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❓ Erschwernisausgleich für Waldflächen in Natura 2000-Gebieten und ausstehende Zahlungen
Die Abgeordneten fragen nach dem Erschwernisausgleich für Wald in Natura 2000-Gebieten.
Die Anfrage behandelt den Erschwernisausgleich für Waldflächen in Natura 2000-Gebieten und die ausstehenden Zahlungen an Waldbewirtschafter. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der n...
❓ Anträge und Zahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit den Anträgen und Zahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und den Umfang von Anträgen auf Ausgleichszahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen zu erhalten. Es wird...
❓ Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen durch die Investitionsbank Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen.
Die Anfrage von Colette Thiemann zielt darauf ab, Informationen zur Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen zu erhalten. Es wird ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 18 Millionen Eur...
❓ Verwaltungsvorschriften im Einflussbereich des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Verwaltungsvorschriften im Einflussbereich des Landwirtschaftsministeriums.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Verwaltungsvorschriften im Einflussbereich des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchersch...
❓ Finanzielle Herausforderungen kleiner Gemeinden bei Brückenbau und -sanierung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen kleiner Gemeinden bei Brückenbauten.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen kleine Mitgliedsgemeinden bei der Erhaltung und Sanierung von Brücken konfrontiert sind. Insbesondere wird nach den Fördermöglich...
❓ Finanzielle Herausforderungen kleiner Mitgliedsgemeinden bei kommunalen Brückenbauten
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen kleiner Gemeinden bei Brückenbauten und die verfügbaren Förderungen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten kleiner Mitgliedsgemeinden in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Sanierung und den Neubau von Brücken. Der Abgeordnete Christian...
❓ Dokument 19/11888
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Höhe der Zahlungen für Ausgleichszahlungen auf Gewässerrandstreifen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die Anträge auf Ausgleichszahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen zu erhalten. Es wird nach de...
❓ Dokument 19/11898
Die Anfrage behandelt die Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen thematisiert, die auf einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 18 Millionen Euro basiert. Die Abgeordnete Colette Thiema...
❓ Dokument 19/11902
Die Anfrage behandelt den Erschwernisausgleich für Wald in Natura 2000-Gebieten und die ausstehenden Zahlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erschwernisausgleich für Waldflächen in Natura 2000-Gebieten. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der ausstehenden Zahlungen und der Vorbereitung einer...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Überfüllung der Züge auf der RB89 zwischen Münster und Hamm
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung gegen überfüllte Züge auf der RB89.
Die Anfrage behandelt die Probleme auf der Bahnlinie RB89 zwischen Münster und Hamm, insbesondere die Überfüllung der Züge zu Stoßzeiten und die damit verbundenen Verspätungen.
❓ Verfassungsschutzaktivitäten an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Verfassungsschutzaktivitäten an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Christian Blex befasst sich mit den Aktivitäten des Verfassungsschutzes an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach der Anzahl und Art der Veranstaltungen sowie den dabe...
❓ PFAS-Belastungen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn und mögliche Sanierungsmaßnahmen
Die Anfrage thematisiert PFAS-Belastungen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den erhöhten PFAS-Konzentrationen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn. Die Fragesteller fordern Informationen zur aktuellen Messsituation und zu möglichen Sanierun...
❓ Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz: Verbreitung und Ausstiegsmaßnahmen
Anfrage und Antwort zur Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz, ihrer Verbreitung und möglichen Ausstiegsmaßnahmen.
Die Anfrage behandelt die Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz, bei der Tiere dauerhaft oder über längere Zeit an einem festen Platz angebunden sind. Die Landesregierung bewertet die ganzjähr...
❓ Aufkleber „noAfD!“ auf Lehrer-Laptop an der BBS Eisenberg und dessen rechtliche Bewertung
Antwort des Bildungsministeriums auf eine AfD-Anfrage zu einem angeblichen „noAfD!“-Aufkleber auf einem Lehrer-Laptop an der BBS Eisenberg.
Die Fragesteller geben an, ihnen sei zugetragen worden, dass eine Lehrerin an der BBS Eisenberg auf ihrem Laptop einen für Schüler sichtbaren Aufkleber mit der Aufschrift „noAfD!“ zeige. Sie fragen di...
