die Daseinsvorsorge durch den Fachkräftemangel bei digitalen Legacy-Systemen (COBOL)
Schriftliche Anfrage zur Sicherung der Verwaltung und kritischen Infrastruktur in Berlin angesichts des Fachkräftemangels.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann thematisiert die Risiken für die Daseinsvorsorge in Berlin durch den Fachkräftemangel bei digitalen Legacy-Systemen, insbesondere COBOL. Es wird u...
📄 Klimaschutzmaßnahmen in Lichtenberg
Die Anfrage behandelt aktuelle und geplante Klimaschutzmaßnahmen in Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Klimaschutzmaßnahmen in Lichtenberg umgesetzt werden und wie der Senat deren Wirksamkeit bewertet. Es werden auch finanzielle Mittel und Zielgru...
📄 Kleine Schwimmhalle Wuhlheide – kleiner Wasserspaß
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Nutzung der Kleinen Schwimmhalle Wuhlheide.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich thematisiert den baulichen Zustand, die Sanierungsmaßnahmen und die Nutzung der Kleinen Schwimmhalle Wuhlheide. Der Senat gibt Auskunft über durchgeführte...
📄 Aktuelle Daten zur Organspende in Berlin und Strategien zur Steigerung der Organspendezahlen (Stand 2026)
Aktuelle Daten zur Organspende in Berlin und Strategien zur Steigerung der Organspendezahlen.
Die Schriftliche Anfrage behandelt die aktuellen Daten zur Organspende in Berlin sowie Strategien zur Steigerung der Organspendezahlen. Es werden Statistiken zur Anzahl der Organspenden, den Entscheid...
📄 Ortstermin des Verkehrsstaatssekretärs an der Filandastraße und Zukunft der Radverkehrsinfrastruktur
Anfrage zur Radverkehrsinfrastruktur und einem Ortstermin des Verkehrsstaatssekretärs.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Ortstermin des Verkehrsstaatssekretärs Arne Herz an der Filandastraße thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Zukunft der Radverkehrsinfrastruktur und d...
📄 Verfahrensänderungen bei den schulzahnärztlichen Reihenuntersuchungen
Die Anfrage behandelt Verfahrensänderungen bei schulzahnärztlichen Reihenuntersuchungen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Verfahrensänderungen bei den schulzahnärztlichen Reihenuntersuchungen behandelt. Es wird erörtert, warum einige Bezirksämter die Untersuchungen von S...
📄 Staatliche Förderungen des „Kiezhauses Agnes Reinhold“ sowie des „Interbüros“
Anfrage zu staatlichen Förderungen des 'Kiezhauses Agnes Reinhold' und des 'Interbüros'.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob das 'Kiezhaus Agnes Reinhold' und das 'Interbüro' staatliche Förderungen erhalten haben und ob sie an Protestaktionen beteiligt waren.
📄 Belegung in Flüchtlingsunterkünften und Anpassung von Mietverträgen
Die Anfrage behandelt die Belegung von Flüchtlingsunterkünften und die Anpassung von Mietverträgen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Belegung in Flüchtlingsunterkünften in Berlin untersucht. Es wird gefragt, wie viele Mietverträge trotz Unterbelegung fortgeführt wurden und welc...
📄 Sanierungsbedarf der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in den Berliner Bezirken
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird der Sanierungsbedarf von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in den Berliner Bezirken thematisiert. Die Abgeordnete Regina Kittler fragt nach dem aktuellen Stand...
📄 Neue Aktenbewahrungsfristen nach SGB VIII und ihre Konsequenzen für die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin
Schriftliche Anfrage zu neuen Aktenbewahrungsfristen im SGB VIII und deren Auswirkungen.
Die Anfrage behandelt die neuen Aktenbewahrungsfristen gemäß SGB VIII und deren Auswirkungen auf die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin. Es wird nach dem aktuellen Stand der Umsetzung...
📄 Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art antisemitischer Straftaten in Berlin im ersten Halbjahr 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Senatsverwaltung für Inneres und Sport um Auskunft über antisemitische Straftaten in Berlin im ersten Halbjahr 2026 gebeten. Die Anfrage umfasst die Anzahl der...
📄 Auseinandersetzungen im AJZ Kita / La Casa in Hellersdorf (Trägerverein KuDePo e. V.)
Anfrage zu Auseinandersetzungen im AJZ Kita / La Casa in Hellersdorf und deren Folgen.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jeannette Auricht betrifft gewalttätige Auseinandersetzungen im AJZ Kita / La Casa in Hellersdorf und die Rolle des Trägervereins KuDePo e. V. Die Anfrage zie...
