Suche

551 Treffer · Seite 8 von 12
SH20/459109.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4591: Interessenbekundungen zum Krankenhaustransformationsfonds in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Interessenbekundungen zum Krankenhaustransformationsfonds in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Interessenbekundungen zum Krankenhaustransformationsfonds in Schleswig-Holstein erörtert. Es werden die eingegangenen Anträge, deren Meldevolumen und die V...

KrankenhaustransformationsfondsInteressenbekundungenGesundheitsversorgungFördertatbestände
Kleine AnfrageFDP
SH20/457208.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4572: PFAS in Pflanzenschutzmitteln

Die Anfrage behandelt die Verwendung von PFAS-haltigen Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von PFAS-haltigen Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, seit wann diese Mittel eingesetzt werden, welche Daten zur...

PFASPflanzenschutzmittelTrinkwasserschutzUmweltschutz
Kleine AnfrageSüdschleswigsche Wählergemeinschaft
SH20/457608.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4576: Familienferienerholung

Die Anfrage behandelt die Zuschüsse für Familienurlaube für finanzschwache Familien und Alleinerziehende.

In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung für finanziell leistungsschwache Familien und Alleinerziehende bei der Beantragung von Zuschüssen für Familienurlaube thematisiert. Die Anfrage umfasst...

FamilienurlaubZuschüsseSoziale UnterstützungAlleinerziehende
Kleine AnfrageSSW
SH20/458808.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4588: Umsetzungsstand der Katzenschutzverordnung III

Die Kleine Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Katzenschutzverordnung in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Umsetzungsstand der Katzenschutzverordnung III thematisiert, die im Februar 2025 vom Landtag gefordert wurde. Die Abgeordnete Annabell Krämer fragt nach dem Ergebnis...

KatzenschutzverordnungTierschutzAbstimmungsgespräch
Kleine AnfrageFDP
SH20/457507.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4575: Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck - Prüfergebnisse des Kreises Segeberg

Die Anfrage behandelt den Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck und die Prüfergebnisse des Kreises Segeberg.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Prüfergebnissen des Kreises Segeberg bezüglich des Baus einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck befragt. Es wird nach dem Stand der Prüfung und...

BÜSTRAAKN-Bahnhof TanneneckKreis SegebergVerkehrszahlen
Kleine AnfrageFDP
SH20/458107.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4581: Zustand und Sanierungsplanung für die L 94 (Möllner Landstraße)

Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungsplanung der L 94 (Möllner Landstraße).

In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der L 94 (Möllner Landstraße) in Schleswig-Holstein untersucht. Die Landesregierung wird um eine Bewertung des baulichen Zustands sowie um Informationen zu S...

L 94SanierungStraßenbauVerkehr
Kleine AnfrageSPD
SH20/459607.07.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4596: Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch

Bericht über die Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch in Schleswig-Holstein.

Der Bericht der Landesregierung behandelt die Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch und beleuchtet die Bedeutung der Regionalsprache für die Identität und Kultur in Schleswig-Holstein. Es werde...

NiederdeutschRegionalspracheBildungKultur
Bericht
SH20/460007.07.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4600: Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des ausgeschütteten Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) aus dem Geschäftsjahr 2025 an das Land

Der Antrag betrifft die Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein.

Der Antrag der Landesregierung bezieht sich auf die Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2025. Der Landtag wird aufgefordert, über die Verwen...

JahresüberschussInvestitionsbankFinanzierungWohnraumförderung
AntragLandesregierung
SH20/460107.07.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4601: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Ausführung des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zur Neuregelung des Glücksspielwesens in Deutschland.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die geldwäscherechtliche Aufsicht in Schleswig-Holstein zu zentralisieren, um die Effizienz der Geldwäschebekämpfung zu steigern. Dies geschieht durch die Übertragun...

GeldwäschebekämpfungGlücksspielAufsichtGesetzesänderung
GesetzentwurfLandesregierung
SH20/460207.07.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4602: Für faire Strompreise und effiziente Netznutzung: Reform der deutsch-luxemburgischen Stromgebotszone voranbringen

Der Antrag fordert eine Reform der deutsch-luxemburgischen Stromgebotszone zur Verbesserung der Strompreise und Netznutzung.

Der Antrag thematisiert die ineffiziente Struktur der deutsch-luxemburgischen Stromgebotszone, die physikalische Gegebenheiten nicht ausreichend abbildet. Schleswig-Holstein, als Vorreiter der Energie...