❓ PFAS-Belastung der Gewässer rund um den Flughafen Hahn und Sanierungsmaßnahmen
Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zur PFAS-Belastung der Gewässer rund um den Flughafen Hahn und möglichen Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Gewässern rund um den Flughafen Hahn, die laut Fragestellern auf frühere militärische Nutzung und den Einsatz PFAS-halti...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4764: Aufnahme der Bäderbahn in den Landesnahverkehrsplan
Die Anfrage behandelt die Aufnahme der Bäderbahn in den Landesnahverkehrsplan.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Niclas Dürbrook beschäftigt sich mit der Aufnahme der Bäderbahn in den Landesnahverkehrsplan. Es werden Fragen zur zeitlichen Planung, zur Beteiligung der betroffen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4765: Umsetzungszeitplan für die gesetzten Angebotsmaßnahmen im LNVP (Teil 1)
Die Anfrage behandelt den Umsetzungszeitplan für verschiedene Angebotsmaßnahmen im Nahverkehr.
In der kleinen Anfrage wird der Umsetzungszeitplan für verschiedene Angebotsmaßnahmen im Landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) thematisiert. Die Landesregierung gibt detaillierte Antworten zu den Zeitra...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4766: Umsetzungszeitplan für die gesetzten Angebotsmaßnahmen im LNVP (Teil 2)
Die Anfrage behandelt den Umsetzungszeitplan für verschiedene Angebotsmaßnahmen im Nahverkehr.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umsetzungszeitplan für mehrere gesetzte Angebotsmaßnahmen im Landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die zeitlichen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4786: Sachstand der Einführung des Point-in-Space-Flugverfahrens (PinS) in der Luftrettung in Schleswig-Holstein
Statusbericht zur Einführung des Point-in-Space-Flugverfahrens in der Luftrettung in Schleswig-Holstein.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Einführung des Point-in-Space-Flugverfahrens (PinS) in der Luftrettung in Schleswig-Holstein. Es wird auf die Entwicklung des Verfahrens, die Herausforde...
📄 LISr02 - Bekanntmachung Drs 20/4835: Feststellung eines Verstoßes gegen die Verhaltensregeln für die Mitglieder des Schleswig-Holsteinischen Landtages durch den Abgeordneten Manfred Uekermann
Feststellung eines Verstoßes gegen die Verhaltensregeln durch Manfred Uekermann.
Das Dokument informiert über die Feststellung eines Verstoßes gegen die Verhaltensregeln für Mitglieder des Schleswig-Holsteinischen Landtages durch den Abgeordneten Manfred Uekermann. Es wird aufgefü...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4848: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bei der Integration internationaler Pflegeauszubildender unterstützen
Der Antrag fordert ein Landesförderprogramm zur Unterstützung internationaler Pflegeauszubildender.
Der Antrag zielt darauf ab, ein Förderprogramm zu schaffen, das Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen unterstützt, um internationale Pflegeauszubildende besser zu integrieren. Dies soll durch finanzie...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4849: Bericht des Stiftungsrates für 2025 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die "Stiftung Schloss Eutin" vom 3. Dezember 2014
Bericht des Stiftungsrates über die Aktivitäten und Finanzen der Stiftung Schloss Eutin für das Jahr 2025.
Der Bericht des Stiftungsrates für die Stiftung Schloss Eutin gibt einen Überblick über die finanziellen und organisatorischen Aspekte der Stiftung für das Jahr 2025. Er basiert auf den Vorgaben des G...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4850: Bericht des Stiftungsrates für das Jahr 2025 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf"
Bericht des Stiftungsrates über die Aktivitäten und Erfolge der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen im Jahr 2025.
Der Bericht des Stiftungsrates gibt einen Überblick über die Aktivitäten und Erfolge der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen im Jahr 2025. Er hebt die hohe Besucherzahl und bedeutende Ausste...
❓ Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen des Freistaates Sachsen
Die Anfrage behandelt die Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen der sächsischen Staatsverwaltung.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Anteil von Ostdeutschen in Führungspositionen der sächsischen Staatsverwaltung zu erhalten. Es werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der Rep...
❓ Öffentliche Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern zum Erfolg der Partei Die Linke bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus
Die Anfrage thematisiert die öffentliche Erklärung des Innenministers zur Wahl der Linken in Berlin.
Die Anfrage bezieht sich auf eine öffentliche Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern, Armin Schuster, zur Wahl der Partei Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus. Es werden rechtliche Gru...
❓ Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27 - Nachfrage zu Drs. 8/8144
Die Anfrage thematisiert die Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in Sachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Abordnungspraxis zur Verringerung von Unterrichtsausfall in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27. Es wird hinterfragt, inwiefern bestimmte Unterrichtsstunden in der...
❓ Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Stichtag 31.08.2026
Die Anfrage betrifft die Höhe der Kassenkredite der Städte und Gemeinden in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026.
Die Anfrage des Abgeordneten Nobert Mayer zielt darauf ab, Informationen über die Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026 zu erhalten. Die Fragestell...