📄 Geplante Kürzungen des Wohngelds durch die Bundesregierung – was tut der Senat, um dies zu verhindern?
Die Anfrage behandelt die geplanten Kürzungen des Wohngelds durch die Bundesregierung und die Maßnahmen des Senats.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Kürzungen des Wohngelds durch die Bundesregierung auf die Haushalte in Berlin haben könnten und welche Maßnahmen der...
📄 Wo ist das Holzsofa aus dem Wiesenpark geblieben?
Die Anfrage behandelt die Entfernung eines Holzsofas aus dem Wiesenpark und die Gründe dafür.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entfernung eines Holzsofas aus dem Wiesenpark thematisiert. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach den Gründen für die Entfernung und den Zustand des So...
📄 Betrugsverdacht, mögliche Strohmänner und Behördenversagen im Zusammenhang mit den Berliner Fahrschulen „J.“ und „O.“ (II)
Schriftliche Anfrage zu Betrugsverdacht und Behördenversagen bei Berliner Fahrschulen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg thematisiert Betrugsverdacht und mögliche Missstände im Zusammenhang mit den Berliner Fahrschulen 'J.' und 'O.'. Es werden verschiedene Fra...
📄 Alter Güterbahnhof Kaulsdorf (III)
Schriftliche Anfrage zum aktuellen Stand der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf.
Die Schriftliche Anfrage von Kristian Ronneburg befasst sich mit der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf. Es werden verschiedene Fragen zur Bauausführung, zu Klageverfahren und zu Bauge...
📄 Dornröschenschlaf – Berlin hat´s ja dicke…
Schriftliche Anfrage zu ungenutzten Immobilien und deren Verwaltung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der ungenutzten Immobilien in Berlin behandelt, insbesondere Kioske und deren Pachtverhältnisse. Der Abgeordnete Antonín Brousek fragt nach den Gründen f...
📄 Sicherheitslage in Lichtenberg
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage in Lichtenberg und die Entwicklung der Straftaten.
Die Schriftliche Anfrage von Tamara Lüdke (SPD) thematisiert die Sicherheitslage im Bezirk Lichtenberg, insbesondere die Entwicklung der Straftaten über die letzten zwei Jahre und die Maßnahmen zur Ve...
📄 Mietpreisentwicklung in Lichtenberg
Die Anfrage behandelt die Mietpreisentwicklung in Lichtenberg und die Maßnahmen des Senats zur Begrenzung der Mietpreise.
Die schriftliche Anfrage von Tamara Lüdke (SPD) thematisiert die Mietpreisentwicklung in Lichtenberg und fragt nach den Maßnahmen des Senats zur Begrenzung der Mietpreise sowie den aktuellen Stand der...
📄 Waste-Watching in Treptow-Köpenick – Stellenbesetzung und Einsatzbereitschaft
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung und Einsatzbereitschaft im Waste-Watching in Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation der Stellenbesetzung und Einsatzbereitschaft im Bereich Waste-Watching im Bezirk Treptow-Köpenick thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Martin S...
📄 Kinderschutzkonzept in den Berliner Bädern
Die Anfrage behandelt das Kinderschutzkonzept in den Berliner Bädern und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich thematisiert das Fehlen eines Kinderschutzkonzepts in den Berliner Bädern und die Maßnahmen, die zur Sicherheit von Kindern ergriffen werden. Der Senat wur...
📄 Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378/ Alte Rhinstr./ Pyramidenring (IV)
Schriftliche Anfrage zum aktuellen Sachstand des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Sachstand des ehemaligen BImA-Grundstücks an der Landsberger Allee 378, insbesondere hinsichtlich der Eigentümerstruktur, Nutzungsabsichten und...
📄 Strategische Planungen des Senats und der Bezirke gegen den Eichenprozes-sionsspinner (EPS) Nr. 7
Anfrage zu den strategischen Planungen des Senats gegen den Eichenprozessionsspinner.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Häntsch (CDU) thematisiert die strategischen Planungen des Senats und der Bezirke zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (EPS). Es werden verschi...
📄 Schutz grüner Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf (III)
Anfrage zum Schutz grüner Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf und aktuellen Planungen.
Die Schriftliche Anfrage von Kristian Ronneburg (Die Linke) beschäftigt sich mit dem Schutz und der Nutzung grüner Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf sowie den aktuellen Planungen des Landes Berlin für...