StrompreiseNetznutzungEnergiewendeErneuerbare Energien
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/460807.07.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4608: Gemeinsam mit den norddeutschen Ländern die Erbschafsteuer weiterentwickeln

Der Landtag fordert eine Reform der Erbschaftsteuer zur Sicherstellung von Unternehmensfortführungen.

Das Dokument behandelt die Notwendigkeit einer Reform der Erbschaftsteuer in Schleswig-Holstein. Der Landtag erkennt Probleme in den bestehenden Regelungen und fordert eine Weiterentwicklung, um eine...

ErbschaftsteuerVerschonungsregelungenBetriebsvermögenSteuerbefreiungen
AntragSPD
SH20/462607.07.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4626: Bericht über den Umweltzustand der Schlei

Die Fraktion des SSW fordert einen Bericht über den Umweltzustand der Schlei.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, einen schriftlichen Bericht über den Umweltzustand der Schlei vorzulegen. Dabei sollen verschiedene Aspekte des Modellvorhabens und dessen Auswirkungen auf...

UmweltzustandSchleiWasserrahmenrichtlinieNachhaltigkeit
AntragSSW
SH20/454703.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4547: Schulsozialarbeit Geesthacht

Die Anfrage behandelt die Schulsozialarbeit in Geesthacht und damit verbundene Probleme.

In dieser kleinen Anfrage wird die Schulsozialarbeit in Geesthacht thematisiert. Es werden verschiedene Probleme angesprochen, darunter Ängste von Schülerinnen vor Zwangsheiratsfällen und die Bildung...

SchulsozialarbeitGeesthachtZwangsheiratsangstGangbildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/455903.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4559: Vorgesehene Auflösung des Amtsgerichts Reinbek

Die Anfrage behandelt die geplante Auflösung des Amtsgerichts Reinbek und die baulichen Veränderungen an den aufnehmenden Amtsgerichten.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der vorgesehenen Auflösung des Amtsgerichts Reinbek und den damit verbundenen baulichen Veränderungen an den Amtsgerichten in Schwarzenbek und Ahrensburg. Die Frage...

Amtsgericht Reinbekbauliche VeränderungenSchwarzenbekAhrensburg
Kleine AnfrageSPD
SH20/454402.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4544: Weitere Konkretisierung des Schreibens des Ministeriums für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung (MSJFSIG) v. 22. Januar 2026 an die örtlichen Träger der Eingliederungshilfe sowie der Jugendhilfe

Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Schulbegleitung und die Teilhabe an Bildung für Kinder mit Behinderungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen thematisiert. Es wird erörtert, wie das Land Schleswig-Holstein die Kosten für Schulbegleitung übernimm...

SchulbegleitungEingliederungshilfeTeilhabe an BildungFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
SH20/454802.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4548: Zukunft der Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Zukunft der Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann thematisiert die Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein und die Auswirkungen der Entscheidung Niedersachsens, diese Praxis zu beenden.

AnbindehaltungRinderTierschutzLandwirtschaft
Kleine AnfrageSPD
SH20/454902.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4549: Beförderungsstellen nach Besoldungsgruppe A14 an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Beförderungsstellen nach Besoldungsgruppe A14 an Schulen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Beförderungsstellen nach Besoldungsgruppe A14 an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die K...

BeförderungsstellenBesoldungsgruppe A14SchulenLehrkräfte
Kleine AnfrageSPD
SH20/455202.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4552: Umsetzung des Aktionsplans zur Deutsch-Dänischen Freundschaftserklärung (Nachfragen zu Drucksache 20/4318)

Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Aktionsplans zur Deutsch-Dänischen Freundschaftserklärung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Aktionsplans zur Deutsch-Dänischen Freundschaftserklärung thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der konkreten Rolle der Vereinbarungen für die Lan...

Deutsch-Dänische FreundschaftAktionsplanUmsetzungZusammenarbeit
Kleine AnfrageSPD
SH20/455402.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4554: Bürokratie bei der Umsetzung von EU-Förderprogrammen in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Bürokratie bei der Umsetzung von EU-Förderprogrammen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Bürokratie bei der Beantragung und Umsetzung von EU-geförderten Projekten in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Marc Timmer fragt nach den formalen Vor...

EU-FörderprogrammeBürokratieVorgaben
Kleine AnfrageSPD
SH20/454301.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4543: Salzwasserintrusion und Versalzung von Böden und Grundwasser an der Westküste

Die Anfrage behandelt die Salzwasserintrusion und deren Auswirkungen an der Westküste Schleswig-Holsteins.