❓ Kassenkredite der zehn Landkreise und der drei kreisfreien Städte zum Stichtag 31.08.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Höhe der Kassenkredite der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer zielt darauf ab, Informationen über die Kassenkredite der zehn Landkreise und drei kreisfreien Städte in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026 zu erhalten....
❓ Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung auf
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Maßnahmen zur Unterstützung einer betroffenen Rentnerin in Neusalza-Spremberg.
In der Anfrage wird der Bearbeitungsstand eines Antrags auf Förderung eines Drainagegrabens für eine betroffene Rentnerin erfragt. Zudem wird nach den Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterstützung d...
❓ Abschiebung von Louis M. nach Venezuela trotz unbefristetem Job
Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Louis M. nach Venezuela trotz seiner unbefristeten Anstellung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Abschiebung des 23-jährigen Louis M. nach Venezuela, obwohl er unbefristet in Vollzeit arbeitet und über eine gültige Duldung verfügt. Die Fragesteller fragen nach den...
❓ Kiesabbau Zerben
Die Anfrage thematisiert den geplanten Kiesabbau in Zerben und die damit verbundenen Genehmigungen und Auswirkungen.
In der Anfrage wird der geplante Kies- und Sandabbau der Firma CEMEX in Zerben thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Genehmigungen, Bürgerbeteiligung und Umweltauswirkungen angesprochen.
❓ Sprengstoffbesitz und -einsatz in der extremen Rechten
Die Anfrage behandelt den Besitz und Einsatz von Sprengstoffen durch extreme Rechte in Sachsen-Anhalt.
Die Kleine Anfrage von Henriette Quade thematisiert den Besitz und Einsatz von Sprengstoffen durch extreme Rechte in Sachsen-Anhalt. Die Landesregierung wird um Informationen zu Sicherstellungen und S...
❓ Brandstiftung in Hasselfelde am 27. Dezember 2025
Die Anfrage behandelt die Brandstiftung in Hasselfelde und die Ermittlungen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Brandstiftung in Hasselfelde am 27. Dezember 2025 thematisiert. Die Abgeordnete Henriette Quade fragt die Landesregierung nach den Ermittlungen und den ergriffenen M...
❓ Ermittlungen im Zusammenhang mit der Einstellung des Referenten des Oberbürgermeisters Dr. Alexander Vogt
Die Anfrage behandelt Ermittlungen im Zusammenhang mit der Einstellung des Referenten des Oberbürgermeisters Dr. Alexander Vogt.
Die Anfrage von Henriette Quade thematisiert die Ermittlungen bezüglich der Einstellung des Referenten des Oberbürgermeisters Dr. Alexander Vogt. Es wird nach möglichen strafrechtlichen Konsequenzen u...
❓ Sanierungsbedarf der Landesstraße L 200 zwischen Osterfeld und Mertendorf-Punkewitz
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf der Landesstraße L 200 zwischen Osterfeld und Mertendorf-Punkewitz.
Die Anfrage thematisiert den baulichen Zustand der Landesstraße L 200 zwischen Osterfeld und Mertendorf-Punkewitz. Der Fragesteller, Daniel Sturm von der CDU, erkundigt sich nach dem Sanierungsbedarf...
❓ Baugenehmigung für Vorhaben des IKC in Halle-Neustadt
Die Anfrage behandelt die Baugenehmigung für das Islamische Kulturcenter in Halle-Neustadt.
Die Anfrage von Henriette Quade bezieht sich auf die Baugenehmigung für das Islamische Kulturcenter in Halle-Neustadt. Es wird hinterfragt, ob die Verwaltung bei der Vorlage von Akten im Baugenehmigun...
❓ Finanzierung des bodengebundenen Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt unter Geltung des § 133 in Verbindung mit § 71 SGB V
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des bodengebundenen Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt.
Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung des bodengebundenen Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt, insbesondere im Hinblick auf die Regelungen des § 133 und § 71 SGB V. Die Fragesteller wollen klär...
❓ Wahlmanipulation durch Grünen-Stadtrat K.* und die linksextreme "direct action crew - Dessau"
Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Wahlmanipulation durch einen Grünen-Stadtrat und eine linksextreme Gruppe.
In der Kleinen Anfrage wird die angebliche Wahlmanipulation durch den Grünen-Stadtrat K.* und die linksextreme 'direct action crew - Dessau' thematisiert. Es wird ein gefälschtes Bild verbreitet, das...
❓ „Verfassungs-Coaches“ an Thüringer Schulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Verfassungs-Coaches an Thüringer Schulen zur Demokratiebildung.