In dieser kleinen Anfrage wird die Salzwasserintrusion an der Westküste Schleswig-Holsteins thematisiert. Es werden Erkenntnisse zur Gefährdung von Böden und Grundwasser sowie deren Auswirkungen auf d...

SalzwasserintrusionVersalzungGrundwasserWestküste
Kleine AnfrageSSW
SH20/454501.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4545: Kostenentwicklung beim Neubau der Schleibrücke Lindaunis

Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung beim Neubau der Schleibrücke Lindaunis.

In dieser kleinen Anfrage wird die Kostenentwicklung des Neubaus der Schleibrücke Lindaunis thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den aktuellen Kosten, den Ursachen für die Steigerungen und den f...

Schleibrücke LindaunisKostensteigerungenBauprojekteLandeshaushalt
Kleine AnfrageSPD
SH20/455101.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4551: Arbeit des deutsch-dänischen Cross Border Panels (Nachfragen zu Drucksache 20/4319)

Die Anfrage behandelt die Arbeit des deutsch-dänischen Cross Border Panels und die damit verbundenen Hindernisse.

In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeit des deutsch-dänischen Cross Border Panels thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Hindernissen, die bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auft...

Cross Border PanelMobilitätsbarrierenSozialbetrugArbeitslosigkeit
Kleine AnfrageSPD
SH20/453429.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4534: Dorfschulen in Gefahr?

Die Anfrage thematisiert die Gefährdung kleiner Grundschulen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation kleiner Grundschulen in Schleswig-Holstein beleuchtet, insbesondere deren Gefährdung aufgrund finanzieller Engpässe der Kommunen. Es werden Fragen zu Schul...

DorfschulenMindestgrößenverordnungEinschulungszahlenSchulstandorte
Kleine AnfrageSPD
SH20/453629.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4536: Betreuungsangebote im offenen Ganztag in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Betreuungsangebote im offenen Ganztag in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen der offenen Ganztagsbetreuung in Schleswig-Holstein, insbesondere für Kinder mit Förderbedarfen. Es wird untersucht, welche Vorgabe...

offene GanztagsbetreuungFörderbedarfeBuchungsmodelleElternbeiträge
Kleine AnfrageFDP
SH20/453729.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4537: Ziele der Eigenjagdbezirke der Stiftung Naturschutz

Die Anfrage behandelt die Eigenjagdbezirke der Stiftung Naturschutz in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird erfragt, wie viele Eigenjagdbezirke die Stiftung Naturschutz eingerichtet hat und welche Ziele damit verfolgt werden. Zudem wird die Entwicklung der Gesamtfläche der Eig...

EigenjagdbezirkeStiftung NaturschutzJagdFlächennutzung
Kleine AnfrageFDP
SH20/453829.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4538: DigiFischDok

Die Anfrage behandelt die Digitalisierung des Fischereiwesens in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Digitalisierung des Fischereiwesens in Schleswig-Holstein durch das System DigiFischDok thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestellten Fischereischeine,...

DigiFischDokFischereischeineDigitalisierungFischereiabgaben
Kleine AnfrageFDP
SH20/453929.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4539: Sicherheit für Christopher-Street-Day-Veranstaltungen und Pride-Paraden in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Christopher-Street-Day-Veranstaltungen in Schleswig-Holstein.

In der Anfrage wird die Sicherheit von Christopher-Street-Day-Veranstaltungen und Pride-Paraden in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der aktuellen Situa...

Christopher Street DaySicherheitLSBTIQ*-CommunityDiskriminierung
Kleine AnfrageSPD
SH20/454029.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4540: Opt-Out-Möglichkeit Bezahlkarte

Die Kleine Anfrage behandelt die Opt-Out-Möglichkeit für Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer Opt-Out-Vereinbarung für Kommunen bei Bezahlkarten für Geflüchtete thematisiert. Es wird erörtert, ob diese Möglichkeit zwischen der Landesregierun...

Opt-OutBezahlkarteGeflüchteteKommunen
Kleine AnfrageSüdschleswigsche Wählergemeinschaft
SH20/455329.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4553: Zukunft von ESF+ Projekten in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung wird zur Zukunft der ESF+-Projekte in Schleswig-Holstein befragt.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den zukünftigen EU-Fördermitteln für den Europäischen Sozialfonds (ESF+) und den damit verbundenen Projekten in Schleswig-Holstein befragt. Es wir...

ESF+EU-FördermittelZukunft
Kleine AnfrageSPD
SH20/459829.06.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4598: Rechnungslegung über die Verwendung der Fraktionszuschüsse 2025 gemäß § 8 FraktionsG

Bericht über die Verwendung der Fraktionszuschüsse der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2025.

In diesem Bericht wird die Verwendung der Fraktionszuschüsse der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2025 dargestellt. Der Bericht erfolgt gemäß den Vorgaben des Fraktionsgesetzes.

FraktionszuschüsseRechnungslegungFinanzen
BerichtBündnis 90/Die Grünen
SH20/459929.06.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4599: Bericht der Fraktion der SPD Rechnungslegung über die Verwendung der Fraktionszuschüsse 2025 gemäß § 8 FraktionsG

Bericht über die Verwendung der Fraktionszuschüsse der SPD für das Jahr 2025.

Der Bericht der Fraktion der SPD dokumentiert die Verwendung der Fraktionszuschüsse für das Jahr 2025 gemäß den Vorgaben des Fraktionsgesetzes. Er bietet eine detaillierte Rechnungslegung über die fin...

FraktionszuschüsseRechnungslegungJahr 2025
BerichtSPD
SH20/453525.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4535: Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Schleifähre "Missunde III"

Die Landesregierung wird zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Schleifähre "Missunde III" befragt.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Schleifähre "Missunde III" befragt. Es geht um den aktuellen Stand der Geltendmachung dieser Ansp...

SchadensersatzMissunde IIIKonstruktionsfehlerKlage
Kleine AnfrageSPD
SH20/454124.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4541: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015

Die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015 wird analysiert.

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015 untersucht. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl der Insolvenzen, die betroffene...

UnternehmensinsolvenzenWirtschaftArbeitsplätzeInsolvenzquoten
Kleine AnfrageSPD
SH20/456924.06.2026

✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4569: Medienbildung an Schulen braucht solide Grundlagen

Bericht des Bildungsausschusses zur Medienbildung an Schulen in Schleswig-Holstein.

Das Dokument behandelt die Notwendigkeit einer soliden Medienbildung an Schulen in Schleswig-Holstein. Es wird auf die bereits bestehenden Maßnahmen und die Bedeutung der digitalen Infrastruktur einge...

MedienbildungSchulenDigitale BildungKünstliche Intelligenz
BeschlussempfehlungSPDCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/457024.06.2026

✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4570: Durchgehende Medien- und Demokratiebildung in der Schule

Der Bildungsausschuss empfiehlt, den FDP-Antrag zur Medien- und Demokratiebildung abzulehnen.

Das Dokument behandelt die Empfehlungen des Bildungsausschusses zur Medien- und Demokratiebildung in Schulen. Der Ausschuss hat den Antrag der FDP geprüft und eine Ablehnung empfohlen.

MedienbildungDemokratiebildungSchuleBildungsausschuss
BeschlussempfehlungFDPCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/440422.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4404: Strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung des Landesaktionsplans " Echte Vielfalt"

Die Anfrage behandelt die strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt'.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt', der im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Ziel ist es, den Aktionsplan strukturell und finanziell zu...

Echte VielfaltLandesaktionsplanDiskriminierungSoziale Gerechtigkeit
Kleine AnfrageSüdschleswigsche Wählerverband
SH20/448222.06.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4482: Bericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl - Landeskinderschutzbericht Schleswig-Holstein gem. § 14 KiSchG SH

Der Landeskinderschutzbericht analysiert die Situation von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein.

Der Landeskinderschutzbericht bietet eine umfassende Analyse der Situation von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein, insbesondere im Hinblick auf Gefahren für ihr körperliches, geistiges und...

KinderschutzKinderJugendliche
Bericht
SH20/458722.06.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4587: Rechnungslegung über die Verwendung der Fraktionszuschüsse 2025 gemäß § 8 FraktionsG

Bericht über die Rechnungslegung der Fraktionszuschüsse der CDU für das Jahr 2025.

Der Bericht der CDU-Landtagsfraktion dokumentiert die Verwendung der Fraktionszuschüsse für das Jahr 2025. Er enthält eine detaillierte Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben sowie des Vermögens und d...

FraktionszuschüsseRechnungslegungFinanzen
BerichtCDU
SH20/447612.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4476: Nachfrage zu den Ausgaben der Ministerien für externe Beratung

Die Anfrage befasst sich mit den Ausgaben der Ministerien für externe Beratung in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Christopher Vogt nach den Ausgaben der Ministerien für externe Beratungsleistungen. Die Landesregierung hat in ihrer Antwort eine Übersicht über die Kos...

externe BeratungMinisterienKosten
Kleine AnfrageFDP
SH20/447812.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4478: Jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen

Die Anfrage behandelt jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die jagdrechtlichen Zuständigkeiten in Bezug auf Landesschutzdeiche in Schleswig-Holstein. Es wird untersucht, ob bestimmte Deiche als Eigenjag...