Die Landesregierung plant den Einsatz von Verfassungs-Coaches an Schulen in Thüringen, um die Demokratiebildung zu fördern und antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken. Diese Initiative soll in Z...
❓ Fragen zur Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig im Frühjahr 2020
Die Anfrage thematisiert die Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig während der COVID-19-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig, die im Frühjahr 2020 aufgrund eines steigenden Infektionsrisikos von SARS-CoV-2 verhängt wurde. Die Fragesteller möchten Infor...
❓ Einsatz eines Teams aus Jena in Italien im Zusammenhang mit SARS-CoV-2/COVID-19
Es wird nach dem Einsatz eines Teams aus Jena in Italien im Zusammenhang mit COVID-19 gefragt.
Das Dokument befasst sich mit der Anfrage zur Unterstützung eines Teams aus Jena in Italien während der COVID-19-Pandemie. Es werden Details zu dem Einsatz, den beteiligten Personen und den erbrachten...
❓ Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von Forstflächen der Hohen Schrecke? – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Gespräche zwischen dem Freistaat Thüringen und einer Stiftung vor dem Kauf von Forstflächen.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von 770 Hektar Forstflächen der Hohen Schrecke. Es wird gefragt, ob vor dem Erwerb Ges...
❓ Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026 - korrigierte Fassung -
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum von 2025 bis 2026.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu den Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepra...
❓ Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen
Die Anfrage behandelt die Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen.
In der Anfrage wird die Situation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen untersucht, insbesondere die Altlasten und die Eigentumsverhältnisse. Es wird auf Umweltbelastungen und den Sanierungsbedar...
📄 Bestandsaufnahme Katastrophenschutz – Wie weit ist Berlin auf dem Weg zur krisenfesten Hauptstadt?
Anfrage zum Stand des Berliner Katastrophenschutzes, u.a. zu Behörden, Plänen, Übungen, Personal und dem Kompetenzzentrum KBK.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des Katastrophenschutzes in Berlin. Sie thematisiert, welche Behörden als Katastrophenschutzbehörden gelten, welche Pläne und Übungen es gibt und wie d...
📄 KI-Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) und an Liegenschaften)
Der Senat beantwortet Fragen zum Stand der KI-gestützten Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten und Liegenschaften in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Einführung eines KI-gestützten Videoschutzsystems (KI-VS) an kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) wie Kottbusser Tor und Warschauer Brücke sowie an Liegenschaften wie dem Alte...
📄 Was hat der Bezirk Mitte getan, um den Lottoladen/ Kiosk/Postfiliale bzw. sozialen Anlaufpunkt in der Novalisstraße 13 vor Verdrängung zu schützen?
Anfrage zu den Bemühungen des Bezirks Mitte, einen Lottoladen/Kiosk und eine Ergotherapie-Praxis in der Novalisstraße 13 vor der Verdrängung durch den Vermieter zu schützen.
Die Anfrage behandelt den drohenden Verlust eines Lottoladens/Kiosks und einer Ergotherapie-Praxis in der Novalisstraße 13 in Berlin-Mitte. Die Fragestellerin möchte wissen, was der Bezirk unternommen...
📄 Krankenhaus Kaulsdorf (III)
Anfrage zum Planungsstand, Zeitplan, Finanzierung und den Leistungsgruppen für den Neubau am Vivantes Klinikum Kaulsdorf.
Die Anfrage betrifft den geplanten somatischen Neubau am Vivantes Klinikum Kaulsdorf in Berlin. Es geht um den Stand der Planungen, der Ausschreibung, des Bebauungsplanverfahrens, der Finanzierung sow...
📄 Barrierefreiheit und Aufzüge an den U5-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf
Anfrage zum Planungsstand und Zeitplan für Aufzüge an sieben U5-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf.
Die Anfrage betrifft den barrierefreien Ausbau mit Aufzügen an den U5-Bahnhöfen Biesdorf-Süd, Elsterwerdaer Platz, Wuhletal, Kaulsdorf-Nord, Cottbusser Platz, Hellersdorf und Louis-Lewin-Straße in Mar...
📄 Seit Monaten abgestelltes Wohnmobil in der Dregerhoffstraße – Stand der angeordneten Außerbetriebsetzung und Entfernung
CDU-Anfrage zum Verfahrensstand der Entstempelung und Entfernung eines monatelang in der Dregerhoffstraße abgestellten Wohnmobils.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau (CDU) betrifft den weiteren Verlauf des Verfahrens gegen ein seit Monaten vor dem Grundstück Dregerhoffstraße 56 abgestelltes Wohnmobil, dessen Hauptu...