JagdrechtEigenjagdbezirkeLandesschutzdeicheKüstenschutz
Kleine AnfrageSPD
SH20/447912.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4479: Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und Wirksamkeit des bisherigen Managements

Die Anfrage behandelt Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und das Management dieser Tiere.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen in Schleswig-Holstein festgestellt wurden. Zudem wird die Wirks...

NutriaSchädenLandesschutzdeicheManagement
Kleine AnfrageSPD
SH20/448012.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4480: Cyberkriminalität - Cyberangriffe gegenüber der Landesverwaltung

Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Cyberkriminalität und spezifischer Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins behandelt. Der Abgeordnete Kianusch Stender fragt nach der...

CyberkriminalitätCyberangriffeLandesverwaltungIT-Sicherheit
Kleine AnfrageSPD
SH20/450712.06.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4507 (neu): PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern und Fortschritte in der HIV-Prävention verstetigen

Antrag zur Verbesserung der flächendeckenden PrEP-Versorgung und HIV-Prävention in Schleswig-Holstein.

Der Antrag fordert eine Verbesserung der HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in Schleswig-Holstein. Es wird betont, dass die PrEP-Versorgung in vielen Regionen unzureichend ist und der Zugang zu mediz...

PrEPHIV-PräventionGesundheitsversorgungGesetzgebung
AntragFDPSSW
SH20/454612.06.2026

⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4546: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Änderung des Bestattungsgesetzes in Schleswig-Holstein zur Anpassung an aktuelle Bedürfnisse.

Das Dokument befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in Schleswig-Holstein. Der Sozialausschuss hat den Entwurf geprüft und empfiehlt dessen Annahme mit Änderungen.

BestattungsgesetzÄnderungSozialausschuss
GesetzentwurfCDUBündnis 90/Die GrünenSPD
SH20/455012.06.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4550: Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und demBericht des Landesrechnungshofes ziehen

Der Antrag fordert eine umfassende Aufarbeitung der Causa Northvolt und Transparenz bei zukünftigen Entscheidungen.

Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, Lehren aus der Causa Northvolt zu ziehen. Er fordert einen umfassenden Bericht der Landesregierung, der die Erkenntnisse de...

NorthvoltLessons LearnedTransparenzEntscheidungsgrundlage
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/447711.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4477: Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein seit 2017.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Flächen seit 2017 aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein entlassen wurden und welche Gründe dafür angeführt wurden. Zudem wird die Ent...

LandschaftsschutzgebieteEntlassungenFlächenverbrauchNaturschutz
Kleine AnfrageSPD
SH20/449011.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4490: Einführung des Jura-Bachelors

Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung des Jura-Bachelors in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des 'Bachelor of Laws' durch die Justizministerin von der Decken thematisiert. Es wird nach dem Status des Gesetzentwurfs und der zeitlichen Planung gefra...

Jura-BachelorJustizministerinStudium
Kleine AnfrageFDP
SH20/446309.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4463: Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi) - Umgang und pädagogische Ausrichtung

Die Anfrage behandelt den Entwicklungsfokus Viereinhalb und die Sprachförderung bei Vorschulkindern.

Die Kleine Anfrage thematisiert den Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), der darauf abzielt, den Entwicklungsstand von viereinhalbjährigen Kindern in Kitas zu erfassen. Der Fokus liegt auf der Sprache...

Entwicklungsfokus ViereinhalbSprachförderungKindertagesstättenSchule
Kleine AnfrageSPD
SH20/446809.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4468: Kostentragung für archäologische Ausgrabungen

Die Anfrage behandelt die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen archäologische Interessensgebiete aus...

archäologische AusgrabungenKostentragungDenkmalschutzBauprojekte
Kleine AnfrageFDP
SH20/446909.06.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4469: Abgestimmte Einschätzung von Hochschulen, Finanzministerium und GMSH zur Lage im Hochschulbau

Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage im Hochschulbau in Schleswig-Holstein und die Abstimmungen zwischen den beteiligten Institutionen.

In der Anfrage wird die Abstimmung zwischen dem Finanzministerium, den Hochschulen und der GMSH zur Lage im Hochschulbau thematisiert. Es wird nach den Gesprächen und deren Ergebnissen gefragt, sowie...

HochschulbauFinanzierungGMSHInvestitionsbedarf
Kleine AnfrageSPD